Belegung bei 71 Prozent – Gemeinderatsdebatte

Wels erfüllt Asylquote nicht

Nach dem Wirbel um die Überlastung in der Registrierungsstelle kochte das Asylthema in Wels wieder auf. Aktuelle Zahlen zeigen nun: Die Stadt ist bei Unterbringung von Flüchtlingen säumig. Der Bürgermeister kontert, verweist auf eine besondere Lage der Stadt.

WELS. Wie berichtet gab es zuletzt rund um die einzige Registrierungsstelle für Asylsuchende in Oberösterreich in Wels, Dragonerstraße, Probleme bei der Aufnahme und Bearbeitung. Ein Grund dafür: Es staute sich. Der Bund hatte Probleme bei der weiteren Unterbringung von Flüchtlingen in Städten und Gemeinden. Es hakte und hakt österreichweit an Unterkünften.
Wegen Überfüllung kam es in der Registrierungsstelle zu Ausbrüchen von Krankheiten. Ein Ausweichquartier stellte die Stadt Wels damals nicht zur Verfügung.

"Erst Integrationsprobleme lösen"

Jetzt zeigen aktuelle Zahlen des Bundes, dass die Messestadt ihr Soll bei der Unterbringung von Asylwerbern nicht erfüllt: Aktuell sind in Wels 183 Flüchtlinge – inklusive Bundesbetreuungseinrichtungen – in Grundversogung. Das entspricht einer Quotenerfüllung von 71,26 Prozent. Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) verteidigt diese Abweichung: "Wir haben die Quoten in den vergangenen Jahren immer übererfüllt. Deshalb haben wir einen hohen Migrantenanteil und ein Integrationsproblem." Man habe viel abgefangen, jetzt seien die anderen dran. Denn man müsse erst einmal die eigenen Folgen aufarbeiten. "Integration führt auch zu Integrationsproblemen und die müssen wir erst einmal lösen."

Hitzige Gemeinderatsdebatte

Flankiert wurde die Aussage von einem Gemeinderatsantrag gegen weitere Asylquartiere. "Es gibt schwere Versäumnisse in der Integrationspolitik – von Seiten der FPÖ, die in Wels im achten Jahr für das Integrationsthema verantwortlich ist", sagte Grünen-Stadtrat Thomas Rammerstorfer in der Debatte. Den Antrag selbst sieht er als sinnlos. Die Quote gelte für alle Kommunen, für Wels bedeute dies, 74 Menschen mehr aufzunehmen. Rot und Grün stimmten gegen den Antrag. Die ÖVP unterstützte die Blauen, schränkte aber ein: "Wir sind gegen Großquartiere, aber nicht gegen Hilfe. Hilfe für Menschen wie in der Ukraine, die das Land wegen Krieg verlassen müssen", so ÖVP-Stadtrat Martin Oberndorfer.