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Beiträge zum Thema fpö

Der Datenskandal und die angebliche Selbstanzeige der TSD beunruhigen die Liste Fritz und Liste Fritz-LA Sint schwer.

Kritik aus der Opposition
Weitere Skandale bei den TSD?

TIROL. Erst vor Kurzem wurde der TSD-Ausschuss beendet mit einem eher mäßigem Ergebnis, nun wird sich der Landesrechnungshof der Sache annehmen. Doch abseits dessen gibt es wieder neue Kritikpunkte, die vor allem der Opposition übel aufstoßen. Besonders die Liste Fritz macht auf neue Verfehlungen und Missstände aufmerksam.  Personalabbau bei TSD-GesellschaftDass Einsparungsmöglichkeiten gesucht werden, ist legitim so die Liste Fritz. So wird in diesem Zusammenhang nichts gegen das Zusperren...

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Bestätigt fühlt sich Abwerzger in seiner Meinung durch das Schreiben des Landespolizeidirektor Dr. Edelbert Kohler. Dieser bestätigt eine Zunahme an Delikten seit Jänner 2018.

Jugendkriminalität
Vermehrt Probleme mit jugendlichen Gewalttätern

TIROL. Bereits seit 2018 gibt es immense Probleme mit jugendlichen Gewalttätern, so bestätigt es nun die Polizei. Für die Tiroler FPÖ nichts Neues. Deren Forderung nach einer Studie über Jugendgewalt und Jugendkriminalität in Tirol wird nun umgesetzt.  Studie zu Gewalt von JugendlichenFür die Tiroler FPÖ, allen voran Landesparteiobmann Abwerzger, ist es ein gutes Zeichen, dass die Forderungen der FPÖ im Tiroler Landtag Gehör gefunden haben. Der Landtag beschloss eine Studie über das...

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Gamper spricht sich für eine Nutzung des Schlagholzes als Brennholz aus, zum Beispiel für die Produktion von Fernwärme.

Holzwirtschaft
FPÖ: Schadholz zu Brennholz verarbeiten

TIROL. Kürzlich kündigten LH-Stv. ÖR Josef Geisler und Landesforstdirektor Josef Fuchs ein fünf Millionen Euro Forstpaket an, um die Tiroler Holzwirtschaft zu unterstützen. Dagegen hält FPÖ-Gamper, der sich eher für eine "Brennholzinitiatve" für Tiroler Familien ausspricht.  Schlagholz zu Brennholz verarbeitenMit dem fünf Millionen Euro Forstpaket sei es noch lange nicht getan, prophezeit Land- und Forstwirtschaftssprecher im Tiroler Landtag LAbg. Alexander Gamper und kritisiert die...

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Ziel ist es auch für deutsche Gäste weiterhin konkurrenzfähig zu bleiben, sollte Österreich beschließen die Mehrwertsteuer bei Getränken in der Gastronomie von 20 Prozent auf 10 Prozent reduzieren

FPÖ fordert
Mehrwertsteuer auf Getränke in der Gastronomie verringern

TIROL. Die FPÖ verweist darauf, dass in Deutschland die Mehrwertsteuer auf Getränke nun für ein Jahr lang von 19 Prozent auf 7 Prozent gesenkt wurde. Nun soll geprüft werden, ob das auch in Österreich möglich sei. „Deutschland senkt die Mehrwertsteuer auf Getränke in der Gastronomie ein Jahr lang von 19 Prozent auf 7 Prozent. Um konkurrenzfähig zu bleiben, um die Betriebe zu entlasten und um Arbeitsplätze zu sichern, sollte Österreich sofort nachziehen“, erklärt FPÖ-Nationalrat Gerald...

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Die Regelungen zur Anspruchsberechtigung des Corona-Härtefonds im Tourismusbereich, wird von Seiten der FPÖ Tirol stark kritisiert.

