Wirtschaftsbund will Zukunftsfonds für Wels

WELS (il). Seit kurzem ist der Jahresabschluss 2011 der Stadt Wels verfügbar. Wie in den Vorjahren wurde auch 2011 das Budget fortgeschrieben. Es weist einen Überschuss von 470.000 Euro (rund 0,25 Prozent des ordentlichen Haushalts) auf.
„Das positive Jahresergebnis ist zwar erfreulich, jedoch sicher kein Grund zum Jubeln, da es einzig und allein auf die gestiegenen Lohnnebenkosten zurückzuführen ist“, erklärte Wirtschaftsbundobmann Josef Resch.
Die Darlehenssumme der Stadt Wels ist von Ende 2008 bis Ende 2011 um 45 Millionen Euro gestiegen. „So können wir in Zukunft nicht weitermachen. Die jährlich fortgeschriebenen Budgets müssen ein Ende haben. Die Grundlage für ein zukunftsorientiertes Handeln bildet ein ausgeglichenes Budget“, so Obmannstellvertreter des Wirtschaftsbundes Harald Plöckinger. Der Wirtschaftsbund Wels fordert die Schaffung eines Zukunftsfonds, der nachhaltige Investitionen in die Stadt sicherstellt. Er soll Anteil des Stadtbudgets sein und rund 15 Prozent des jährlichen Gesamtbudgets (d.h. 30 von 210 Millionen Euro) ausmachen. „Das Erreichen dieser Summe sollte innerhalb von fünf Jahren möglich sein, wenn Wels seine Hausaufgaben macht“, so Resch weiter.

Verschleierung der Schulden
Neben dem Stadthaushalt gibt es laut Resch ein weiteres Problem. Durch die Auslagerung städtischer Betriebe würde der tatsächliche Schuldenstand verschleiert. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Wels liegt derzeit bei 1685 Euro. Rechnet man die Schulden, die in Tochterfirmen ausgelagert wurden mit, sind es bereits 5450 Euro. „Der Rechnungshof hat ein Monitoring-System entwickelt um ehrliche budgetare Zahlen der Kommunen zu erhalten. Um der unbefriedigenden Situation entgegenzusetzen, ist für verschachtelte Betriebe kein genereller Vorsteuer-Abzug mehr möglich“, so Finanzministerin Maria Fekter.