Pinzgau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Martina Berthold und Kimbie Humer-Vogl. (Archivfoto) | Foto: Julia Hettegger
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Angelobung in Salzburg
Grüne verweigern Landesregierung die Zustimmung

Martina Berthold (Grüne Salzburg): „Nach dem Hearing steht fest: Wir stimmen den schwarz-blauen Regierungsplänen nicht zu.“ SALZBURG. Die Salzburger Grünen wollen dem Regierungsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ sowie der künftigen Landesregierung morgen am Mittwoch keine Zustimmung geben. Am Montag gab es eine Anhörung der künftigen Regierungsmitglieder im Chiemseehof. „Das Hearing hat ganz klar gezeigt: Das rechts-konservative Regierungsprogramm ist ohne Visionen und hat keine Antworten auf...

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  • Peter J. Wieland
Der neue Salzburger Landtagsklub der KPÖ Plus, v. li.: Natalie Hangöbl, Kay-Michael Dankl, Sarah Pansy und Christian Eichinger. | Foto: (c) Tom Oberhauser
Video 2

Kay-Michael Dankl
So kommentiert KPÖ Plus die Hearings im Chiemseehof

Das sagt Kay-Michael Dankl von KPÖ Plus zur Anhörung der Mitglieder der künftigen Landesregierung von Salzburg. SALZBURG. So kommentierte Kay-Michael Dankl von KPÖ Plus am späten Montagnachmittag, die gestrige Anhörung der Mitglieder der künftigen Salzburger Landesregierung beziehungsweise das ist seine Sicht auf die Hearings im Chiemseehof, ein Auszug daraus: „Die Hearings haben viele Fragen, aber wenig Konkretes hervorgebracht. (...) Auf die Frage, ob man das Familiensilber verscherbelt und...

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  • Peter J. Wieland
Marlene Svazek, FPÖ, designierte 1. Landeshauptmann-Stellvertreterin. | Foto:  Land Salzburg/Franz Neumayr
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Aus dem Hearing
Ein paar Aussagen von Marlene Svazek im Landtag

Anhörung im Chiemseehof: Ein paar Zitate von Marlene Svazek, FPÖ, designierte 1. Landeshauptmann-Stellvertreterin, wie sie im Live-Ticker des Landes-Medienzentrums zu finden waren. SALZBURG. Die sieben designierten Regierungsmitglieder stellen sich am heutigen Montag, 12. Juni, dem Hearing im Salzburger Landtag. Aus der Anhörung von Marlene Svazek, FPÖ, designierte 1. Landeshauptmann-Stellvertreterin, hatte das Landes-Medienzentrum Salzburg (LMZ) ein paar wesentliche Aussagen in einem...

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(Archivfoto) SPÖ-Landesparteivorsitzender David Egger. | Foto: Julia Hettegger
Video 3

Neue Landesregierung
Das sagt Salzburgs SPÖ-Chef zum Hearing im Landtag

So kommentierte David Egger, SPÖ-Chef in Salzburg, die Anhörung von Mitgliedern der künftigen Landesregierung. SALZBURG. So kommentierte am Montag, kurz nach 14:30 Uhr, David Egger, SPÖ-Landespartei- und Landtagsklubchef in Salzburg, die Anhörung jener Mitglieder der künftigen Landesregierung, die zuvor an der Reihe waren – darunter Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) sowie seine Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ), beziehungsweise das ist seine Sicht auf die Anhörung im Chiemseehof, ein...

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Martina Berthold und Kimbie Humer-Vogl. (Archivfoto) | Foto: Julia Hettegger
Video 3

Neue Landesregierung
Das sagen Salzburgs Grüne zum Hearing im Landtag

So kommentierten Vertreterinnen und Vertreter der Salzburger Grünen die Anhörung von Mitgliedern der künftigen Landesregierung. SALZBURG. So kommentierten am Montag gegen 13 Uhr Vertreterinnen und Vertreter der Salzburger Grünen die Anhörung jener Mitglieder der künftigen Landesregierung, die am Vormittag an der Reihe waren – darunter Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) sowie seine Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ), beziehungsweise das ist ihre Sicht auf die Anhörung im Chiemseehof:...

