KOMMENTAR – Bequemes Ergebnis für den Grieser Bürgermeister
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Von Arno Cincelli
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Höher als bei der Europawahl war die Beteiligung an der privaten Bürgerbefragung des Grieser Bürgermeisters Karl Mühlsteiger. Immerhin stimmten 459 BürgerInnen darüber ab. Damit übertraf er auch locker die 276 Unterschriften für eine Volksbefragung, die er wie bekannt nicht durchführte. Egal, welche juristischen Argumente gegen seine Vorgangsweise aufgefahren werden, ein relevanter Anteil der Bevölkerung hat hier seine Meinung kundgetan. Und obwohl der Stimmzettel nicht die Möglichkeit aufgewiesen hatte, gegen ein Asylwerberheim zu stimmen, so haben doch 35 Personen klar erkennbar diese Meinung kundgetan. Nur etwa ein Prozent der Stimmzettel sind als ungültig gewertet worden. Aber ca. 80 Prozent der Teilnehmer sprachen sich im Prinzip für die Lösung aus, die ohnehin bereits umgesetzt ist. Damit kann sich der Bürgermeister in den kommenden Diskussionen bequem auf den "Willen der Wähler" berufen.
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