Gemeindeförderung
Millionenpaket für Gemeinden in Wels-Land
- Bürgermeistersprecher Andreas Stockinger, Landesrat Markus Achleitner, Bezirksparteiobmann Klaus Lindinger (alle ÖVP), (v.l.).
- Foto: ÖVP Wels-Land
- hochgeladen von Peter Hacker
Angesichts der Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt starten Bund und Land Oberösterreich eine Investitionsoffensive für alle Gemeinden Österreichs. Für den Bezirk Wels-Land bedeutet das eine Finanzspritze von rund 7,5 Millionen Euro, verteilt auf 24 Gemeinden.
WELS-LAND. "Wir wollen wichtige Impulse für die Wirtschaft vor Ort setzen", berichtet ÖVP-Bezirksparteiobmann Klaus Lindinger anlässlich eines Pressefrühstücks in Wels.. Für Investitionen steht eine breite Palette von Möglichkeiten zur Verfügung. "Ob die Sanierung oder den Bau von Kinderbetreuungseinrichtungen, Investitionen in Sportstätten oder die Installierung von Photovoltaikanlagen. Wichtig ist, dass in die regionale Wirtschaft investiert wird und damit Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten werden", betont ÖVP-Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme. Durch eine bisher nicht mögliche Doppelförderung (Land und Bund) soll es auch für finanzschwächeren Gemeinden ermöglicht werden Investitionen umzusetzen. Fehlende Eigenmittel können vorübergehend sogar mittels Zwischenfinanzierung auszugleichen werden.
Regionale Auftragsvergabe
ÖVP-Bürgermeistersprecher Andreas Stockinger wünscht sich, dass die Gemeinden bis zu einer Höhe von 200.000 Euro Aufträge ohne Ausschreibung vergeben können, die derzeitige Obergrenze liegt bei 100.000 Euro. "Im Gemeindebund werden wir diese Forderung an die Bundesregierung herantragen, zumindest bis Ende 2021 sollte das ermöglicht werden", so Andreas Stockinger. Ob das mit derzeit geltendem EU-Recht in Einklang zu bringen sein wird, wird sich zeigen.
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