22.08.2014, 18:42 Uhr

Öneu fordert Volksbefragung nicht über die Farbe, sondern über den Bau der U5

Öneu lehnt neue U-Bahn-Bauprojekte für die nächsten Jahre ab und fordert den Ausbau der Schnellbahn, allen voran der S45.
Wien: Praterkai |

Seit letzter Woche läuft die Abstimmung über die Farbe der U5. Über den Bau der rund 1 Milliarde Euro teuren, neuen U-Bahn-Linie dagegen wird den Bürgern seitens der Wiener Stadtregierung eine Volksbefragung vorenthalten.

Denn bei wichtigen Beschlüssen ist es nach wie vor so, dass diese von Rot und jetzt eben von Rot-Grün hinter verschlossenen Türen "ausgepackelt" werden.

Dafür gibt es über zweitrangige Fragen regelmäßig sinnarme oder trickreich inszenierte Befragungen. So geschehen unter anderem bei der Befragung über den Hundeführerschein, über die Frage Parkpickerlzonen-Ausweitung "JA oder JA" oder der fragwürdig gestalteten Befragung über den Umbau der Mariahilferstraße.

Wenn jedoch, wie zur wichtigen Frage der Parkpickerlausweitung, von der Rathaus-Opposition weit über 100.000 Unterschriften für eine Alternativ-Variante gesammelt werden, dann wird von Rot-Grün eine Volksbefragung unter höchst fadenscheinigen Vorwänden verweigert.

Die Initiative Österreich NEU (Öneu) fordert neben der Möglichkeit für die Bürger, selbst direkt-demokratische Initiativen unabhängig von Politikern umsetzen zu können, im konkreten Fall auch eine Volksbefragung über den Bau der U5.
Leider ist die bislang einzige, bekannte Stimme, die neben Öneu ebenfalls mehr direkte Demokratie und auch im Falle der U5 eine Befragung fordert, der ehemalige Presse- und Wiener-Zeitung Chefredakteur Dr. Andreas Unterberger.
Von allen anderen politischen Gruppen hat man dazu derweil nur Schweigen vernehmen können.

Öneu lehnt einen U-Bau-Ausbau in absehbarer Zeit auch aus inhaltlichen Gründen ab.
Von den verschiedenen, öffentlichen Verkehrsmitteln sind U-Bahnen zwar die leistungsfähigsten aber auch die mit Abstand teuersten.

So kostet der Neubau der U5 kolportierte 950 Millionen Euro, der ebenfalls geplante Um- und Ausbau der U2 soll sich mit rund 750 Millionen Euro auf das Stadt-Budget schlagen.
Bei einem Gesamt-Schuldenberg von gut 4,6 Milliarden Euro und einer Neuverschuldung von gut 280 Millionen Euro im Jahr 2013 können verantwortungsvolle Politiker nur konstatieren, dass sich Wien derart kostspielige Großprojekte finanziell nicht leisten kann.

Öneu fordert dafür den Ausbau der Schnellbahn zu einem ebenso kostengünstig realisierbaren wie leistungsfähigen Schnellbahn-Ring
in Wien. Erster Schritt dieses Planes ist natürlich die bereits für 2007 geplante Verlängerung der S45 zum Praterkai.
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