Strukturreform

Region: Gemeindereform | Land lud Gemeindevertreter zum Thema Reform nun an den Verhandlungstisch. Eine erste Gesprächsrunde zur Gemeindereform zwischen Experten des Landes und Vertretern einiger Radkersburger Gemeinden ging in der Bezirkshauptmannschaft über die Bühne. Dass das Land seine Hausaufgaben gut gemacht hat, zeigte sich sowohl an der Einladungsliste als auch beim Ablauf der drei Durchgänge der Vertragsgespräche. Eine Grundlage ist das Handbuch zur Gemeindereform. Die Kommunen wurden...

Die Bürgermeister von Glojach und Stein liebäugeln jetzt mit einer Privatschule. Abgeblitzt ist Karl Trummer mit seiner Unterschriftenliste gegen die Schließung der Volksschule in Glojach. Der Bürgermeister durfte im Petitionsausschuss des Landtages nicht persönlich vorsprechen. Laut LAbg. Lambert Schönleitner, dem Ausschussvorsitzenden der Grünen, habe Bildungslandesrätin Elisabeth Grossmann die Petition zurückgestellt – und zwar bis das Gesamtkonzept vorliegt. Dabei: Die betroffenen...

Mureck und Gosdorf bekennen sich bei einer Strukturreform zum Bezirk Leibnitz. „Schon allein wegen der Größe bieten sich Radkersburg und Fürstenfeld für eine Strukturänderung auf Bezirksebene an. Diese sollte nun auch zügig weitergeführt werden“, wünscht sich SP-Landesgeschäftsführer Anton Vukan, dass der angefahrene Reformzug sein Tempo beibehält. Bei seinen Hausaufgaben ist der Bürgermeister der südsteirischen Gemeinde Gosdorf jedenfalls nicht im Verzug. Die Gespräche mit Nachbar Mureck sind...

Der vergangene Sommer hat mit einem Paukenschlag begonnen, als Spitalslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder Einsparungen in der Höhe von 94,3 Millionen in den Krankenhäusern des Landes hinausposaunte. Zu viele Landesräte hatten sich zuletzt an der Reform die Zähne ausgebissen, als dass sich die Spitalsmanager zunächst Sorgen um große Umbrüche in ihren Häusern machen mussten. Doch mit Rückendeckung von den Reformpartnern Franz Voves und Hermann Schützenhöfer nutzte die neue ehrgeizige...

In der letzten Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung haben die Reformpartner Franz Voves und Hermann Schützenhöfer für das Jahr 2011 zufrieden Bilanz gezogen. Der Landeshauptmann bedankte sich bei allen Kollegen für die faire und offene Zusammenarbeit. Auch Vize Schützenhöfer resümiert stolz. Man habe schon im ersten Jahr der Reformpartnerschaft mehr erreicht als 30 Jahre lang zuvor geschehen sei. Das ist freilich ein wenig übertrieben, aber die beiden zeigen wenigstens Entschlossenheit...

Feldbachs Werben um Nachbargemeinden stößt bislang auf wenig Gegenliebe. In der Ökoregion Kaindorf im Bezirk Hartberg wehren sich die Bürgermeister mit Händen und Füßen gegen Gemeindefusionen. In einer Volksbefragung sprachen sich die Bürger der sechs Mitgliedsgemeinden mit großer Mehrheit gegen die Pläne der Reformpartner aus. Aber auch hierzulande fällt das erste Abtasten verhalten aus. Laut Feldbachs Bürgermeister Kurt Deutschmann zeigen sich die Kollegen der ÖVP-Gemeinden...

Der Reformpartnerschaft droht die Zerreißprobe. Die meisten Bürgermeister wehren sich gegen die Pläne der beiden Landeshauptleute. Das macht ein Blick in den Bezirk Hartberg deutlich. In der Ökoregion Kaindorf lässt sich nach der Bürgerbefragung der Widerstand auch in Zahlen ausdrücken. 87 Prozent der Wähler stimmten in den sechs Gemeinden gegen die Zusammenlegung. In Hartl stemmen sich gar 96,4 Prozent gegen die Fusionen. Bei uns klaffen die Meinungen weit auseinander. Während sich...

