Wahlen 2022
Kritik an Neos Vorschlag zur Wahl-Verschiebung
- „Das N in NEOS steht offenbar für Naivität und wird dort nicht umsonst auch noch großgeschrieben.“, so FPÖ Ranzmaier.
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TIROL. Der Vorschlag der Neos Tirol, die Gemeinderatswahlen in 2022 pandemiebedingt auszusetzen, sorgt für Häme in den Reihen der FPÖ Tirol. Auch die Grünen Tirol können diesem Vorschlag nichts abgewinnen.
Ranzmaier erteilt Neos Vorschlag Absage
Ein Vorschlag, der der ÖVP nur in die Hände spielen würde, so der Vorwurf des FPÖ-Politikers Ranzmaier zur kürzlichen Idee der Neos Tirol, die Gemeinderatswahlen in 2022 auszusetzen. Mit ihrem Vorschlag würden die Neos der türkis-schwarzen Partei eine "Blaupause für die Umsetzung der Träume" liefern.
Mit solchen Vorschlägen könne sich die ÖVP nicht nur "Umfragen zurechtzimmer, sondern auch Wahltermine", kritisiert Ranzmaier weiter.
„Das N in NEOS steht offenbar für Naivität und wird dort nicht umsonst auch noch großgeschrieben.“,
so der FPÖ-Sprecher für Bürgerbeteiligung weiter.
Würden die Wahlen ausgesetzt, befürchtet Ranzmaier, dass das höchst fahrlässige Verhalten der ÖVP in Vergessenheit gerät und in den aufgeschobenen Wahlen nicht mehr zum tragen kommt.
Grüne können Vorschlag auch nichts abgewinnen
Doch nicht nur aus der Opposition hört man Kritik am Neos Vorschlag, auch eine Landesregierungs-Partei kritisiert den Vorschlag. Der Landessprecher der Grünen Tirol, Christian Altenweisl, spricht sich klar für einen regulären Gemeinderatswahltermin am 27. Feber aus.
"Ich sehe keinen triftigen Grund die Gemeinderatswahl zu verschieben. Es gab in der Pandemie schon mehrere Wahlen, die allesamt ohne Probleme stattgefunden haben. Natürlich unter strengen Corona-Auflagen."
- Der Landessprecher der Grünen Tirol, Christian Altenweisl, spricht sich klar für einen regulären Gemeinderatswahltermin am 27. Feber aus.
- Foto: Grüne Tirol (Sebastian Miller)
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Es sei das Gegenteil von verantwortungsvollem Handeln, eine der demokratischen Grundpfeiler kurzfristig verschieben zu wollen und mit Corona zu argumentieren.
"Oberhofers Aussage verwundert auch, weil gerade die Neos sich in den vergangenen Wochen vehement gegen Corona Verschärfungen ausgesprochen haben und mit der FPÖ gegen den Lockdown gestimmt haben“,
so Altenweisl.
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