Leopoldstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hallo, Schanigarten: Ab 19. Mai soll die Gastronomie wieder öffnen.

Ab 19. Mai
Auch Wien sperrt viele Bereiche auf

Bürgermeister Ludwig hat eine Entscheidung gefällt: In Wien sperren Gastronomie, Kultur, Sport und Hotellerie am 19. Mai auf. WIEN. Große Öffnungsschritte wurden auf Bundesebene für Mittwoch, 19. Mai, angekündigt. In Wien wird man mitziehen: Die Kulturbetriebe sperren auf, die Sporteinrichtungen und darüber hinaus auch Gastronomie und Hotellerie. Damit ist nicht eingetreten, was einige vorausgesagt haben: Dass Wien die Öffnungsschritte vorsichtiger setzen werde als der Bund. "Das können wir...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) hat mit dem "Projekt" Kindergarten einen Marathon vor sich.
Video 5

bz-Interview
Was brauchen Wiens Kindergärten, Herr Wiederkehr?

Bildungstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) sind die personellen Engpässe in Wiens Kindergärten bewusst. WIEN. Die Initiative #kindergartenbraucht hat Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr einen Fragenkatalog mit zentralen Forderungen zu nötigen Reformschritten für die elementare Bildung übergeben. Wo es hakt, wie er dem Fachkräftemangel entgegenwirken möchte und was Wiens Kindergärten aus seiner Sicht brauchen – im Gespräch mit der bz hat Wiederkehr dazu Stellung...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke will von der EU die volle Fördersumme für Wien abholen.
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Interview Peter Hanke
EU-Finanzspritze für Wiens Zukunft

Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) fordert mehr Tempo und Abstimmung beim EU-Konjunkturpaket. WIEN. Von einem Wasserstoff-Kompetenzzentrum über den WLAN-Ausbau an öffentlichen Pflichtschulen bis hin zur natürlichen Klimatisierung der Pflegewohnhäuser – Wien hat zahlreiche, zukunftsträchtige Projekte, die sich über eine Finanzspritze seitens der EU freuen würden.  Um den Schaden, der durch Corona entstanden ist, abzufedern, hat die EU ein Konjunkturpaket beschlossen. Worum handelt es sich dabei...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Umweltstadtrat Jürgen Czernohorszky hat bei fast 30.000 Mistkübeln kein Verständnis für Müll auf der Straße.
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Verschmutzung in Wien
"Saubartel soll man zurechtweisen"

Umweltstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) über die Disziplin beim Müllentsorgen und geheime Ausflugstipps. WIEN. Aufgrund der Pandemie nutzen die Wienerinnen und Wiener vermehrt den öffentlichen Raum. Dabei verhalten sich leider einige ziemlich respektlos. Achtlos weggeworfene Fast-Food-Verpackungen, Masken und Getränkeflaschen "zieren" die Straßen Wiens. Für Umweltstadtrat Jürgen Czernohorszky unverständlich. Denn Pandemie hin oder her – es gilt das Reinhaltegesetz. Und wer dabei erwischt...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) kann nicht nachvollziehen, warum Schulen trotz Teststrategie nicht öffnen werden.
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Wiederkehr zu Schulen
„Planlosigkeit der Bundesregierung verunsichert alle Betroffenen“

Sperren die Schulen auf oder bleiben sie bis nach den Semesterferien geschlossen? Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) über die fehlende Kommunikation auf Augenhöhe, Bildungsdefizite und die Planlosigkeit der Regierung. WIEN. Seit Dienstag berichten einige Medien, dass die Schulen nicht wie geplant am 18. Jänner aufsperren werden. Man will aus Regierungskreisen wissen, dass die Schulen bis nach den Semesterferien im Distance Learning bleiben. Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS)...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
2021 hat Margareten ein Bezirksbudget von rund 5,3 Millionen Euro.
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Begrünung und Freizeitangebote
Dafür gibt Margareten 2021 Geld aus

Von Bildung über Begrünung bis zu Öffentlichkeitsarbeit: 2021 beträgt das Bezirksbudget rund 5,3 Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür in Margareten das Geld verwendet wird. MARGARTEN. Wie viel Geld hat Margareten im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? Bei der Bezirksvertretungssitzung zwei Tage vor Weihnachten wurde das Budget für dieses Jahr beschlossen. Veranschlagt sind für 2021 Ausgaben von rund 5,3 Millionen Euro. Das Budget wurde einstimmig beschlossen,...