FPÖ Tirol
Kritik am Härtefonds für private Vermieter

TIROL. Wenn es um die Anspruchsberechtigung geht, über den Härtefonds entschädigt zu werden, gibt es im Tourismusbereich Regelungen, die der FPÖ Tirol übel aufstoßen. So werden nämlich private Vermietungen von Ferienwohnungen bis maximal zehn Betten im Rahmen des häuslichen Zu- und Nebenerwerbes außer Acht gelassen.  Private Vermietungen werden außer Acht gelassenEs wären die "schlimmsten Befürchtungen", die wahr geworden wären, so FPÖ-Tourismussprecher NAbg. Mag. Gerald Hauser. Private...

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Der Großteil der Gemeindeeinnahmen kommt aus den Steuereinnahmen des Bundes

FPÖ
Finanzierungssonderprogramm für alle Gemeinden sei notwendig

TIROL. Der FPÖ- Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser verweist darauf, dass die Einnahmen der Tiroler Gemeinden massiv einbrechen. Er betont in einer Aussendung, dass alle Gemeinden eine verlässliche Einnahmequelle brauchen. Der Großteil kommt aus Wien „Der Großteil derGemeindeeinnahmen kommt aus den Steuereinnahmen des Bundes, die der Bund über die Ertragsanteile auf Gemeinden und Länder verteilt. Da die Steuereinnahmen des Bundes aufgrund der Corona-Krise einbrechen würden, erhielten...

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SPÖ-Chef Georg Dornauer sieht Tirol im "falschen System".
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TIWAG: Kann nicht verschoben werden
Strom- und Gaspreis-Garantie gefordert

TIROL. Für den SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer ist die am 1. April geplante Strompreiserhöhung beim Landesenergieversorger TIWAG ist umgehend auszusetzen. Zudem solle die schwarz-grüne Landesregierung eine neue Strom- und Gaspreis-Garantie für die nächsten zwei Jahre veranlassen. FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger wendet sich sogar mit einem offenen Brief an den TIWAG-Vorstand. “Wir dürfen nicht zulassen, dass wir nach der Corona-Krise auch noch in eine soziale Krise schlittern....

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Die niedrigen Rohölpreise würden an die Tankstellen nicht weitergegeben werden, kritisiert FPÖ NR Hauser.

Corona-Krise
Niedrige Rohölpreise werden nicht weitergegeben

TIROL. In der aktuellen Corona-Krise fallen die Rohölpreise massiv ab. Diese Information komme bei der Bevölkerung und vor allem bei den Spritpreisen an den Tankstellen nur teilweise an, mahnt FPÖ-Nationalratsabgeordnete Mag. Gerald Hauser. Dabei wäre eine preisliche Reduktion gerade jetzt für viele Menschen hilfreich. Information weitergebenDie Preissenkung des Rohöls müsse an die Tankstellen und die Bevölkerung weitergeben werden, so der FPÖ-NR Hauser. Die Menschen bräuchten gerade jetzt...

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Den Tourismusbetrieben soll mit FPÖ-Hausers Lösungsvorschlag, in Zeiten des Coronavirus, geholfen werden.

Coronavirus
FPÖ-Hauser bringt entlastenden Lösungsvorschlag für Wirtschaft

TIROL. Im Zuge der Corona-Krise leidet auch die Tiroler Wirtschaft, besonders die Tourismusbranche. Schnelle und rasche Maßnahmen werden von vielen Seiten der Tiroler Politik gefordert. Auch der Tiroler FPÖ-Tourismussprecher im Parlamentsklub Mag. Gerald Hauser ist darunter und präsentiert einen entlastenden Lösungsvorschlag. Lohnsteuer, Umsatzsteuer und lohnabhängige Abgaben stundenAufgrund der aktuellen Virus-Situation mussten viele Tourismusbetriebe, wenn nicht sogar alle, in Tirol...

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Neos-Oberhofer spricht sich, in Anbetracht der aktuellen Corona-Situation, für Sofortmaßnahmen für die Tiroler Wirtschaft aus.

