Sanktionen

Beiträge zum Thema Sanktionen

Strafen erziehen doch keine Autofahrer

Meinung zum neuen Schwerpunkt bei der Polizei. In Zukunft wird verstärkte Polizeipräsenz an den unbeschrankten Bahnübergängen im Schneeberggebiet und im Pittental wahrzunehmen sein. Das drohte Bezirkspolizeikommandant Johann Neumüller an. Die Ordnungshüter sollen Autofahrer abmahnen und an die Bezirkshauptmannschaft weiterleiten, die trotz Rotlicht die Eisenbahnkreuzungen übersetzen. Vielleicht bin ich ja ein wenig borniert. Aber ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass diese...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Bundespräsident Heinz Fischer (l.) und der russischer Präsident Wladimir Putin (r.) beim Staatsbesuch in Moskau.
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MEINUNG: Die Sanktionen müssen weg

Anfang April besuchte Bundespräsident Heinz Fischer Russland. Dabei wurde eines ganz klar ersichtlich: Die EU-Sanktionen haben kaum Auswirkungen auf die russische Wirtschaft. Die Probleme, mit denen Russland zu kämpfen hat, sind der niedrige Ölpreis (weil Russland ein großer Öl-Exporteur ist), Währungsturbulenzen und traditionell innere verkrustete Strukturen. Die Sanktionspolitik gegenüber Russland schadet (zur Freude der USA) somit nur der europäischen Wirtschaft. Die österreichische...

  • Wolfgang Unterhuber
Bundesminister Andrä Rupprechter (l.) beim Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin: "Das Interesse an einer Zusammenarbeit im Agrarbereich ist auf beiden Seiten groß." | Foto: Peter Lechner
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Rupprechter: "An die Zeit nach den Sanktionen denken"

Wie Österreich das Beste aus dem Konflikt zwischen der EU und Russland machen will. MOSKAU. Die EU-Sanktionen gegen Russland in Folge der Ukraine-Krise sowie die russischen Gegenmaßnahmen schlagen nun voll auf unsere Wirtschaft durch: Im Vorjahr sanken die österreichischen Exporte nach Russland um 38,5 Prozent. In der Landwirtschaft ist die Lage noch dramatischer. Die Agrarexporte nach Russland gingen in den vergangenen zwei Jahren um 50 Prozent zurück, wie uns Landwirtschaftsminister Andrä...

  • Wolfgang Unterhuber
RZB-Generaldirektor Walter Rothensteiner zu den Sanktionen gegen Russland: "Ich war immer dagegen." | Foto: Arnold Burghardt
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RZB-Direktor Walter Rothensteiner: „Russland geht so nicht in die Knie"

Was der oberste Raiffeisenbanker zu den Russland-Sanktionen, unseren Bauern und das Verhältnis zwischen Oberösterreich und Niederösterreich-Wien bei Raiffeisen sagt. Gibt es noch den Machtkampf Oberösterreich gegen Niederösterreich-Wien? ROTHENSTEINER: Es müssen ja nicht alle jeden Abend miteinander Bier trinken. Beide sind natürlich starke Banken, die überregional agieren. Aber bei Raiffeisen findet man immer zusammen. Wie sehen Sie die Situation der Bauern? Die absolvieren täglich ein enormes...

  • Wolfgang Unterhuber
Foto: Burghardt
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Trotz Sanktionen: Industriellenchef Georg Kapsch will "TTIP mit Russland"

Der Präsident der Industriellenvereinigung (IV) Georg Kapsch möchte eine Aussöhnung der EU mit Russland. IV-Präsident Georg Kapsch fordert ein Freihandelsabkommen mit Russland. Wegen der Ukraine-Krise hängt der Haussegen zwischen der EU und Russland (Stichwort: Sanktionen) derzeit bekanntlich ziemlich schief. Kapsch räumt ein, dass er mit seiner Forderung provoziert. Auf dem Kongress der Weltmarktführer in Wien sagte er: "Ich weiß natürlich, dass ich mir damit keine Freunde mache. Aber Europa...

  • Wolfgang Unterhuber
Reinhold Mitterlehner (ÖVP): "Das große EU-Investitionspaket, der sogenannte Juncker-Plan, kommt ins Rollen." | Foto: Burghardt
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Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner über Ängste in der Bevölkerung, Arbeitslosigkeit und Wirtschaftsimpulse

Herbstwahlen, Flüchtlinge und eine flaue Wirtschaft: Einfach hat es die Regierung momentan nicht. Grund genug, mit Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner über die vorrangigsten Probleme zu sprechen. Sie sind seit einem Jahr ÖVP-Chef. Haben Sie gefeiert? REINHOLD MITTERLEHNER: Dafür war keine Zeit, weil uns die aktuellen Probleme komplett in Beschlag nehmen. In Oberösterreich und Wien drohen der ÖVP herbe Verluste. Sehen wir einmal, was die Wahlen wirklich bringen. Das Flüchtlingsthema,...

