Stubai-Wipptal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gemeinsam werden die Tiroler Volkspartei und die Tiroler Grünen einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der die Versorgung von Long-Covid-PatientInnen in Tirol betrifft.

Long Covid
Fokus auf die Corona-Langzeitfolgen

TIROL. Auch wenn die Infektionszahlen in Tirol sinken, viele Menschen leiden an den Folgen einer zurückliegenden Corona-Erkrankung. Man müsse sich jetzt um die Langzeitfolgen kümmern, so die Regierungsparteien Tiroler Volkspartei und Tiroler Grüne.  Antrag zur Long Covid-VersorgungGemeinsam werden die Tiroler Volkspartei und die Tiroler Grünen einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der die Versorgung von Long-Covid-PatientInnen in Tirol betrifft. Auch wenn die Zahl der Corona-Erkrankten in den...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Ab 19. Mai ist das Reisen in viele Länder unter Einschränkungen wieder möglich. Denn mit diesem Zeitpunkt fällt auch in vielen Ländern die Quarantäne. Viele Tirolerinnen und Tiroler wollen aber zu Pfingsten dennoch zuhause bleiben.
(Symbolbild)
Aktion 2

Umfrageergebnis
D, I, CH, A – Reisen zu Pfingsten. Was gilt wo? – Umfrage der Woche

TIROL (SKN). Ab 19. Mai lockert Österreich seine Einreisebeschränkungen. Mit diesem Zeitpunkt fallen Quarantäneregelungen bei der Rückreise. Viele Tirolerinnen und Tiroler wollen zu Pfingsten dennoch zuhause bleiben. Ergebnis unserer Umfrage der Woche zum Kurztripp zu PfingstenIn unserer Umfrage der Woche wollten wir von euch wissen, ob ihr das Pfingstwochenende zu einem Kurztripp nützt, da dies ab 19. Mai wieder ohne Quarantäne möglich sein wird. Hier das Ergebnis unserer Umfrage Insgesamt...

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Liste Fritz bringt fünf Dringlichkeitsanträge, einen Antrag und 15 Landtagsanfragen ein
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Gesundheit und Pflege
Liste-Fritz bringt 21 Initiativen im Mai-Landtag ein

TIROL. Die Ungereimtheiten der Direktvergabe der PCR-Testabwicklung an die HG Pharma werden im Tiroler Landtag weiterhin intensiv diskutiert. Für die Liste Fritz braucht es eine lückenlose Aufklärung. Um diese zu ermöglichen, stellt die Partei gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien im Landtag eine Dringliche Anfrage an ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter. Liste Fritz sieht bei Platter fehlenden Mut „Wir erwarten uns, dass Landeshauptmann Platter seine Verantwortung wahrnimmt, sich den...

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  • Bezirksblätter Tirol
Gesundheitslandesrätin Annette Leja war über 20 Jahre am Sanatorium Kettenbrücke in Innsbruck beschäftigt.

Neue Landesrätin Annette Leja
Leja: "Eine spannende Aufgabe"

Wie um alles in der Welt kommt man auf die Idee, einen sicheren, spannenden Job hinzuschmeißen, um in die Tiroler Landesregierung zu gehen? Annette Leja: (lacht). Ich habe mir diesen Schritt sehr gut überlegt. Die Arbeit in der Tiroler Landesregierung ist eine sehr spannende Aufgabe. Am meisten reizt mich, das Gesundheits- und Sozialwesen in den kommenden Jahren bestmöglich weiterzuentwickeln und neue Akzente zu setzen. Sie gelten als politische Neueinsteigerin. Welche Rolle spielte aber die...

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  • Sieghard Krabichler
Mehrere Expertinnen und Experten sprechen bereits von einer „Generation-Corona“ oder einer „Lost Generation“.
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Kinder & Jugendliche
SPÖ Tirol präsentiert 15-Punkte-Programm

TIROL. Für Elisabeth Fleischanderl, Jugendsprecherin der SPÖ Tirol im Landtag, ist die Situation für Kinder und Jugendliche in Tirol nach wie vor dramatisch. Sie erklärt, dass insbesondere sie während der Krise gelitten haben. Unsichere wirtschaftliche Entwicklungen sowie der Abbau von Arbeitsplätzen und Lehrstellen treffen vor allem junge Menschen hart und können sich langfristig und massiv auf die Lebensgestaltung auswirken. Mehrere Expertinnen und Experten sprechen bereits von einer...

