Salzburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Endspurt für 380 kV-Trasse – Verlauf der Hochspannungsleitung ist bis auf Ausnahmen fixiert

Eng im buchstäblichen Sinn wird es mit der 380 kV-Leitung durch Salzburg: An einigen Hotspots werden derzeit noch Alternativen geprüft, aber insgesamt steht die Grobtrasse innerhalb des Korridores jetzt fest. Ende November soll die „parzellenscharfe“ Feintrasse präsentiert werden. Der Pinzgauer Abschnitt der 380 kV-Leitung durch Salzburg ist so gut wie unter Dach und Fach. Dort wurden auch bereits 20 Mastenstandorte definiert. Wo es sich noch spießt, das sind die bekannten Hotspots: In Koppl...

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  • Stefanie Schenker
Julia Willberger aus Unken informiert sich beim EU Stand der HBLW über die Institutionen der EU. Foto: Haslauer

Europatag an der HBLW Saalfelden

Am 9. Mai 1950 schlug Robert Schuman ein „vereintes Europa“ vor, das primär zur Sicherung des Friedens innerhalb Europas beitragen sollte. Die „Schuman-Erklärung“ gilt als Grundstein der heutigen „Europäischen Union“. Da die meisten zwar wissen, dass sie EU-Bürger sind, sich aber nicht als solche fühlen, wollten einige HBLW-Schülerinnen aus den vierten Jahrgängen ihren Mitschülerinnen diesen Europatag näher bringen. Während die Europahymne laut durch das Schulgebäude schallte und die EU-Fahne...

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  • Marija Knezevic
Familienpolitik | Foto: Foto: Maria Knapp

Kinder sollen Eltern mehr Steuervorteile bringen

Familienreferat will Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter fördern Die Geburten in Oberösterreich ankurbeln will Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl. Der Familienreferent des Landes reiste dazu in das geburtenstarke Frankreich, wo die Frauen durchschnittlich zwei Kinder bekommen. LINZ, PARIS (mak). Die neueste OECD-Studie hat dem Land einen Spiegel vorgehalten: Trotz üppiger Geldleistungen liegt die Geburtenrate in Oberösterreich bei 1,39 Kinder pro Frau im europäischen Hinterfeld....

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Bildungsreformen: Schmied für Umbau der Mittelschule

Ministerin rechnet mit Umstellung auf die neue Schulform bis 2016 Unterrichtsministerin Schmied konnte mit dem Koalitionspartner ÖVP die Finanzierung der Neuen Mittelschule fixieren. StadtRundschau: Seit Sie als Ministerin angetreten sind, setzen Sie sich für umfassende Bildungsreformen ein. Auch für den Ausbau der Neuen Mittelschule. Warum? Claudia Schmied: Die Neue Mittelschule ist ein Herzstück meiner Reformprojekte. Entscheidend ist, dass die Kinder in den Schulen wieder mehr im Mittelpunkt...

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Immer wieder sind die Bereiche für Kinder stark verschmutzt.
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Wieder im Visier der Polizei

Auch im neuen Tamsweger Schlosspark sind Müll, Zerstörung und Lärm zu beklagen Erst im Herbst wurde der neue Tamsweger Schlosspark offiziell eingeweiht. Saufgelage, Lärmbelästigung, Müll auf den Grün- und Spielflächen sowie mutwillige Zerstörung sind schon lange – und auch trotz der neuen Anlage – ein Problem. Jährlich, am Beginn der warmen Jahreszeit, häufen sich Beschwerden der Anrainer. TAMSWEG (rec). „Die Neugestaltung des Parks ist sehr gelungen. Der Club Round Table Tamsweg hat einiges...

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  • Bezirksblatt Lungau
Bebauung und Verkehrsberuhigung präsentierten Vize BM Adolf Rieger, Dipl.-Ing. Ursula Brandl und  Dipl.-Ing. Stefan Tengg
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Slow-Down für den Ortskern von Neumarkt

Schmalere Fahrbahn und breitere Gehsteige sollen mehr Sicherheit und Komfort für nicht motorisierte Neumarkter bieten. Neumarkt soll für Fußgänger und Radfahrer durch ein langfristiges Langsamverkehrskonzept sicherer und attraktiver werden. NEUMARKT (mm) Des einen Freud ist des anderen Leid. Auf durchschnittlich einen Meter sollen die Autofahrer auf der Haupt- und den abzweigenden Straßen zugunsten von breiteren Geh- und Radwegen zukünftig verzichten. „Die Sicherheit und das Wohl der Fußgänger...

