Schneegattern: Mehr Sicherheit für die Kinder wird gefordert
Viele Eltern in Schneegattern wünschen sich Asylwerber als Schülerlotsen und eine 30er-Beschränkung.
LENGAU. Immer wieder kommt es an einem Zebrastreifen in Schneegattern zu gefährlichen Situationen. Dieser Meinung ist zumindest Silvia Berner-Reitner. Sie ist Mutter von zwei schulpflichtigen Kindern und wohnt gegenüber der Volksschule. Die Volksschüler und Schüler der Neuen Mittelschule in Friedburg müssen hier die Straße queren, um zur Schule oder zur Schulbushaltestelle zu gelangen. "Trotz Ortsgebiet wird gerast, nicht stehen geblieben und sogar vor, auf und nach dem Zebrastreifen überholt", berichtet Augenzeugin Berner-Reitner. Ihr Wunsch und der vieler Eltern wäre daher eine 30-km/h-Beschränkung oder ein Radarkasten. Der Gemeinderat hat sogar einen Beschluss für eine 30er-Beschränkung gefasst. Anfragen von Bürgermeister Erich Rippl wurden von der Bezirkshauptmannschaft (BH) Braunau mit der Begründung abgelehnt, dass es sich hier um eine gut einsehbare und übersichtliche Straße handle.
Asylwerber als Lotsen
Berner-Reitner hat daher angeregt, die in der Gemeinde untergebrachten Asylwerber als Schülerlotsen einzusetzen. "Leider haben wir keine Schülerlotsen mehr. Unsere älteren Gemeindebürger, die das jahrelang gemacht haben, können aus gesundheitlichen, zeitlichen oder privaten Gründen diese Aufgabe nicht mehr übernehmen", erklärt Berner-Reitner. Bürgermeister Rippl hat auch diesen Vorschlag bei Bezirkshauptmann Georg Wojak angeregt und ist abgeblitzt. Asylwerber als Verkehrslotsen einzusetzen, würde rechtlich nicht funktionieren. Friedrich Freund vom Amt der Oö. Landesregierung, Direktion Straßenbau und Verkehr, lässt in einem Schreiben an die BH ausrichten, dass nur geeignete Schüler oder Personen mit dieser Aufgabe betraut werden können. Weiters sei die Vertrauenswürdigkeit und die Verkehrszuverlässigkeit zu prüfen. Eine fachliche und gesundheitliche Eignung für diese Tätigkeit müsse gewährleistet sein. Grundkenntnisse der deutschen Sprache und der Straßenverkehrsordnung seien erforderlich. "Ich habe als Bezirkshauptmann eine ganzheitliche Verantwortung, der ich auch in dieser Frage rechtlich korrekt und vollinhaltlich nachgekommen bin", so der Bezirkshauptmann auf Anfrage der BezirksRundschau. Er habe den Wunsch nicht leichtfertig abgelehnt, aber würde es zu einem Unfall kommen, bekäme er ein Amtshaftungsproblem. Das wiederum verwundert Bürgermeister Rippl. "In Laakirchen im Bezirk Gmunden geht das. Da sind fünf Asylwerber als Lotsen eingesetzt. Wenn es in einem Bezirk geht und in einem anderen nicht, dann kann doch etwas nicht stimmen. Natürlich würden wir unsere Asylwerber entsprechend schulen", meint der Bürgermeister. Er werde die Sache durch Fachabteilungen prüfen lassen und sich dafür einsetzen, dass es bald wieder Schülerlotsen gibt.
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