Liesing - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tatjana Stock, Philipp Stadler und Kevin Schweidler starten ihre alljährliche Bäderaktion. | Foto: VP Liesing
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Liesing
Bei der Bäderaktion der Volkspartei geht es um Klimaschutz

Die alljährliche Bäderaktion der Liesinger Volkspartei findet nun beim Liesinger Bad und beim Höpflerbad statt. WIEN/LIESING. Entsiegelung, Fassadenbegrünung, Ausbau von Photovoltaik-Anlagen, Verhindern von Hitzeinseln und langfristige Konzepte für eine klimafitte Stadt – das sind die Themen, um die es bei der diesjährigen Bäderaktion der Liesinger Volkspartei geht. Die Aktion findet am Sonntag, 14. August, beim Liesinger Bad in der Perchtoldsdorfer Straße 14–16 und am Samstag, 20. August, beim...

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Den Liesinger Frischemarkt, der jeden Freitag von 8 bis 17 Uhr stattfindet, hat Bezirkschef Gerald Bischof einst ins Leben gerufen. | Foto: Kautzky
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Interview mit Gerald Bischof
Parkpickerl, neue Öffis und ein Stadtpark

Was auf Liesing in der nächsten Zeit zukommt, erzählt Bezirksvorsteher Gerald Bischof (SPÖ) im Sommerinterview mit der BezirksZeitung. WIEN/LIESING. Das Parkpickerl, die Öffis und auch einige Bauprojekte sind die Hauptthemen, die den 23. Bezirk laut Bezirksvorsteher Gerald Bischof in den nächsten Monaten beschäftigen werden. Gibt's beim Parkpickerl Neues? Gerald Bischof: Wir machen gerade die Feinabstimmung: Im Bezirksparlament wurde einstimmig beschlossen, dass es die Ausweitung auf den...

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Patrick Gasselich und Dominik Bertagnol (v.r.) wollen das Parkpickerl reformieren. | Foto: VP Liesing
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Antrag der ÖVP Liesing
Kürzere Gültigkeitsdauer des Parkpickerls gefordert

Die Liesinger ÖVP setzt sich für eine Evaluierung der Gültigkeitdauer des Parkpickerls ein. Auch die maximale Parkdauer soll verändert werden. WIEN/LIESING. Seit 1. März gilt auch in Liesing eine flächendeckende Kurzparkzone, vulgo Parkpickerl. Werktags braucht man seither von 9 bis 22 Uhr entweder ein Parkpickerl oder einen Parkschein, dazu ist für Parkschein-Benutzer die maximale Parkdauer auf zwei Stunden begrenzt. Die Liesinger ÖVP setzte sich in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung mit...

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Die Bezirksvorstehung befindet sich im Liesinger Amtshaus am Liesinger Platz. | Foto: Karl B.
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Bezirksparlament Liesing
Hunde, Solaranlagen und das Parkpickerl

Über Naturschutz, E-Ladestationen und Photovoltaik sowie eine Hundezone diskutierte das Liesinger Bezirksparlament in der Bezirksvertretungsitzung vom Juni 2022. WIEN/LIESING. "Der neue Atzgersdorfer Schulcampus wird im September planmäßig eröffnet, Volks- und Mittelschule sind bereits gut von Schülern gebucht" – mit dieser Nachricht eröffnete Bezirkschef Gerald Bischof (SPÖ) die letzte Bezirksvertretungssitzung vor dem Sommer. Mit den Anträgen der Parteien ging es dann weiter. Patrick...