Coronavirus
Sorgen um die Wirtschaft – Sofortmaßnahmen gefordert

TIROL. Mit dem Coronavirus sehen viele Parteien die Tiroler Wirtschaft in Gefahr. Die Maßnahmen, um das Virus einzudämmen, sind drastisch. Die Schließung der Kulturbetriebe, Skigebiete und vieler Geschäfte geben auch den Neos und der FPÖ zu denken. Sie fordern rasche Handlungen der Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf und der Wirtschaftskammer.  Dringende Sofortmaßnahmen gefordertMan muss im Tourismusland Tirol mit massiven Einbußen rechnen, höchste Zeit, dass Sofortmaßnahmen umgesetzt...

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Die Transitfrage soll laut FPÖ-Hauser in den Fokus des Parlaments rücken.

Transit in Tirol
Transitforum Obmann soll zu Verkehrsausschuss eingeladen werden

TIROL. In einem Brief an Kanzler Kurz forderte das Transitforum Tirol kürzlich unter anderem die Abschaffung des Dieselprivilegs. Rückenwind in der Transitfrage bekommt das Forum nun durch FPÖ-Nationalrat Hauser, der durchsetzen will, dass der Transitforum Obmann Gurgiser in den Verkehrsausschuss des Nationalrates eingeladen wird.  Transitproblematik in den Fokus rückenIn den Augen Hausers muss das Parlament die Transitproblematik in den Fokus rücken, dazu soll eine Einladung des...

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Der Transit in Tirol: Immer ein Dauer- und Streitthema weit über die Grenzen Tirols hinaus.

Transit in Tirol
FPÖ zu EU-Verhandlungs-Abfuhr

TIROL. Die bestehenden Maßnahmen im Kampf gegen den Transit müssten verschärft werden, fordert der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger. Er ruft zu einer überparteilichen Blockade der Inntal- und Brennerautobahn als Notmaßnahme auf.  EU-Kommissarin fordert Rücknahme des sektoralen FahrverbotsDie Empörung Abwerzgers hat das kürzliche Transit-Treffen LH Platters und Verkehrsministerin Gewesslers mit der EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean zugrunde. Die Verhandlungen zur Verkehrsreduktion...

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Die Maßnahmen der Grünen, bezüglich des Transitproblems, würden nicht ausreichen, kritisiert FPÖ-Achhorner.

Verkehr in Tirol
FPÖ kritisiert Grüne Verkehrsmaßnahmen

TIROL. Die FPÖ-Verkehrssprecherin im Tiroler Landtag DI Evelyn Achhorner kritisiert die Maßnahmen der Grünen zur Verkehrspolitik. Die Partei wäre nun in Stadt, Land und Bund vertreten, würde in Verkehrsfragen allerdings keine große "Lösungskompetenz" aufweisen. Besonders den jüngsten Maßnahmen der Grünen Ministerin Gewessler sieht Achhorner nicht begeistert entgegen. Man würde keine Verbesserung merkenFPÖ-Achhorner sieht keinerlei Verbesserung für Tirol in den Verkehrsfragen. In der...

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LR Fischer muss in Dornauers Augen wieder "Ruhe in die Gesellschaft bringen und den MitarbeiterInnen [wieder] Verlässlichkeit bieten".

TSD-Untersuchungsausschuss
Dornauer fordert mehr politische Kontrolle

TIROL. Bezüglich des TSD Untersuchungsausschusses und dessen momentane Verzögerung äußerte sich kürzlich der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende Dornauer. Er wirft der Landesregierung eine absichtliche Blockierung des Ausschusses vor und deutet dies zugleich als "Schuldeingeständnis". Dornauer fordert mehr politische Kontrolle und eine "zügige" Durchführung des U-Ausschuss.  Wie soll die politische Kontrolle aussehen?Für Dornauer steht fest, dass die Flüchtlingsbetreuung gut funktioniert hat,...

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Die Tiroler FPÖ fordert einen Steuerbonus in 2021 für Mitglieder in Sportvereinen und Fitnessstudios.