  • Wien
  • Margareten
  • Barbara Schuster
Knapp fünf Millionen Euro beträgt das Bezirksbudget der Wieden 2021.
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Fokus auf Bildung und Klima
Dafür gibt die Wieden 2021 Geld aus

Von Bildung über Begrünung bis Kultur: 2021 beträgt das Wiedner Bezirksbudget rund fünf Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür der Bezirk das Geld verwenden will. WIEDEN. Wie viel Geld hat die Wieden im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? In der Bezirksvertretungssitzung kurz vor Weihnachten wurde das Budget für das Jahr 2021 beschlossen. Veranschlagt sind darin Ausgaben in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Wie schon im vergangenen Jahr legt der 4. Bezirk einen...

  • Wien
  • Wieden
  • Barbara Schuster
Rund elf Millionen Euro hat der 15. Bezirk im Jahr 2021 zur Verfügung, um in die großen Themen Klima, Verkehr und Grünraum zu investieren.

Klimafit und transparent?
Rudolfsheims Bezirksbudget für 2021 wurde mehrheitlich angenommen

Der Voranschlag zum Budget für 2021 fand mehrheitlich Zustimmung in der Bezirksvertretung. Kritik kam von Links, der ÖVP und der FPÖ. In eine erfreuliche Richtung, so Merja Biedermann (SPÖ), weise der Vorentwurf zur Verwendung des Bezirksbudgets 2021 im 15. Bezirk. Die Schwerpunkte, die man nun setzen wolle, seien zukunftsweisend. Konkret sprach Biedermann in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung von den großen Themen Verkehr, Klima und Freiraumgestaltung. Dafür werde man 2021 den größten...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter
In Schulen und Verkehrsmaßnahmen investiert der Bezirk 2021 viel Geld. Außerdem gibt es erstmals ein Mitmach-Budget.

Bezirksbudget 2021
Wofür Penzing in diesem Jahr Geld ausgeben wird

Penzings Budget für das Jahr 2021 wurde mehrheitlich angenommen. Kritik kam von ÖVP und FPÖ. PENZING. Penzings Budget für das Jahr 2021 ist fixiert. Die großen Themen: Schulen, Freiräume und ein Mitmach-Budget. Kritik und Ablehnung gab es in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung von ÖVP, FPÖ und Links. Dass man die Wünsche der Fraktionen berücksichtigt habe, sahen zumindest ÖVP und FPÖ nicht so. Markus Keschmann, der neue Klubobmann der ÖVP Penzing, betonte, dass er eine Diskussion über das...

  • Wien
  • Penzing
  • Elisabeth Schwenter
Das Schulprojekt Mittelgasse/Spalowskygasse wird Mariahilf einige Jahre hindurch beschäftigen.
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Mariahilf
Mit acht Millionen Euro plant der 6. Bezirk das Jahr 2021

Acht Millionen Euro stehen Mariahilf 2021 bereit. Die Zufriedenheit der Parteien ist groß, nur die FPÖ sieht Mängel. MARIAHILF. Neues Jahr, neues Glück – so ein bekanntes Sprichwort. In Mariahilf ist dieses Glück mehr als acht Millionen Euro schwer. Denn so hoch wurde das Bezirksbudget für 2021 veranschlagt. Hohe Anteile dieser Summe werden zwischen den Bereichen Bildung (2,46 Millionen), Grün- und Parkanlagen (1,23 Millionen) und Entwicklung und Instandhaltung der öffentlichen Flächen (1,11...