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Ab 8. Juni touren Experten auf E-Lastenrädern durch die Wiener Bezirke und informieren über die Themen Klimaschutz und Klimawandel. | Foto: PID/Votava
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Stadt Wien geht auf Tour
23 Wiener Bezirke, 23 Mal für ein gutes Klima

Unter dem Motto "Wien macht gutes Klima" touren Experten 70 Tage lang durch die Wiener Bezirke. Sie informieren über Maßnahmen zum Klimaschutz und wollen zum Mitmachen anregen. WIEN. Die rot-pinke Stadtregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, dass Wien bis 2040 klimaneutral werden soll. Nach der Präsentation des Klimafahrplans Anfang des Jahres, legt die Stadtregierung jetzt nach. Um die Wienerinnen und Wiener auf diesem Weg mitzunehmen und sie über Klimaschutz und den Klimawandel zu...

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Patrick Gasselich beschreibt sich selber "nicht als konservativen, sondern als bürgerlich-liberalen Politiker". | Foto: VP Liesing
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Staffelübergabe
Patrick Gasselich ist neuer Chef der Liesinger Volkspartei

Patrick Gasselich ist neuer Obmann der Liesinger ÖVP. Was will er im 23. Bezirk verändern? WIEN/LIESING. Zwei Jahre musste er warten, nun war es soweit: Patrick Gasselich übernahm die Staffel von Dominik Bertagnol und ist nun nicht nur stellvertretender Bezirksvorsteher, sondern auch Obmann der Liesinger ÖVP. "Angefangen hat es in der Politik für mich eher spät, nämlich mit Mitte 20", erzählt der heute 32-Jährige, der im Zentrum Liesings aufgewachsen ist. "Zwar wollte ich immer schon...

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Gerald Bischof und Wolfgang Ermischer (v.r.) kündigen Taktverdichtungen der Buslinien 253 und 255 an. Wann? – "Ab August." | Foto: BV Liesing
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Bezirksvertretungssitzung in Liesing
Schnellbusse, Radwege und Fahnen

Das Parkpickerl, eine Fahne und das liebe Geld: Die jüngste Sitzung des Bezirksparlaments war recht bunt. WIEN/LIESING. Wolfgang Ermischer (SPÖ) überbrachte in der Bezirksvertretungssitzung die frohe Kunde, dass "der Stadtpark Atzgersdorf im Herbst fertig werden soll." Für den Umbau des Campingplatzes an der Breitenfurter Straße ist aber eine finanzielle Beteiligung des Bezirks nötig, über die Ermischer abstimmen ließ. Ebenso wie beim Geld für die geplante Sanierung von Anton-Baumgartner-Straße...

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Wien zeigt sich solidarisch mit den Menschen in der Ukraine. | Foto: Unsplash
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Krieg in der Ukraine
So kannst du spenden und Flüchtlingen in Wien helfen

Der Krieg in der Ukraine erschüttert ganz Europa. Wir haben eine Übersicht, wie du von Wien aus helfen und wo du spenden kannst. WIEN. Am 24. Februar 2022 startete Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seitdem sind tausende Menschen auf der Flucht oder versuchen, sich vor Ort in Sicherheit zu bringen. Die Welle der Solidarität mit den Ukrainerinnen und Ukrainern ist enorm – ebenso der Wunsch, den Menschen im Land aber auch jenen, die geflohen sind, zu helfen. Auch in Wien steigt die...

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In der Arbeiterstrandbadstraße machten sich die Verantwortlichen heute ein erstes Bild der Lage. | Foto: David Hofer
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Nach Debatten in Wien
In diesen Bezirken startet mit 1. März das Parkpickerl

Mit Dienstag, 1. März, gilt das flächendeckende Parkpickerl auch in der Donaustadt, in Floridsdorf, Liesing und ganz Simmering. An diesem historischen Tag gab es in der Arbeiterstrandbadstraße ein Event mit Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ). WIEN/DONAUSTADT. Nun also ist es tatsächlich so weit. Mit Dienstag, 1. März, tritt das Parkpickerl flächendeckend in ganz Wien in Kraft. Die größte Ausweitung des Pickerls in der Geschichte der Stadt wird damit zur Realität. Im Vorfeld gab es...