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Wie viele TirolerInnen wurden schon gegen das Corona-Virus geimpft? Hier gibt es die aktuellen Impf-Zahlen.
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Tirol impft
Rund 400.000 Corona-Impfungen in Tirol durchgeführt

TIROL. Mit Stand 17. Mai wurden rund 400.000 Impfungen durchgeführt. Die Zahlen zeigen, dass der Impfschutz greift. Das Land Tirol ruft dazu auf, sich weiterhin unter www.tirolimpft.at für die Impfung vormerken zu lassen. Zahlen zum 17. MaiMit Stand 17. Mai wurden rund 400.000 Impfungen (Erst- und Zweitimpfungen) durchgeführt. 36,9 Prozent der Gesamtbevölkerung in Tirol haben aktuell zumindest eine erste Covid-Teilschutzimpfung erhalten, 16,2 Prozent gelten als vollimmunisiert.Die Impfungen...

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Vom Bund werden insgesamt 95 Millionen Euro bereitgestellt. Diese sollen vom Land und den Einrichtungen aufgeteilt und steuerfrei im Herbst an die Personen ausbezahlt werden.
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„Corona-Bonus“
Gewerkschaft appelliert an das Land Tirol

TIROL. Seit knapp einem Jahr macht setzt sich die Gewerkschaft Druck für einen Corona-Bonus für die heimischen Pflegekräfte ein, zuletzt gemeinsam mit den Arbeitern von der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ). Nun sollen Pflegekräfte einen Bonus von 500 Euro von der Bundesregierung bekommen. Für die Gewerkschaft zu wenig. Teil der „Corona-Prämie" „Die Gewerkschaft GPA Tirol begrüßt den Pflegebonus in Höhe von 500 Euro für den Gesundheits- und Pflegebereich als Teil der vom ÖGB geforderten...

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Nach vielen "Kurzschlusshandlungen, Pannen [und] Fehlentscheidungen", traut Dornauer der türkis-grünen Regierung in Bund und Land nicht über den Weg.

Corona-Impfung
Kündigungsschutz für Nicht-Geimpfte gefordert

TIROL. Der neue SPÖ Tirol-Chef Dornauer spricht sich abermals deutlich für eine Impfung aus, jedoch gegen eine Impfpflicht – auch nicht durch die "Hintertür". Deshalb fordert Dornauer einen Kündigungsschutz für Nicht-Geimpfte.  Nein, zur ImpfpflichtEine allgemeine Covid-19-Impfpflicht wird nach derzeitigem Stand nicht kommen. Alle im Parlament vertretenen Parteien sprechen sich seit Wochen dagegen aus und bislang sind weder eine Impfpflicht noch Sanktionen für Nicht-Geimpfte geplant.  Für den...

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„Unser Ziel war und ist es stets, den Tiroler Gemeinden bei ihren breitgefächerten kommunalen Aufgaben sowohl mit umfassenden finanziellen Mitteln als auch in der Umsetzung wichtiger behördlicher Tätigkeiten bestmöglich zur Seite zu stehen.", so LR Johannes Tratter zur Gesetzesnovelle.

Novelle
Die Vorteile in der neuen Tiroler Gemeindeverordnung

TIROL. Durch eine kürzlich beschlossene Gesetzesnovelle wurden wesentliche Änderungen in der Tiroler Gemeindeordnung vorgenommen. Laut LR Tratter und Vizepräsidentin Jicha, birgt die Gesetzesnovelle zahlreiche Vorteile für die Gemeinden. Vorteile der Gesetzesnovelle?Die Neuerungen der Tiroler Gemeindeverordnung (TGO) sind in den Augen des Gemeindereferenten LR Tratter und der Vizepräsidentin Jicha eindeutige Optimierungen. So sehen sie die Bestellung von Aufsichtsorganen, mehr Transparenz in...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Tirol wäre in Sachen Gewaltschutz und Gewaltprävention gut aufgestellt und fokussiere den Ausbau von beidem, so die Frauenlandesrätin und Bildungslandesrätin.

