SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Welche Parteien sitzen nach der Wahl im Währinger Bezirksparlament? Das entscheiden die Wähler am 11. Oktober. | Foto: Neumayr
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Wien-Wahl 2020
Diese Parteien kandidieren in Währing

Wer wird in das Bezirksparlament einziehen? Diese Parteien stehen am 11. Oktober im 18. Bezirk zur Wahl. Bei den kommenden Wahlen bestimmen die Währinger, wer die nächsten fünf Jahre in der Bezirksvertretung deren Interessen vertritt. 40 Mandate werden im 18. Bezirk vergeben. Derzeit sieht die Zusammensetzung des Bezirksparlaments folgendermaßen aus: Die Grünen haben zwölf Mandate, gefolgt von der ÖVP mit elf, die SPÖ ist mit neun Sitzen vertreten, die FPÖ mit fünf und Neos mit drei. Heuer...

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  • Thomas Netopilik
Welche Parteien werden nach der Wahl im Döblinger Bezirksparlament sitzen? Das entscheiden die Wähler am 11. Oktober. | Foto: Neumayr

Wien-Wahl 2020
Diese Parteien kandidieren in Döbling

Wer wird ins Bezirksparlament einziehen? Diese Parteien stehen am 11. Oktober im 19. Bezirk zur Wahl. Bei den kommenden Wahlen bestimmen die Döblinger, wer die nächsten fünf Jahre ihre Interessen in der Bezirksvertretung vertreten soll. 48 Mandate werden im 19. Bezirk vergeben. Derzeit sieht die Zusammensetzung des Bezirksparlaments folgendermaßen aus: Die ÖVP hat 16 Mandate, gefolgt von der SPÖ mit 14. Die FPÖ ist mit neun Sitzen vertreten, die Grünen mit fünf und Neos mit vier Mandataren....

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  • Thomas Netopilik
Christina Schlossers Neubauer ÖVP hat im Bezirksparlament einen Antrag auf Attraktivierung der Thaliaspange gestellt. | Foto: VP 7
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Neubaugürtel
Wird die Thaliaspange bald attraktiver?

Im Bezirk wird diskutiert, ob die Umgebung der U6-Station Thalia-straße einladender gestaltet werden soll. NEUBAU. Beim bz-Lokalaugenschein ist es sauber und gut beleuchtet, trotzdem ist die U6-Station Thaliastraße mit dem dunkelbraunen Stationsdesign samt ihrer Umgebung etwas in die Jahre gekommen: Das Betriebsgebäude der Wiener Linien und die Brückenpfeiler von Otto Wagner sind stark mit Graffiti beschmiert. Insgesamt wirkt die gesamte Thaliaspange etwas heruntergekommen. Da trifft es sich...

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SPÖ und Gewerkschaft fordern, dass Beschäftigten im Handel und Tourismus nach einer zweistündigen Tragedauer eines Mund-Nasen-Schutzes eine verpflichtende und bezahlte Pause von 15 Minuten zugestanden werden soll. | Foto: Foto: Walpoth
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Schramböck dagegen
Rendi-Wagner verärgert über Ablehnung der Maskenpause

Auch Wirtschaftsminsiterin Schramböck spricht sich gegen eine Maskenpause im Handel aus. Für SPÖ-Chefin Rendi-Wagner kommt die Ablehnung der Regierung einer Verachtung der Arbeitnehmer gleich.  ÖSTERREICH. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bekräftigte am ´Dienstag erneut ihre Forderung nach einer Maskenpause in Berufen mit Maskenpflicht. Sie reagierte dabei prompt auf die ablehnende Haltung von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP). Schramböck: "Dürfen Unternehmen jetzt nicht...

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Fabian Köhazy (r.) und seine freiwilligen Helfer modernisieren gerade den Bahnsteig "Waldmühle" - für eine baldige Nutzung. | Foto: Apl
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Erleichterung für Pendler
Fährt die Kaltenleutgebner Bahn bald wieder?

