Salzburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sebastian und Mladen aus St. Veit sind sich einig: „Kostenlose WLAN-Nutzung wäre top.“

„Gratis WLAN auch für uns“

Salzburg hat sie bereits und Pongauer Jugendliche wollen sie auch – kostenlose WLAN-Hotspots für die Gemeinden. Attraktives Angebot für Jugend und Touristen mit barrierefreiem Zugang zu Wissen oder unnötiger „Strahlenvermehrer“? – Das BEZIRKSBLATT hat bei den Ortschefs nachgefragt. Seit Frühlingsbeginn ist es in der Stadt Salzburg möglich: gratis weltweit surfen im WWW. An ausgewählten Stellen bietet die Landeshauptstadt in Kooperation mit dem Altstadtverband kostenlosen WLAN-Zugang an. Das...

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Das sind die vier Hebammen des Zentrums:  Susanna Harms, Silvia Schratl, Bianca Lackner und Barbara Altenberger mit dem kleinen Luis Gschwandtner.
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"In eine gute Zukunft gehen"

Mitte Februar hatte Landesrätin Erika Scharer bereits angekündigt, dass das Hebammenzentrum in Mittersill auch in Zukunft finanziell abgesichert sein wird. Vergangenen Donnerstag wurde nun im Landtag beschlossen, die Kosten dafür aus dem Salzburger Gesundheitsfonds (SAGES) zu begleichen MITTERSILL/SALZBURG. Die derzeit anerkannten Kosten für das Hebammenzentrum im Oberpinzgau belaufen sich auf rund 118.000 Euro pro Jahr. Wie die zuständige Landesrätin Erika Scharer (SPÖ) sagt, ist das Projekt...

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Schulwege ohne Gefahren

OBERTRUM. Um die Obertrumer Kinder auf ihrem Weg zur Schule besser zu schützen, hat VBgm. Bernhard Seidl ein umfangreiches Konzept, das den ganzen Ort betrifft, beantragt. Der Infrastrukturausschuß beschloss dieses einstimmig. Wie auch in einigen anderen Flachgauer Gemeinden wurden zu Schulbeginn „Pedibus“-Haltestellen im Umkreis von bis zu 1,8 Kilometern gemacht. An diesen sammelten Begleitpersonen die Kinder ein. Nach drei Monaten gingen die Begleitpersonen nicht mehr mit, starten aber im...

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Vizebürgermeister Helmut Naderer hat die Kreuzung genau ausgemessen und ein Band gespannt, wie sie eigentlich sein sollte.

"Kreuzung ist gefährlich"

Besorgte Radfahrer aus Seekirchen wandten sich an Helmut Naderer, weil die Kreuzung an der Wirthenstättenstraße zu unübersichtlich sei. Der Vizebürgermeister stellte fest: die Kreuzung ist zu schmal. SEEKIRCHEN (grau). „Diese Kreuzung wurde nicht ordnungsgemäß angelegt. Das Land hat beim Bau des Radweges die Richtlinien des Verkehrsministeriums nicht eingehalten“, empört sich Vizebürgermeister Helmut Naderer. Er wurde bereits mehrmals von Seekirchner auf die Gefährlichkeit der Kreuzung...

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Wolfgang Bayer | Foto: Foto: privat

Bayer: Wir sind gut versorgt

Kommissionsvorsitzender weist Kritik über Ärztemangel durch Spitalsreform zurück Wolfgang Bayer, Leiter der Expertenkommission zur Spitalsreform, sieht Oberösterreich auch nach der Reform gut versorgt und eine gute Ausbildung der Ärzte in den Regionen als gesichert. BezirksRundschau: Die Spitalsreform wird heftig diskutiert. Besonders großer Widerstand kommt aus dem Innviertel. Wird Ried weiterhin ein Schwerpunktkrankenhaus bleiben? Wolfgang Bayer: Wir haben innerhalb der Reform-Kommission nie...

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Millionen für die Bahnhöfe

Kundenfreundlich sollen sie werden, die Flachgauer Bahnhöfe. Dazu noch barrierefrei und natürlich auch modern. Dafür will das Land heuer und im nächsten Jahr 3,8 Millionen Euro ausgeben. Die betroffenen Gemeinden haben allerdings noch keine Zusagen. FLACHGAU (grau). Mit einem Konjunkturpaket hat die Bundesregierung mehr Budget für die Eisenbahninfrastruktur beschlossen. Somit sei auch für die geplanten Umbauten an Flachgauer Bahnhöfen mehr Budget vorhanden. In Seekirchen geht sich dadurch eine...

