Postenschacher

Beiträge zum Thema Postenschacher

Heute muss Bundeskanzler Kurz sich zur Causa Ibiza und dem Verdacht des Postenschachers in der Casinos-Affaire vor dem Ibiza-U-Ausschuss äußern.

10 Uhr Kanzler im Verhör
Kurz: „Habe das System nicht erfunden“

Heute Mittwoch ist es soweit: Um 10 Uhr muss der Bundeskanzler ins Verhör und sich den  Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss stellen. Es geht dabei vor allem darum, was Sebastian Kurz tatsächlich vom Postenschacher in der Casinos-Affaire gewusst hatte oder nicht. ÖSTERREICH:  Der Ibiza-U-Ausschuss geht heute Mittwoch in seine fünfte und wohl spannendste Runde. Denn heute um 10 Uhr wird die Aussage des Bundeskanzlers Sebastian Kurz zum türkis-blauen Postenschacher...

  • Anna Richter-Trummer
Symbolfoto
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"Preiszettel" für Lizenzen
"Ibiza"-U-Ausschuss befasst sich mit Novomatic

 Am Dienstag soll der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Novomatic, Harald Neumann, im "Ibiza"-U-Ausschuss befragt werden. Dann wird es wohl auch um den Satz, "die Novomatic zahlt alle", aus dem "Ibiza"-Video gehen. ÖSTERREICH. Schon letzten Donnerstag startete der "Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßlicher Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung". Die beiden Hauptdarsteller des "Ibiza"-Videos, Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Ex-Klubobmann Johann Gudenus wurden bereits...

  • Ted Knops
Kritik auf allen Fronten, neben FPÖ meldet sich auch die Wirtschaftskammer zu Wort.

Politik
Statt Pfingstfrieden gibt es Wahlkampfgetöse

INNSBRUCK. Keine Ruhepause gibt es in der Innsbrucker Politik. Statt Pfingstfrieden herrscht Wahlkampfstimmung. Bei Pressekonferenzen und in Aussendungen wird neuerlich ein Trommelfeuer an die Stadtregierung und Bürgermeister Georg Willi gerichtet. "Fehlende Vertrauenswürdigkeit", "politische Viererbande", "offener Bruch des Stadtrechts", "Pleiten, Pech und Pannen" oder "Rücktritt aus persönlichen Gründen" sind einige Schlagwörter der letzten Stunden. Ein kurzer Überblick über Stellungnahmen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
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Warum wird jetzt „teures“ Personal aufgenommen?
"Postenschacher" im Neunkirchner Rathaus

Still und heimlich – im Schutz von Corona – leistet sich die Stadtregierung einen „Veranstaltungsmanager“ der aus „höchsten Kreisen“, direkt vom Bundeskanzleramt zu uns nach Neunkirchen kommt. Da diese Person den Bürgermeister im Gemeinderatswahlkampf Tag und Nacht fotografierend begleitet hat, ist wohl zu interpretieren, dass hier wohl „eine Hand die andere wäscht“, wie das auf Regierungsebenen in Personalfragen oft der Fall ist. Abgesehen von der „Person“, deren hohe Qualifikation wir...

  • Neunkirchen
  • Regina Elisabeth Danov

VfGH entscheidet
„Ibiza“-Untersuchungsausschuss im vollen Umfang

Der „Ibiza“-Untersuchungsausschuss kommt nun doch im vollen Umfang. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat dies am Dienstagabend entschieden und ist damit dem Verlangen von SPÖ und NEOS nachgekommen.  ÖSTERREICH. Ein Beschluss des Geschäftsordnungsausschusses des Nationalrats, Teile des Verlangens für unzulässig zu erklären, sei rechtswidrig, so der VfGH. Zwar könne der Ausschuss eine gänzliche oder teilweise Unzulässigkeit feststellen, nicht aber den Untersuchungsgegenstand des Verlangens,...

  • Ted Knops
Yildirim kündigte mit dem SPÖ-Finanzsprecher nun eine Vorladung Pilnaceks vor den Untersuchungsausschuss an.