Einst war die Kaltenleutgebner Bahn eine wichtige Verbindung mit dem Umland. Wird sie das wieder werden? LIESING. "Mit unserem 2007 gegründeten Verein "Kaltenleutgebner Bahn" bemühen wir uns um Erhaltung der einst berühmten kaiserlich-königlichen privilegierten Flügelbahn." erklärt Fabian Köhazy im Schweiße seines Angesichts. Ist er doch gerade damit beschäftigt die Endstation ‚Waldmühle‘ in Kaltenleutgeben zu modernisieren. Die Mühe, die er und seine freiwilligen Helfer sich unentgeltlich...

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  • Ernst Georg Berger
Auch für die Verkäuferinnen heißt es Mund-Nasen-Schutz-Pflicht.  | Foto: Elisabeth Kloiber
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Verwirrung um Zuständigkeit
Maskenpause: WKÖ sieht keinen Handlungsbedarf

Die WKÖ lehnt die von SPÖ und GPA geforderte, bezahlte Maskenpause für Angestellte im Handel ab. Der Vorschlag sei in Hinblick auf die Personalplanung nicht umsetzbar. Das Arbeitsministerium sieht die Zuständigkeit in der Sache bei den Sozialpartnern.  ÖSTERREICH. Nachdem SPÖ und Gewerkschaft GPA-djp eine bezahlte Maskenpause für Arbeitnehmer gefordert haben meldet sich am Montag Finanzminister Gernot Blümel zu Wort. Blümel betonte, dass das Gesundheitsministerium unter Rudolf Anschober (Grüne)...

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  • Julia Schmidbaur
Die Gürtelfrische West ist eine Oase im Verkehrsgewühl. | Foto: Die Grünen Wien
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Gürtelfrische West
Badespaß am Gürtel

Noch den ganzen August gibt es die Freizeitoase am Neubaugürtel. NEUBAU. Vom Swimmingpool haben viele schon gehört. Zur Gürtelfrische zwischen Neubau und Rudolfsheim-Fünfhaus gehören aber auch Liegewiesen mit Tanz- und Bewegungsprogrammen, Gastronomie und kulturelle Darbietungen auf einem künstlerisch gestalteten Tanzboden. "Jahrelang haben wir Gespräche geführt, wie wir den 7. und den 15. Bezirk näher zusammenbringen könnten", erzählt der Rudolfsheimer Bezirkschef Gerhard Zatlokal (SPÖ),...

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  • Mathias Kautzky
Alles neu am Wallensteinplatz 6: Aus der Kabarettbühne wird künftig eine Platz für Musiktheater, Konzerte und Varieté. Kabarettisten treten nur noch vereinzelt auf.  | Foto: Mergl
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Theater und Café in der Brigittenau
Das "Vindobona" eröffnet mit neuem Konzept

Neueröffnung im August: Die Kabarettbühne am Wallensteinplatz wird zum multifunktionellen Theatersaal. Neuer Betreiber des "Vindobona" ist die Culinarical GmbH. BRIGITTENAU. Jahrzehntelang befand sich mit dem „Vindobona“ eine der eine traditionsreichsten Kabarett- und Kleinkunstbühnen im Herzen der Brigittenau. Doch im Februar kam die Hiobsbotschaft: Der Betreiber Albert Schmidleitner, der bis 2019 auch das Kabarett Simpl im 1. Bezirk betrieb, musste Insolvenz anmelden. Damit schloss das...

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  • Kathrin Klemm
Die Wohnhausanlage wartet auf ihre Sanierung. Der Innenhof ist seit vier Jahren gesperrt und verwildert.
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Weiglgasse 11
Vier Jahre warten auf die Sanierung

Sanierung angekündigt: Seit 2016 sind in der Weiglgasse 11 die Garage und der Innenhof gesperrt. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Spaziert man um die Wohnhausanlage in der Weiglgasse 11 herum, kann man kaum erahnen, dass es hinter den Mauern noch einen Innenhof gibt. Doch den Bewohnern der Anlage dürfte ihr Innenhof gerade in den Sommermonaten jedes Jahr aufs Neue schmerzlich in Erinnerung gerufen werden. Dann nämlich, wenn das Wetter dazu einlädt, ein paar Stunden draußen zu verbringen. Allerdings ist...