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Ein gutes Stück Wegstrecke

Pühringer: Volkswirtschaftliche Lage spiegelt sich im Budget wider Der Rechnungsabschluss 2010 zeigt Investitionsquote des Landes OÖ auf hohem Niveau. Aber auch die Schulden erhöhten sich. LINZ (das). Der Rechnungsabschluss 2010 des Landes Oberösterreich weist Einnahmen und Ausgaben von jeweils 4914 Millionen Euro aus. Somit hat sich das Gesamtvolumen des oö. Landeshaushalts nach dem Jahr 2009, in dem infolge der Krise außerordentliche Geldpakete erforderlich waren, heuer wieder verringert. Die...

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Beim offiziellen Spatenstich: VBgm. Karl Huemer, Bgm. Josef Grasl, LH-Stv. Wilfried Haslauer und Christian Struber, Geschäftsführer Salzburg Wohnbau. | Foto: Neumayr

Neue Räume für Rußbach

Spatenstich für das neue Mehrzweckhaus RUSSBACH. Von der Salzburg Wohnbau wird in Rußbach ein neues Mehrzweckhaus in Form eines Kindergartens und Vereinszentrums errichtet. Kürzlich erfolgte der Spatenstich für das Gebäude, das mit einem Bauvolumen von 1,4 Millionen Euro realisiert wird. Knapp 1,1 Millionen Euro wurden vom Land Salzburg als Fördermittel zugesichert. Auf 790 m2 Nutzfläche werden zwei Gruppenräume für Kindergartenkinder, zwei Proberäume für die Ortsmusiker sowie ein Raum für die...

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  • Theresa Kaserer-Peuker

Erste Erdkabel in Berndorf

BERNDORF. 15,8 Kilometer Stromleitungen werden im Gemeindegebiet Berndorf als Ausgleich zu 2,2 Kilometern 380-kV-Freileitung vergraben. Vergangene Woche hat die APG mit den Arbeiten begonnen. „Zuerst werden die 30-kV-Leitungen und Niederspannungsleitungen im Einzugsbereich der 380-kV-Leitung vergraben“, sagt Bgm. Josef Guggenberger. Er hat die Verkabelung statt Ausgleichszahlungen für die Freileitung gefordert und dadurch „ein Vielfaches gewonnen.“

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Alexandra Schönberger-Wagner schließt zukunftspolitisch nichts aus.
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Stadträtin geht in Karenz

Hallein: Alexandra Schönberger-Wagner legt eine dreimonatige Amtspause ein - sie kehrt aber zurück HALLEIN. Die Halleiner SPÖ-Stadträtin Alexandra Schönberger-Wagner lässt sich ab 1. Mai für drei Monate von ihrem politischen Amt aus familiären Gründen karenzieren. „Ich habe mir das sehr genau überlegt, aber es MUSS sein“, sagt sie. Sie werde aber nach einigen Monaten auf jeden Fall wieder in die Halleiner Politik zurückkehren: „Ich bin bereits in vierter Generation und mit ganzem Herzen...

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"Finger weg" vom Seenschutzgebiet Wallersee

Aufgrund ausführlicher Berichterstattung in den lokalen Medien ist inzwischen allgemein bekannt, dass geplant ist, das Landschaftsschutzgebiet rund um den Wallersee erheblich einzuschränken, und zwar um ein Ausmaß, das allein im Gemeindegebiet von Henndorf mehr als 40 ha ausmacht. Es sind große Flächen bisher unbebauten Gebietes betroffen. Das Gebiet rund um den Wallersee ist derzeit durch die Salzburger Seenschutzverordnung aus dem Jahr 2003 geschützt. Diese VO stellt den See selbst, sowie...

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"Das Internet ausbauen"

FLACHGAU. Auf die Frage, wie man die Ideen zu „Regionen 2020“ von Bauernbund-Chef Fritz Grillitsch im Flachgau sinnvoll umsetzen könnte, meint Bezirksbauernkammer-Obmann Walter Strasser gegenüber dem Bezirksblatt: „Zuerst sollte man die Telekommunikation verstärkt ausbauen. Bei den Internetleitungen hapert es noch in vielen Flachgauer Gemeinden. Würden die besser funktionieren, könnte man viele neue dezentrale Arbeitsplätze schaffen. Es wäre auch leichter möglich, sich als kleines Unternehmen...