  • Wien
  • Mariahilf
  • Larissa Reisenbauer
Bezirksvorsteher der Josefstadt Martin Fabisch (links) und Heribert Rahdjian bei der Angelobung im ersten Bezirk.

Josefstadt
Alles Gute zum Geburtstag lieber Heribert Rahdjian

Zum 85. Geburtstag gratuliert die gesamte Josefstadt. Auch die bz Wiener Bezirkszeitung richtet Glückwünsche an den ehemaligen Bezirksvorsteher des 8. Bezirks. JOSEFSTADT. Anfang des Jahres 2021 wurde der ehemalige Bezirksvorsteher der Josefstadt 85 Jahre alt. Während andere in seinem Alter die Couch in den eigenen vier Wänden bevorzugen, setzt Rahdjian sich beinahe täglich auf sein Rad und fährt durch den 8. Bezirk.  Doch nicht nur durch seine sportliche Betätigung ist er für zahlreiche...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Larissa Reisenbauer
Margaretens Bezirksvorsteherin Silvia Jankovic (SPÖ) sprach mit der bz über ihre Pläne für das heurige Jahr.

Margareten
Das tut sich 2021 im 5. Bezirk

Was erwartet die Margaretnerinnen und Margaretner im heurigen Jahr? Die bz hat bei Bezirkschefin Silvia Jankovic (SPÖ) nachgefragt. Im Wahlkampf war die Gesundheitsversorgung ein großes Thema im Bezirk. Wie kann diese verbessert werden? SILVIA JANKOVIC: Ein breites, solides Gesundheitsnetz ist ganz wichtig, dafür setze ich mich ein. Es sind zwei Gesundheitszentren für Margareten vorgesehen. Damit die Versorgung leistbar ist, sollen sie über die Krankenkasse laufen. Wo sollen die...

  • Wien
  • Margareten
  • Barbara Schuster
Wiedens Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl (SPÖ) hat mit der bz über ihre Pläne für 2021 gesprochen.

Wieden
Das kommt 2021 auf den 4. Bezirk zu

Was erwartet die Wiednerinnen und Wiedner im heurigen Jahr? Die bz hat bei Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl (SPÖ) nachgefragt. Im Sommer gab es die "Coole Straße" Waltergasse. Wird das Projekt heuer fortgeführt? LEA HALBWIDL: Wir werden sehen, was die Stadt plant. Wenn es wieder ein wienweites Projekt gibt, würde ich mich sehr freuen, wenn wir das auch im Bezirk weiterführen könnten. Diskussionen gab es erneut um die Argentinierstraße. Wann wird dort etwas passieren? Ich möchte schnell in die...

  • Wien
  • Wieden
  • Barbara Schuster
Ganz genau wurde in der Bezirksvorstehung Mariahilf auf den nötigen Abstand geachtet.
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Mariahilf
Das kommt 2021 auf den 6. Bezirk zu

Neben wirtschaftlichen Themen wird Mariahilf auch das Thema "Bürgerbeteiligung" beschäftigen. MARIAHILF. 2020 war Corona-bedingt ein sehr schweres Jahr. Auch 2021 werden wir die Auswirkungen spüren. Wie wird Mariahilf Handel und Gastronomie unterstützen? MARKUS RUMELHART: Eine direkte Förderungsmöglichkeit speziell für Handel und Gastronomie steht den einzelnen Bezirken nicht zur Verfügung. Wir versuchen dies jedoch durch Koppelungen mit Kulturprojekten, zum Beispiel Ausstellungen in...

  • Wien
  • Mariahilf
  • Larissa Reisenbauer
Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) will auch 2021 alles Mögliche tun, damit sich die Donaustädter wohlfühlen.

