Landeshauptleutekonferenz

Salzburg thematisiert im Burgenland Energiesicherheit

Die Landeshauptleute tagen am Mittwoch im Burgenland. Salzburg habe dem Landes-Medienzentrum zufolge die Vorbereitung auf mögliche Energieengpässe im nächsten Winter auf die Tagesordnung gesetzt.

SALZBURG, ANDAU. Die neun Landeshauptleute werden am Mittwoch im burgenländischen Andau zusammenkommen, um unter anderem über die Zusammenarbeit bei der Digitalisierung und Kooperationsmöglichkeiten bei der Erstellung und beim Betrieb von IT-Fachanwendungen zu beraten. Darüber informierte das Landes-Medienzentrum (LMZ) Salzburg. Salzburg habe die Vorbereitung auf mögliche Energieengpässe im nächsten Winter auf die Tagesordnung gesetzt.

Energielenkungsgesetz berge "Unschärfen"

Das aktuelle Energielenkungsgesetz würde aus Salzburger Sicht einige Unschärfen für die praktische Anwendung bergen. So würden beispielsweise die Bundesländergrenzen vielfach nicht mit den Grenzen der Verteilernetzgebiete übereinstimmen, was im Ernstfall für die Erlassung von Verordnungen problematisch wäre und juristisch noch berücksichtigt werden müsse – so hieß es in der Salzburger Landeskorrespondenz.

"Wir haben einen gewissen gesetzlichen Anpassungsbedarf bei der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern festgestellt."
_{Wilfried Haslauer, ÖVP, Landeshauptmann Salzburg}

„Energieversorgung als Schlüsselthema“

Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) erachtet die „Energieversorgung als Schlüsselthema“. „Im Rahmen der Vorbereitung auf mögliche Lenkungsmaßnahmen bei Störungen der Stromversorgung - die im vergangenen Winter zum Glück nicht eintraten, mit denen wir aber in den kommenden Wintern weiterhin rechnen müssen – haben wir einen gewissen gesetzlichen Anpassungsbedarf bei der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern festgestellt", so Haslauer im Landes-Kommuniqué. "Diese Anpassungen sollten, unter enger Einbindung der Bundesländer, so rasch wie möglich erfolgen“, forderte der Salzburger Landeshauptmann im Vorfeld der Landeshauptleutekonferenz.

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