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„Weit hast es gebracht“ – Kein Schlüssel, kein Arbeitsplatz: Wie LR Blachfellner vor 10 Jahren in Politik kam

Haben Sie in den letzten zehn Jahren genug Zeit gehabt, um alle Ihre politischen Vorstellungen umzusetzen? WALTER BLACHFELLNER: „Genug Zeit um alles umzusetzen, hat man nie. Auf der einen Seite, weil ständig neue Entwicklungen auch neue Ziele mit sich bringen, auf der anderen Seite ist politisch in einer Demokratie nicht alles umsetzbar – das ist aber schon gut so.“ Von den vier SPÖ-Regierungsmitgliedern sind Sie derjenige, der am ruhigsten dahinarbeitet. Sie stechen nicht hervor – weder werden...

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  • Stefanie Schenker

Kommentar: Was fehlt, ist echte Auseinandersetzung

Zur 150-Jahre-Feier des Landtages standen Reformvorschläge rund um das Landesparlament im Vordergrund. So begrüßenswert föderalistische Strukturen sind – sie müssen mit Leben erfüllt werden. Und an dieser Lebendigkeit mangelt es im Salzburger Landtag ganz gewaltig. Neben ständig wiederkehrenden Vorschlägen wie einer Verkleinerung des Landtags, ist auch einiges umgesetzt worden: Das Proporzsystem wurde abgeschafft, die Minderheitenrechte gestärkt, aber: Unterm Strich bleiben die Landtagsklubs...

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Foto: Franz Neumayr

150 Jahre Salzburger Landtag

150 Jahre Salzburger Landtag wurden bei der festlichen Sondersitzung am vergangenen Mittwoch gefeiert. Landtagspräsident Simon Illmer hob die historische Bedeutung des Februarpatents als Grundlage für die Einrichtung des Landtages hervor. FPÖ-Klubgeschäftsführer Richard Voithofer präsentierte sein Buch „ ... dem Kaiser Treue und Gehorsam“ mit 177 Kurzbiographien der Landtagsvertreter von 1861 bis 1918. SPÖ-LH Gabi Burgstaller kritisierte in ihrer Rede den hohen Anteil an Vertretern aus der...

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Jetzt ist der Mast grün

SEEKIRCHEN. Nach starkem Protest seitens der Seekirchner Bürger und Bgm. Simon Wallner aus Obertrum einigten sich Land und Verbund darauf, den 71 Meter hohen Mast Nr. 11 in Mödlham von Rot-Weiß auf Grün zu streichen. Zu Redaktionsschluss war die Spitze bereits grün, der Rest folgte in den vergangenen Tagen. Mittlerweile sticht der Stahlriese weniger aufdringlich aus dem Landschaftsbild hervor und zur Sicherheit thront auf seiner Spitze eine Flugwarnkugel.

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622.500 Euro für Opfer von Gewalt

OÖ (red). Die Unabhängige Opferschutzstelle des Landes OÖ unterstützt ehemalige Heimkinder, die u.a. in Einrichtungen des Landes OÖ Opfer von physischer, psychischer oder sexueller Gewalt geworden sind. Bisher haben sich 81 Personen bei dieser Stelle gemeldet. Wir streben eine gründliche Aufarbeitung der Fälle an. Vorgesehen, gemäß dem Beschluss der Opferschutz-Kommission, sind finanzielle Gesten von insgesamt 622.500 Euro, so LH Josef Pühringer.

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Michael Strugl: Den Karren der ÖVP wieder flottmachen

Hiesl: Michael Spindelegger soll für Länder eintreten LINZ (das). Ich kenne Spindelegger sehr gut. Er ist schon lange in der Politik. Wenn Sie alle Archive durchsuchen, werden Sie kaum Dinge finden, die man ihm zum Vorwurf machen kann, sagt Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl über den neuen Mann an der ÖVP-Spitze Michael Spindelegger. Hiesl war maßgeblich daran beteiligt, dass Spindelegger vor zweieinhalb Jahren ÖAAB-Bundesobmann wurde. In diesen zweieinhalb Jahren habe ich nur gute Erfahrungen...

