Postenschacher bei Bundesheer
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Vorwürfe gegen Darabos: Best geeigneter Bewerber hatte Job nicht erhalten
Die Besetzung der Heeres-Abteilung Materialstab Luft hat ein gerichtliches Nachspiel: Laut Urteil wurde die Ausschreibung hingetrimmt.
WIEN. Laut einem Richter des Landesgerichts für Zivilrechtssachen wurde bei der Bestellung des Abteilungsleiters Materialstab Luft 2009 wissentlich dem minder geeigneten Beamten der Posten übertragen.
Ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, M. (Name d. Red. bekannt), der laut Zeugen die beste Qualifikation (Studium Maschinenbau) für die Stelle mitgebracht hat, ging jedoch leer aus. Dieser klagte die Republik und gewann in 1. Instanz. Wie hoch die Entschädigung ausfällt, ist noch offen.
Hingetrimmte Ausschreibung
Rückblick: 2008 haben sich elf Beamte des Verteidigungsministeriums für den freiwerdenden Posten als Leiter der Abteilung Materialstab Luft beworben. Dieser Arbeitsplatz habe für die luftfahrttechnische Materialerhaltung des österreichischen Bundesheeres zentrale Bedeutung, erkannte sogar der Richter in seinem Urteil nicht aber Verteidigungsminister Darabos. Obwohl die Ausschreibung offenbar auf einen Wunschkandidaten hingetrimmt und laut Kläger die zuständige Dienststelle umgangen worden war, wurde M. von einer heeresinternen Dreierkommission als best geeigneter Kandidat an erster Stelle gereiht. Minister Darabos hat sich aber nicht an den Vorschlag seiner Experten gehalten: Der Aktenvorgang wurde ihm schließlich zur Entscheidung vorgelegt. Nach entsprechender Beratung habe der Bundesminister (...) Mag. S. (Name d. Red. bekannt) auf den genannten Arbeitsplatz eingeteilt, heißt es im Urteil. Die Minister-Entscheidung wurde vom Richter als willkürlich bezeichnet. Hier wird noch zu prüfen sein, ob darin auch ein Amtsmissbrauch liegt.
Details am Rande: Mag. S., mittlerweile wurde seine Bestellung angeblich zurückgezogen, ist roter Gewerkschafter und konnte nur einen HTL-Abschluss sowie ein Studium der Kommunikationswissenschaften anführen. Zusätzliche Fachkenntnisse über Luftfahrttechnik habe Mag. S. nur im Rahmen der Einführung des Eurofighters erlangt.
von Oswald Hicker und Karin Strobl
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