Gewalt an Frauen
Schutz und Prävention in Tirol gut ausgebaut

TIROL. Tirol bietet einen umfassenden Gewaltschutz an, sowie viele Gewaltpräventionsangebote, so LRin Fischer LRin Palfrader. In einem Überblick erläutern sie, wie Tirol aufgestellt ist. "Auf mehreren Ebenen gut etabliert"Das entscheidende beim Angebot des Gewaltschutzes und der Gewaltprävention in Tirol wäre, dass Betroffene die Angebote kennen und in Anspruch nehmen, so die Frauenlandesrätin Fischer und die Bildungslandesrätin Palfrader.  Man wäre in Sachen Gewaltschutz und Gewaltprävention...

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Am heutigen 12. Mai ist der Tag der Pflege
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Pflege
Personal schlägt seit einem Jahr Alarm, passiert ist wenig

TIROL. In Zeiten der Pandemie steht der heutige Tag der Pflege in besonderem Anbetracht. Tirols ÖGB-Vorsitzender Philip Wohlgemuth zeigt sich enttäuscht, dass sich seit einem Jahr fast nichts in der Pflege geändert hat. Mit einer Kundgebung am Landhausplatz soll erneut auf die Probleme aufmerksam gemacht werden. Eine traurige Bilanz „Es ist bereits fünf Minuten nach 12, ein starkes soziales Netz ist das, was unsere Gesellschaft jetzt mehr denn je braucht", so Wohlgemuth. Die Tiroler...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
„Natürlich will ich Abgeordnete aller Tiroler und Tirolerinnen sein, mein Hauptaugenmerk liegt aber bei den Senioren", so die scheidende Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf
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Tiroler Seniorenbund
Zoller-Frischauf widmet sich Generation 50plus

TIROL. Zoller-Frischauf hat sich aus der Landesregierung zurückgezogen und verbleibt als Abgeordnete im Tiroler Landtag. Der Tiroler Seniorenbund sieht es positiv: nun könne sie sich ganz speziell der Generation 50plus widmen. Abgeordnete für alle Tiroler SeniorInnen„Natürlich will ich Abgeordnete aller Tiroler und Tirolerinnen sein, mein Hauptaugenmerk liegt aber bei den Senioren",so die scheidende Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf die vermerkt, dass Senioren kein Kostenfaktor sondern im...

  • Tirol
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Die neue Bürgermeisterin Daniela Kampfl mit Altbürgermeister Peter Hanser.
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Bürgermeisterwahl
Daniela Kampfl ist neue Bürgermeisterin von Mils

Am Dienstag wählte der Gemeinderat in der Gemeinde Mils Daniela Kampfl (Gemeinsam für Mils) zur neuen Bürgermeisterin. Gegenkandidaten gab es keinen. MILS. Bekanntlich nach dem Rückzug von Langzeitbürgermeister Peter Hanser ist nach insgesamt 17 Jahren wieder eine Frau das Gemeindeoberhaupt in der Gemeinde. Daniela Kampfl von der Liste „Gemeinsam für Mils“ wurde mit 11 von 17 Stimmen zur neuen Bürgermeisterin gewählt. Nach der Verkündung des Ergebnisses richtete die neue Bürgermeisterin ihre...