Ausblick Donaustadt
Was sich 2021 in der Donaustadt tut

Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) verrät, was die Donaustädter und Donaustädterinnen 2021 erwartet. DONAUSTADT. Was bringt 2021 für die Donaustadt? Bezirksvorsteher Ernst Nevirvy (SPÖ) spricht über künftige Projekte. Gibt es 2021 einen Schwerpunkt für die Donaustadt? ERNST NEVRIVY: Das Wichtigste ist, dass der öffentliche Verkehr massiv ausgebaut wird. In Richtung Verkehrsberuhigung ist mit der Stadtstraße eine wichtige Entscheidung getroffen worden. Im Parkraummanagement wird sich auch...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Sophie Brandl
Bezirksvorsteher Erich Hohenberger freut sich, wenn 2021 wieder Fußball gespielt werden kann.

Jahresvorschau
Das tut sich 2021 in der Landstraße

Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) verrät, was das neue Jahr 2021 für die Landstraßer bringt. Welche Themen sind Ihnen für 2021 besonders wichtig? ERICH HOHENBERGER: In erster Linie wird der Kardinal-Nagl-Platz fertig umgestaltet. Dafür haben wir eine Million Euro freigegeben, was nicht gerade wenig ist. Es gibt seitens der Bewohner genug gute Ideen und Anfang 2021 geht es dann in die Detailplanung. Auf der Landstraßer Hauptstraße ist mir die Tempo-30-Zone zu wenig. Da müssen...

  • Wien
  • Landstraße
  • Hannah Maier
Bezirksvorsteher Thomas Steinhart legt vor allem Wert auf die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Simmeringer.
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Jahresvorschau
Das tut sich 2021 in Simmering

Bezirksvorsteher Thomas Steinhart (SPÖ) verrät, was das neue Jahr 2021 für die Simmeringer bringt. Welche Themen sind Ihnen für 2021 besonders wichtig? THOMAS STEINHART: Ganz klar das Thema Gesundheit. Ich glaube, die Stadt Wien hat im Gesundheitssystem immer wieder gut vorgesorgt, aber mir ist wichtig, dass die Simmeringer die beste Gesundheitsversorgung vor Ort bekommen und da ist mein Wunsch ein Primärversorgungszentrum für Simmering. Gibt es dazu schon konkretere Pläne? Wir müssen Experten...

  • Wien
  • Simmering
  • Hannah Maier
Im Café Namenlos hat Fabisch viel Zeit verbracht.

Josefstadt
Was passiert 2021 im Achten?

Im Gespräch mit der bz erläuterte der neue Bezirksvorsteher Martin Fabisch (Grüne) einige Projekte für 2021. JOSEFSTADT. Sie sind ab sofort neuer Bezirksvorsteher der Josefstadt. Welche Themenschwerpunkte waren ausschlaggebend für den Richtungswechsel von Türkis auf Grün? MARTIN FABISCH: Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass unser großes Ziel einer klimafitten Josefstadt gut angenommen wurde. Die Josefstädter sind weltoffen und haben sich für Veränderung entschieden, denn die Klimakrise erfordert...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Larissa Reisenbauer
Der Pool soll 2021 zurückkehren: Für Bezirkschef Gerhard Zatlokal ist das Westbahnareal der Wunschstandort dafür.
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Gerhard Zatlokal im Interview
"Ohne Hebein wäre der Gürtelpool ein Projekt von zwei dummen Bezirksvorstehern gewesen"

Zum Jahresbeginn hat die bz-Wiener Bezirkszeitung Bezirkschef Gerhard Zatlokal (SPÖ) zum Gespräch gebeten. Herr Zatlokal, ein kurzes Resümee über das vergangene Jahr: Was war abseits von Corona im 15. Bezirk los? GERHARD ZATLOKAL: Corona hat viele Dinge verzögert und erschwert. Zum Beispiel wurde nach dem Bürgerbeteiligungsverfahren für das Ikea-Umfeld eine Videokonferenz durchgeführt, um alle Anrainer und Interessenten einzubinden. Das war super organisiert, aber ist natürlich nicht dasselbe...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter
Stadtrat Peter Hacker (l.) und Lifebrain-Gründer Michael Havel präsentieren im neuen Labor am Otto-Wagner-Areal. Es soll 30.000 PCR-Testergebnisse pro Tag liefern, 10.000 davon hat sich die Stadt Wien bereits gesichert.
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Otto-Wagner-Spital
Neues Labor führt 30.000 Corona-Tests pro Tag durch