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Wilfried Haslauer (ÖVP), Landeshauptmann Salzburg. | Foto:  Land Salzburg/Franz Neumayr
Video 3

Aus dem Hearing
Ein paar Aussagen von Wilfried Haslauer im Landtag

Anhörung im Chiemseehof: Ein paar Zitate von Landeschef Haslauer (ÖVP), die im Live-Ticker des Landes-Medienzentrums zu finden sind. SALZBURG. Die sieben designierten Regierungsmitglieder stellen sich am heutigen Montag, 12. Juni, dem Hearing im Salzburger Landtag. Aus der Anhörung von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), der auch an der Spitze der nächsten Landesregierung stehen wird, hat das Landes-Medienzentrum Salzburg (LMZ) ein paar wesentliche Aussagen in einem Live-Ticker...

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Beim Hearing der Mitglieder der neuen Salzburger Landesregierung vor dem Landtag. Jedes Regierungsmitglied stellt sich dem Hearing vor dem Landesparlament. Im Bild: Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei seinem Statement. | Foto:  Land Salzburg/Franz Neumayr
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Land Salzburg
Künftige Mitglieder der Landesregierung stehen im Fokus

Dem Bundesland Salzburg steht eine ereignisreiche Woche in der Landespolitik bevor. Den Auftakt macht heute am Montag das Hearing der sieben designierten Regierungsmitglieder im Chiemseehof. SALZBURG. Nach der bereits durchgeführten Landtagswahl am 23. April und dem getroffenen Regierungsübereinkommen von ÖVP und FPÖ stellen sich die sieben designierten Regierungsmitglieder am heutigen Montag, 12. Juni, dem Hearing im Salzburger Landtag. Am Mittwoch folgen die Angelobung des Landtags und die...

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  • Peter J. Wieland
Die Sitze im Salzburger Landesparlament werden am 23. April 2023 neu vergeben. | Foto: Peter J. Wieland
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Landtag Salzburg
Das Landesparlament bekommt zwei neue Ausschüsse

Zwei neue Ausschüsse im künftigen Salzburger Landtag geplant: 1. Unvereinbarkeitsausschuss sowie Immunitäts- und Disziplinarausschuss, 2. Ausschuss für Wohnen, Raumordnung und Grundverkehr. SALZBURG. In am Dienstagvormittag stattgefundenen Parteienverhandlungen wurden der Ablauf der konstituierenden Landtagssitzung am 14. Juni und die Rahmenbedingungen für die künftige Legislaturperiode festgelegt. Neuer Landtag und neue Landesregierung für Salzburg Auf Vorschlag der künftigen...

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(Archivfoto) SPÖ-Landesparteivorsitzender David Egger. | Foto: Julia Hettegger
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SPÖ-Landesparteirat
Egger Klubvorsitzender – Wanner als Bundesrat nominiert

Salzburgs SPÖ-Landesparteirat bestätigt David Egger als Klubvorsitzenden und nominiert Michael Wanner als Bundesrat. SALZBURG. Die Landtagsabgeordneten der Salzburger SPÖ wählten am Montag im Rahmen einer Klubsitzung David Egger zum Klubchef der SPÖ-Landtagsfraktion. Am Montagabend sei diese Wahl vom SPÖ-Landesparteirat bestätigt worden, wie die SPÖ Salzburg am Dienstag, 6. Juni, in einer Aussendung mitteilte. Die Salzburger SPÖ schwöre sich außerdem "auf konstruktive Oppositionspolitik" ein....

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Andreas Schöppl, FPÖ Salzburg. | Foto: Franz Neumayr
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Landtagswahl Salzburg 2023
FPÖ präsentiert ihren neu konstituierten Landtagsklub

Freiheitlicher Landtagsklub stellt seine personellen Weichen für die künftige Landtagsarbeit im Bundesland Salzburg. SALZBURG. Neuer Klubobmann der Freiheitlichen im Salzburger Landtag wird Andreas Schöppl (Stadt Salzburg); er löst damit Marlene Svazek (Flachgau) ab, die am 14. Juni 2023 als Landeshauptmann-Stellvertreterin angelobt werden soll. Das verlautbarte der FPÖ-Landtagsklub Salzburg in einer Aussendung am Dienstagvormittag, 6. Juni, nachdem sich der Freiheitliche Landtagsklub neu...