  • Wolfgang Unterhuber
Am Donnerstag, den 28. 05. 2015 fand gemäß § 52 Absatz 1 Arbeiterkammergesetz die 3. Vollversammlung der XV. Funktionsperiode der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Oberösterreich, im Kongresssaal der AKfOÖ in Linz, Volksgartenstraße 40, statt.
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Die 3. Vollversammlung der XV. Funktionsperiode der Arbeiterkammer OÖ

Am Donnerstag, den 28. 05. 2015 fand gemäß § 52 Absatz 1 Arbeiterkammergesetz die 3. Vollversammlung der XV. Funktionsperiode der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Oberösterreich, im Kongresssaal der AKfOÖ in Linz, Volksgartenstraße 40, statt. Dabei wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt: 1. Wahl eines Vorstandsmitgliedes 2. Bericht des Präsidenten 3. Referat von Franz Kössler „Ukraine und die EU: Droht ein Kalter Krieg?“ 4. Resolutionen und Anträge 5. Bericht des Direktors und...

  • Linz
  • Ivica Stojak
Foto: newrepublic.com
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„Schurke Putin“

Als ob wir mit dem Islamischen Staat und der griechischen Tragödie nicht schon genug beschäftigt wären. Aber jetzt überlegen EU-Bürokraten, ob sie nicht mit einem russischsprachigen TV-Sender „on air“ gehen sollen, um dem Putin mit seinen „Lügen“ das Handwerk zu legen. Am Vortag hat Putin ja noch so nebenbei erwähnt, dass er knapp davor war, seine Atomstreitkräfte in Bereitschaft zu versetzen, nachdem die Federica Mogherini, zuständig für den Abwehrkampf der EU nach aussen, sich knochenhart...

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Alexander Moser

RUSSLAND-UKRAINE-KONFLIKT

Erstmals hat ein Vertreter eines NATO-Landes zugegeben, dass es schon totbringende Waffen in die Ukraine exportiert hat. Bestätigt wurde es übrigends von Litauens Außenminister Linkevicius, wobei wohl kaum weiter erwähnt werden muss, dass vor allem Polen und die Balkanstaaten permanent für härtere Sanktionen gegen Russland eintreten und es ein offenes Geheimnis ist, dass diese Staaten von der Geschichte her ein Hühnchen mit Mütterlein Russland zu rupfen haben. Es stellt sich somit die Frage, ob...

  • Gänserndorf
  • Robert Cvrkal
SPÖ-Klubobmann Christian Illedits fordert eine lösungsorientierte Integrationsdebatte. | Foto: SPÖ
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SPÖ-Klubobmann Illedits: „Integration bereits im Schulalter“

SPÖ fordert von der Bundesregierung Integrationsmaßnahmenpaket EISENSTADT. Die von LH Hans Niessl und seinem steirischen Amtskollegen Franz Voves angefachte Diskussion um Sanktionen für „Integrationsunwillige“ findet unter anderem auch in der burgenländischen Landespolitik ihre Fortsetzung. Effektivere Unterstützung Die SPÖ fordert von der Bundesregierung Maßnahmen für bessere Integration und brachte einen entsprechenden Antrag ein. „Wir wollen, dass es noch effektivere Unterstützung für...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann

WIRTSCHAFTSKRIEG ERREICHT NEUE DIMENSION

Athen wird sich Russland weiter annähern und die EU wird keine völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen Russland mehr verhängen können, weil dazu Einstimmigkeit notwendig ist. Was der Westen in der Ukraine und damit vor der Haustüre Putins vorexerziert hat, wird jetzt der russische Bär in Griechenland nachzumachen versuchen. Nicht Griechenland hat ein Problem sondern die EU, weil ein Schuldennachlass einen weiteren Bruch der Verträge darstellt und somit die EU weiter an Glaubwürdigkeit verliert....

  • Gänserndorf
  • Robert Cvrkal

RUSSLAND vom PARTNER zum BUHMANN

Vor noch nicht allzu langer Zeit wurde der russische Präsident Putin in den USA aber auch in der EU hofiert und vieles deutete auf eine neue Ära in den Beziehungen zwischen dem Westen und Russland hin. Nachdem es Putin gelang Russland zu stabilisieren und er erreichte, dass ein gewisser Reichtum auch in der breiten Masse der Bevölkerung sichtbar wurde erkannte man im Westen eine gefährliche Entwicklung für die Vorherrschaft der USA auf der Welt, denn nach dem Zerfall Russlands unter Jelzin...

