VP und FP: Keine Reform der Strukturen in Wels

Anfang 2012 soll der neue Magistratsdirektor sein Amt antreten. Derzeit wird noch heftig über die Bestellung des Nachfolgers von Karl Schweiger diskutiert. VP und FP wettern gegen SP-Bürgermeister Peter Koits. Er soll eine zusätzliche Anhörungsrunde eingeführt haben.
Das ist gesetzeswidrig. Koits lässt so lange evaluieren, bis der gewünschte Kandidat herauskommt, sagt FP-Stadtrat Andreas Rabl. Woher will Herr Rabl das Ergebnis wissen? Als Dienstgeber ist es mein gutes Recht, mit den Kandidaten Gespräche zu führen, meint Koits. Ende Dezember wird Karl Schweiger nach zehn Jahren den Direktor-Posten räumen. Bis dahin soll sein Nachfolger feststehen. Falls nicht, ist es auch kein Malheur, es gibt Stellvertreter, so Koits.
Eine der Hauptaufgaben von Schweigers Nachfolger wird die Umsetzung des Reformprogramms 2010+ sein. Im Juli 2010 wurde im Gemeinderat einstimmig ein Sparkurs beschlossen. Bis 2013 sollen jedes Jahr die Ausgaben des ordentlichen Haushalts um fünf Prozent verringert werden. Ein Lenkungsausschuss mit Schweiger präsentierte den Stadtsenats-Fraktionen den Entwurf. Er ist das Ergebnis eines maximalen Bemühens eines Beamten. Die Stukturreform wurde leider ausgelassen, weil man sich im Magistrat nicht weh tun will. Es gibt einfach zu viele Seilschaften. Wir müssen sparen. Deshalb muss die Zahl der Abteilungen, Dienststellen, Gemeinderäte oder Stadtsenatsmitglieder reduziert werden, stellt Rabl fest.
Hätten sich manche Herren das Papier genauer durchgelesen, hätten sie sehen können, dass auch die Strukturreform behandelt wurde. So ist eine Verringerung von neun auf sieben Abteilungen geplant. Auch bei den Dienststellen gibt es Einsparungspotential. Die Umsetzung wird aber Jahre dauern. Auch die SPÖ kann sich vorstellen, dass in Zukunft ein Vize-Bürgermeister und ein Stadtsenatsmitglied gestrichen werden, sagt Koits.