Steuerbonus
Mitgliedsbeiträge von der Steuer absetzbar machen

TIROL. Die Tiroler FPÖ möchte mehr Anreize schaffen, um Menschen für sportliche Aktivitäten zu begeistern. Besonders Vereine und Fitnessstudios sollen von der FPÖ-Idee profitieren. Diese schlägt nämlich vor, ab 2021 die Mitgliedsbeiträge für Sportvereine und Fitnessstudios von der Steuer absetzbar zu machen.  Anreize für mehr sportliche Betätigung schaffenWenn man die Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen und Fitnessstudios von der Steuer absetzen könnte, so der Plan der Tiroler FPÖ, könnte man...

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Grüne Klubobmann Mair wertet den möglichen Absprung der Opposition im TSD-U-Ausschuss als Ausrede.

TSD-Untersuchungsausschuss
Opposition will abspringen - Grüne kontern

TIROL. In den Berichterstattung zum TSD U-Ausschuss wurde vor Kurzem öffentlich, dass sich der Ausschuss aufgrund von fehlenden Akten weiterhin verzögern wird. Dies rief harsche Kritik aus den Reihen der Opposition hervor. Der Grüne Klubobmann Mair kontert: "Die Opposition ist in diesen U-Ausschuss einfach reingestolpert ohne sich wirklich Gedanken zu machen". Absprung der Opposition als "Ausrede"Die neueste Entwicklung im TSD U-Ausschuss ist, dass die Opposition abspringen will. In den...

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Der Fall des Pflegeheims in Wörgl ist FPÖ-Ranzmeier ein Beispiel, dass die schwarze Null des Landesbudgets auf Kosten der Gemeinden geht.

Landesbudget
FPÖ fordert lösungsorientierte Gespräche

TIROL. Im Landesbudget wurde kürzlich eine schwarze Null verkündet. In den Augen der FPÖ eine "ergaunerte" schwarze Null, die auf Kosten der Gemeinden läuft. Die Freiheitlichen fordern diesbezüglich lösungsorientierte Gespräche unter Beteiligung des Landes. Am Ende soll es zu einem positiven Abschluss der Tarifverhandlungen kommen. Der Fall: Pflegeheim WörglEine aktuelle Berichterstattung über freie Plätze im Pflegeheim Wörgl entsetzten den FPÖ-Landtagsabgeordneten Ranzmaier vor Kurzem. Die...

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„Die schwarz-grüne Landesregierung produziert nur Überschriften“, kritisiert Mag. Abwerzger.
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FPÖ Tirol
"Keine rosige Zukunft" für Tirol

TIROL. Die kürzliche positive Bilanz der schwarz-grünen Landesregierung ruft in den Reihen der FPÖ Tirol weniger Zustimmung hervor. Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger sieht im Gegensatz zu Landeshauptmann Platter "keine rosige Zukunft" für Tirol.  Neue Bundesregierung als "Gefahr" für InfrastrukturprojekteDer Grund für die negativen Aussichten in den Reihen der FPÖ ist die neue Türkis-Grüne Bundesregierung. Diese würde "wichtige Infrastrukturprojekte wie den...

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Die FPÖ Tirol sehen in der Aufhebung des Bettelverbotes in Innsbruck einen enormen Schaden für den Wirtschaftsstandort Innsbruck.
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Aufhebung des Bettelverbots
FPÖ warnt vor "enormen Schaden für Wirtschaftsstandort"

TIROL. Dass der Innsbrucker Bürgermeister Willi kürzlich den Vorstoß brachte, das Bettlerverbot in Innsbruck aufzuheben, stößt in den Reihen der FPÖ auf Widerstand. Eine Aufhebung des Verbotes zu Marktzeiten wäre ein "enormer Schaden für den Wirtschaftsstandort Innsbruck" zudem eine "Sicherheitsgefahr für die Bevölkerung".  Dringlichkeitsantrag der FPÖDer Vorstoß des Innsbrucker Bürgermeisters und der Zuspruch seitens der Liste Fritz, sind der FPÖ Tirol ein Dorn im Auge. Die Liste Fritz...