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Bezirksvorsteher Gerald Bischof (r.) präsentierte 2021 die Pläne für den neuen Stadtpark in Atzgersdorf. 2022 werden diese Realität. | Foto: Berger

Budget in Liesing
Der 23. Bezirk bleibt 2022 schuldenfrei

Rund 15 Millionen Euro stehen dem 23. Bezirk heuer zur Verfügung. Wie wird das Geld ausgegeben? WIEN/LIESING. Mit großer Mehrheit wurde in der letzten Bezirksvertretungssitzung das Bezirksbudget 2022 beschlossen. Die gute Nachricht gleich zu Beginn: Liesing wird auch heuer aufgrund der vorhandenen Rücklagen schuldenfrei bleiben. „Unsere Budgetpolitik der letzten Jahre macht auch heuer große Projekte zur weiteren Verbesserung der Liesinger Infrastruktur und damit unser aller Lebensqualität...

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  • Ernst Georg Berger
Bezirksvorsteher Gerald Bischof (l.) blickt mit der BezirksZeitung auf ein schwieriges, aber erfolgreichs Jahr zurück. | Foto: Berger
Video

Rückblick auf Liesing
So war das Jahr 2021 im 23. Bezirk (mit Video)

2021 war ein herausforderndes Jahr. Doch in Liesing hat man es gut gemeistert. In vielerlei Hinsicht. WIEN/LIESING. Dieses Jahr war wohl eine Herausforderung für uns alle. Doch nun nähert es sich dem Ende und das ist der beste Zeitpunkt um einen Blick zurück zu werfen. Und der fällt wenn man die Umstände berücksichtig durchaus erfreulich aus für den 23. Bezirk aus. "In der Summe gesehen hat trotz der Lockdowns und aller anderen Herausforderungen der Covid-Zeit die Entwicklung unseres Bezirks...

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  • Ernst Georg Berger
"Die Pandemie ist noch nicht gemeistert", stellt Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) fest. Deshalb setzt Wien auf eine schrittweise Öffnung. | Foto: Florain Wieser/ APA  picturedesk.com
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Gastro öffnet verspätet
Lockdown endet in Wien mit Einschränkungen

Schrittweise Öffnung in Wien: Mit 13. Dezember enden die Ausgangsbeschränkungen für Geimpfte. Handel, körpernahe Dienstleister und Sportstätten öffnen unter speziellen Auflagen. Erst am 20. Dezember folgen Gastronomie und Hotellerie. WIEN. Am Sonntag, 12. Dezember, um Mitternacht endet der Lockdown in Wien. Was das genau bedeutet, gab die Regierung heute in einer Pressekonferenz bekannt.  Wie erwartet gleichen die regional unterschiedlichen Regelungen bis Weihnachten einem Fleckerlteppich. In...

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  • Kathrin Klemm
Karl Mahrer wurde bei der Sitzung des Parteipräsidiums und des Vorstands zum neuen Partei-Obmann der ÖVP Wien ernannt.  | Foto:  HANS PUNZ / APA / picturedesk.com
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Nachfolger von Gernot Blümel
Karl Mahrer wird neuer Wiener ÖVP-Chef

Die Wiener ÖVP hat am Freitag, 3. Dezember, den Nationalratsabgeordneten Karl Mahrer  (ÖVP) vorerst zum geschäftsführenden Obmann gewählt. Zum offiziellen Wiener Parteichef soll er an einem anderen Tag gewählt werden.  WIEN. Nun ist es fix: Karl Mahrer wurde zum geschäftsführenden Obmann der Wiener ÖVP gewählt. Damit folgt der ÖVP-Nationalratsabgeordnete auf Gernot Blümel. Bei der heutigen Sitzung des Parteipräsidiums wurde der 66-Jährige einstimmig zum neuen designierten Landesparteiobmann...

