Stubai-Wipptal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der FPÖ-Landesparteiobmann setzt auf die unabhängig Justiz, deren jüngste Ermittlungsschritte zufriedenstellend sind.

Corona-Krisenmanagement
Abwerzger zufrieden mit jüngsten Ermittlungsschritten

TIROL. In den Augen des Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger steht fest, dass in der Causa Corona-Krisenmanagement endlich "ernsthaft ermittelt wird". Dies würden zumindest die Ermittlungsschritte der Staatsanwaltschaft Innsbruck beweisen.  "Auf unabhängige Justiz ist verlass"Das Corona-Krisenmanagement wurde nicht vorbildlich gehandhabt, dies sollen LH Platter, ÖVP-LR Dr. Tilg, Landessanitätsdirektor Dr. Katzgraber und auch der Bezirkshauptmann Mag. Markus Maaß endlich einsehen, so...

  • 03.06.20
Den Vorsitz der Kommission hat Ronald Rohrer inne.

Expertenkommission nimmt Arbeit auf
Wolf, Mair: "Basis für eine objektive Analyse ist gelegt."

Die Mitglieder der unabhängigen Expertenkommission zur Aufarbeitung des Corona-Krisenmanagements stehen seit heute fest. TIROL. Der ehemalige Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Ronald Rohrer, hat heute die Namen der Mitglieder seiner unabhängigen Expertenkommission zur Erstellung eines Berichts zum Management der Corona-Pandemie in Tirol bekanntgegeben, die mit heutigem Tage ihre Arbeit aufnimmt. VP-Klubobmann Jakob Wolf: „Wir haben immer betont, dass wir voll und ganz hinter...

  • 03.06.20
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer

Arbeitslosigkeit
NEOS-Klubobmann Oberhofer: „Es ist 5 nach 12!“

TIROL. „Es ist 5 nach 12!“ warnt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer angesichts der hohen Arbeitslosenzahlen in Tirol. Verantwortlich dafür macht er die schwarz-grüne Landesregierung – wegen ihrer Untätigkeit bestehe die Gefahr für einen Totalkollaps. Die Arbeitslosenzahlen in Tirol sind auch einem sehr hohen Niveau. Für NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer besorgniserregend: "Tirol war und ist am schwersten von der Corona-Krise betroffen. Das Kurzarbeitsmodell ist kein tragfähiges...

  • 02.06.20
Zum ersten mal tagte der Tiroler Landtag im Congress.
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Ischgl
„Tiroler Opposition will keine Aufklärung, sondern Scherbengericht“

TIROL. Geht es nach VP-Klubobmann Jakob Wolf, sind die Tiroler Oppositionsparteien die größten Eiferer von allen, wenn es gegen Ischgl und Tirol geht. Er betont, dass die Volkspartei voll und ganz hinter einer schonungslosen Analyse des Krisenmanagements des Landes steht. FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger fragt die Tiroler Landesregierung und speziell Landeshauptmann Günther Platter, wann das Lügen aufhört. „Wir wollen wissen was gut und was weniger gut funktioniert hat. Genau deshalb...

  • 02.06.20
Portaitbild von Josef Lanzinger, Obmann des Tiroler Almwirtschaftsvereins. In einer Petition wird eine Herabsetzung des Schutzstatus gefordert.

Wolf in Tirol
Schutzstatus senken? Lebensraum finden?

TIROL. Immer wieder kommt es in Tirol zu Wolfsichtungen, erst kürzlich im Zillertal. Der Bauernbundabgeordnete Gahr bringt nun eine Petition des Tiroler Almwirtschaftsvereins im Nationalrat ein, um den Schutzstatus der Wölfe zu senken. Die solle "Tiroler Almen erhalten und schützen". Die Tiroler Neos sehen eher in der Suche nach geeigneten Lebensräumen eine Lösung.  Verunsicherung bei Bäuerinnen und BauernLaut dem Obmann des Tiroler Almwirtschaftsvereins, Josef Lanzinger, wären die Tiroler...

