Lilienfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Manfred Brenn, Arno Schönthaler, Thomas Kaiblinger, Reinhard Lintinger, Christian Hafenecker, Jürgen Wollinger, Christian Haiderer, Robin Würinger, Peter Terzer, Dr. Wolfgang Baumann. Vorne sitzend: Heinz Haschka, Sabine Kotrba, Sabine Wollinger, Sonja Wieland  | Foto: FPÖ

Politik
FPÖ-Bezirkssitzung in Traisen

Die FPÖ Lilienfeld kam zu einer erweiterten Bezirksparteileitungssitzung in der Pizzeria „Bella Italia“ in Traisen zusammen. TRAISEN. Zentrale Themen waren dabei die bevorstehenden EU-, Nationalrats- und Arbeiterkammerwahlen. FPÖ-Bezirksparteiobmann NAbg. Christian Hafenecker, MA bezeichnete daher 2024 als „politisches Jahr der Entscheidung“. „Illegale Masseneinwanderung, Rekordteuerung und Inflation, die Aushöhlung unserer Neutralität und Souveränität durch EU-Hörigkeit – all das sind Teile...

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  • Gabor Ovari
Foto: SPÖ
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Politik
Wiederwahl und Ehrungen prägen die Hauptversammlung der SPÖ St. Veit

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Veit an der Gölsen, geleitet vom Bundesrat und Ortsvorsitzenden Christian Fischer, fand im GH Engl-Zöchling statt und stand ganz im Zeichen der Anerkennung und Zukunftsplanung. ST: VEIT/GÖLSEN. Die Veranstaltung zeichnete sich durch besondere Momente und hohe politische Präsenz aus, darunter auch der Besuch von Bundesrat und Bundesvorsitzendem Andi Babler, der vor der Versammlung eine Tour bei den Einsatzorganisationen und dem Kindergarten...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Foto: vpoe

Wohnbaupaket
Böhmwalder: Wir setzen treffsichere Maßnahmen für benötigten Wohnraum

Mit dem Wohnbaupaket werden konjunkturelle Impulse gesetzt und es ist eine wichtige Maßnahme, um leistbaren Wohnraum zu erleichtern. NÖ. „Die zeitlich befristete Abschaffung der Grundbuchs- und der Pfandrechtseintragungsgebühr werde für einen erleichterten Eigentumserwerb sorgen,“ unterstreicht Böhmwalder: „Bei Vorliegen eines entgeltlichen Rechtsgeschäfts nach dem 31. März 2024 und bei Einreichung des Antrags vor dem Grundbuchsgericht vor dem 1. Juli 2026 greift diese Entlastung von den...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Foto: FPÖ
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E-Mobilität
FPÖ-Landbauer: „EU will unsere Gebrauchtwagen schrotten“

„Hände weg von unseren Gebrauchtwagen“, stellt LH-Stellvertreter Udo Landbauer unmissverständlich klar. NÖ. Denn unter dem Deckmantel der Umwelt- und Klimaziele sowie Binnenmarkt- und Automobilindustriestärkung will die EU neue Regeln für die Bewertung und Recycling von Fahrzeugen verordnen. Kurzum: Damit gäbe es neue Kriterien für die Reparierbarkeit von Gebrauchtwagen. „Die EU-Bürokraten zerbrachen sich ja in den letzten Jahren schon über so manchen Unsinn, wie Leiter-Richtlinien,...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Herbert Kickl | Foto: BMI/Gerd Paucher
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ÖVP kontert
Kickl moniert Postenschacher bei Polizeidirektor-Bestellung in NÖ

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat den Ostermontag dazu genutzt, um auf die zuletzt veröffentlichten Chat-Nachrichten, um die Bestellung des Landespolizeidirektors Franz Popp in Niederösterreich zu reagieren und der ÖVP Postenschacher vorzuwerfen. Diese kontert umgehend. NÖ. Seit 1. Juli 2020 ist Franz Popp Landespolizeidirektor für Niederösterreich. Der Weg bis zu seiner Bestellung war in den letzten Tagen Gegenstand vieler Medienberichte. Da war von „Personalwünschen“ und „Chats rund um Personalia in...