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  • Martina Molih

Tunnelkosten rentieren sich

Die Kosten für die Umfahrung Henndorf sind weitaus höher als geplant, rechtfertigen sich jedoch durch den Nutzen der Umfahrung, wie ein Bericht des Landesrechnungshofes ergab. HENNDORF. 78 Millionen Euro hat das Land für Planung, Grundkauf und Bau des Umfahrungstunnels Henndorf ausgegeben, wie ein Bericht des Landesrechnungshofes jetzt ergab. Ursprünglich geschätzt wurden 50 Mio. Euro für die Baukosten, diese beliefen sich auf 67 Mio. Euro. Der Mehrbetrag ergab sich laut Rechnungshofdirektor...

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  • Ulrike Grabler

KOMMENTAR von Theresa Kaserer

Sein Geld wert Gerlinde Ulucinar-Yentürk und Martina Schöpp, Beraterinnen im „Büro für interkulturelles Zusammenleben Hallein“ (IKU), sind mit Arbeit ordentlich eingedeckt. Allein 60 Beratungen pro Monat sind zu zweit und in Teilzeit zu bewältigen. Das ist zwar erfreulich, weil es zeigt, dass die Integrationseinrichtung sehr gut angenommen wird (übrigens auch von Österreichern!), aber es wirft auch Probleme auf. Ulucinar-Yentürk und Schöpp sind ja nicht nur für Beratungen zuständig, sondern...

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  • Theresa Kaserer-Peuker
Tanken Strom: Alois Schößwendter, Geschäftsführer ElectroDrive Salzburg, Landesrat Sepp Eisl und Bgm. LAbg. Christian Stöckl.
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Hallein unter Strom

Erste Ladestation für Elektroautos und -räder in Betrieb Ab sofort ist auch der Tennengau an eine Stromtankstelle angeschlossen: Vor dem Tennengauhaus können Öko-Driver nun ihren fahrbaren Untersatz umweltfreundlich auftanken. Außerdem soll bis 2050 das Bundesland Salzburg ausschließlich durch erneuerbare Energie versorgt werden. HALLEIN (sawa). Seit vergangenem Samstag gehört auch Hallein zu jenen österreichischen Städten, die es Elektroauto-Fahrern und Elektrorad-Fahrern ermöglichen ihr...

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  • Sarah Wallmann
„Ein Ersatzgrundstück in dieser Größenordnung ist nicht leicht zu finden“, befürchtet Bgm. Simon Illmer.

Baurecht oder Grundkauf?

Schien ein Gemeindeverband beim Bau des Seniorenheimes Werfen, Pfarrwerfen und Werfenweng vor einem Jahr noch die ideale Lösung zu sein, verschieben unterschiedliche Standpunkte nun zeitlich die Umsetzung. Ist Kauf oder Baurecht der Weisheit letzter Schluss? Bereits vor einem Jahr wurde in der Gemeindevertretung der drei Ortschaften Werfen, Pfarrwerfen und Werfenweng beschlossen, ein gemeinsames Seniorenheim bauen zu wollen. Im BEZIRKSBLATT-Interview im Dezember des Vorjahres sprach Simon...

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  • Julia Hettegger
Vize-Bgm. Kornel Grundner und die anderen ÖVP-Mandatare zogen aus der Gemeindestube aus. | Foto: Archiv
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Knalleffekt in der Leoganger Gemeindevertretung

Als es darum ging, den Beschluss über die Bauabwicklung für das geplante Pflegeheim und das betreubare Wohnen zu fällen, zog die ÖVP aus der Gemeindestube aus. Vize-Bgm. Kornel Grundner (ÖVP) fordert von der SPÖ detaillierte Entscheidungsgrundlagen. Bürgermeisterin Helga Hammerschmied-Rathgeb (SPÖ) wundert sich. LEOGANG. Der Tagesordnungspunkt, bei dem es sich „gespießt“ hat, lautete „Beschluss über Errichtungs-/Finanzierungsvarianten für Um-/Neubau Altenheim sowie für betreubares Wohnen“. Wie...

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  • Christa Nothdurfter
Direktorin Wesenauer | Foto: Foto: BRS

110 Millionen Euro für die Spitäler sind versteckt

OÖGKK-Direktorin fordert mehr Übersicht in den Gesundheitsbilanzen Andrea Wesenauer, Direktorin der OÖ Gebietskrankenkasse, spricht über Schwächen in Rechnungsvorschriften und darüber, warum ein Apfel in der betrieblichen Gesundheitsförderung zu wenig ist. StadtRundschau: Wir haben 500.000 Krankenstandstage in OÖ aufgrund psychischer Beschwerden. Diese sind auch die Hauptursache von Frühpensionen. Was kann die OÖGKK hier tun? Andrea Wesenauer: Unser größtes Anliegen ist es, psychische...

