Antwort auf 31 TÜPL-Fragen – Minister Darabos und Berlakovich reagierten auf Grünen-Fragen-Katalog

Die TÜPL-Sicherheitszonen-Ausweitung war laut Verteidigungsministerium aus Sicherheitsgründen unerlässlich.
BEZIRK ZWETTL. Nachdem Anfang des Jahres die Sicherheitszone des Truppenübungsplatzes ausgeweitet wurde und 79 betroffene Bauern landwirtschaftliches Nutzgebiet nicht mehr betreten durften, gingen, wie das Bezirksblatt Zwettl mehrmals berichtete, die Wogen hoch.
Ein daraus resultierender Fragenkatalog der Grünen an die Minister für Verteidigung, Norbert Darabos (SPÖ), und Landwirtschaft, Nikolaus Berlakovich (ÖVP), wurde nun beantwortet. In den Stellungnahmen der Minis-
ter, die dem Bezirksblatt Zwettl exklusiv vorliegen, wird klar gemacht, dass die Anpassung der Zonenausweitung aus Sicherheitsgründen unerlässlich gewesen sei.
Weiters wurde von Minister Darabos eingeräumt, dass die Schweizer Armee den TÜPL in Einzelfällen für die Erprobung von taktischen Verfahren und Gefechtsabläufen nutzte. Außerdem wurde in dem Antwortschreiben des Verteidigungsministers bestätigt, dass eine Verkleinerung der Sicherheitszone derzeit nicht auf dem Programm stehe.
Auch der Landwirtschaftsminis-ter sieht dieses Kapitel als abgehandelt, indem er schreibt: „Der tatsächliche Flächenverlust konnte von ursprünglich 346 Hektar auf 40 Hektar reduziert werden. Damit fallen lediglich 11,5 Prozent der Fläche des Bewirtschaftungsverbotes der Ausweitung zum Opfer.“ Abschließend heißt es: „Aus Gründen der Sperrzonenerweiterung 2010 sind keine ÖPUL-Rückzahlungen zu erwarten.“
Der Bezirkssprecher der Grünen NÖ, Andreas Piringer, meint dazu: „Die Antworten auf die zahlreichen Fragen an den Verteidigungsminister sind erwartungsgemäß leider sehr dünn ausgefallen. Nur zugeben, was unbedingt nötig ist, heißt die Devise, wie etwa die ausländische Truppenpräsenz am TÜPL. Einen positiven Aspekt haben die Anfragen trotzdem gebracht – auch im Ministerium ist jetzt bekannt, dass wir Grüne ein sehr wachsames Auge auf die Geschehnisse am TÜPL haben. Wir werden auch weiterhin die Sinnhaftigkeit von 16.000 Hektar Landverbrauch für diverse Armeen hinterfragen.“