  • St. Pölten
  • Bernhard Schabauer
Foto: VP

Landtagssitzung
Böhmwalder: Gepflegte Wälder sind Grundlage für lebenswerten Bezirk

Mit EU-Entwaldungsverordnung droht Bürokratiemonster für heimische Familienbetriebe; Im Bezirk Lilienfeld sind 77 Prozent der Fläche durch Wald bedeckt. „Für unser lebenswertes Niederösterreich ist unsere Natur und Umwelt eine wichtige Basis. Und hier nehmen insbesondere unsere Wälder eine wichtige Rolle ein. Landesweit gibt es rund 770.000 Hektar Wald. Alleine in unserem Bezirk sind es rund 72.130 Hektar. 77 Prozent unserer Bezirksfläche wird von Wald bedeckt. Dieser Wald ist auch ein...

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  • Gabor Ovari
Andreas Klos und Christian Fischer | Foto: SPÖ

Halbstündlicher Takt
Flexibler öffentlicher Verkehr in Lilienfeld

In den neuesten Entwicklungen für den öffentlichen Verkehr im Bezirk Lilienfeld hat Christian Fischer einen langgehegten Wunsch der Bevölkerung erreicht: die Einführung eines halbstündlichen Takts, der insbesondere das Gölsental bis hin nach Hainfeld erheblich aufwerten wird. LILIENFELD. Dieser Fortschritt verspricht eine signifikante Verbesserung der Mobilität und Lebensqualität für die gesamte Region. Fischer hat diese Verbesserung als einen entscheidenden Schritt hin zu einer moderneren und...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Foto: Volkspartei

Arbeiterkammerwahl
AK Wahl: Barbara Mitterböck geht in’s Rennen

„Vom 10. bis 23. April findet die Arbeiterkammerwahl in Niederösterreich statt. Dabei werden die 110 Kammerrätinnen und Kammerräte in das Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerparlament gewählt. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, als Leistungsträgerinnen und Leistungsträger, unserer Gesellschaft haben sich hierbei die beste Vertretung verdient. Ihre Leistung muss wertgeschätzt werden. Ihre Leistung muss sich lohnen. Dafür trete ich an“, so Barbara Mitterböck. Sie ist Spitzenkandidat des...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Foto: SPÖ
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Frauentag
Frauenkaffee in St. Aegyd: Ein Zeichen der Zeit für Gleichberechtigung

In einer herzlichen und mittlerweile tief verwurzelten Tradition hat die SPÖ St. Aegyd am Neuwalde den Internationalen Frauentag mit dem jährlichen Frauenkaffee gefeiert – eine Initiative, die seit 15 Jahren sowohl in St. Aegyd als auch im Ortsteil Neuwald für ihre Einwohnerinnen ein fester Bestandteil des Gemeindelebens ist. ST. AEGYD AM NEUWALDE. Yvonne Brand, die designierte Frauenvorsitzende, die mit Stolz auf eineinhalb Jahrzehnte erfolgreicher Veranstaltungen von ihren Vorgängerinnen in...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Foto: Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS

Filialschließung
Hafenecker: „Schließung von Raiffeisenbankfilialen ist unanständig!“

LILIENFELD. „Von ihren Kunden hohe Kreditzinsen verlangen, die Sparzinsen ungleich niedrig halten, dadurch Riesengewinne lukrieren und dann den Bankkunden die Filialen zusperren: Das ist eine Vorgangsweise, die in jeder Hinsicht unanständig ist. Raiffeisen hat daher eine moralische Pflicht, diese Filialen für ihre Kunden weiterzubetreiben“, so FPÖ-Bezirksparteiobmann Christian Hafenecker, zu den kolportierten Schließungen von Raiffeisenbankfilialien im Bezirk Lilienfeld, der auch daran...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Foto: SPÖ Lilienfeld
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Aktion "Liebe in Zeiten der Politik"
SPÖ Lilienfeld verteilt Blumengrüße am Valentinstag