  • 02.06.20
LHStvin Ingrid Felipe: „Es ist ganz wichtig, dass wir über die Grenzen hinausdenken, kooperieren und miteinander an unseren gemeinsamen Zielen der Klimaneutralität und klimafitten Zukunft arbeiten."

Umwelt- und Klimapreis 2019
Innovative Tiroler Projekte ausgezeichnet

TIROL. Durch die momentanen Einschränkungen konnten die Gewinner des Umwelt- und Klimapreises 2019 ihre Preise und Urkunden nicht wie gewohnt im feierlichen Rahmen entgegennehmen. LHStvin Ingrid Felipe zeigt sich dennoch erfreut über die vielen innovativen Ideen und zukunftsfähigen Projekte, die eingereicht worden sind. Sie sollen bei der praktischen Umsetzung von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen weiterhelfen. Aus allen Bereichen Viele unterschiedliche Projektthemen wurden bei der heurigen...

  • 02.06.20
Barbara Thaler, Abgeordnete zum Europ. Parlament

Voraussichtliche Öffnung am 15. Juni
Brennergrenze erregt die Politikergemüter

Opposition fordert sofortige Öffnung zu Italien. Wie sieht es Tirols EU-Abgeordnete Barbara Thaler? TIROL. Eine handfeste politische Auseinandersetzung einerseits über die Sinnhaftigkeit der Euregio sowie über den Termin der Öffnung der Grenzen zu Italien bestimmte vergangene Woche das politische Geschehen in Tirol. FPÖ und SPÖ sehen in LH Günther Platter einen willfährigen Helfer der Kurz-Regierung, die NEOS starteten eine Onlinekampagne für die sofortige Öffnung der Brennergrenze....

  • 01.06.20
Haslwanter: „Wir fordern 500 Euro pro Kind in Form eines Warengutscheines, welcher bis Ende des Jahres in allen Tiroler Betrieben eingelöst werden kann.“

Corona-Unterstützung
FPÖ Tirol fordert 500-Euro-Warengutschein pro Kind

TIROL. Das wochenlange home-schooling durch die Corona-Schulschließungen belastete unzählige Eltern in Tirol. Die FPÖ Tirol fordert daher eine Aufwandsentschädigung für Eltern von schulpflichtigen Kindern. Im Juni wollen sie dies in Form eines Antrags im Tiroler Landtag einbringen. 500 Euro Pro Kind in Form eines WarengutscheinsAls Aufwandsentschädigung für das wochenlange Betreuen und Unterrichten der Kinder, womöglich noch nebenbei das Home-office bewältigen, fordert die FPÖ Tirol einen...

  • 28.05.20
Heutige Pressekonferenz zur Coronavirus-Situation in Tirol mit LH Günther Platter (Mitte), LHStvin Ingrid Felipe und Günter Weiss, Direktor der Universitätsklinik für Innere Medizin.
Video
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Corona-Lockerungen
Platter will keinen Wettbewerb zwischen Bundesländern

TIROL. Bezüglich der Corona-Lockerungen ist im Nachbarland Deutschland schon ein wahrer Wettbewerb zwischen den einzelnen Bundesländern entfacht: Wer lockert schneller und mehr? In der neuesten Landespressekonferenz betont LH Platter, dass er sich für Österreich, besonders für Tirol, genau das Gegenteil vorstellt. Die bisherige Taktik habe sich bewährt, einen Wettbewerb zwischen den Bundesländern in Sachen Lockerungen, will man vermeiden.  Die aktuelle Entwicklung in TirolAn der...

  • 27.05.20
Der Tiroler Blasmusikverband hat mehr als 15.000 Mitglieder und 303 Musikkapellen, die sich nun schon wochenlang nicht zum proben versammeln konnten.

Corona-Lockerungen
FPÖ fordert Probemöglichkeit für Blasmusik-Gruppen

TIROL. FPÖ-Landesparteobmann Abwerzger fordert rasche Lockerungen, für die Probemöglichkeiten der Tiroler Blasmusik-Gruppen. Gegen das Problem von zu kleinen Räumen präsentiert er auch schon einen Lösungsvorschlag.  Proben sollen wieder ermöglicht werdenFPÖ-Landesparteiobmann setzt sich dafür ein, dass die Tiroler Blasmusik-Gruppen wieder gemeinsam proben können. Immerhin hat der Tiroler Blasmusikverband mehr als 15.000 Mitglieder und 303 Musikkapellen, die sich nun schon wochenlang nicht...