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  • Elisabeth Schwenter
Der neue Bildungscampus  im Nordbahnviertel eröffnet im Herbst. Bei einer Vorabbesichtigung: Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky (2.v.l.) mit den Leiterinnen von Volksschule, Kindergarten und Neuer Mittelschule. | Foto: Markus Spitzauer
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Gratis Kindergarten und Volksschule
Alles zum neuen Bildungscampus Christine Nöstlinger

Nordbahnviertel: Der neue Bildungscampus Christine Nöstlinger verbindet Kindergarten und Schule. Ab Herbst bietet er Platz für rund 1.600 Kinder. LEOPOLDSTADT. Interaktive Tafeln, audiovisuelle Geräte und zeitgemäße Möbel – ab September wartet auf Kinder der modern ausgestattete Bildungscampus Christine Nöstlinger. Er ist bereits der zweite seiner Art im Nordbahnviertel – der Bildungscampus Gertrude Fröhlich-Sandner wurde 2010 eröffnet. „Wir schaffen hier das beste Umfeld für Schüler, damit...

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  • Kathrin Klemm
Markus Reiter und Gerhard Zatlokal haben den neuen Regenbogenzebrastreifen zwischen ihren Bezirken als erste benutzt. | Foto: MA28/Christian Fürthner
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Vielfalt in Wien
Der Gürtel wird zur Regenbogenzone

Beim ehemaligen Sophienspital verbindet ein neuer Regenbogen-Zebrastreifen den Neubau mit Rudolfsheim-Fünfhaus. NEUBAU. Der neue Zebrastreifen gehört zum "Vorprogramm" der Gürtelfrische, die von 8. bis 30. August den Neubaugürtel mit DJ-Musik, Workshops und Schwimmbecken erfrischen wird: „Wir schaffen ein sichtbares Zeichen für Vielfalt, Toleranz und für die Liebe zwischen allen Geschlechtern. Der erste Regenbogen-Zebrastreifen über den gesamten Gürtel zeigt: Wir sind vielfältig und weltoffen",...

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  • Mathias Kautzky
"Typische" Frauenberufe sind tendenziell schlechter bezahlt, als "typische" Männerberufe - das schlägt sich später in der Pensionshöhe nieder. | Foto: panthermedia/Goodluz
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Equal Pension Day 2020 in Wien
Frauen bei Pensionen noch immer stark benachteiligt

Symbolisch ist der Equal Pension Day jener Tag im Jahr, an dem Männer durchschnittlich bereits so viel Pension erhalten haben, wie Frauen erst zum Jahresende erhalten haben werden. Wien steht dabei im Bundesländer-Vergleich aber noch am besten da. WIEN. Um durchschnittlich 41,86 Prozent ist die durchschnittliche Frauenpension niedriger als die durchschnittliche Männerpension. Um diesen Unterschied auch symbolisch darzustellen, wurde der Equal Pension Day ins Leben gerufen, der in Österreich...

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  • Mathias Kautzky
Eine urbane Oase als temporärer Lebens- und Aufenthaltsraum soll die Gürtelfrische West werden. | Foto: artphalanx/heri&salli
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Neubaugürtel
Cool: Gürtelfrische West erfrischt den ganzen August

Am Neubaugürtel, zwischen der Stollgasse und der Rudolfsheimer Felberstraße, gibt es einen Verbindungsstreifen. Von 8. bis 30. August wird dort die "Gürtelfrische West" stattfinden. NEUBAU. Dazu wird die Grünfläche täglich von 10 bis 22 Uhr um Gastronomie mit mobilen Möbeln und einem Schwimmbecken ergänzt, wo es auch Freizeitangebote geben wird. Das Programm auf den Liegewiesen reicht dabei von Konzerten, Lesungen, DJ-Abenden bis hin zu Tanzvorführungen. Workshops und Veranstaltungen zum Thema...

