Welser FPÖ liebäugelt mit Neuwahlen

Seit Bürgermeister Peter Koits am 12. Mai die SP-Stadtparteiführung an Vizebürgermeister Hermann Wimmer übergab, brodelt die Gerüchteküche mehr als je zuvor. „Ich deute klare Signale, dass es bereits im Herbst Bürgermeister-Neuwahlen geben könnte“, sagt FP-Stadtrat Andreas Rabl. Der Urnengang wäre notwendig, falls Koits vor September 2013 sein Amt zur Verfügung stellt.
„Es wird Neuwahlen geben. Allerdings erst im Jahr 2015. Da werden planmäßig der Gemeinderat und der Bürgermeister gewählt“, so Koits. Auf die Frage, ob er bis 2015 im Amt bleibt oder nach dem Herbst 2013 geht, gibt Koits keine klare Antwort.
„Neuwahlen sind das Wunschdenken mancher Politiker, weil dabei nur die SPÖ verlieren kann. Wenn unser Kandidat Bürgermeister wird, ändert sich nichts am Status Quo, sonst sind wir der große Verlierer“, sagt SP-Fraktionsvorsitzender Johann Reindl-Schwaighofer.

Er vermutet, dass das Gerücht über mögliche Neuwahlen auch von der VP geschürt wird. „Sie möchte damit von den Unruhen in den eigenen Reihen ablenken. Angeblich soll Parteiobfrau Anna Eisenrauch noch in diesem Jahr aufhören. Um ihre Nachfolge gibt es ein heftiges Gerangel. Als größte Anwärterinnen werden Augustine Hacker und Brigitte Wartinger gehandelt“, so Reindl-Schwaighofer.
Eisenrauch kann weder diesem Gerücht, noch einer möglichen Neuwahl etwas abgewinnen. „Ich weiß nicht, wann ich gehen werde. Fix ist, dass wir im Herbst eine Halbzeit-bilanz planen. Allerdings hat der Parteivorstand darüber noch nicht gesprochen. Auch nicht über Personalfragen. Es ist alles möglich“, stellt die VP-Vizebürgermeister fest.
„Die Liste der möglichen Nachfolger von Eisenrauch ließe sich um sieben weitere Namen, die im Gemeinderat sind, erweitern. Wer schlussendlich in den Stadtsenat kommt, entscheidet die Fraktion“, erklärt auch Fraktions-Obmann Peter Lehner.

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„Wir haben einen gewählten Bürgermeister. Peter Koits macht seine Sache hervorragend. Deshalb wird es keine Neuwahlen geben. Der Wechsel an der Parteispitze war kein Signal dafür, sonst hätten wir einen Spitzenkandidaten ernannt. Ich sehe mich nicht als Bürgermeister, weil ich kein schmeichelweicher Typ bin und der Fraktionsvorsitz eine interessante Aufgabe ist.”
Johann Reindl-Schwaighofer, SP

„Das Gerücht über Neuwahlen gibt es seit dem 28. September 2009. Ich glaube aber nicht, dass Peter Koits vorzeitig als Bürgermeister zurücktritt. Er wirkt sehr fit und gar nicht amtsmüde. Anna Eisenrauch hat gesagt, dass sie vor der Wahl 2015 gehen wird. Sie wird aber selbst die Entscheidung treffen. Derzeit konzentriert sie sich voll auf ihre Arbeit.”
Peter Lehner,
VP-Fraktionsobmann

„Ich bin überzeugt, dass Peter Koits nicht aufgibt und bis 2015 Bürgermeister bleibt. Neuwahlen würden nichts verändern und würden ein großes Risiko für die SP bedeuten. Das Herumgehake in der Stadtpolitik liegt nicht am Bürgermeister. Das Problem ist, dass es keine klaren Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat gibt und die Koalitionen ständig wechseln.”
Walter Teubl, Grünen-Sprecher