  • 26.05.20
Durch die Corona-Maßnahmen sind Tirols Gemeinden finanziell stark betroffen. Auch wenn Bund und Land haben ein Unterstützungspaket geschnürt. Aber nicht groß genug, so Georg Dornauer.

Covid-19
Dornauer: Gemeinden brauchen volle Abgeltung der Ausfälle

TIROL. Durch die Corona-Maßnahmen sind Tirols Gemeinden finanziell stark betroffen. Auch wenn Bund und Land haben ein Unterstützungspaket geschnürt. Aber nicht groß genug, so Georg Dornauer. 100 Prozentige Abgeltung für die Kommunen gefordert "Unsere Kommunen brauchen eine 100 prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls durch die Corona-Krise. Nur so können die Gemeinden der Motor sein, den wir für den Neustart in unserem Land brauchen“, so Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und...

  • 26.05.20
Nun sei es an der Zeit, die tägliche Turnstunde umzusetzen, so die NEOS Tirol. Der Corona-bedingte Bewegungsmangel geht auf Kosten der Gesundheit der Kinder.

Schulsport
NEOS: Tägliche Turnstunde soll endlich umgesetzt werden

TIROL. Nun sei es an der Zeit, die tägliche Turnstunde umzusetzen, so die NEOS Tirol. Der Corona-bedingte Bewegungsmangel geht auf Kosten der Gesundheit der Kinder. Kein Sportunterricht nach der Schulöffnung Die strengen Vorgaben bei der Schulöffnung nach den Coronabeschränkungen führen dazu, dass es aktuell in den Schulen keinen Sportunterricht gibt. „Dabei ist Sport und Bewegung für die Gesundheit unserer Kinder immens wichtig. Schon vor Corona sind viele Kinder nicht auf eine Stunde...

  • 26.05.20
Der Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser von der FPÖ Tirol wird diese Woche im Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Aufhebung der Maskenpflicht insbesondere im Handel und in der Gastronomie einbringen.

Coronavirus
FPÖ Tirol setzt sich gegen die Maskenpflicht in Handel und Gastronomie ein

TIROL. Der Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser von der FPÖ Tirol wird diese Woche im Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Aufhebung der Maskenpflicht insbesondere im Handel und in der Gastronomie einbringen. Kritik an Maskenpflicht in der Gastronomie Auch wenn die heimische Gastronomie seit 15. Mai wieder geöffnet hat, denken viele bereits wieder ans Zusperren. So hätte beispielsweise ein Café in Wien nur 10 Prozent des üblichen Umsatzes gemacht. Grund dafür seien die strengen...

  • 25.05.20
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Am Freitag, 22. Mai, präsentierte Bundesministerin Leonore Gewessler im Nationalrat das Öffi-Paket, also bundesweite und lokale Projekte für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs.

Klimaschutz
Öffis in Tirol sollen weiter ausgebaut werden

TIROL. Am Freitag, 22. Mai, präsentierte Bundesministerin Leonore Gewessler im Nationalrat das Öffi-Paket, also bundesweite und lokale Projekte für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. 1-2-3-Ticket zur Stärkung der Öffis Das Öffi-Paket, das von Bundesministerin Leonore Gewessler am Freitag präsentiert wurde, umfasst unter anderem eine Modernisierungsoffensive für Regionalbahnen und Bahnhöfe quer durch Österreich, bessere Taktung und infolge effizientere Anbindung an weitere öffentliche...

  • 25.05.20
Bestätigt fühlt sich Abwerzger in seiner Meinung durch das Schreiben des Landespolizeidirektor Dr. Edelbert Kohler. Dieser bestätigt eine Zunahme an Delikten seit Jänner 2018.