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Wilfried Haslauer, Landeshauptmann von Salzburg. (Archivfoto). | Foto: Peter J. Wieland
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Landeshauptleutekonferenz
Salzburg thematisiert im Burgenland Energiesicherheit

Die Landeshauptleute tagen am Mittwoch im Burgenland. Salzburg habe dem Landes-Medienzentrum zufolge die Vorbereitung auf mögliche Energieengpässe im nächsten Winter auf die Tagesordnung gesetzt. SALZBURG, ANDAU. Die neun Landeshauptleute werden am Mittwoch im burgenländischen Andau zusammenkommen, um unter anderem über die Zusammenarbeit bei der Digitalisierung und Kooperationsmöglichkeiten bei der Erstellung und beim Betrieb von IT-Fachanwendungen zu beraten. Darüber informierte das...

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(Archivfoto) SPÖ-Landesparteivorsitzender David Egger. | Foto: Julia Hettegger
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Statement aus Salzburg
David Egger (SPÖ): "Werde auch Babler unterstützen"

Andreas Babler wird vermutlich neuer SPÖ-Bundeschef und doch nicht Hans Peter Doskozil: Das sagt Salzburgs SPÖ-Landeschef David Egger zur neuen Situation. SALZBURG. Der Fehler in der Auszählung sei "peinlich", aber wo Menschen arbeiten würden Fehler passieren, heißt es in einer ersten Reaktion von Seiten der SPÖ Salzburg, nachdem Andreas Babler völlig überraschend am Montagnachmittag zum Wahlsieger im Rennen um den Chefsessel innerhalb der SPÖ-Bundespartei erklärt wurde. "Salzburg wird Andreas...

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  • Peter J. Wieland
Am 26. Mai 2023 wurde von Landeshauptmann Wilfried Haslauer und der zukünftigen Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek das Arbeitsübereinkommen für die nächsten fünf Jahre präsentiert sowie die neue Landesregierung vorgestellt.
v.l.n.r.: Bürgermeister Christian Pewny künftiger Landesrat, künftiger Landesrat Martin Zauner, künftige Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, künftiger Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll, Landesrätin Daniela Gutschi und Landesrat Josef Schwaiger. | Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
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Am 14. Juni ist es soweit
Neuer Landtag und neue Landesregierung für Salzburg

Mit der Angelobung der Abgeordneten und der Wahl der Landesregierung fällt am 14. Juni der Startschuss für die 17. Gesetzgebungsperiode in Salzburg. Zwei Tage davor, am 12. Juni, haben interessierte Salzburgerinnen und Salzburger die Gelegenheit sich bei einem öffentlichen Hearing ein Bild der neuen Regierungsmitgliedern zu machen. SALZBURG. Mit dem Wahlergebnis der Landtagswahl vom 23. April erhielt die ÖVP zwölf und die FPÖ zehn Mandate, die sich daraufhin auf einen gemeinsamen...

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  • Salzburg-Stadt
  • Carmen Kurcz
(Archivfoto) Hans Peter Doskozil (re.) mit SPÖ Landesparteivorsitzenden David Egger (li.) in Salzburg. | Foto: Julia Hettegger
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Statement aus Salzburg
David Egger: "Mit Doskozil wird die SPÖ neu durchstarten"

Was der Chef der Salzburger Sozialdemokraten, David Egger, nach der Wahl von Hans Peter Doskozil zum neuen Bundesparteivorsitzenden der SPÖ kommentierte. SALZBURG. Erleichtert über die Wahl von Hans Peter Doskozil zum neuen Bundesparteivorsitzenden der SPÖ zeigte sich Salzbugs Chef der Sozialdemokraten, David Egger, in einer Aussendung am Samstagnachmittag: „Ich bin sehr froh, dass die Delegierten des Bundesparteitages dem Ergebnis der Mitgliederbefragung gefolgt sind und Hans Peter Doskozil...