  • Gänserndorf
  • Robert Cvrkal
Ein Apfelbaum im Kräutergarten von Hermann Josef Weidinger (1918-2004) im Stift Geras
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Tag des Apfels am 14. November

Traditionell wird er jährlich am zweiten Freitag im Oktober begangen: Der Tag des Apfels. Heuer haben die österreichischen Apfelbauern aber wenig Grund zum Jubeln: Die Einfuhrblockade Russlands und die fallenden Preise stimmen die Landwirte nicht gerade optimistisch. Gerade in der Steiermark, wo der größte Teil der heimischen Äpfel wächst, ist die Lage besonders angespannt. Dort haben die Apfelbauern aber auch die meiste Solidarität bekommen, um die finanziellen Einbußen möglichst in Grenzen zu...

  • Gänserndorf
  • Reinhard Pleininger

Bangen um russische Gäste

Aufgrund der politischen Situation in Russland schätzen Experten, dass allein in Zell am See-Kaprun für den bevorstehenen Winter mit einem Rückgang von 20.000 Nächtigungen durch russische Gäste zu rechnen ist.

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Klaus Moser
Hermann Schultes  und Bundesrat Ferdinand Tiefnig sprachen beim Besuch in der LWS Burgkirchen über den österreichischen Agrarmarkt.

Neue Märkte suchen

Hermann Schultes besuchte den Bezirk und sprach über die Russlandkrise. BEZIRK. Die von Russlands Präsidenten Putin provozierte Russlandkrise hat auch Auswirkungen auf den österreichischen Agrarmarkt. Wie groß diese letztendlich sein werden, würde von der Dauer abhängen, so Hermann Schultes, Präsident der Österreichischen Landwirtschaftskammer. "Nach dieser Krise schaut die Welt der Agrar- und Lebensmittelmärkte aber völlig anders aus", bekräftigte Schultes bei seinem Besuch in der...

  • Braunau
  • Andreas Huber
Heinrich Schaller, Alexander Rahr, Marc Deimling und Heinz Pöttinger (v. l.). | Foto: RLB OÖ/Strobl
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Osteuropaforum thematisierte den Ukrainekonflikt

Es werde nicht einfach sein, die Krise im Zusammenhang mit der Ukraine und Russland zu lösen, weil sich die Konflikte über 20 Jahre kumuliert hätten. Und es werde eine Generation dauern, bis man wieder ein Verhältnis wie in den 1990er Jahren hergestellt habe, meinte Professor Alexander Rahr diesen Montag beim 12. Osteuropaforum der Raiffeisenlandesbank OÖ. „Ich hoffe, dass es vor allem über die Wirtschaft und über gemeinsame Interessen zu einer Milderung der aktuellen Situation kommt“, so der...

  • Oberösterreich
  • Oliver Koch
Der Milchlieferungsstopp in Russland trifft die heimischen Milchproduzenten | Foto: KK/Bio Austria/Stephanie Golser
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Russlands Import-Stopp trifft heimische Milchbauern

Milchproduzenten hoffen nun auf neue Märkte und Abnehmer. SPITTAL (ven). Der Import-Stopp von Lebensmitteln nach Russland trifft die heimischen Milchbauern schwer. Die Kärntnermilch mit Sitz in Spittal und ihre 1.350 milchproduzierenden Bauern hoffen auf neue Märkte. "An dieser Situation erleben wir, dass Österreich nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der Landwirtschaft ein Exportland ist. In dem Moment sind wir abhängig von wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen in den...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Verena Niedermüller
Herbert Muster, Leiter der Kern- und Steinobstberatung in der LWK Steiermark. | Foto: KK
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Unsere Apfelbauern spüren die russischen Sanktionen

Herbert Muster (Landwirtschaftskammer) über Apfelernte, Sanktionen und Hilfsaktionen in der Region. WOCHE: Wie geht es den Apfelbauern im Bezirk derzeit? Sind Einbußen durch die Russland-Sanktionen spürbar? Herbert Muster: Die Einbußen durch die Russland-Sanktionen waren schon unmittelbar nach dem Aufkommen der Krise zu merken. Zunächst, noch vor Beginn der neuen Ernte, wurde es sehr schwierig die vorhandene Lagerware aus den Kühlhäusern kostendeckend zu verkaufen. Mittlerweile hat die neue...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Caroline Mempör
Franz Titschenbacher (Mitte), Präsident der steirischen Landwirtschaftskammer: "Schon ein Apfel am Tag hilft den heimischen Bauern." | Foto: KK
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Russland-Sanktionen: Bauern setzen auf "Apfel-Patriotismus"