Jugendkriminalität
Vermehrt Probleme mit jugendlichen Gewalttätern

TIROL. Bereits seit 2018 gibt es immense Probleme mit jugendlichen Gewalttätern, so bestätigt es nun die Polizei. Für die Tiroler FPÖ nichts Neues. Deren Forderung nach einer Studie über Jugendgewalt und Jugendkriminalität in Tirol wird nun umgesetzt.  Studie zu Gewalt von JugendlichenFür die Tiroler FPÖ, allen voran Landesparteiobmann Abwerzger, ist es ein gutes Zeichen, dass die Forderungen der FPÖ im Tiroler Landtag Gehör gefunden haben. Der Landtag beschloss eine Studie über das...

  • 25.05.20
Mit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive".

Milizeinsatz
Dornauer fordert Rückzug der Milizoffensive

TIROL. Der Einsatz der Miliz, der am vergangenen Montag begonnen hat, wird seitens des SPÖ Tirol Vorsitzenden Dornauer stark kritisiert. Er hinterfragt die Notwendigkeit des Einsatzes und stellt die Frage in den Raum, ob dies nur "der Aufrechterhaltung einer Katastropheninszenierung der Bundesregierung“ dient.  Rückzug der Milizoffensive gefordertMit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive". Dass die...

  • 25.05.20
Köllensperger und Oberhofer: Gemeinsam fordern die liberalen Parteien eine Öffnung der Grenzen zu Südtirol im Sinne des europäischen Gedankens.

Grenzkontrollen
Liberale fordern offene Grenzen zu Italien

TIROL. In den Augen der drei liberalen Parteien FDP, Neos und Team K ist die Situation an den Grenzen zwischen Bayern, Tirol und Südtirol unübersichtlich und hat eine Änderung notwendig. "Nationales Denken ist bei einem grenzenlosen Virus fehl am Platz", ist man sich einig.  Offene Grenzen zu Italien gefordertDie liberalen Parteien Deutschlands, Tirols und Südtirols fordern gemeinsam ein Umdenken der aktuellen Grenzensituation, besonders die immer noch geschlossene Grenze zu Italien wird...

  • 25.05.20
Die Auswirkungen der Coronakrise betreffen in riesigem Ausmaß auch Kunst und Kultur. Die SPÖ Tirol stellt einen Antrag im Landtag zur finanziellen Sicherheit der Kunst- und Kulturschaffenden in Tirol.

#kunstistauchsystemrelevant
Finanzielle Sicherheit für die Tiroler Kunst- und Kulturszene gefordert

TIROL. Die Auswirkungen der Coronakrise betreffen in riesigem Ausmaß auch Kunst und Kultur. Die SPÖ Tirol stellt einen Antrag im Landtag zur finanziellen Sicherheit der Kunst- und Kulturschaffenden in Tirol. #kunstistauchsystemrelevantKunst- und Kulturschaffende leisten einen wesentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen Leben. "Diesem Beitrag müssen wir Rechnung tragen und auch politisch sicherstellen, dass die Corona-Krise nicht zur Ausdünnung unserer kulturellen Vielfalt in Tirol führt“, so...

  • 22.05.20
VertreterInnen der Religionsgemeinschaften trafen sich zum Austausch mit LH Günther Platter.
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Dialog mit Tirols Religionsgemeinschaften
Traditioneller Gedankenaustausch auf Augenhöhe

TIROL. Am Mittwoch, 20. Mai, lud Günther Platter Tirols Religionsgemeinschaften zu einem Gespräch ins Innsbrucker Landhaus ein. Dialog auf AugenhöheAm Mittwoch trafen sich Tirols ReligionsvertreterInnen auf Einladung von Landeshauptmann Günther Platter im Innsbruck Landhaus. Dabei tauschten sich die Anwesenden unter anderem zur Bedeutung von Religion in Zeiten der Krise sowie über Möglichkeiten zur weiteren Stärkung des gegenseitigen Austauschs aus. „Gegenseitiger Respekt und der Dialog...

  • 22.05.20
Die Durchreisemöglichkeit gilt auch für touristische Aufenthalte innerhalb Österreichs.