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  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
Noch diese Woche sollen in Tirol Kontrollen bei Antigen-Testanbietern durchgeführt werden. Kontrolliert werden die Durchführung und Verwendung der Antigen-Tests und die Qualifikation des Personals. (Symbolbild)

Annette Leja
Kontrollen bei Antigen-Testanbietern starten noch diese Woche

TIROL. Noch diese Woche sollen in Tirol Kontrollen bei Antigen-Testanbietern starten. Kontrolliert werden die Durchführung und Verwendung der Antigen-Tests und die Qualifikation des Personals. Kontrollen bei Antigen-Testanbietern noch diese WocheGesundheitslandesrätin Annette Leja vereinbarte mit Gesundheitsdirektor Thomas Pollak, dass noch diese Woche die Kontrollen bei Antigentest-Anbietern in Tirol starten sollen. Kontrolliert werden sollen die Durchführung und Verwendung der Antigen-Tests...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
In Tirol wächst der Unmut über Freizeitwohnsitze, die zunehmend zum Problem werden. Mit der Zahl der Freizeitwohnsitze steigt auch das Wohnproblem für Tirolerinnen und Tiroler.
(Symbolbild)
Aktion 2

Umfrageergebnis
Kritik an Freizeitwohnsitzen in Tirol wächst – Umfrage der Woche

TIROL (SKN). In Tirol wächst der Unmut über Freizeitwohnsitze, die zunehmend zum Problem werden. Mit der Zahl der Freizeitwohnsitze steigt auch das Wohnproblem für Tirolerinnen und Tiroler. Ergebnis unserer Umfrage zu den Freizeitwohnsitzen in TirolIn unserer Umfrage der Woche wollten wir von euch wissen, was ihr von der bisherigen Regelung in Bezug auf Freizeitwohnsitze in Tirol hält. Hier das Ergebnis unserer Umfrage Insgesamt haben 399 Leserinnen und Leser an unserer Umfrage der Woche...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Nahmen auf der Regierungsbank Platz: Annette Leja und Anton Mattle.
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Neue Regierungsmitglieder angelobt
Schwarz-Grün in Tirol weiter einig

Im Rahmen der Sondersitzung des Tiroler Landtages stand die Nachwahl der neuen Regierungsmitglieder und die Wahl der 1. Landtagsvizepräsidentin auf der Tagesordnung. Und hier auch eine gewisse Spannung. TIROL. Zur Wahl standen Annette Leja als Nachfolgerin von Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg und Anton Mattle als Nachfolger von Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf. Beide wurden von VP-Chef Platter in die Regierung berufen. Die Wahl fand durch geheime Abstimmung der Abgeordneten...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Im Congress wurde die außerplanmäßige Landtagssitzung des Tiroler Landtages abgehalten.
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Fragestunde im Tiroler Landtag
Platter: "Wähler bewerten Regierung"

Am Beginn der außerplanmäßigen Landtagssitzung stand die Fragestunde auf der Tagesordnung. TIROL. LH Günther Platter war als erster am Wort, VP-KO Jakob Wolf wollte von Platter wissen, wie er Tirol ab der Öffnung ab 19. Mai mit der neuen Landesregierung gemeinsam in die Zukunft führen wolle. Platter danke eingangs den scheidenden Landesräten Tilg und Zoller-Frischauf für 13 Jahre verlässliche, gute Arbeit. „Aber ich freue mich, dass zwei exzellente Persönlichkeiten zur Wahl vorgeschlagen...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
(Archivbild) In der aktuellen Regierungssitzung wurden allerhand Förderungen beschlossen.

Regierungssitzung
Förderungen für Bildung und Forschung

TIROL. In der letzten Regierungssitzung des Landes ging es um die Themen Bildung, Sportförderung, Pflege, Forschung und Sonderförderungsprogramme. Besonders in puncto Bildung plant man einige Förderungen. 150 weitere PlanstellenWie man in der Regierungssitzung beschloss, wird das Land weitere 150 Planstellen in den allgemein bildenden Pflichtschulen für das Schuljahr 2021/2022 finanzieren. Dies sind 7,63 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt.  Die Planstellen werden vor allem zum aufholen von...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Die AK Tirol prämiert ab jetzt über die „AK Zukunftsaktie Pflege“ den Abschluss einer Pflegeausbildung.
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AK Tirol
Bis zum Jahr 2030 fehlen 7.000 zusätzliche Pflegekräfte

TIROL. Für den Tiroler AK-Präsidenten Erwin Zangerl hat das vergangene Jahr vor Augen geführt, wie abhängig das Land von einer optimalen Pflege ist. Damit bezieht er sich nicht nur auf den stationären Bereich. Er betont, dass es mehr braucht als nur anerkennende Worte. Die AK Tirol honoriert nun über die „AK Zukunftsaktie Pflege“ den Abschluss von Pflegeausbildungen mit bis zu 1.000 Euro. Zu viel geredet und geklastscht „Bis jetzt wurde viel geredet und geklatscht, jetzt müssen wir in die...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
„Wenn man sich die Situation in den Einkaufszentren anschaut, dann ist nicht nachvollziehbar, dass man in Restaurants und Bars sich testen lassen muss, denn die Abstände sind größer als an jeder Supermarktkasse“, so FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger.

FPÖ Tirol
Testungen für Gastro seien "nicht hinnehmbar"

TIROL. Die Öffnungen ab dem 19. Mai in ganz Österreich rücken immer näher. Für viele Betriebe gelten allerdings immer noch Eintrittstestungen. Auch in der Gastronomie und Hotellerie sind bestimmte Bedingungen zu erfüllen. Für FPÖ Tirol-Landesparteiobmann Abwerzger "nicht hinnehmbar". Öffnung der Gastro kommt zu spätZwar gibt es für die Gastronomie und Hotellerie mit den Öffnungsschritten am 19. Mai ein Licht am Ende des Tunnels, doch für den FPÖ-Landesparteiobmann kommen die Öffnungen für diese...

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LH Günther Platter freut sich mit Tirol über die geplanten Öffnungsschritte am 19. Mai.

Platter begrüßt Öffnungsschritte
Platter: „Mit Öffnungen zurück zur Normalität“

Tirols Landeshauptmann Günther Platter begrüßt die heute von der Bundesregierung vorgestellten und ab 19. Mai geltenden Öffnungsschritte in Österreich.  Aber Vorsicht sei weiterhin geboten, um Errungenschaften nicht leichtfertig zu verspielen. TIROL. Die Menschen in Österreich und Tirol würden sich nach einem Leben sehnen, wie es vor der Pandemie war. LH Günther Platter macht allerdings darauf aufmerksam, dass auch in den nächsten Wochen noch Umsicht geboten sein sollte: „Auch wenn es viele von...

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  • Sieghard Krabichler
„Wenn nur mehr 4,21 Prozent der Schülerinnen und Schüler Schwimmunterricht erhalten dann ist der Bildungsauftrag eindeutig nicht erfüllt“, urteilt Neos Tirol-Dominik Oberhofer.
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Neos Tirol
Schulschwimmen darf nicht vernachlässigt werden

TIROL. Die Neos Tirol werfen dem Land vor, ihren Bildungsauftrag zu vernachlässigen, was den Schwimmunterricht an Schulen angeht. Zu diesem Ergebnis kommt die Oppositionspartei nach der Prüfung der Gemeindeschwimmbäder durch den Landesrechnungshof.  Nicht nur die Gemeinden sind zuständigWie Neos-Klubchef Dominik Oberhofer kritisiert und der Landesrechnungshof bestätigt, sind nicht nur die Gemeinden für den Schulschwimmunterricht zuständig, sondern auch das Land steht in der Verantwortung. ...

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Tiroler Grüne Bildungssprecherin Jicha definiert Sophia Kircher als "engagierte und gewissenhafte Politikerin", die schnell in ihre neue Aufgabe hineinwachsen würde.

Grüne Tirol
Grüne sprechen sich für Kircher-Nominierung aus

TIROL. Zur kürzlichen SPÖ-Kritik an der Kandidatur von Sophia Kircher zur Landtagsvizepräsidentin, melden sich jetzt die Grünen Tirol zu Wort. Genauer gesagt, die Grünen Politikerin Jicha, die Kircher die Grünen-Unterstützung zusichert.  "Engagierte und gewissenhafte Politikerin"Die Argumentation des SPÖ Parteichefs definiert die Grüne Landtagsvizepräsidentin Jicha als "hatschert".  „Es war die SPÖ, die 2018 bei der konstituierenden Landtagssitzung den damals landespolitischen Neuling Georg...

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SPÖ-Landesparteivorsitzender Georg Dornauer fordert vollständige Aufklärung: „Die Tirolerinnen und Tiroler haben ein Recht darauf zu erfahren, was rund um die HG Pharma und mit ihrem Steuergeld passiert ist."

HG Pharma
SPÖ bringt mündliche Anfrage ein

TIROL. Zum HG Pharma Fall fehle die vollständige Aufklärung, bemängelt man aus der Opposition. SPÖ Tirol Chef Dornauer will anhand einer mündlichen Anfrage im Landtag denjenigen finden, der für den Skandal die Verantwortung übernimmt. "Umfassende und schonungslose Aufklärung"Wie auch anderen Oppositionsparteien (Liste Fritz) dürstet es des der SPÖ Tirol nach vollständiger Aufklärung im Fall HG Pharma. Gestartet wird mit einer mündlichen Anfrage im Landtag seitens des SPÖ Tirol Chefs Dornauer. ...

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Politik aus Österreich

Der Italien-Urlaub wird wieder möglich.
Aktion 3

Pfingsturlaub
Italien-Urlaub für Österreicher wieder ohne Quarantäne möglich

Mit den Öffnungsschritten fallen auch die Einreisebestimmungen in Österreich. Gleichzeitig lockert auch Italien die Auflagen. Im Klartext: Urlaub ist wieder ohne Quarantäne möglich.  ÖSTERREICH. Bei der Einreise nach Italien aus Österreich ist seit Beginn der Woche keine Quarantäne mehr erforderlich, wenn ein entsprechender Nachweis (geimpft, getestet, genesen) vorliegt. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) begrüßt diesen Schritt: "Durch den Rückgang der Infektionszahlen in vielen...

  • Lukas Urban
Die Gastronomie darf ab 19. Mai wieder öffnen.
Aktion 3

Große Öffnung
Das alles gilt als Eintritts-Bestätigung

Am Mittwoch sperrt Österreich wieder auf. Damit halten auch umfangreiche Eintrittsbestimmungen Einzug. Die Details im Überblick. ÖSTERREICH. Nach einem monatelangen "Soft-Lockdown", der im Osten eine Zeit lang sogar hart war, macht das Land am Mittwoch einen Schritt in Richtung Normalität. Neben Gastronomie, Hotellerie und Sportstätten wird sogar die Musikausübung wiederbelebt. Selbst die Fahrgeschäfte im Wiener Prater werden wieder ihre Runden drehen. Mit den Öffnungsschritten kommen aber auch...

  • Lukas Urban
Die Anlieferung der Tests in die Bundesländer wird vom Österreichischen Bundesheer unterstützt.
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"Chaos pur"
Kritik an Teststrategie der Regierung zur Öffnung

Ab 19. Mai ist der Nachweis von Test, Impfung oder Genesung die Zutrittsvoraussetzung für ein Lokal, einen Freizeitbetrieb oder ein Hotel. Um die Sommersaison zu ermöglichen, wird Österreichs Teststrategie ausgebaut, etwa über die Verteilung durch das Bundesheer an Betriebe, wie Tourismusministerin Elisabeth Köstinger in einer Pressekonferenz am Dienstag erklärte. Kritik kommt von der FPÖ. ÖSTERREICH. Österreich gehört beim Testen zu den internationalen Vorreitern. Für die Öffnung am 19. Mai...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Das Bundeskanzleramt in Wien hisste aus Solidarität die Israel-Fahne.
1 Aktion 3

Konflikt
Israel-Fahne am Kanzleramt: Erdogan "verflucht" Österreich

Der Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen Hamas erfasst auch die österreichische Politik. Regierungsmitglieder solidarisieren sich mit Israel – dem türkischen Präsidenten Erdogan passt das gar nicht. ÖSTERREICH. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fühlt sich offenbar provoziert. "Ich verfluche den österreichischen Staat. Er will wohl, dass die Muslime den Preis dafür zahlen, dass er die Juden einem Genozid unterzogen hat", sagte er am Montagabend an Innenminister Karl...

  • Lukas Urban

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