Stadtpolitik Wels

Welser Grüne sehen "Rote"-Ressorts im Winterschlaf

Es ist eine gute Tradition, Politikern bei Übernahme eines neuen Amtes eine Einarbeitungszeit von 100 Tagen einzuräumen. „Die 100 Tage sind aber nun vorüber, und so wird es langsam Zeit die Ausschussmitglieder über den derzeitigen Stand zu informieren und in die Ressortarbeit mit einzubeziehen“, meint die Grüne Parteiobfrau Miriam Faber.

WELS. „Wir haben schon drei Gemeinderatssitzungen gehabt, aber bei zwei Ausschüssen gibt es bis heute noch nicht einmal ein Terminaviso.“

Gesundheit und Bildung im Winterschlaf

„Dass es bisher noch keinen Gesundheits- und Bildungsausschuss gegeben hat, gerade jetzt, mitten in einer Pandemie, ist doch mehr als verwunderlich“, meint Faber. „Ich würde mir mehr aktive und offensive Kommunikation in diesen Bereichen wünschen.“

Verkehrsprobleme müssen warten

„Auch vom Verkehrsausschuss gibt es noch kein Lebenszeichen“, ergänzt Parteikollege Walter Teubl, der im Mobilitätsausschuss die Grünen vertritt. „Obwohl noch zahlreiche Themen, die in der vergangenen Periode unbearbeitet geblieben sind, auf ihre Bearbeitung warten, hat noch keine Sitzung stattgefunden.“
Die Grünen fordern daher die zuständigen Ausschussvorsitzenden Klaus Schinninger und Stefan Ganzert (beide SPÖ) dringend auf, endlich Ausschuss-Sitzungen anzuberaumen.

SPÖ lässt Kritik nicht auf sich sitzen

Verwundert zeigen sich die beiden Stadtsenatsmitglieder Vizebürgermeister Klaus Schinninger und Stadtrat Stefan Ganzert ob der Kritik der Grünen, dass es in den Referaten der beiden noch keine Ausschüsse gegeben hat.
„Die Arbeit eines Referenten an der Zahl der Ausschüsse zu messen, ist schon verwegen und zeugt nicht unbedingt von großem politischem Verständnis der Grünen“, entgegnen Schinninger und Ganzert. Die Ausschussmitglieder wurden im Dezember sowohl von Schinninger als auch Ganzert über die Vorgehensweise bezüglich Einladung und Häufigkeit der Sitzungen informiert. Dazu gab es seitens der Grünen keine Rückfragen.

Kritik am Grünen Umweltreferenten

Auch der grüne Umweltstadtrat Thomas Rammerstorfer hat in der laufenden Periode erst einen Ausschuss abgehalten, konkret am 11.Jänner und online. Die Tagesordnung war mit dem „Bericht des Vorsitzenden“ und dem Punkt „Allfälliges“ mehr als überschaubar und dürftig. Abschließend noch ein weiterer Seitenhieb von Schinninger und Ganzert: „Keinerlei Inhalte zu liefern und Zeit zu vergeuden ist mehr als eigenartig. Die Grünen sollten vor der eigenen Haustüre kehren“.

SPÖ stehe für Zusammenarbeit

Der Welser SPÖ sei eine gute Zusammenarbeit im Sinne der Sache mit allen Gemeinderatsfraktionen wichtig, daher ist es umso befremdlicher, wenn sich die Welser Grünen auf einzelne Fraktionen einschießen, zumal auch im Wirtschaftsausschuss noch keine Sitzung stattgefunden hat.

Walter Teubl setzt nach:

"Erst nach dem Erscheinen der Grünen Kritik ist man tätig geworden. Das beweisen die Einladungen zu den Ausschusssitzung, die erst nach dem Erscheinen des BezirksRundSchau-Onlineartikels passierte".

Ausschusseinladungen siehe Fotos: