Hernals - Politik

Der Rücktritt der Hernalser Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) kommt einem politischen (Bezirks-)Erdbeben gleich. Nach 20 Jahren im Amt ist jetzt Schluss. WIEN/HERNALS. "Es kam auch für meine Parteikollegen und den Bürgermeister überraschend", sagt Pfeffer. Seit 6. März 2002 leitet sie die Geschicke des 17. Bezirkes. Für Pfeffer der ideale Zeitpunkt für ihren Rückzug aus der Politik. "Ich habe mir die Frage gestellt, ob ich nochmals bei der nächsten Wahl antrete. Das tue ich nicht, also ist...

Corona hat die politische Arbeit in Hernals beeinträchtigt – ein Rückblick mit Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer. WIEN/HERNALS. "Es ist, wie es ist und nicht anzuzweifeln", sagt Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) über die Coronapandemie und die Folgen für die tägliche Arbeit im Bezirk. Gewisse Regeln seien eben einzuhalten, aber Wien und Hernals befinden sich, laut Pfeffer, schon immer auf einem guten Weg. Als konkretes Beispiel nennt die Bezirkschefin die Sommerbetreuung für Kinder im 17....

Beim letzten Zusammenkommen des Hernalser Bezirksparlaments im Jahr 2021 ist auch der Weihnachtsfrieden eingezogen. Fast schon harmonisch wurde das Budget für 2022 einstimmig beschlossen - ein Novum. WIEN/HERNALS. "Herzlichen Dank für das Vertrauen. Die intensiven Gespräche haben sich ausgezahlt. Ich kann mich nur bedanken", freut sich Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) über den einstimmigen Beschluss. Die Bezirkschefin ist seit über 20 Jahren in der Bezirkspolitik tätig und kann bestätigen,...

Schrittweise Öffnung in Wien: Mit 13. Dezember enden die Ausgangsbeschränkungen für Geimpfte. Handel, körpernahe Dienstleister und Sportstätten öffnen unter speziellen Auflagen. Erst am 20. Dezember folgen Gastronomie und Hotellerie. WIEN. Am Sonntag, 12. Dezember, um Mitternacht endet der Lockdown in Wien. Was das genau bedeutet, gab die Regierung heute in einer Pressekonferenz bekannt.  Wie erwartet gleichen die regional unterschiedlichen Regelungen bis Weihnachten einem Fleckerlteppich. In...

Die Wiener ÖVP hat am Freitag, 3. Dezember, den Nationalratsabgeordneten Karl Mahrer  (ÖVP) vorerst zum geschäftsführenden Obmann gewählt. Zum offiziellen Wiener Parteichef soll er an einem anderen Tag gewählt werden.  WIEN. Nun ist es fix: Karl Mahrer wurde zum geschäftsführenden Obmann der Wiener ÖVP gewählt. Damit folgt der ÖVP-Nationalratsabgeordnete auf Gernot Blümel. Bei der heutigen Sitzung des Parteipräsidiums wurde der 66-Jährige einstimmig zum neuen designierten Landesparteiobmann...

Die von Gemeinderat Kurt Stürzenbecher (SPÖ) initiierte Veranstaltungsreihe "Hernalser Vorstadtgespräche" ging wieder erfolgreich über die Bühne. WIEN/HERNALS. Unter Einhaltung der 2-G-Regel referierte Manfred Matzka anhand seines Buches "Hofräte, Einflüsterer, Spin-Doktoren: 300 Jahre graue Eminenzen am Ballhausplatz" über aktuelle, als auch über vergangene Ereignisse der österreichischen Politikszene. Zu Gast waren ebenso der ehemalige Nationalratsabgeordnete Josef Cap wie auch...

Am Nationalfeiertag traten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) zum ersten Mal gemeinsam auf. Im Zentrum ihrer Pressekonferenz stand die Bewältigung vergangener und künftiger Krisen.  ÖSTERREICH. Am Nationalfeiertag hielten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Vizebundeskanzler Werner Kogler (Grüne) ihre erste gemeinsame Pressekonferenz. In dieser ließen sie das letzte Jahr - und vor allem die vergangenen Krisen der letzten...

Anträge zum Thema "Gehsteige" der Grünen waren von Erfolg gekrönt. In Hernals sollen Fußgänger bald mehr Raum bekommen. WIEN/HERNALS. In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung gab es für drei Anträge zur Verbreiterung von Gehsteigen auf die Mindestbreite von zwei Metern eine direkte Zustimmung – ohne Umwege über eine Kommission. Die Anträge der Grünen betreffen die Geblergasse, die Kalvarienberggasse und die Bergsteiggasse. "Das ist wichtig, weil das drei Straßen sind, die von Schülerinnen...

Wie geht's weiter mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP)? Auf Bundesebene fordert die Opposition den Rücktritt, Kurz will bleiben. Auch auf Wiener Landesebene werden Stimmen zum Rücktritt laut – etwa vom Grünen Bezirksvorsteher von Neubau, Markus Reiter. WIEN. Markus Reiter ist kein Bezirksvorsteher, der mit seiner Meinung hinter dem Berg hält. Ob Aussagen wie "Wir machen Projekte am Neubau, die sich andere nicht trauen", "Neubau ist ein Vorbild für ganz Wien" oder bereits im großen...

Der Wiener Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll in den den ÖVP-Skandal verwickelt sein. Als Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Finanzministerium soll er für Scheinrechnungen und Medienabsprachen mit Wolfgang Fellner mitverantwortlich gewesen sein. WIEN. Die Verdachtslagen in Richtung Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit haben Mittwochfrüh zu mehreren Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium geführt. Das geht aus der Anordnung zur Hausdurchsuchung...

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

Die von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angekündigte Donaubühne in der Donaustadt kommt nun doch nicht. WIEN./DONAUSTADT. Kurz vor seinem Amtsantritt hat Wiens Bürgermeister Michael Ludwig angekündigt, dass der 22. Bezirk eine Donaubühne bekommt. Hier sollten große Kulturveranstaltungen abgehalten werden.  Diese Sommerbühne wäre für die Kultur in der Donaustadt wichtig. Natürlich auch für alle Wienerinnen und Wiener, die über die heiße Jahreszeit die Stadt nicht verlassen. Für die...

40 Jahre mussten die Hernalser auf einen neuen Markt warten. Die Umfrage der Neos dauerte nicht ganz so lange: Zwei Monate wurden die Bürger befragt, was sie sich von der Umgestaltung des Leopold-Kunschak-Platzes erhoffen. Über 130 Antworten sind eingelangt. WIEN/HERNALS. – Mit dem Ergebnis zeigen sich die Bezirks-Neos zufrieden. "Es ist unglaublich, wie viele Bürgerinnen und Bürger sich in dieser Sache engagiert haben. Wir freuen uns, über die zahlreichen Ideen, welche die BürgerInnen...

Neue Corona-Regeln in Wien ab Freitag, 1. Oktober. Die bz hat einen Überblick zusammengestellt. WIEN. Auch in Wien steigen die Corona-Zahlen weiter. Dabei sind es vor allem ungeimpfte Personen, die stark erkranken und sich dabei auch an der stärker ansteckenden Delta-Variante anstecken. Deshalb will die Stadt Wien jetzt mehr Druck auf die Menschen ausüben, um die Impfquote zu erhöhen. Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ)...

Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte zuhause in Wien. Dabei verletze er sich am Rücken und musste ins Spital. WIEN. Ein Unfall mit Folgen für Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ): Am Montagabend rutschte der Politiker in seiner Wohnung aus.  Beim Sturz verletzte sich Peter Hacker am Rücken. Im Spital stellten die Ärzte Verletzungen im Bereich des Rückens und Prellungen fest.  Aus Spital entlassenDoch hatte ´Hacker Glück im Unglück – er musste nicht im Krankenhaus bleiben....

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp will verstanden haben, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ) eine Lehrer-Impfpflicht will. Dieser dementiert. WIEN. "Skandalös", so der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. In einer Aussendung stellt er fest, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer eine Impfpflicht für alle Lehrerinnen und Lehrer in Wien fordere. "Wenn man jetzt den ungeimpften Lehrern das Unterrichten verbietet, werden bald Schulen zusperren müssen", so der FPÖ-Politiker. Er vermutet sogar eine...