Grenzkontrollen
„Durchfahrt über Großes und Kleines Deutsches Eck wieder möglich“

TIROL. Wer auf direktem Weg von Salzburg nach Tirol möchte, kann nun wieder über das Große Deutsche Eck fahren. Der positive Zahlentrend der Coronainfizierten, erlaubt es weitere schrittweise Lockerungen anzugehen, wie es LH Platter erläutert. „Alle entsprechenden Stellen sind bereits informiert und ich erwarte mir, dass die Abwicklung an den Grenzübertritten nun reibungslos funktioniert." Deutsches Eck befahrbarDas Große Deutsche Eck (Strecke Walserberg – Kiefersfelden/Kufstein) sowie das...

  • 22.05.20
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Johann Katzlinger - ÖH-Vorsitzender an der Universität Innsbruck freut sich, dass den Innsbrucker Studenten bald eine Soforthilfe angeboten werden kann.

ÖH Innsbruck
250€ Soforthilfe für Studierende

TIROL. Für viele Studierende fiel durch die Corona-Krise der Nebenjob weg, die finanziellen Auswirkungen bleiben teils bis heute bestehen. Jetzt gibt es erfreuliche Nachrichten der ÖH Innsbruck, die 100.000 Euro aus ihren Rücklagen für einen Hilfsfonds für Studierende löste.  250€ Soforthilfe beantragenWenn der Kellnerjob durch die Corona-Krise wegfällt oder etwaige andere studentische Aushilfsjobs, kann es für viele Tiroler Studierende finanziell schwierig werden. Um den Betroffenen zu...

  • 22.05.20
Ein Projekt der Uni Innsbruck, der TU Wien und der AGES soll ermöglichen, die Coronaviren im Abwasser nachzuweisen und als Parameter für die Entwicklung von österreichweiten Coronavirus-Infektionszahlen zu nutzen.

Corona-Testungen
Tirol als Testregion für Coronavirus-Abwasseranalyse

TIROL. In der vor Kurzem abgehaltenen Regierungssitzung konnte LH Platter festhalten, dass Tirol mit knapp 67.000 Coronavirus-Testungen, gemessen an der Einwohnerzahl, österreichweit an der Spitze steht. Zudem soll Tirol auch bald als Testregion für die Coronavirus-Abwasseranalyse genutzt werden.  67.000 Corona-TestsSeit Anbeginn der Coronakrise wurden in Tirol knapp 67.000 Coronavirus-Tests durchgeführt, gemessen an der Einwohnerzahl liegt Tirol damit österreichweit an der Spitze. Dazu...

  • 22.05.20
Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer bedankte sich für das Vertrauen und versicherte, "ich werde mein Bestes geben".

Kunst- und Kultursekretärin
Tiroler Grüne begrüßen Mayers folge auf Lunacek

TIROL. Als "goldrichtig" bezeichnen die Tiroler Grünen, allen voran der Grüne Landessprecher Christian Altenweisl und Kultursprecher Georg Kaltschmid, die Nachfolge Andrea Mayers auf Ulrike Lunacek. Künftig wird Mayer als Kunst- und Kultursekretärin fungieren.   Beste Wahl für dieses AmtAndrea Mayer für dieses Amt auszuwählen, ist in den Augen der Tiroler Grünen die beste Wahl. Der erweiterte Bundesvorstand wählte am vergangenen Dienstag Andrea Mayer als Nachfolgerin von Ulrike Lunacek....

  • 22.05.20
24-Stundenpflegerinnen sind am, Weg nach Tirol.

Betreuerinnen werden getestet
40 Personen für die 24-Stunden-Betreuung für Tirol

Die zu Hause von der 24-Stunden-Betreuung versorgten pflegebedürftigen Menschen zählen im Hinblick auf die Corona-Pandemie zu einer Risikogruppe: 40 Personen aus Rumänien kommen am Freitag in Tirol im Rahmen einer koordinierten Anreise über entsprechende Agenturen an. TIROL. „Um einen möglichst lückenlosen Infektionsschutz beim Turnuswechsel der Betreuungskräfte zu gewährleisten, stellen wir in Abstimmung mit Landeseinsatzleitung und Landessanitätsdirektion eine zweite PCR-Testung nach den...

  • 22.05.20
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Beiträge zu Politik aus

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