Casinos-Affäre
Pilnacek soll Vorladung zu U-Ausschuss bekommen

TIROL. Nicht ganz koscher kommt der SPÖ ein kürzlich statt gefundenes Gespräch im Justizministerium vor. Die Casinos-Aufsichtsräte Walter Rothensteiner und Josef Pröll hatten einen Termin mit dem Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek. Dabei sind Rothensteiner und Pröll Beschuldigte in der "Postenschacher-Affäre" in der Causa Casinos, kritisiert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim. Mit solchen Treffen würde die Unabhängigkeit der Justiz in Frage gestellt. Pilnacek soll Vorladung...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Präsentierten das NEOS-Wahlprogramm: die Spitzenkandidaten Eduard Posch und Julia Kernbichler sowie Generalsekretär Nick Donig

NEOS-Wahlprogramm
„Transparenz, Kontrolle und mehr Demokratie“

NEOS Burgenland hat nun offiziell das Wahlprogramm für die Landtagswahl am 26. Jänner 2020 präsentiert. BURGENLAND. Unter dem Motto „Bring frische Kraft ins Burgenland, Weil’s Zeit ist“, präsentierten NEOS-Spitzenkandidat Eduar Posch, Listenzweite Julia Kernbichler und Generalsekretär Nick Donig das Wahlprogramm für die burgenländische Landtagswahl. „Wie auf Bundesebene stehen für uns auch im Burgenland die Themen Transparenz, Kontrolle, Bildung und mehr Demokratie sowie Bürgerbeteiligung...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
„Team Kärnten“-Obmann Gerhard Köfer freut sich auf den Sommer in Kärnten
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Sommer-Interview
„Wir sind die Rettungsgasse zwischen den Parteien!“

Gerhard Köfer sieht sein Team Kärnten als einzig wahre Kontrollpartei im Land und rüstet sich für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im Jahr 2021. WOCHE: Werden Sie das Kunstprojekt „For Forest“ im Wörthersee-Stadion besuchen? GERHARD KÖFER: Ich gehe davon aus, dass ich es nicht besuche. Man möchte uns diese für Kärnten völlig unnötige Einrichtung und Blockade des Stadions als großes Kunst-Projekt verkaufen. Ich finde es verwerflich, dass schon jetzt ganze Schulklassen eingeladen...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Peter Michael Kowal
Da war die Welt noch in Ordnung: Abwerzger, Tomac, Kickl
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FPÖ Tirol gegen Polizei
FPÖ-Chef Abwerzger: "Postenschacher bei Tiroler Polizei"

TIROL. Für Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger und FPÖ-Klubobmann im Innsbrucker Gemeinderat Markus Lassenberger sind die jüngsten Aussagen der Tiroler Exekutivführung „ein Affront gegenüber der Bevölkerung“. In Medienberichten sollte es aus der Tiroler Polizei über den Abgang Kickls geheißen haben: "Den weint keiner eine Träne nach." „Der ehemalige Innenminister Herbert Kickl war allein der Bevölkerung von Österreich verpflichtet und nicht einigen wenigen leitenden Beamten in...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Der ÖGB Tirol unterstützt die Klageinbringung der TGKK und der AK-Tirol, die die Kassenzusammenlegung verhindern soll.

Kassenumbau
ÖGB Tirol unterstützt die Klageinbringung von TGKK und AK Tirol

TIROL. Seit 1. April hat der Umbau und die Zusammenlegung der Krankenkassen begonnen. Nach Einholung eines Gutachtens wollen TGKK und AK-Tirol eine Klage einbringen, um so die Kassenfusion zu verhindern. Der ÖGB Tirol unterstützt diese Klageinbringung Zusammenlegung kostet Millionen Obwohl die Bundesregierung meinte, die Kassenfusion würde Einsparungen bringen, zeigt sich, dass diese die Versicherten Millionen kosten wird. Mit der Zusammenlegung der Kassen werde bewusst ein funktionierendes...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
FPÖ-Klubobmann Gernot Darmann: „Regierung ignoriert die Nöte der Menschen!“
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Landespolitik
Darmann: „Regierung verweigert uns Einsicht in Akten!“

FPÖ-Klubobmann Gernot Darmann fordert mehr Rechte für die Opposition und eine Änderung der Verfassung. KÄRNTEN. In öffentlichen Konfrontationen vor der Landtagswahl am 4. März machte FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann keinen Hehl daraus, mit der Person Peter Kaiser „gut zu können“. Auch nach der Wahl streckte er seine Hand Richtung SPÖ aus und signalisierte Regierungsverantwortung in einer Koalition übernehmen zu wollen. „Die SPÖ hat sich aber für einen Partner ohne Gegenwehr...