Bei einem Presserundgang durfte die bz einen Blick in das politische Herz Österreichs werfen und die Baustelle im Parlament besichtigen. WIEN. Das Parlament wird seit 2018 aufwendig saniert. Die Arbeiten sollen Ende dieses Jahres abgeschlossen sein und das Gebäude im Sommer 2022 übergeben werden. Derzeit läuft der Innenausbau auf Hochtouren. Rund 400 Mitarbeiter sind auf der Baustelle am Werk. Während in einigen Räumen noch Gerüste stehen, sind die Arbeiten in anderen schon beinahe...

Der Start ins neue Corona-Schuljahr bleibt eine Herausforderung. Auch wenn die Politik beteuert, dass es einfacher wird, ganz so einfach ist es dann doch nicht. Ein Kommentar von bz-Chefredakteurin Nikki Gretz-Blanckenstein. WIEN. Auch heuer mussten sich Eltern in Geduld üben, bis kommuniziert wurde, wie die Schulen am 6. September starten werden. Und wieder einmal hat man das Gefühl, es ist komplizierter denn je: Die Teststrategie ist lascher als die Vorgaben der 3-G-Regel. Das bedeutet: Der...

Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos), Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Bildungsdirektor Heinrich Himmer haben bekannt gegeben, wie der sichere Start an Wiens Schulen aussehen wird. "Alles gurgelt" wird flächendeckend ab der 5. Schulstufe zum Einsatz kommen. WIEN. Nachdem am 25. August Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) die Covid-Regeln für den Schulbeginn präsentiert haben, konkretisierten Bildungsstadtrat Christoph...

240 Wohnungen will die neue Initiative „zuhause angekommen“ bis April 2022 an rund 600 wohnungslose Menschen in fünf Bundesländern vergeben. Finanziert wird das Projekt mit 2,65 Millionen Euro vom Sozialministerium. ÖSTERREICH/WIEN. Gemeinsam mit dem Sozialministerium präsentierte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAWO) am Donnerstag die neue Initiative „zuhause angekommen“. Dabei soll das Modell „Housing First“ in Wien, Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich und Kärnten...

Gemeinsam mit Experten haben junge Wienerinnen und Wiener über Wünsche und Probleme in Zeiten von Corona diskutiert. WIEN. "Die Covid-Pandemie hat unser aller Leben verändert", erklärt Manuela Smertnik, künftige Leiterin der Wiener Jugendzentren bei der Expertenrunde, die am 21. Juli im Jugendzentrum J.at zusammengefunden hat, um gemeinsam mit Jugendlichen deren Wünsche und Probleme zu diskutieren. "Jugendliche waren und sind davon aber besonders betroffen. Sie sind keine jungen Erwachsenen,...

Wenn die Tage am heißesten sind, werden in Wien die meisten Straßen asphaltiert. Wie steht es um den Hitzeschutz am Bau – und wer ist zuständig? WIEN. Mit etwa 160 bis 200 Grad muss das flüssige Asphalt-Mischgut für den Straßenbau verarbeitet werden. Hinter dem Fertiger, der die Asphaltdecke auf die Erde aufträgt, hat es 42 bis 47 Grad, sagt Wolfgang Birbamer, Wiener Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft Bau Holz (GBH). Genau dort sind die Asphaltierer im Einsatz, um die Straßendecke noch...

Sowohl im Handel als auch bei Kulturveranstaltungen in Innenräumen bleibt in Wien Maskenpflicht. WIEN. Nach Beratungen mit Experten bleibt Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bei seinem strengeren Weg bei den Corona-Maßnahmen: Die Maskenpflicht im Handel – also auch außerhalb des Lebensmittelhandels – bleibt in Wien bestehen, gibt er am Dienstag, bekannt. Auf Bundesebene ist ein Ende der Maskenpflicht außerhalb von Geschäften des täglichen Bedarfs ab 22. Juli geplant. Zusätzlich wird die...

Im Rahmen eines Mediengesprächs verteidigte Bürgermeister Michael Ludwig die strengeren Regeln in Wien und betonte die Wichtigkeit der Tests für Kinder ab 6 Jahren. WIEN. Am Dienstag, 6. Juli, äußerte sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig zur aktuellen Corona-Situation in Wien und unterstrich die Notwendigkeit der Testpflicht für Kinder ab 6 Jahren. Verstärkung holte er sich dabei von Michael Binder, Medizinscher Direktor des Wiener Gesundheitsverbunds und Sylvia Hartl, Vorständin der...