In Sachen Strukturreform auf Gemeindeebene zeichnet sich die Wende zum Positiven ab. Zwei Vordenker aus der Südoststeiermark haben ein Konzept ausgetüftelt, wonach die Gemeinden nach der Fusion nicht zwangsläufig entweder als Gewinner oder Verlierer dastehen. Die beiden Obmänner des Steirischen Vulkanlandes und Pioniere punkto kleinregionaler Entwicklung plädieren für ein kooperatives Modell auf Kleinregionsbasis. Ginge es nach den Abgeordneten Josef Ober und Anton Gangl blieben die...

Robert Hammer von Unterlamm spricht für die Masse der Bürgermeister. Über 200 Gemeindechefs waren zur letzten von drei Bürgermeisterkonferenzen gekommen, um den Landeshauptleuten die Meinung zu sagen. Franz Voves und Vize Hermann Schützenhöfer standen in St. Margarethen an der Raab Rede und Antwort. Das Thema: die Pläne zur Gemeindestrukturreform. Mit ihrem Werben um Verständnis für ihr Reformvorhaben stieß die Landesspitze auf wenig Gegenliebe. Kurt Deutschmann allerdings sollte sich als...

Die ersten Gespräche mit den Bürgermeistern sind geführt. In der dritten und letzten Runde stiegen Franz Voves und Hermann Schützenhöfer zur Verteidigung ihres Reformvorhabens auch gegen die Bürgermeister der Südoststeiermark in den Ring. Am Ende kamen die beiden Landeshauptleute mit einem blauen Auge davon. Die nächste Gemeindezusammenlegungswelle wird kommen – ganz egal, wie man dazu stehen mag. Glaubt man den Reformpartnern, soll sie allerdings nicht auf uns hereinbrechen. Voves und...

Straffere Strukturen und ganz sicher einige Gemeinden weniger bis zum nächsten Wahltermin im Jahr 2015 – das ist das Ziel, das sich Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und sein Vize Hermann Schützenhöfer (ÖVP) für die steirische Gemeindereform gesteckt haben. Am Montag präsentierten sie den Fahrplan zur Reform (siehe unten) bei einer Obersteiermark-Konferenz im Leobener Kongresszentrum, unterstützt von den Klubobmännern Walter Kröpfl (SPÖ) und Christopher Drexler (ÖVP). Klares Indiz für die...

Reform der Gemeindestrukturen ist fix. Steßl-Mühlbacher versucht, ihr den Schrecken zu nehmen. Noch vor der Sommerpause gingen Landeshauptmann Franz Voves und sein Stellvertreter Hermann Schützenhöfer mit ihren Reformplänen an die Öffentlichkeit. Ein gemeinsamer Entwurf hat im Speziellen die Neustrukturierung auf kommunaler Ebene zum Inhalt. Ziel laut sogenannter „Reformagenda Steiermark“ sind wirtschaftlichere, leistungsfähigere, professionellere, aber auch weniger Gemeinden – was wiederum die...

Historisch in der 2. Republik Es sei die größte Reformanstrengung in der 2. Republik. Zurecht als historisch bezeichneten sie die Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung und die Einsparung von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten. Die Zahl der steirischen Landtagsabgeordneten werde von 56 auf 48 sinken. Neben dem Landeshauptmann und seinen beiden Stellvertretern sollen künftig nur noch drei bis höchstens fünf Landesräte auf der Regierungsbank Platz nehmen. Die Reformpartner Franz...

, Konfrontation der Polit- und Wirtschafts-Spitze: LH Gerhard Dörfler trifft auf Kammer-Präsidenten Franz Pacher – Kapfenberg gegen Simmering … WOCHE: Sie haben gegen Präsidenten Pacher ein paar Spitzen losgelassen – nannten ihn etwa „golfspielenden Konfliktpräsident“. – Wie stehen Sie nun zu Franz Pacher? LH Gerhard Dörfler: Ich stehe zur Wirtschaft. Persönlich sind wir beide Macher und pointiert, wir bleiben uns nichts schuldig Ihr Präsident Leitl hat sich darüber aufgeregt, dass LH Dörfler...