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  • Julia Schmidt
Kogler betont, was die Türkis-Grüne Koalition schon alles erreichen konnte.  | Foto:  FLORIAN WIESER/APA/picturedesk.com
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Nationalfeiertag
Gemeinsam durch die Krise(n)

Am Nationalfeiertag traten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) zum ersten Mal gemeinsam auf. Im Zentrum ihrer Pressekonferenz stand die Bewältigung vergangener und künftiger Krisen.  ÖSTERREICH. Am Nationalfeiertag hielten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Vizebundeskanzler Werner Kogler (Grüne) ihre erste gemeinsame Pressekonferenz. In dieser ließen sie das letzte Jahr - und vor allem die vergangenen Krisen der letzten...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Für Neubaus Bezirksvorsteher Markus Reiter (Grüne) ist klar: "Der Rücktritt des Bundeskanzlers steht an." | Foto: Markus Spitzauer
Aktion 2

Bezirksvorsteher Neubau Markus Reiter
Erster Grüner fordert Rücktritt von Kurz

Wie geht's weiter mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP)? Auf Bundesebene fordert die Opposition den Rücktritt, Kurz will bleiben. Auch auf Wiener Landesebene werden Stimmen zum Rücktritt laut – etwa vom Grünen Bezirksvorsteher von Neubau, Markus Reiter. WIEN. Markus Reiter ist kein Bezirksvorsteher, der mit seiner Meinung hinter dem Berg hält. Ob Aussagen wie "Wir machen Projekte am Neubau, die sich andere nicht trauen", "Neubau ist ein Vorbild für ganz Wien" oder bereits im großen...

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  • Andrea Peetz
Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll als Kommunikationsleiter im Finanzministerium Scheinrechnungen freigegeben haben. | Foto: ÖVP Wieden
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ÖVP-Skandal
Was hinter den Ermittlungen gegen Johannes Pasquali steckt

Der Wiener Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll in den den ÖVP-Skandal verwickelt sein. Als Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Finanzministerium soll er für Scheinrechnungen und Medienabsprachen mit Wolfgang Fellner mitverantwortlich gewesen sein. WIEN. Die Verdachtslagen in Richtung Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit haben Mittwochfrüh zu mehreren Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium geführt. Das geht aus der Anordnung zur Hausdurchsuchung...

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  • Barbara Schuster
Seit 2014 ist Johannes Pasquali Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium für Finanzen und sei 2016 Bezirksparteiobmann auf der Wieden. | Foto: ÖVP Wieden
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ÖVP-Hausdurchsuchung
Wiener Bezirkspolitiker Pasquali als Beschuldigter geführt

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

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  • Barbara Schuster
Finanzstadtrat Peter Hanke. Aus seinem Ressort heißt es: "Es wird weiter geprüft!" | Foto: Markus Spitzauer
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Zwist um Prestige-Projekt
Aus für die Donaubühne – oder doch nicht?

Die von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angekündigte Donaubühne in der Donaustadt kommt nun doch nicht. WIEN./DONAUSTADT. Kurz vor seinem Amtsantritt hat Wiens Bürgermeister Michael Ludwig angekündigt, dass der 22. Bezirk eine Donaubühne bekommt. Hier sollten große Kulturveranstaltungen abgehalten werden.  Diese Sommerbühne wäre für die Kultur in der Donaustadt wichtig. Natürlich auch für alle Wienerinnen und Wiener, die über die heiße Jahreszeit die Stadt nicht verlassen. Für die...

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  • Karl Pufler
Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ) heute, 21. September, an.  | Foto: Markus Spitzauer
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Druck auf Ungeimpfte
Härtere Corona-Maßnahmen in Wien ab 1. Oktober

Neue Corona-Regeln in Wien ab Freitag, 1. Oktober. Die bz hat einen Überblick zusammengestellt. WIEN. Auch in Wien steigen die Corona-Zahlen weiter. Dabei sind es vor allem ungeimpfte Personen, die stark erkranken und sich dabei auch an der stärker ansteckenden Delta-Variante anstecken. Deshalb will die Stadt Wien jetzt mehr Druck auf die Menschen ausüben, um die Impfquote zu erhöhen. Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ)...