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eurofighter | Foto: Foto: BMLV

Postenschacher bei Bundesheer

Vorwürfe gegen Darabos: Best geeigneter Bewerber hatte Job nicht erhalten Die Besetzung der Heeres-Abteilung Materialstab Luft hat ein gerichtliches Nachspiel: Laut Urteil wurde die Ausschreibung hingetrimmt. WIEN. Laut einem Richter des Landesgerichts für Zivilrechtssachen wurde bei der Bestellung des Abteilungsleiters Materialstab Luft 2009 wissentlich dem minder geeigneten Beamten der Posten übertragen. Ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, M. (Name d. Red. bekannt), der laut Zeugen...

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Symbolbild: Franz Neumayr

Kind von Auto erfasst und schwer verletzt

Eine 11-jährige Schülerin aus Grödig wurde am Dienstag, 03.05.2011 um 13:55 Uhr, vom PKW eines 67-jährigen Flachgauers erfasst, als sie einen Schutzweg in Wals überquerte. Die Schülerin wurde dabei schwer verletzt und von der Rettung ins LKH Salzburg gebracht. Quelle: www.bmi.gv.at

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  • Patricia Enengl
Andrea Schindler-Perner, LH-Stv. David Brenner, Prim. Werner Betzler
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Quantensprung aus medizinischer Sicht

Land Salzburg investiert in Labor, Überwachungsstation und größere Küche für Tamsweger Krankenhaus Seit der Übernahme der Rechtsträgerschaft des Krankenhauses Tamsweg vor über drei Jahren habe das Land Salzburg, inklusive Abgangsdeckungen, insgesamt rund 11 Mio. Euro investiert. Mit Startschuss noch im Mai kommen laut LH-Stv. David Brenner für den Ausbau von Labor und Küche sowie eine neue Überwachungsstation rund 4,2 Mio. Euro dazu. TAMSWEG (rec). Bei einem Lokalaugenschein im Tamsweger...

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Einen übersichtlichen, leicht lesbaren Bericht zum Rechnungsabschluss anstelle eines hohen Stapels an Tabellen werden die Landtagsabgeordneten künftig nicht mehr nur als Goodwill-Aktion des Finanzressorts, sondern als gesetzlich verankert.

Aus der Kür wird eine Pflicht – Rechnungsabschlussbericht light – lesbar, übersichtlich, termingerecht

Ein dicker Stapel Unterlagen zum Rechnungsabschluss – zugestellt an einem Freitag, fünf Tage vor der Debatte im Landtag: Das führte vor drei Jahren zu einer Beschwerde von FPÖ-Obmann Karl Schnell und soll nun bald endgültig der Vergangenheit angehören. Künftig sollen die Landtagsabgeordneten schon zwei Monate vor der Debatte im Landtag einen zusammengefassten Bericht zum Rechnungsabschluss erhalten. Im Unterschied zu den Tabellen und Daten, die bisher als Stapel auf den Tischen der Abgeordneten...

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Baustopp am Ludwig Bürglweg

In letzter Minute sorgte LeSe-Stadtrat Walter Gigerl für einen vorübergehenden Baustopp am Ludwig Bürgl­weg. Die ÖBB haben dort eine Gartenmauer geplant. Die Anrainer wünschen sich jedoch eine Verbreiterung des Wegs, damit er statt nur noch Geh- auch zum Radweg werden kann. Mit einer von Gigerl vorgeschlagenen Stützmauer ließe sich der Weg auf 2,5 Meter verbreitern. Auf seinen Antrag budgetierte die Gemeinde für dieses Vorhaben 20.000 Euro und prüft mittels statischer Berechnung die...

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Kommentar: Mehr Bürgernähe

Papier ist geduldig und ganz besonders trifft das auf mit unverständlichen Texten, Tabellen und anderen infografischen Elementen verzierte Aktenfluten zu. Seit drei Jahren bemühen sich Finanzabteilung und Landesrechnungshof gemeinsam um mehr Verständlichkeit bei komplexen Inhalten. Das Ergebnis ist eine „mit etwas Energie und Akribie“ – wie es Landesrechnungshofpräsident Manfred Müller formuliert hat – lesbare Zusammenfassung des vergangenen Rechnungsabschlusses. Die zu beschließende...

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Bgm. Wolfgang Auer vor dem Gemeindeamt seiner „Marmorgemeinde“.

Sicherheitsproblem wird mit Gehweg gelöst

Der Adneter Gehsteig wird bis zur Bushaltestelle Seidenau verlängert und auch sonst tut sich was in der Marmorgemeinde Das Sicherheitsproblem bei der Bushaltestelle im Adneter Ortsteil Seidenau wird gelöst: Bgm. Wolfgang Auer lässt den Gehsteig, der bislang nur zum „Nah & Frisch“-Nahversorger reichte, bis dorthin verlängern. Auch sonst tut sich einiges in der „Weltmeister“-Gemeinde. ADNET (tres). Kaum ist die Riesenfeierlichkeit für Weltmeisterin Anna Fenninger über die Bühne gegangen, stehen...