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Foto: Schubert
8:34

Das neue Regierungsprogramm
Was Schwarz-Blau in Salzburg erreichen will

Heute Vormittag stellten ÖVP und FPÖ gemeinsam die Mitglieder der neuen Salzburger Landesregierung vor. Dabei stand auch das Regierungsprogramm im Fokus. Kernthemen sind unter anderem Gesundheit, Fachkräftemangel und leistbares Wohnen. SALZBURG. „Salzburg hat sich auch in Zukunft Stabilität, Sicherheit und Verlässlichkeit verdient. Diese gemeinsame Überzeugung gibt uns den Weg vor“, so Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und die künftige Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ)...

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  • Philip Steiner
Piesendorfer Bürgermeister Johann Warter tritt nächstes Jahr nicht mehr zur Wahl an. | Foto: Peter Eisner
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Bürgermeisterwahl
Piesendorf wird an die nächste Generation abgegeben

25 Jahre lang war Johann Warter (ÖVP) als Bürgermeister in Piesendorf tätig, nun beschließt er bei der nächsten Bürgermeisterwahl im Frühjahr 2024 nicht mehr anzutreten.  PINZGAU. Nachdem der Johann Warter beschlossen hat, nicht mehr als Bürgermeister zu kandidieren, wurde der 29-jährige Vizebürgermeister Bernhard Auernigg als Spitzenkandidat der Volkspartei Piesendorf nominiert. Damit wird in Piesendorf der Generationenwechsel eingeläutet. Vor 10 Jahren zog Auernigg in die Gemeindevertretung...

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  • Magdalena Pfeffer
Landesrätin Andrea Klambauer (Neos) und Landeshauptmann Wilfried Haslauer. | Foto: Land Salzburg/Neumayr, Leopold
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Ehrenzeichen
Ausscheidende Regierungsmitglieder ausgezeichnet

Das Ehrenzeichen des Landes wurde an Landeshauptmann-Stellvertreterin Martina Berthold (Grüne) und Landesrätin Andrea Klambauer (Neos) übergeben. Sowohl Martina Berthold als auch Andrea Klambauer werden der nächsten Salzburger Landesregierung nicht mehr angehören.  SALZBURG. Die aktuell noch amtierende Salzburger Landesregierung kam am Mittwoch im Chiemseehof zusammen, um auf die Jahre seit der Angelobung 2018 zurückzublicken. Als Dank für ihre Verdienste in der abgelaufenen Legislaturperiode...

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Marlene Svazek und Wilfried Halsauer schlossen am Mittwoch das Koalitionspakt ab. 
 | Foto: Julia Hettegger
1 1 Aktion 4

Landtagswahl Salzburg 2023
Die schwarz-blaue Koalition in Salzburg ist fix

Jetzt ist es fix: Die künftige Salzburger Landesregierung wird die Farben schwarz-blau tragen. Marlene Svazek und Wilfried Haslauer schlossen heute einen Koalitionspakt.  SALZBURG. Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sind seit Mittwoch Mittag abgeschlossen. In der letzten Verhandlungsrunde sollen sich die beiden Parteien auf ein Koalitionsabkommen geeinigt haben. Jetzt müssen nur noch die die Gremien von ÖVP und FPÖ zusammenkommen, um das Ergebnis der Verhandlungen formal...

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Hans Peter Doskozil mit SPÖ Landesparteivorsitzenden David Egger (li.) im Wahlkampf in Salzburg. | Foto: Julia Hettegger
1 Aktion 6

Mitgliederbefragung
"Doskozil wird die SPÖ wieder glaubwürdig machen"

Das sind die ersten Reaktionen aus Salzburg zum Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung. Die Stimmung in der Salzburger SPÖ ist "freudig und zuversichtlich". SALZBURG. Lange wurde über die Endergebnisse der SPÖ-Mitgliederbefragung spekuliert, nun ist es offiziell: Die 148.000 Mitgliederinnen und Mitglieder wünschen sich Hans Peter Doskozil an der Spitze der Partei. Ein paar Prozent machten es aus 72,39 Prozent der SPÖ-Mitgliederinnen und Mitglieder nahmen an der Befragung teil. Doskozil konnte...