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Michael Spindelegger folgt Josef Pröll | Foto: Foto:picturedesk.com/Roland Schlager

Killerinstinkt & Populismus

Top-Polit-Berater Thomas Hofer über den Weg aus der Führungskrise Mit ausgleichender Haltung, Machtbewusstsein, dosiertem Populismus und Killerinstinkt könne es der neue VP-Chef Spindelegger laut Polit-Berater Hofer schaffen. WIEN. Michael Spindelegger übernimmt ein schweres Erbe. Nach Affäre Strasser und Führungskrise bewegt sich die Bundes-ÖVP in Umfragen um 22 Prozent. Die BezirksRundschau hat Politik-Berater Thomas Hofer um eine Analyse gebeten. Sein Fazit: Spindelegger muss Autorität...

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ÖVP gratuliert Bgm. Raimund Egger

Die besten Glückwünsche zum ´halbrunden´ 55. Geburtstag überbrachten vor kurzem der Tennengauer ÖVP-Bezirksobmann Christian Struber und die beiden ÖVP-Landtagsabgeordenten Bgm. Christian Stöckl und Bgm. Sepp Schwarzenbacher Bad Vigauns Bürgermeister Raimund Egger. Der Lehrer und Gastwirt Raimund Egger führt seit 1994 als Bürgermeister erfolgreich die Geschicke der Tennengauer Gemeinde, die vor allem aufgrund des Kurbetriebs im ´Medizinischen Zentrum Bad Vigaun´ weit über die Grenzen des Landes...

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GV Johann gratz
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Viel Kritik & viel Gegenrede

Wie berichtet, hat die Brucker Gemeindevertretung einen Partnerschaftsvertrag mit dem Verbund und der Salzburg AG beschlossen. Kernpunkt dabei ist die vier Kilometer lange Oberhof-Baustraße zur Baustelle des Kraftwerkes Gries. Viel Kritik an diesem Vertrag gibt es von GV Johann Gratz (Grüne). Der Sprecher des Verbundes sowie Bgm. Herbert Reisinger kontern. Reisinger: „Herr Gratz ist sowieso immer gegen alles.“ BRUCK. Neben einer durch die vorgesehene geschotterte Bau-straße „hohen...

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Vize-Bgm. Andreas Wimmreuter (SPÖ)

Tagesbetreuungzentrum: Der Standort als Zankapfel

Vize-Bgm. Andreas Wimmreuter (SPÖ) hätte die Hausmeisterwohnung im Seniorenheim gerne als Standort für das Tagesbetreuungszentrum. Bgm. Hermann Kaufmann (ÖVP) hält an der Entscheidung für das Mehrgenerationenhaus fest. ZELL AM SEE. Im Zuge seiner Argumentation gegen die Unterbringung des Tagesbetreuungszentrums im Seniorenhaus in Schüttdorf hatte Stadtrat Karl Streitwieser (ÖVP) gemeint, dass die Bewohner beim dort angesiedelten „Betreubaren Wohnen“ nicht zufrieden wären. Das stößt Vize-Bgm....

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Bischofshofens Seniorenheimleiter Paulus Gschwandtl, LR Erika Scharer und LAbg. Ingrid Riezler mit drei Senioren, die die gute Betreuung im Pongau zu schätzen wissen.

Alterung fordert finanziell heraus

Die demografische Entwicklung der Bevölkerung stellt die Gesellschaft vor finanzielle wie räumliche Herausforderungen. Die SPÖ-Politikerinnen Erika Scharer und Ingrid Riezler sprechen von gesetzlichen Pflegeversicherungen und dem Ausbau von stationärer wie mobiler Pflege, um Abhilfe zu schaffen. Bis zum Jahr 2030 sieht der Pongau alt aus – das bestätigen neben den Berechnungen der Salzburger Landesstatistik mittlerweile auch die Politiker. Die demografische Entwicklung stellt uns künftig vor...

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Bürgermeister Sebastian Pirnbacher zeigt auf den Grund im Gesamtmaß von 9.981 Quadratmetern, auf dem das onkologische Rehabilitationszentrum errichtet werden soll.

Durchbruch bei Onko-Reha

Der Landtagsausschuss genehmigte kürzlich das Baurecht der neuen Onko-Reha in St. Veit. „Nun muss noch der Landes-Sanitätsrat seine Bewilligung erteilen“, informiert Ortschef Pirnbacher, für den damit weitere Veränderungen in St. Veit anstehen. Ein wichtiger Schritt hin zur Realisierung des onkologischen Rehabilitationszentrums in St. Veit ist getan. Vergangene Woche vermeldete Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter David Brenner: „Es war ein Jahr harte Arbeit, aber es hat sich gelohnt“...

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