Rechnungshof-Bericht

Wels unter den Top 10 des Landes

Gute Noten stellen die Rechnungsprüfer des Landes den Finanzen der Stadt Wels aus.

WELS. Über einen Zeitraum von drei Jahren haben die Experten des Landesrechnungshofes (LRH) die Geschäftsführung der Messestadt ins Visier genommen. Von 2015 bis 2019 wurden das Finanzgebaren, die Planung, die Struktur des Magistrates sowie städtische Leistungen und Einrichtungen wie Kinderbetreuung, Sport- und Freizeiteinrichtungen, Tiergarten, Veranstaltungsräumlichkeiten und Kultureinrichtungen, Alten- und Pflegeheime und Generationentreffs. Das Fazit sei durchgehend gut.

Top Ten des Landes

So habe sich die Leistungsfähigkeit des Stadthaushaltes – gemessen an den erwirtschafteten Rücklagen – im Betrachtungszeitraum von 2,7 Millionen Euro auf 13,1 Millionen Euro erhöht. Für den LRH sei das die Folge der Konsolidierungs- und Reformmaßnahmen.
Gelobt werde auch der Schuldenabbau um rund zwei Drittel – unter anderem durch Verkauf der Sparkassenanteile. Ende 2021 solle der Stand rund 11,9 Mio. Euro betragen. Im Vergleich: 2015 habe er noch rund 70 Millionen Euro betragen. Insgesamt liege die Stadt mit ihrer Finanzkraft unter den Top Zehn des Landes. Deshalb könne sie auch Investitionen aus eigener Kraft schultern.

Lob für Reform

Gute Noten habe es auch für die Verwaltung gegeben. Der LRH spreche nach Reduktion der Dienststellen und des Personals – und damit der Ausgaben – von einer "zweckmäßigen Aufbauorganisation" sowie einer "ziel- und wirkungsorientierte Verwaltungsführung".
"Der LRH hat der Stadt Wels – und damit auch der Reformpolitik der vergangenen Jahre – ein ‚Sehr gut‘ ins Zeugnis geschrieben", sagt Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ). " Wir sind damit in vielen Bereichen das Best Practice-Beispiel einer sparsamen, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Verwaltung." Der nächste große Schritt sei nun, für die Bürger eine digitalisierte Verwaltung zu schaffen.

Verbesserungsvorschläge

Folgende Empfehlungen gab der LRH ab:

• Verstärkte Digitalisierungsmaßnahmen
Der LRH empfiehlt den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Hierzu verweist man von Seiten der Stadt auf den Masterplan Smart City Wels, der bis 2030 angelegt ist, sowie auf das UNO-Zertifikat „Smart Sustainable City“

• Parkgebühren-Erhöhung
Der LRH empfiehlt der Stadt Wels, die Parkgebühren schrittweise zu erhöhen. Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) lehnt das als "zusätzliche Belastung für die Welser" ab.

• Einsparungspotenziale
Laut LRH soll die Stadt die Tarife und städtischen Leistungen anpassen.

• Mittagsverpflegung
Gefordert werden "kostendeckende Entgelte für die Mittagsverpflegung".

• Tiergarten
Die hohen Ausgaben für den Tiergarten sollten laut LRH überdacht werden – Abgang von 700.000 Euro bei rund 290.000 Besuchern jährlich. Laut Rabl soll der Tierpark aber weiterhin kostenfrei zugänglich sein.

• Veranstaltungsräume & Museen
LauT LRH sei zu prüfen, ob auf eines der beiden Veranstaltungszentren – vermutlich Minoriten – verzichtet werden könnte. Die Minoriten hatten 2019 eine Auslastung von insgesamt 114 Tagen, die Stadthalle von 196 Tagen. Der Abgang der Minoriten beträgt 2019 rund 60.000 Euro, der Abgang der Stadthalle 201.000 Euro.
Auch die wirtschaftliche Lage der Museen in der Burg und in den Minoriten sieht der LRH kritisch. Hier sollte über eine Optimierung der Öffnungszeiten nachgedacht werden.