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Foto: nicolasjoseschirado/Fotolia

Nach VfGH Entscheid
Volksanwaltschaft sichert Hilfe bei Beschwerden wegen Corona-Strafen zu

Nachdem der Verfassungsgerichtshof (VfGH) am Mittwoch einige Punkte der Coronaverordnung wieder aufgehoben hat, sichert die Volksanwaltschaft betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ihre Unterstützung zu. ÖSTERREICH. Die Volksanwaltschaft bietet allen, die zu Unrecht Strafen im Zusammenhang mit den Verordnungen zum Coronavirus bezahlt haben, ihre Hilfe bei der Rückforderung des Geldes an. Das erklärten die beiden Volksanwälte Werner Amon und Bernhard Achitz am Donnerstag.  Rückzahlung für zu...

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Für alle Schülerinnen und Schüler gibt es den kostenlosen Lernklub. | Foto: SPW
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Bildung am Neubau
Kostenloser Lernklub für alle Schüler

Jeden Montag und Donnerstag von 16 bis 18 Uhr findet der Gratis-Lernklub der Neubauer Sozialdemokraten im Extrazimmer des Restaurants Prosi Indian in der Kandlgasse 44 statt. NEUBAU. „Wir bieten Gratis-Nachhilfeunterricht und Lernbegleitung in allen Unterrichtsfächern für Schüler der 1. bis 4. Schulstufe. Besondere Angebote gibt es für Kinder mit Förderbedarf in Deutsch. Unser Kooperationspartner für den heurigen Lernklub ist die Prosi Charity Foundation mit Prosi Supermarkt und Indian...

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Verbeugung gab’s keine, aber sonst war die Präsentation der Kultursicherung im Off-Theater wirklich bühnenreif.
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Kunstförderung am Neubau
Gute Neuigkeiten für alle Künstler

Ein Arbeitsstipendium soll die von der Coronakrise getroffenen Neubauer Künstler sozial absichern. NEUBAU. "Der Dalai Lama sagt: ’Erwarte dir nichts und du bekommst alles’." So kommentiert Russkaja-Musiker Georgij Makazaria stellvertretend für alle Künstler die Neubauer Kultursicherung, die im Off-Theater in der Kirchengasse präsentiert wurde. Grund der Einführung ist die Coronakrise: Wegen Entfall von Aufträgen haben viele Künstler große Einkommensverluste. Darum hat das Bezirksparlament nun...

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Die Schutzmaskenpflicht im Supermarkt könnte schon Morgen wieder eingeführt werden.  | Foto: Freepik
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Warten auf Entscheidung
FPÖ und NEOS gegen Ausweitung der Maskenpflicht, SPÖ dafür

Nachdem die Entscheidung über ein mögliches Comeback der Maskenpficht am Montag erneut verschoben wurde, hagelt es Kritik von der Opposition. Grund für den Aufschub ist eine Verlängerung des EU-Gipfel in Brüssel. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) konnte daher noch nicht abreisen. ÖSTERREICH. "Worauf wartet die Regierung?“, fragte SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher am Montag per Aussendung. "Das peinliche Theater um die Maskenpflicht setzt sich fort. Die Bevölkerung muss jetzt warten, bis...

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Übergabe der Petition "Coole Straßen für den 20. Bezirk" (v.l.): Winfried Garscha (KPÖ), Raoul Narodoslavsky (KPÖ), Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ) und Bernd Evers (KPÖ) | Foto: KPÖ Brigittenau
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Petition Brigittenau
"Coole Straße" nun auch im 20. Bezirk geplant

Erfolgreicher Einsatz fürs Grätzel: Nach der Petition "Coole Straßen für den Bezirk" bekommt auch die Brigittenau eine "Coole Straße". Sie ist in der Heinzelmanngasse geplant.  BRIGITTENAU. Gerade im Sommer kann es in der Stadt sehr heiß werden. Abhilfe leisten seit Juni die 22 temporären und vier dauerhaften "Coolen Straßen" in insgesamt 17 Bezirken. Leer ausgegangen ist dabei die Brigittenau. Die kühlenden Standorte wurden auf Basis der Wiener Hitzekarte und in Abstimmung mit den Bezirken...