  • Kärnten
  • Peter Michael Kowal
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Stärkung der Polizei anstatt privater Sheriffs mit Taschenlampe

„Sicherheit ist ein Grundbedürfnis aller Menschen. Umso wichtiger ist es, sich mit diesem Thema zu beschäftigen. Leider ist Rot-Blau bei diesem Thema mehr als unglaubwürdig. Das beweisen die blauen Sheriffs des Herrn Tschürtz“, sagt ÖVP-Sicherheitssprecher Rudolf Strommer. Das Burgenland hat 3% der Bevölkerung Österreichs, 6% aller Polizisten (1700) – das soll auch so bleiben – und 1,5% aller Delikte. Folge ist eine extrem niedrige Kriminalitätsrate. „Die Sicherheitspartner sind nichts...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Volkspartei Burgenland
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14 Monate Regierung: FPÖ hält ihre Wahlversprechen nicht

14 Monate Rot-Blau. Die FPÖ hat ihre Prinzipien und Wahlversprechen über Bord geworfen. Angekündigte Wahlversprechen ►► Umgefallen ✘ Bildung: Funktion des Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates einsparen ✘ Gesundheit: Possen um das Krankenhaus Oberwart beenden ✘ Verkehr: Ausbau der A4, Start der S7, Strecke Oberwart-Friedberg ✘ Arbeit: Nur mehr Arbeitsplätze für Burgenländer ✘ Sicherheit: Angebot an die Gemeinden, eine vom Land geförderte Gemeindewache zu installieren und...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Volkspartei Burgenland
FPÖ-Chef Johann Tschürtz will nur „Vertrauenspersonen“ für seine Sicherheitsabteilung und kann deshalb den Vorwurf des „Postenschachers“ nicht verstehen.
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Tschürtz wehrt sich gegen Postenschacher-Vorwurf

EISENSTADT (uch). „Die FPÖ hat ihre früheren Prinzipien längst über Bord geworfen“, sagt ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf und spricht von „blauem Postenschacher“ in der Sicherheitsabteilung des Landes. Wolf bezieht sich auf einen aktuellen „News“-Artikel, in dem über zwei Mitarbeiter im neu geschaffenen Sicherheitsreferat zu lesen ist. Einer davon ist Christian Hofer, der Bruder des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer, der andere Siegfried Steiner, ein enger Freund von...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
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Blauer Postenschacher in Landes-Sicherheitsabteilung

„Die FPÖ hat ihre früheren Prinzipien längst über Bord geworfen“, sagt Landesgeschäftsführer Christoph Wolf in Reaktion auf einen Artikel im aktuellen „News“. „Freiheitliche Politik im Burgenland macht sich nur durch Postenschacher, Umfallen und Trittbrettfahren bemerkbar.“ In der neu geschaffenen Sicherheitsabteilung des Landes, die politisch FPÖ-Landeshauptmann-Stv. Tschürtz zuzurechnen ist, wurden laut „News“ FPÖ-Parteigänger bzw. Verwandte angestellt: Christian Hofer, der Bruder von...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Volkspartei Burgenland
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Postenvergabe im Neunkirchner Rathaus sorgt für Wirbel

Silvia Grasinger ging in Pension. Ihr folgte Claudia Berger als Bürgermeister-Sekretärin – darum wird jetzt von Freunderwirtschaft gemunkelt. NEUNKIRCHEN. Franz Berger hatte über Jahre für die ÖVP einen Stadtratsitz. Heute ist er Ortsvorsteher für Mollram – und wird dafür auch ähnlich gut wie ein Stadtrat bezahlt. "Weil ein aktiver Ortsvorsteher die gleichen Agenden wie ein Stadtrat hat", argumentiert ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer. Neunkirchens Bürgermeister-Sekretärin Silvia Grasinger...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Aufsichtsratsvorsitzender Christian Struber und der stellv. Aufsichtsratsvorsitzende Bgm. Heinz Schaden bei der Pressekonferenz der Salzburg AG.
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Aufsichtsrat zeigt Salzburg AG "nur" die "gelbe Karte"

Nach den Turbulenzen um die sozialdemokratische "Punktation" auf Führungsebene in der Salzburg AG wird es keine personellen Konsequenzen geben. Inhaltlich habe er und vollstes Vertrauen in den Vorstand, meinte dazu Aufsichtsratsvorsitzender Christian Struber, ergänzte aber, dass es in der "Kommunikation und Abwicklung" der Affäre durchaus Verbesserungspotenzial gäbe. "Die Realität bei Personalentscheidungen in der Salzburg AG ist und war immer eine andere als es dieses Papier nun erscheinen...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker
Zeitungsfoto - BVZ Burgenland
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Heeresabwehrchef wechselt nach BERLIN und wird Verteidigungsattaché – Das Burgenlandnetzwerk !