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Vor der Parteizentrale der ÖVP | Foto: Solidarisches Salzburg - Bündnis gegen Schwarz-Blau
1 1 Aktion 2

Demonstration
Aktion gegen schwarz-blaue Koalition vor der ÖVP-Zentrale

„Nie wieder!” steht aktuell in großen Buchstaben am Boden vor der ÖVP-Parteizentrale. Das "Bündnis gegen Schwarz-Blau" will damit die ÖVP zur Beendigung der Koalitionsverhandlungen bewegen – "um die Demokratie zu bewahren", wie es heißt.  SALZBURG. Am Feiertag fand vor der Salzburger ÖVP-Zentrale eine Protestaktion anlässlich der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen statt. In großen Buchstaben wurde „Nie wieder!” mit Kreide auf den Boden vor der Parteizentrale geschrieben. Verantwortlich...

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Am Mittwoch gaben ÖVP und FPÖ einen ersten Einblick in die laufenden Koalitionsverhandlungen. | Foto: Julia Hettegger
1 Aktion Video 7

Landtagswahl Salzburg 2023
Darüber verhandeln ÖVP und FPÖ gerade

Reine Spekulation seien kommunizierte Ressortverteilungen, die aktuell in den Medien kursieren, sagen ÖVP und FPÖ heute. Erst kommende Woche werde man über Ressortverteilungen sprechen.  SALZBURG. Am Mittwoch gaben ÖVP und FPÖ einen ersten Einblick in die laufenden Koalitionsverhandlungen. Zwei Wochen herrschte davor Schweigen der künftigen Regierungspartner. Spekuliert über die Ressortverteilung wurde aber viel. Diesen Spekulationen nahmen am Mittwoch Landeshauptmann Wilfried Haslauer...

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Preisträger 2022: Katharina Maurer, Grittlind Kettl und Mathias Nell mit dem Salzherz. | Foto: RegionalMedien Salzburg
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Bewerbungsphase läuft
Wer holt sich den Regionalitätspreis 2023?

Das Engagement der Salzburger gibt dem ganzen Land Kraft. Diese Leistungen ehrt der Regionalitätspreis.  SALZBURG. Die RegionalMedien Salzburg verstehen sich als regionaler Nahversorger der Leser mit Nachrichten, aber auch als Förderer der regionalen Wirtschaft und regionaler Initiativen, die das Bundesland Salzburg besonders lebenswert machen. Die Preisverleihung Dieses Bekenntnis zur Regionalität bringen die RegionalMedien Salzburg am 27. Juni 2023 zum 14. Mal mit der Auslobung des...

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Fabian bei der Aktion "Salzburg ist am Kochen" – eine Einladung der Salzburger Kunst- und Kulturszene zum gemeinsamen Kochen und Austauschen.  | Foto: Julia Hettegger
Aktion 10

Landtagswahl Salzburg 2023
Bündnis gegen Schwarz-Blau hat sich formiert

20 Organisationen und weitere Einzelpersonen gehören dem „Salzburger Bündnis gegen Schwarz-Blau“ an. Sie haben sich formiert, um vor einer Schwarz-Blauen Koalition zu warnen: "Die Koalition gefährdet ein gutes Leben für alle“, so die Gruppe.  SALZBURG. Während die ÖVP und die FPÖ über das Koalitionsabkommen beraten, hat sich in Salzburg ein Bündnis gegen Schwarz-Blau formiert. Personen und Organisationen der Zivilgesellschaft sind zusammengekommen, um ihren Protest gegen Schwarz-Blau zu...

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Die zukünftige Verkehrsanbindung zu den Königgründen soll durch das Stadttor, über die Stadtbrücke und dann rechts den Hang hinauf erfolgen. | Foto: Sarah Braun
Aktion 7

Bebauung Königgründe
In Saalfelden gehen die Meinungen auseinander

Die Bebauung der Königgründe im Saalfeldner Ortszentrum sind schon lange Thema, irgendwann bebaut zu werden. Nicht bei allen in der Bevölkerung stößt dies auf Begeisterung, aus diesem Grund fand ein Ideenaustausch mit Stadtpolitik, Architekt und Saalfeldner Bürgerinnen und Bürger statt. Inzwischen wurde eine Bürgerinitiative gegen besagte Bebauung gegründet. SAALFELDEN. Die Königgründe mitten im Zentrum von Saalfelden stehen schon lange zur Diskussion, zu Bauland umgewidmet zu werden – noch...

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