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  • Kathrin Klemm
Ein degressives Modell bedeute de facto eine Verkürzung des Arbeitslosengeldes, so SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried.  | Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Degressives Modell
SPÖ kritisiert Koglers Reformpläne für das Arbeitslosengeld

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sprach sich am Sonntag im "Kurier"-Interview für eine Reform des Arbeitslosengeldes aus. ÖSTERREICH. "Wir wollen schon länger – und ich denke die ÖVP auch – eine sogenannte degressive Variante, wo man am Anfang mehr bekommt und später weniger“, so Kogler. Es könne aber auch am aktuellen System aufgesetzt und monatlich 150 Euro mehr ausbezahlt werden – 450 Euro im Quartal. Leichtfried warnt vor Verkürzung des ArbeitslosengeldesKritik an Koglers Reformplänen...

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Wer in einem Supermarkt einkauft könnte schon bald wieder verpflichtend eine Maske tragen. | Foto: Markus Spitzauer
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Entscheidung fällt am Montag
Maskenpflicht im Supermarkt steht kurz vor Comeback

Kanzler Kurz hat für Sonntag eine Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht angekündigt. ÖSTERREICH. Die Wiedereinführung der Maskenpflicht, zumindest in bestimmten Bereichen, dürfte kurz bevor stehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte angesichts steigender Zahlen von Coronavirus-Infizierten eine baldige Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht an. Die Entscheidung über eine Wiedereinführung wird auf Montag verschoben, wie der "Kurier" berichtet. Vizekanzler Werner Kogler...

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In der Neubaugasse stehen alle zusammen: Bauarbeiter, Politiker, Kaufleute und Ombudsmänner.
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Begegnungszone am Neubau
Die Neubaugasse Neu wird bis Schulbeginn fertig

Begegnungszone und "Kühle Meile" in der Neubaugasse sollen bis Schulbeginn fertig werden. NEUBAU. Mit einem Saugheber verlegen Arbeiter Pflastersteine an der Kreuzung zur Mondscheingasse: "Seit acht Wochen sind wir hier im Einsatz", sagt Herr Besic mit der Sandkelle in der Hand, "vorher hat die Neubaugasse noch ganz anders ausgeschaut." Auf der Baustelle herrscht spürbare Hektik – nicht nur wegen des Fototermins mit allen Baupartnern, sondern vor allem wegen des Fertigstellungstermins: "Bis...

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Nach gewaltsamen Ausschreitungen nationalistischer Türken auf Demonstrationen vor zwei Wochen waren am Freitag mehrere hundert Polizisten im Einsatz.  | Foto: Screenshot Facebook.com

Erste Tatverdächtige ausgeforscht
Demonstration in Favoriten verläuft ruhig

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.   ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur...

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Klaudia Tanner, Verteidigungsministerin, steht nach ihrer angekündigten Reform des Bundesheeres massiv unter Druck.  | Foto: Bundesheer
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"Das Maß ist voll"
Opposition stellt Misstrauensantrag gegen Tanner

Am Donnerstag bringen SPÖ, FPÖ und NEOS gemeinsam im Nationalrat einen Misstrauensantrag gegen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ein. ÖSTERREICH. Bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am Donnerstag erklärte SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer, Tanner habe mehrere rote Linien überschritten. "Bei der vorsätzlichen Gefährdung unserer Heimat spielen wir nicht mehr mit“. Das Katz-und-Maus-Spiel mit der Landesverteidigung müsse  ein Ende haben, so Laimer. Schließlich stehe man...

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Laut Epidemiegesetz muss die Exekutive die Gesundheitsbehörden bisher bereits bei der Erhebung von Identitäts- und Kontaktdaten unterstützen.  | Foto: BRS
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Corona-Krise
Polizei soll künftig auch Krankheitssymptome erheben

ÖSTERREICH. Am Dienstag geht der Nationalrat in eine Marathon-Woche. Vorab hagelte es von der Opposition aber bereits heftige Kritik: ÖVP und Grüne hatten in der Nacht auf Dienstag im Wirtschaftsausschuss des Nationalrates die Möglichkeit zur Mitwirkung der Polizei an der Erhebung von Krankheitssymptomen bei Corona-Verdachtsfällen beschlossen. Laut Epidemiegesetz muss die Exekutive die Gesundheitsbehörden bereits bei der Erhebung von Identitäts- und Kontaktdaten unterstützen. Mit der...

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