Strukturreform

Während mancherorts die Rolle in der künftigen Regionsgemeinde noch nicht gefunden ist, man gebietsweise aufgrund von Eitelkeiten der Funktionäre auf der Stelle tritt, vereinzelt gekränkte Platzhirsche sogar Klagen in Erwägung ziehen, haben in Kirchberg, Fladnitz, Oberdorf, Oberstorcha und Studenzen die Bürgermeister längst Position bezogen. In wenigen Gallierdörfern des Vulkanlandes fehlt es noch an allen Ecken und Enden an Inspiration und Einfällen für die Gestaltung des gemeinsamen Raumes,...

Vor zwei Monaten habe ich die Volksbefragung in Mühldorf folgendermaßen kommentiert: Der Weg war umsonst. Dafür musste ich derbe Kritik einstecken. Dass sich meine Einschätzung nun als richtig herausstellt, ist zwar keine Genugtuung, aber Bestätigung allemal. Die für südoststeirische Maßstäbe relativ große Gemeinde Mühldorf gibt nun doch klein bei und hält nicht weiter an einer Utopie fest (Seiten 4 und 5). Zwar ist der Traum von einer Zukunft mit Gossendorf zerplatzt, aber es gibt kein böses...

Das Land hat zuletzt signalisiert, dass die Gemeindegrenzen nicht in Stein gemeißelt sind. All jene Menschen, die mit der geplanten Fusion nicht einverstanden sind, können aufatmen – wobei die Letztentscheidung doch Politiker und nicht Bürger treffen dürften. Die Basis dafür soll ein Landesstrukturreformgesetz bilden. Unterdessen verhandeln die Gemeinden Frutten-Gießelsdorf, Klöch, St. Anna am Aigen und Tieschen (S. 4/5). Grünes Licht für die Gespräche hatten die Einwohner von Tieschen in einer...

Früher als angekündigt haben die Reformpartner die neue Steiermarkkarte präsentiert. Damit sind sie einmal mehr ihrem Ruf der mangelhaften Informationspolitik gerecht geworden. Mit dem plötzlichen Gang an die Öffentlichkeit, fühlten sich viele Bürgermeister erneut und völlig zurecht vor den Kopf gestoßen. In vielen Gemeinden waren die geplanten Bürgerversammlungen noch nicht abgehalten. Dabei hätten wir uns alle mit vernünftigen Gesprächen und umfassender Aufklärung im Vorfeld viel Aufregung...

Der vergangene Sommer hat mit einem Paukenschlag begonnen, als Spitalslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder Einsparungen in der Höhe von 94,3 Millionen in den Krankenhäusern des Landes hinausposaunte. Zu viele Landesräte hatten sich zuletzt an der Reform die Zähne ausgebissen, als dass sich die Spitalsmanager zunächst Sorgen um große Umbrüche in ihren Häusern machen mussten. Doch mit Rückendeckung von den Reformpartnern Franz Voves und Hermann Schützenhöfer nutzte die neue ehrgeizige...

In der letzten Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung haben die Reformpartner Franz Voves und Hermann Schützenhöfer für das Jahr 2011 zufrieden Bilanz gezogen. Der Landeshauptmann bedankte sich bei allen Kollegen für die faire und offene Zusammenarbeit. Auch Vize Schützenhöfer resümiert stolz. Man habe schon im ersten Jahr der Reformpartnerschaft mehr erreicht als 30 Jahre lang zuvor geschehen sei. Das ist freilich ein wenig übertrieben, aber die beiden zeigen wenigstens Entschlossenheit...

Der Reformpartnerschaft droht die Zerreißprobe. Die meisten Bürgermeister wehren sich gegen die Pläne der beiden Landeshauptleute. Das macht ein Blick in den Bezirk Hartberg deutlich. In der Ökoregion Kaindorf lässt sich nach der Bürgerbefragung der Widerstand auch in Zahlen ausdrücken. 87 Prozent der Wähler stimmten in den sechs Gemeinden gegen die Zusammenlegung. In Hartl stemmen sich gar 96,4 Prozent gegen die Fusionen. Bei uns klaffen die Meinungen weit auseinander. Während sich...

In Sachen Strukturreform auf Gemeindeebene zeichnet sich die Wende zum Positiven ab. Zwei Vordenker aus der Südoststeiermark haben ein Konzept ausgetüftelt, wonach die Gemeinden nach der Fusion nicht zwangsläufig entweder als Gewinner oder Verlierer dastehen. Die beiden Obmänner des Steirischen Vulkanlandes und Pioniere punkto kleinregionaler Entwicklung plädieren für ein kooperatives Modell auf Kleinregionsbasis. Ginge es nach den Abgeordneten Josef Ober und Anton Gangl blieben die...

Die ersten Gespräche mit den Bürgermeistern sind geführt. In der dritten und letzten Runde stiegen Franz Voves und Hermann Schützenhöfer zur Verteidigung ihres Reformvorhabens auch gegen die Bürgermeister der Südoststeiermark in den Ring. Am Ende kamen die beiden Landeshauptleute mit einem blauen Auge davon. Die nächste Gemeindezusammenlegungswelle wird kommen – ganz egal, wie man dazu stehen mag. Glaubt man den Reformpartnern, soll sie allerdings nicht auf uns hereinbrechen. Voves und...

Historisch in der 2. Republik Es sei die größte Reformanstrengung in der 2. Republik. Zurecht als historisch bezeichneten sie die Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung und die Einsparung von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten. Die Zahl der steirischen Landtagsabgeordneten werde von 56 auf 48 sinken. Neben dem Landeshauptmann und seinen beiden Stellvertretern sollen künftig nur noch drei bis höchstens fünf Landesräte auf der Regierungsbank Platz nehmen. Die Reformpartner Franz...