30.000 Tests pro Tag und 140 neue Arbeitsplätze: In einem leerstehenden Pavillon am Otto-Wagner-Areal ist ein Covid-19 Labor entstanden.  PENZING. Auf dem Areal der Klinik Penzing auf der Baumgartner Höhe ist eines der größten und fortschrittlichsten Covid-19 Testlabors in Öster­reich entstanden. 30.000 PCR-Tests pro Tag können hier künftig durchgeführt werden. Die Stadt Wien hat sich bereits ein Kontingent von bis zu 10.000 Tests pro Tag reserviert. Die Ergebnisse des neuen Labors stehen...

  • Wien
  • Penzing
  • Elisabeth Schwenter
Bezirksvorsteherin Michaela Schüchner will Penzing klimafit machen. 2021 wird es im 14. Bezirk ein "Mitmach-Budget" geben.
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Michaela Schüchner im Interview
"Klimaschutz ist eine soziale Frage"

Zum Jahresbeginn hat die bz Penzings Bezirkschefin Michaela Schüchner (SPÖ) zum Gespräch gebeten. Liebe Frau Schüchner, ein kurzes Resümee: Wie war 2020 im 14. Bezirk für Sie? MICHAELA SCHÜCHNER: Trotz Corona ist 2020 viel passiert: Der Ludwig-Zatzka-Park wurde umgebaut. Er ist wunderschön geworden und wird auch gut besucht. Außerdem gibt es die neue "Coole Straße" Goldschlagstraße und wir hatten drei große Spatenstiche: am Bildungscampus Deutschordenstraße, am Theodor-Körner-Gelände und für...

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  • Penzing
  • Elisabeth Schwenter
Symbolbild: Kinder und Jugendliche können sich nun aktiv an Mariahilfs Politik beteiligen.
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Politik in Mariahilf
2021 startet jetzt das Jugendparlament

2021 soll in Mariahilf endlich ein Kinder- und Jugendparlament geschaffen werden. Der Jugendbereich der Stadt Wien soll mit Erfahrungswerten helfen. MARIAHILF. In ihrer letzten Sitzung im Jahr beschloss die Mariahilfer Bezirksvertretung, ein Kinder- und Jugendparlament einzurichten. Eingebracht wurde der Antrag von den Neos Mariahilf in Unterstützung der SPÖ Mariahilf, jetzt wird sich der Fachbereich für Jugend in der Stadt Wien damit befassen. "Die Jugendlichen sind unsere Zukunft. Es ist...

  • Wien
  • Mariahilf
  • Larissa Reisenbauer
Die Tür zum Amtshaus soll auch 2021 allen Hernalsern offenstehen. Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer will helfen, wo es geht.
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Ausblick auf das neue Jahr
Das kommt 2021 auf Hernals zu

Zum Jahresbeginn hat die bz-Wiener Bezirkszeitung Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) zum Interview gebeten. Frau Bezirksvorsteherin, das Corona-Jahr 2020 liegt hinter uns. Wie wird sich die noch andauernde Krise im neuen Jahr auf Hernals und die Menschen auswirken? ILSE PFEFFER: Es gibt definitiv schon jetzt Auswirkungen, besonders bei jenen Betrieben, die bereits von Schließungen betroffen waren. Alle Betriebe, die nicht auf Online- oder Abholbetrieb umstellen konnten, sind betroffen. Da...

  • Wien
  • Hernals
  • Michael J. Payer
Gespräch am Richard-Wagner-Platz: Bezirksvorsteher Franz Prokop (SPÖ) sieht positiv in die Zukunft und auf 2021.
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Ausblick
Das kommt auf Ottakring im Jahr 2021 zu

Zum Jahresbeginn hat die bz-Wiener Bezirkszeitung Bezirksvorsteher Franz Prokop (SPÖ) zum Gespräch gebeten. Herr Bezirksvorsteher, Sie haben sich vor einem Jahr gewünscht, 2020 viele Gespräche führen zu können. Corona-bedingt war das ein eher schwieriges Unterfangen. Wie und warum soll das 2021 funktionieren? FRANZ PROKOP: Wir müssen diese Krise abschütteln. Das ist nicht einfach mit dem Jahreswechsel getan, ganz klar. Dazu müssen wir in eine Vorwärtsbewegung kommen, was die persönlichen...