Das SPÖ-nahe Besetzungskarussel im BMLVS dreht sich wieder - Wird der Posten Leiter AbwA ausgeschrieben oder „geheim“ ausgewählt. Steht eine neue SPÖ-nahe Postenbesetzung im Heeresabwehramt bevor? Der SPÖ Verteidigungsminister hat sich bereits am 28. Februar 2014 entschieden, dass der Leiter AbwA General OSCHEP für den Posten eines Verteidigungsattaches in BERLIN vorgesehen ist. (Beilage 2 sehr interessante BESTELLUNGSKOMMISSION) General OSCHEP nimmt aber nach wie vor den ein oder anderen...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Herbert UNGER
ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer: „Bin ich Opposition oder in der Regierung?“

Obernosterer: "Die SPÖ kann mit Macht schwer umgehen.

Gabriel Obernosterer kritisiert die Koalition und ist enttäuscht von SPÖ und Grünen. WOCHE: Wie zufrieden sind Sie mit der derzeitigen Arbeit der ÖVP in Kärnten? OBERNOSTERER: Die ÖVP ist die einzige Partei, die nach wie vor das einhält, was sie vor den Wahlen versprochen hat. Nämlich: eine gerade Richtung zu gehen. Macht das einen Unterschied? Gerade letzte Woche ist Landesrat Waldner mit dem Ende der Nulllohnrunden überrascht worden. Ich bin nach wie vor überzeugt, dass es die beste...

  • Kärnten
  • Feldkirchen
  • Gerd Leitner
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Muss LH NIESSL seinen Sessel nach den NR-Wahlen räumen? - Wechselt er ins Kunst- und Kulturressort der SPÖ nach Wien?

Gerüchte und Nachrichten aus dem BURGENLAND gelesen am Parlamentsserver: Einer aktuellen parlamentarischen Anfrage ist zu entnehmen, dass es Gerüchte gibt, LH NIESSL (SPÖ) würde nach den Nationalratswahlen in das Kunst- und Kulturressort zu BM SCHMIED (SPÖ) wechseln. Steht jetzt Ex-Minister DARABOS bereits in den Startlöchern um mit seinem dynamischen Team das Kommando im Burgenland zu übernehmen, wenn er mit der Leitung des SPÖ-Wahlkampfes fertig ist. Als erster SPÖ Minister müsste...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Herbert UNGER

Zentrum für menschenorientierte Führung und wehrpolitische Bildung - ein Türtaferlschmäh der Extraklasse und ein Affront den Bediensteten des Bundesheeres gegenüber

Wien (OTS) - Manfred Haidinger, Präsident der Bundesheergewerkschaft zeigt sich bestürtzt über das Vorhaben des neuen Verteidigungsministers Klug. "Es ist für alle Bedienststen, aber besonders für jene, die schon seit Jahren und Jahrzenten in der Ausbildung tätig sind, eine ungeheuerliche Beleidigung, wenn von einem "Newcomer" wie unserem neuen Minister gleich einmal vorweg festgestellt wird, dass sie bis dato keine gute Arbeit geleistet haben und daher ein eigenes Zentrum für...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Herbert UNGER

Darabos weiter unter Druck: Neuer Postenschacher

Minister Norbert Darabos könnte für Schaden sogar persönlich haften Umfärberei, Postenschacher und Causa Entacher: Der Minister kommt nicht aus der Schusslinie. WIEN (kast). Weitere Schlappe für Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) rund um die Vergabe des Postens bei der Abteilung Materialstab Luft beim Bundesheer. Wir berichteten darüber ausführlich. Nun könnte der Minister für den Schaden, der der Republik entstanden ist, sogar persönlich haften. Denn ein Gerichtsurteil hat bestätigt,...

  • Linz
  • Bezirksrundschau Oberösterreich
Verteidigungsminister Darabos steht unter Druck: Nicht nur in der CausaEntacher, auch bei der Bestellung des Abteilungsleiters „Materialstab Luft“ könnte er für Schadenersatz geradestehen.
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Darabos unter Druck: Neuer Postenschacher

Umfärberei, Postenschacher und Causa Entacher: Der Minister kommt nicht aus der Schusslinie. Schlappe für Verteidigungsminister Darabos bei der Postenvergabe beim „Materialstab Luft“ beim Heer. Nun könnte der Minister für den Schaden, der der Republik entstanden ist, persönlich haften. Ein Gerichtsurteil bestätigt, dass er die Entscheidung traf, wer zu bestellen war. Wie bekannt, wurde dem mindergeeigneten (roten) Kandidaten der Vorzug gegeben, der bestgeeignete Beamte umgangen. Pikant ist die...

  • Kärnten
  • Feldkirchen
  • Vanessa Pichler
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