St. Pölten: Bezirk bekommt vier neue Gemeinden

ST. PÖLTEN/MAUERBACH (tw/red). Eine zukunftsträchtige Entscheidung wurde vor wenigen Stunden im Schlosspark Mauerbach verkündet: Der Bezirk Wien-Umgebung wird aufgelöst. Die Gemeinden werden auf die umliegenden Bezirke verteilt. In den Bezirk St. Pölten sollen die Gemeinden Purkersdorf, Pressbaum, Tullnerbach und Wolfsgraben eingegliedert werden. Die Bevölkerung wird damit im Bezirk St. Pölten von aktuell rund 98.000 auf rund 118.000 Einwohner wachsen.

20 statt bisher 21 Verwaltungsbezirke

Die derzeitige Struktur sei laut Landeshauptmann Erwin Pröll in den 60er-Jahren festgelegt worden, heute setze man „einen Reformschritt, der der größte ist seit den 70er-Jahren und der Landeshauptstadtwerdung“, betonte er. So werde man die Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung auflösen, die Gemeinden werden auf andere Bezirkshauptmannschaften aufgeteilt. „Das heißt, Niederösterreich wird in Zukunft nicht mehr 21, sondern 20 Verwaltungsbezirke aufweisen“, sagte Pröll. Der Bezirk Wien-Umgebung sei im Blick auf seine geographische Lage zerstreut, was für die Bürger weite Strecken und großen Zeitaufwand bedeute. Man setze daher eine Strukturmaßnahme, um das Bürgerservice für die Bürger „optimaler und bürgernäher zu gestalten“, so der Landeshauptmann.

Bei der Aufteilung der Gemeinden auf die anderen Bezirkshauptmannschaften sei man Bewegungsstudien gefolgt, erklärte Pröll. Die Beschlussfassung ist noch für Ende September vorgesehen. "Das Ziel besteht darin, dass mit 1. Jänner 2017 die neue BH-Struktur wirksam ist", so Pröll.

Zwei Millionen Euro Einsparungen jährlich

Neben der Bürgernähe ist vor allem das für das Land entstehende Einsparungsvolumen ein wesentliches Argument: Rund zwei Millionen Euro jährlich will das Land durch die neue Bezirks-Struktur sparen. Dies hänge unter anderem mit personellen Maßnahmen und Gebäudenutzung zusammen, so Pröll.

Im Sinne des angezielten Einsparungseffekts solle aus Klosterneuburg daher auch keine zusätzliche, neue Statutarstadt werden, legte Pröll fest. Insgesamt erwarte er sich jedoch weit weniger negative Stimmung als bei der Gemeindestrukturreform in der Steiermark vor wenigen Jahren: "Bei jedem Struktur- und Reformschritt kommt's drauf an, in welcher Art und Weise die Vorbereitungsarbeiten geleistet werden. Wir haben hier eine sehr intensive Vorarbeit geleistet und versucht, die Grundstimmung der Bevölkerung mittels Umfragen abzuklären. Dass es da und dort das eine oder andere Nasenrümpfen und andere Positionen geben wird, das mag schon sein, aber insgesamt glaube ich, werden wir bei dieser Strukturreform eine andere Szenerie erleben als wir das aus der Steiermark gewohnt sind."

Die Neuaufteilung der Gemeinden auf die Bezirke im Überblick:

Bezirk Bruck/Leitha
+ Ebergassing
+ Fischamend
+ Gramatneusiedl
+ Himberg
+ Klein-Neusiedl
+ Moosbrunn
+ Rauchenwarth
+ Schwadorf
+ Schwechat
+ Zwölfaxing

Bezirk Gänserndorf
+ Gerasdorf

Bezirk Mödling
+ Lanzendorf
+ Leopoldsdorf
+ Maria-Lanzendorf

Bezirk St. Pölten
+ Pressbaum
+ Purkersdorf
+ Tullnerbach
+ Wolfsgraben

Bezirk Tulln
+ Gablitz
+ Klosterneuburg
+ Mauerbach