LILIENFELD. Bezirk Lilienfeld, am Tag der Liebenden, wurde die Bezirksstadt Lilienfeld zum Schauplatz einer netten Aktion der SPÖ. In einer charmanten Geste der Verbundenheit verteilten Mandatare der Bezirksorganisation Lilienfeld Primeln und rote Nelken an Passanten, um Liebe und Solidarität zu verbreiten. Die Aktion fand nicht nur im Pflegeheim in Hainfeld und im Krankenhaus Lilienfeld statt, sondern auch in verschiedene Ortsteile und Einkaufszentren des Bezirkes, um eine möglichst breite...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
3:45

NÖ Landtag
Kinder, Pendler und Klima

Liste der Forderungen der Landespolitiker an die Bundesregierung ist lang: Diese werden sie bei der bevorstehenden Landtagssitzung am kommenden Donnerstag, 22.2., entsprechend formulieren zu wissen. Jedenfalls reichen sie von A wie Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur über P wie Pilotprojekt Pflegelehre und Pendlerpauschale bis hin zu Z wie Zukunftsperspektive für Schweinebauern. NÖ. Am Donnerstag, 22. Februar 2024, findet die nächste Landtagssitzung statt. Beim Großteil der vorliegenden Punkte...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Foto: SPÖ

SPÖ Bezirksvorstandssitzung
Neue Impulse für den Bezirk Lilienfeld

LILIENFELD. "In der letzten Sitzung des SPÖ Bezirksvorstands Lilienfeld, unter der Leitung von Bezirksvorsitzenden Bundesrat Christian Fischer, konnten wir entscheidende Themen für unsere Region effektiv voranbringen." informiert Fidan Limani Bezirksgeschäftsführer SPÖ Lilienfeld. Die Teilnahme von Wolfgang Zwander Landesgeschäftsführer, sowie von Josef Indra, Vorsitzender der PRO-GE NÖ und Spitzenkandidat der Arbeiterkammer-Wahl 2024, und Franz Redl, ÖGB Regionalvertreter NÖ Zentral,...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Funktionäre der Volkspartei im Bezirk Lilienfeld bei der Präsentation des ‚Österreich-Plans' | Foto: VP

Leistung, Familie, Sicherheit
Volkspartei: Österreich-Plan wurde präsentiert

Am 26. Jänner hat Bundeskanzler Karl Nehammer in Wels seinen ‚Österreich-Plan’ präsentiert. NÖ. Eine klare Vision für unser Land mit drei inhaltlichen Schwerpunkten – die die Volkspartei seit Jahrzehnten ausmachen: Leistung, Familie und Sicherheit. Über 2.000 Leute waren bei dieser Präsentation vor Ort, unter anderem auch Funktionäre aus dem Bezirk Lilienfeld. „Bundeskanzler Karl Nehammer hat mit seinem ‚Österreich-Plan‘ gezeigt, dass er der Richtige ist, um unser Land in den kommenden Jahren...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Christian Fischer | Foto: SPÖ NÖ

Politik
Kritik an Busreform in Lilienfeld: "Teurer und Intransparenter?"

Bundesrat Christian Fischer alarmiert: "Vernachlässigung des Ländlichen Raums in der Verkehrs- und Regionalpolitik - Ein Dringender Weckruf. Teure, Intransparente und Politische Spielchen?" Ländliche AbwanderungLILIENFELD. "Während Verbesserungen in Richtung Gölsental erzielt wurden, wird das Traisental bis nach Annaberg und Kernhof schlichtweg ignoriert. Diese Vernachlässigung ist umso bedenklicher, da sie im direkten Widerspruch zu den vielbeschworenen Zielen der ökologischen Agenda und der...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Foto: Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS

Politik
"Geringe E-Auto-Nachfrage zeigt Irrweg bei Mobilitätspolitik auf"