  • Wien
  • Ottakring
  • Michael J. Payer

Politik aus Österreich

Wer sein Schnitzel beim Wirt ab 19. Mai genießen will, muss sich dafür registrieren und getestet, genesen oder geimpft sein.
5 Aktion 4

Gastro, Hochzeiten, Bäder
Jetzt kommt doch Gästeregistrierungspflicht

Am 19. Mai macht Österreich wieder auf und Anfang nächster Woche soll die Verordnung fertig sein. Aktuell gibt es Entwürfe, bis zur tatsächlichen, neuen Öffnungsverordnung kann es also noch Änderungen geben. Vorweg gab es Verwirrung um die Gästeregistrierung: Diese, so hieß es, solle es in der Gastronomie nicht geben. Falsch: Denn die Verordnung sieht sogar einen eigenen Paragraf der „Erhebung von Kontaktdaten“ vor. Und der gilt etwa auch für Bäder. ÖSTERREICH. Eine Registrierungspflicht ist...

  • Anna Richter-Trummer
Der Besuch eines Gastlokals dürfte künftig ohne vorherige Registrierung möglich sein.
4 Aktion 2

Gastronomie
Offenbar kommt keine Registrierungspflicht

Wenn am 19. Mai alle Lokale wieder öffnen, muss man zwar getestet, geimpft oder genesen sein, aber offenbar bedarf es keiner Registrierung. Das geht zumindest aus einem Verordnungsentwurf des Gesundheitsministeriums hervor. ÖSTERREICH. Laut Verordnungsentwurf ist sei Voraussetzung für den Besuch eines Cafes oder Restaurants ein Test, eine Impfung oder eine überstandene Covid-Erkrankung, was man mittels ärztlichem Attest belegen müsse. Doch nicht, wie bis dato, sei eine Registrierung notwendig....

  • Anna Richter-Trummer
Der Terroranschlag in Wien war für die Regierung Anlass für das neue Anti-Terror-Paket.
Aktion 4

Neue Maßnahmen
Regierung fixiert 125 Millionen Euro schweres Anti-Terror-Paket

Am Freitag stellten die Minister Nehammer, Raab und Zadi´c die Eckpunkte des neuen Anti-Terror-Pakets vor. Neben einem neuen Straftatbestand soll es auch viel Geld für bessere Ausrüstung für den Sicherheitsapparat geben. ÖSTERREICH. Vor einem halben Jahr, am 2. November 2020, erschütterte ein Terroranschlag in der Bundeshauptstadt Wien das ganze Land. Ein islamistischer Attentäter tötete vier Menschen, er wurde von der Polizei erschossen. Mehr als 20 Personen wurden verletzt. Als Reaktion...

  • Lukas Urban
Das Finanzministerium hat am Donnerstag doch noch die ausstehenden Akten an den Ibiza-U-Ausschuss im Parlament übermittelt.
Aktion 4

Ibiza-U-Ausschuss
Blümel liefert Papier-Flut ans Parlament, Experten sind kritisch

Am Donnerstag erhielt der Ibiza-U-Ausschuss die ausständigen Daten aus dem Finanzministerium. Die Opposition ortet allerdings Schikane, weil die Akten ausgedruckt und in Ordner gesteckt wurden. ÖSTERREICH. Das Finanzministerium hat am Donnerstag nach Androhung der Exekution durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen doch noch die ausstehenden Akten an den Ibiza-U-Ausschuss im Parlament übermittelt. Allerdings nicht digital, sondern ausgedruckt im Umfang von 30 großen Umzugskartons mit 204...

  • Lukas Urban

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