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Ex-FPÖ-Chef HC Strache bei einer Rede in Oberösterreich
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Spesen-Affäre
FPÖ zahlte für Strache Whirlpool und Nachhilfe

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache soll sich nicht nur private Einkäufe, sondern auch Reparaturen an seinem Whirlpool und Nachhilfestunden für seine Kinder von der Partei finanziert haben lassen. Das berichtet das Ö1-"Morgenjournal". Strache bestreitet alle Vorwürfe via Facebook.  ÖSTERREICH: Erst gestern wurde die Entscheidung, ob Strache aus der FPÖ ausgeschlossen wird oder nicht, vertagt. Das Landesparteigericht möchte weitere Zeugen befragen und benötigt daher mehr Zeit. Eventuell soll...

  • Ted Knops
NRin Yildirim müsse sich für die Tiroler Interessen im Nationalrat einsetzen, fordert FPÖ-Abwerzger.

Mautbefreiung
Yildirim soll sich für Tiroler Interessen einsetzen

TIROL. Die SPÖ-NRin Selma Yilirim solle sich für die Tiroler Interessen in Wien einsetzen, fordert die Tiroler FPÖ. Damit spielt FPÖ-Abwerzger auf die Haltung der SPÖ auf Bundesebene in der Vignettenfrage an. Die Haltung der SPÖ sei ein "Affront" gegen die Tiroler Bevölkerung. Dornauer muss Yildirim auf Tiroler Interessen hinweisenDer Tiroler SPÖ-Chef Dornauer soll nach Meinung des FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger die SPÖ-NRin auf ihre Tiroler Wurzeln hinweisen. Yildirim müsse sich für die...

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Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger
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FPÖ
Kinder- und Jugendanwaltschaft zeigt wunde Punkte auf

TIROL. Für den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger darf beim Thema Kinder - und Jugendanwaltschaft nichts beschönigt werden. Er verweist auf die Schwachstellen beim Schutz vor Gewalt,Übergriffen und Machtmissbrauch. „Ja da gibtes noch viel zu tun, und ich danke im Namen der Freiheitlichen Partei der Tiroler Kinder- und Jugendanwältin Elisabeth Harasser und ihrem Team, dass sie die Schwachstellen im Erziehungssystem aufzeigen“, erläutert Abwerzger. Zugang erleichtern Er...

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Eine Gedenkveranstaltung zu Gründung der DDR soll von der Landesförderung mitfinanziert werden. "Eine Frechheit" wie FPÖ-Abwerger findet.

Landesförderung in der Kritik
FPÖ fordert Rücknahme der Förderung zu DDR-Gründungsevent

TIROL. Eine geplante Gedenkveranstaltung mit Förderung des Landes Tirol steht in der Kritik der FPÖ. Es geht um die geplante Gedenkfeier zur DDR Gründung. Besonders übel stößt FPÖ-Abwerzger auf, dass die "Verherrlichung eines Verbrecher-Regimes" von österreichischen Steuergeldern mitfinanziert wird.  Rücknahme der Landesförderung gefordertAllein die Tatasche, dass die Gründung der DDR verherrlicht wird, wäre eine "Frechheit" so KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger.  "Was geht in den Köpfen der...

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Ab 1. Juli 2020 sollen Österreichs Finanzämter zu einem Finanzamt Österreich zusammengelegt werden. Tirol SteuerberaterInnen orten mehrere Nachteile

Finanzverwaltung
Zusammenlegung der Finanzämter bringt Nachteile

TIROL. Bereits Mitte September beschloss der Nationalrat eine Organisationsreform bei Österreichs Finanzverwaltung. Jedoch würde die Zentralisierung der Finanzverwaltung Nachteile bringen. Zentralisierung der FinanzverwaltungAb 1. Juli 2020 soll die Reform der österreichische Finanzverwaltung in Kraft treten. Diese sieht eine Konzentrierung der Aufgaben der Finanzämter auf zwei Abgabebehörden mit bundesweiter Zuständigkeit vor. Beschlossen wurde diese Reform im Nationalrat mit den Stimmen von ...

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