LILIENFELD. Wenig verwundert zeigt sich der Bezirksparteiobmann der Freiheitlichen, Christian Hafenecker angesichts des geringen Interesses an E-Autos im Bezirk. Bekanntlich waren letztes Jahr 169 Benziner, aber bloß 55 reine E-Kraftfahrzeuge angemeldet worden. Selbst Dieselfahrzeuge schnitten da mit 63 Exemplaren noch besser ab. "Unsere Pendler legen oft große Strecken zurück, um täglich ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Da stellt das von einer angeblich "umweltfreundlichen" grünen Lobby...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Landtagspräsident Karl Wilfing, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Klubobfrau und Vizebürgermeisterin Helga Krismer, Vizekanzler Werner Kogler | Foto: Die Grünen NÖ
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Niederösterreich
Silbernes Komturkreuz mit dem Stern für Helga Krismer

NÖ Klubobfrau und Badens Vizebürgermeisterin Helga Krismer erhält Silbernes Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich NÖ/BADEN. In einer feierlichen Zeremonie wurde gestern, 23. Jänner 2024,  die Klubobfrau der Grünen und Vizebürgermeisterin von Baden, Helga Krismer, für ihre herausragenden Verdienste um das Bundesland Niederösterreich mit dem Silbernen Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens ausgezeichnet. Ehrung für Helga Krismer Die...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Jochen Danninger, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, LH Johanna Mikl-Leitner, Bürgermeister Manuel Aichberger, LH-Stellvertreter Udo Landbauer und KO Reinhard Teufel (v.l.) | Foto: Stadt Lilienfeld
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Politik
Marktl: Regierungsklausur im Zeichen von Wirtschaft und Arbeit

Unter ihrem Motto „Niederösterreich weiterbringen“ traf sich die gesamte NÖ Landesregierung am 17. Jänner in der Prefa Academy in Marktl zur Arbeitsklausur. LILIENFELD. Neben den Mitgliedern der Landesregierung waren auch die beiden Klubobleute beider Regierungsparteien als Regierungskoordinatoren sowie die Landesgeschäftsführer von ÖVP und FPÖ anwesend. Nach einem Vortrag von Dr. Monika Köppl-Turyna von Eco Austria zum Thema „Konjunkturentwicklung und Ausblick“ gab es für die...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Foto: Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS

Spritpreise
Hafenecker über die Spritpreise und Straßenbauprojekte

"Mit 1. Jänner wurde die von der Bundesregierung einführte CO2-Steuer weiter angehoben, was die Preise an den Tankstellen noch mehr in die Höhe treibt", äußert sich FPÖ-Bezirksparteiobmann Christian Hafenecker. LILIENFELD. „Die Politik von Schwarz-Grün ist von klimahysterischer Autofahrerfeindlichkeit geprägt, unter der die rund 8.000 Pendler unseres Bezirks besonders leiden. Denn der Großteil davon ist tagtäglich auf das Auto angewiesen, um den Arbeitsplatz zu erreichen, da der öffentliche...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Die Eindrücke aus Israel machen Andreas Minnich tief betroffen. So schnell wird das Erlebte nicht verarbeitet sein. | Foto: Andreas Minnich
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NÖ Nationalratsabgeordneter besucht Israel
"Das ist der Horror auf Erden"

Der Korneuburger Nationalratsabgeordnete Andreas Minnich konnte sich einige Tage hautnah ein Bild von der aktuelle Lage in Israel machen. Seine Erzählungen machen betroffen – auch ihn selbst. ISRAEL | BEZIRK | STADT KORNEUBURG. Immer wieder muss Andreas Minnich kurz die Augen schließen, hält inne. Das Gesehene und Erlebte liegt ihm, der schon so viel gesehen, verhandelt und organisiert hat, schwer auf der Seele. Leid, Angst, Mord und Tod – all das hat er bei seiner parlamentarischen Reise in...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Karl Bader legt sein Amt aus gesundheitlichen Gründen am 31. Dezember zurück | Foto: Gemeinde Rohrbach
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Politik
Karl Bader legt sein Amt aus gesundheitlichen Gründen zurück