Österreich steht eine Apfel-Flut bevor: Der feuchte Sommer sorgt für eine Rekordernte, die jetzt mit Billig-Äpfeln aus Osteuropa konkurrieren muss. Landwirtschaftskammer und Apfelproduzenten hoffen auf "Apfel-Patriotismus", um die Bauern zu entlasten. Von einem "Wirtschaftskrieg" spricht Thomas Reiter, Geschäftsführer der Obstpartner Steiermark, als er auf die angespannte der Situation der steirischen Apfelbauern angesprochen wird. Die stehen gleich von zwei Seiten massiv unter Druck:...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Caroline Mempör
Der Chef der Industriellenvereinigung NÖ, Johann Marihart, blickt zugleich besorgt – Stichwort "Russland-Sanktionen" – als auch vorsichtig optimistisch – Stichwort "Regierungsumbildung" – in die Zukunft.
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"Spritzenkur" und "frischer Wind": So investitionsfreudig sind NÖs Unternehmer

Investitionsklima-Index: NÖs Unternehmen investieren gezielter in Effizienzsteigerungen und generell ein bisschen vorsichtiger Ein neuer Finanzminister in Wien, mögliche neue Sanktionen gegen (und aus) Russland. Wie geht's den niederösterreichischen Unternehmen? Ein guter Gradmesser hierfür ist der jährliche Investitionsklima-Index der NÖ Industrie, eine Umfrage der Wirtschaftskammer Niederösterreich (WKNÖ) und der Industriellenvereinigung Niederösterreich (IV), an der heuer 94 Unternehmen...

  • Niederösterreich
  • Christian Trinkl
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"Die Preise sind geringer"

Importverbot der Russen: Obstbauern aus Traismauer derzeit (noch) nicht direkt betroffen. TRAISMAUER. (HPK) Aufgrund des russischen Importstopps von Agrarprodukten und Lebensmittel als Antwort auf die Sanktionen im Zuge der Ukrainekrise verliert Österreich nicht nur einen großen Absatzmarkt, sondern es droht auch ein Preisverfall in der Europäischen Union. Appell an die Bevölkerung Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter appellierte bei einem Radiointerview an die österreichische Bevölkerung,...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Hans-Peter Kriener

MEINUNG: Sanktionen mit Bumerang-Effekt

Dass sich Russland gegen die wirtschaftlichen Sanktionen wehren wird, musste wohl jedem in der EU schon vorher klar sein. Österreich ist da natürlich mit von der Partie. Wer sich nicht neutral verhält, verliert klarerweise auch seinen Sonderstatus als neutrales Land. - „Mitgefangen, mitgehangen“, heißt ein Sprichtwort. Ich frage mich sowieso schon lange, wie unsere Politiker ihr Handeln eigentlich rechtfertigen. Schließlich ist die Neutralität Österreichs nach wie vor in der Verfassung...

  • Stmk
  • Murau
  • Wolfgang Pfister

MEINUNG: Sanktionen mit Bumerang-Effekt

Dass sich Russland gegen die wirtschaftlichen Sanktionen wehren wird, musste wohl jedem in der EU schon vorher klar sein. Österreich ist da natürlich mit von der Partie. Wer sich nicht neutral verhält, verliert klarerweise auch seinen Sonderstatus als neutrales Land. - „Mitgefangen, mitgehangen“, heißt ein Sprichtwort. Ich frage mich sowieso schon lange, wie unsere Politiker ihr Handeln eigentlich rechtfertigen. Schließlich ist die Neutralität Österreichs nach wie vor in der Verfassung...

  • Stmk
  • Murau
  • Wolfgang Pfister
Bei den olympischen Spielen im russischen Sotschi war die Welt noch in Ordnung, als Vladimir Putin das Österreichhaus besuchte. | Foto: Tirol Werbung/Spiess
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Sehen Sie in auf einen Blick, welche Auswirkungen der russische Importstopp auf die österreichische Wirtschaft hat

Als Reaktion auf Russlands Verhalten in der Ukraine-Krise beschlossen die EU-Mitglieder und andere westliche Staaten wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Der Kreml hat nun eine Liste an Gütern veröffentlicht, die nicht mehr in die russische Föderation importiert werden dürfen. Auch Österreich ist betroffen, das Importverbot gilt zumindest für ein Jahr. Die österreichische Wirtschaft verliert dadurch mehr als 100 Millionen Euro an...

  • Christian Schwarz

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