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  • Kathrin Klemm
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte in seiner Wohnung. Im Spital wurden Prellungen diagnostiziert.  | Foto: Markus Spitzauer (bz-Archiv)
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Aufenthalt im Spital
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker bei Sturz verletzt

Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte zuhause in Wien. Dabei verletze er sich am Rücken und musste ins Spital. WIEN. Ein Unfall mit Folgen für Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ): Am Montagabend rutschte der Politiker in seiner Wohnung aus.  Beim Sturz verletzte sich Peter Hacker am Rücken. Im Spital stellten die Ärzte Verletzungen im Bereich des Rückens und Prellungen fest.  Aus Spital entlassenDoch hatte ´Hacker Glück im Unglück – er musste nicht im Krankenhaus bleiben....

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  • Kathrin Klemm
"In Wien ist keine Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer angedacht", so Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ). | Foto: Arnold Burghardt
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Polit-Hickhack
Wirbel um Lehrer-Impf-Pflicht in Wien

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp will verstanden haben, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ) eine Lehrer-Impfpflicht will. Dieser dementiert. WIEN. "Skandalös", so der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. In einer Aussendung stellt er fest, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer eine Impfpflicht für alle Lehrerinnen und Lehrer in Wien fordere. "Wenn man jetzt den ungeimpften Lehrern das Unterrichten verbietet, werden bald Schulen zusperren müssen", so der FPÖ-Politiker. Er vermutet sogar eine...

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  • Karl Pufler
Gut verpackt hinter einer schwarzen Plane ist das Wappentier, der Adler, nach seiner Restaurierung wieder zurück an seinem Platz. | Foto: Barbara Schuster
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Baustellenrundgang
Der Adler ist wieder im Parlament gelandet

Bei einem Presserundgang durfte die bz einen Blick in das politische Herz Österreichs werfen und die Baustelle im Parlament besichtigen. WIEN. Das Parlament wird seit 2018 aufwendig saniert. Die Arbeiten sollen Ende dieses Jahres abgeschlossen sein und das Gebäude im Sommer 2022 übergeben werden. Derzeit läuft der Innenausbau auf Hochtouren. Rund 400 Mitarbeiter sind auf der Baustelle am Werk. Während in einigen Räumen noch Gerüste stehen, sind die Arbeiten in anderen schon beinahe...

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bz-Chefredakteurin Nikki Gretz-Blanckenstein wundert sich über die Teststrategie an Schulen.
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Kommentar
Schulstatus: Es bleibt kompliziert

Der Start ins neue Corona-Schuljahr bleibt eine Herausforderung. Auch wenn die Politik beteuert, dass es einfacher wird, ganz so einfach ist es dann doch nicht. Ein Kommentar von bz-Chefredakteurin Nikki Gretz-Blanckenstein. WIEN. Auch heuer mussten sich Eltern in Geduld üben, bis kommuniziert wurde, wie die Schulen am 6. September starten werden. Und wieder einmal hat man das Gefühl, es ist komplizierter denn je: Die Teststrategie ist lascher als die Vorgaben der 3-G-Regel. Das bedeutet: Der...

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Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) sind sicher: "Wir sind gewappnet für den Schulstart!" | Foto: David Bohmann/PID
1 Aktion 2

PCR-Tests werden Standard
An Wiens Schulen wird zweimal pro Woche gegurgelt

Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos), Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Bildungsdirektor Heinrich Himmer haben bekannt gegeben, wie der sichere Start an Wiens Schulen aussehen wird. "Alles gurgelt" wird flächendeckend ab der 5. Schulstufe zum Einsatz kommen. WIEN. Nachdem am 25. August Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) die Covid-Regeln für den Schulbeginn präsentiert haben, konkretisierten Bildungsstadtrat Christoph...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein

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