ROHRBACH. Bürgermeister Karl Bader erklärte , dass er mit Ende des Jahres aus gesundheitlichen Gründen auf sein Amt per 31. Dezember verzichten und aus dem Gemeinderat ausscheiden wird. „Ich bitte um Verständnis, dass ich im Interesse meiner Gesundheit und meiner Familie diesen Schritt setzen muss!“, so Karl Bader in einer kurzen Erklärung. „Seit dem Jahr 1990 durfte ich das Bürgermeisteramt mit großer Freude ausüben und Dank des großartigen Engagements der Menschen in unserem Dorf, der...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Foto: VP

Unterstützung
Pflegescheck kommt 700 Landsleuten im Bezirk Lilienfeld zugute

„Noch bis 31. Dezember 2023 kann der NÖ Pflege- und Betreuungsscheck beantragt werden. Damit unterstützen wir pflege- und betreuungsbedürftige Landsleute und ihre Familien in den eigenen vier Wänden. Denn wir wissen: Die Landsleute möchten so lange und so gut wie möglich zuhause alt werden. Mit dieser Unterstützung tragen wir diesem Wunsch Rechnung“, unterstreichen Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bundesrätin Sandra Böhmwalder unisono. „Landesweit sind rund 47.000...

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Foto: FPÖ Hainfeld

Politik
FPÖ Hainfeld: Verteilaktion

LILIENFELD. Namens der Hainfelder FPÖ verteilten am Wochenende Stadtparteiobmann Peter Terzer und Heinz Haschka Broschüren, in denen die bisherigen Erfolge und Leistungen der "Blauen" als Teil der NÖ Landesregierung aufgezeigt werden. Seit diesem Jahr verfügt die FPÖ über drei Landesräte (LH-Stellvertreter Udo Landbauer, Susanne Rosenkranz, Christoph Luisser) sowie 14 Landtagsabgeordnete.

  • Lilienfeld
  • Gabor Ovari
Die Landeshauptfrau setzt ein Zeichen der Solidarität mit Israel. | Foto: NLK Burchhart
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Symbol der Solidarität
Ort des Gedenkens im Foyer des NÖ Landhauses

Als ein sichtbares Symbol der Solidarität mit Israel wurde heute im Foyer des NÖ Landhauses in St. Pölten ein Ort des Gedenkens eingerichtet. NÖ/ST.PÖLTEN. Vor dem Hintergrund der Flaggen für Niederösterreich, Österreich, der EU und Israel entzündete Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dort eine Kerze zum Gedenken an die Opfer der schrecklichen Ereignisse in Israel. Das Mahnmal solle „ein sichtbares und deutliches Zeichen unserer Solidarität mit Israel“ sein, betonte sie dabei. Die...

  • Niederösterreich
  • Matthias Lawugger

Politik aus Österreich

Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet oder die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige, wird Babler proklamieren. ÖSTERREICH. Seit knapp elf...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
"ZIB 2"-Anchor Martin Thür ist erstmals Gastgeber der ORF-"Sommergespräche". | Foto: ORF/Thomas Ramstorfer
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Nationalratswahl
Martin Thür moderiert erstmals ORF-"Sommergespräche"

"ZIB 2"-Anchor Martin Thür ist erstmals Gastgeber der ORF-"Sommergespräche". Susanne Schnabl, die das Format letztes Jahr moderierte, und Alexandra Maritza Wachter leiten die "Elefantenrunde" und die TV-Duelle zur Nationalratswahl im Herbst.  ÖSTERREICH. Der ORF begleitet den Wahlkampf zur heurigen Nationalratswahl mit zahlreichen Diskussionssendungen im Fernsehen. Geplant sind neben den alljährlichen "Sommergesprächen" eine "Elefantenrunde" sowie TV-Konfrontationen, bei denen die...

  • Magazin RegionalMedien Austria

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