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  • Theresa Kaserer-Peuker
Das derzeitige Rathaus platzt aus allen Nähten.

Rathaus-Zubau beschlossen

Die Stadtgemeinde Hallein kaufte das Haus am Schöndorferplatz 13 für die Rathaus-Erweiterung HALLEIN (tres). Die Verhandlungen über den Ankauf eines Nachbargebäudes zur Erweiterung des Halleiner Rathauses sind abgeschlossen, es steht nun ein Gebäude fest: das Haus am Schöndorferplatz 13. Das so genannte „Eberl-Haus“ beherbergt im ersten Stock bereits teilweise Räume des Rathauses, wie das Bauamt. Bald soll es aber vollständig dem Rathaus angehören. 500 m2 mehr Platz erhält die Stadtgemeinde...

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  • Theresa Kaserer-Peuker
Die Straße im Brennhoflehen hat fiese Löcher. Die neue Asphaltdecke zahlt nun die öffentliche Hand. Für Bgm. Wimmer (oben) selbstverständlich, für VBgm. Meisl (unten) nicht.

Der Steuerzahler stopft die Löcher

Brennhoflehen: VBgm. Roland Meisl kritisiert Bgm. Wimmers Wirtschaftsförderung „der besonderen Art“ Die Kuchler Häuslbauer müssen ihre Straßenzufahrt selbst bezahlen, aber für Gewerbetreibende springt die Marktgemeinde ein. Das kritisiert der Kuchler VBgm. SPÖ-LAbg. Roland Meisl. Konkret geht es um die Zufahrtsstraße zum Gewerbegebiet Brennhoflehen, die - aus öffentlichen Geldern - neu asphaltiert wird. Bgm. Andreas Wimmer sieht das als Wirtschaftsförderung. KUCHL (tres). Seit zehn Jahren wird...

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KOMMENTAR von Theresa Kaserer

Still und heimlich Upps, da hat sich Bgm. Christian Stöckl aber ein wenig vertan, als er bei der vergangenen Sitzung der Stadtgemeinde meinte, dass es einen gültigen Beschluss zur Hundefreilaufzone in Neualm gibt. Den gibt es nämlich nicht, wie Halleins SPÖ nun herausfand. In der Sitzung der Gemeindevertretung vom 8. April 2008 stellte der damalige Stadtrat Walter Ebner (BfH) zwar den Antrag, eine Hundefreilaufwiese beim Eichenhain in Neualm einzurichten, ab- oder zugestimmt wurde aber nicht,...

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Harry Gatterer (Zukunftsinstitut) und Dr. Sophie Karmasin (Karmasin Motivforschung) zeichnen für die Studie „Österreich 2025“ verantwortlich. Erhältich ist die Studie unter www.zukunftsinstitut.at zum Preis von 270 Euro. | Foto: Zukunftsinstitut Österreich

GEWINNSPIEL: Bezirksblätter blicken ins Österreich des Jahres 2025, gewinnen Sie eine Studie!

Gemeinsam mit dem Zukunftsinstitut Kompetenz für morgen aufbauen. Gewinnen Sie ein Exemplar der Zukunftsstudie "Österreich 2025" im Wert von 270 €. In welche Richtung soll sich Österreich in den nächsten Jahren entwickeln? Was sind die Pflichtaufgaben und welches ist die Kür. Dieser Frage gingen die Teams des Zukunftsinstituts Österreich und von Karmasin Motivforschung in einer Studie gemeinsam auf den Grund. Vorgestellt wurde diese vor kurzem den Führungsteams der BEZIRKSBLÄTTER in Tirol und...

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  • Christian Mey
An Parkplätzen und auf öffentlichen Arealen „aperte“ es besonders viel Müll aus. | Foto: Stadtgemeinde St. Johann

Bezirkshauptstadt im Frühjahrsputz

Alle freuen sich, wenn der Schnee schmilzt und der Frühling kommt – außer die Bauhofmitarbeiter der Stadtgemeinde St. Johann. Denn die müssen den Müll wegräumen, den es nach dem Winter wieder „ausapert“. „Heuer ist das Müllaufkommen extrem“, weiß Ortschef Günther Mitterer. Das Thema Mülltrennung und die Müllentsorgung war vor einigen Jahren noch stark im Bewusstsein der Bevölkerung verankert. „Mittlerweile hat sich aber ein gewisser ‚Schlendrian‘, sozusagen ein ‚Wurschtigkeitsgefühl‘...

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