Abgangsgemeinde

Der Gemeinderat Arbing beschloss am 11. April den Rechnungsabschluss fürs Jahr 2023 sowie den Voranschlag für 2024. ARBING. Während in den vergangenen fünf Jahren der operative Haushalt immer ausgeglichen werden konnte, musste die Gemeinde Arbing für 2023 bei einem Budget von 4.015.519 Euro einen effektiven Abgang von 145.126 Euro verzeichnen. Richtig „dick“ kam es im Voranschlag 2024: Bei einem Budgetrahmen von 4.475.000 Euro im ordentlichen Haushalt wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ...

"Es wird in Zukunft nicht mehr möglich sein, den Umlandgemeinden kostenlos Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Es ist unumgänglich, den Sparstift auch dort anzusetzen, wo wir hohe freiwillige Ausgaben stemmen", sagte die Obfrau des Finanzausschusses, Elisabeth Poringer, bei der vergangenen Gemeinderatssitzung am 29. Februar. Welche Bereiche und Angebote konkret von den Sparmaßnahmen betroffen sind, lesen Sie hier.  RIED IM INNKREIS. Um zu sparen, werden künftig das Wasser im Freibad nicht...

Vertreter von Braunaus Elternvereinen und verschiedene Vereinsmitglieder haben sich am 5. Februar getroffen um zu besprechen, wie man Braunaus Kinder und Jugendliche zu mehr Bewegung und offline-Freizeitbeschäftigung animieren kann. BRAUNAU. Ziel war es, zu überlegen, wie man eine gute Freizeitbeschäftigung schaffen kann um die psychische und physische Gesundheit herzustellen. Allen voran setzt sich der Arzt Kurt Roitner für ein neues Projekt in der Gemeinde ein. Schon während seiner Berufszeit...

Leserbrief von Leopold Pichlbauer aus Schwertberg Betrifft: Gemeindebudget, Härteausgleichsgemeinden Viele Gemeinden können den Haushalt nicht mehr ausgleichen. Selbst finanzstarke Gemeinden müssen Investitionen auf später verschieben, um ein ausgeglichenes Budget erstellen zu können. Im Bezirk Perg können nur mehr 4 von 26 Gemeinden ihr Budget ausgleichen. 22 Gemeinden werden sogenannte Härteausgleichsgemeinden. Wenn die Bundesertragsanteile nicht mehr ausreichen, um die...

Am 11. September trafen sich die beiden Regierungsparteien ÖVP und FPÖ in Bad Leonfelden zu einer gemeinsamen Arbeitsklausur. Neben der Förderung von Gemeinden und dem Ausbau der Kinderbetreuung soll ein neues Gesetz das Machen von neuen Schulden regulieren.  OÖ. "Wir haben Themen angesprochen, von denen wir glauben, dass wir sie unbedingt anpacken müssen", so die Anfangsworte von Landeshauptmann Stelzer (ÖVP) bei der Präsentation der Ergebnisse der Arbeitsklausur. Eines davon ist die...

Kaum Wirtschaftskraft, aber hohe Infrastrukturkosten – St. Marien bleibt 2023 Härteausgleich-Gemeinde. LINZ-LAND. Oberösterreichs Bürgermeister müssen gemäß der Gemeindefinanzierung Neu für einen ausgeglichenen Haushalt sorgen. Gelingt dies nicht, wird die Kommune zur Härteausgleich-Gemeinde und unterliegt in der Folge einem strengen Maßnahmenkatalog. Dieser wird in Zusammenarbeit mit der Bezirkshauptmannschaft und der Direktion für Inneres und Kommunales des Landes OÖ ausgearbeitet. Für die...

Jetzt ist es fix: Schärding wird zur Härteausgleich-Gemeinde . Doch von Stillstand will niemand etwas wissen. SCHÄRDING. Stark steigende Ausgaben im Energie- und Sozialbereich drücken Schärdings Budget ins Minus. Was zur Folge hat, dass die Stadtgemeinde – wie so viele Gemeinden – nun fix zur Härteausgleichsgemeinde wird. Und damit den strengen Kriterien, die das Land Oberösterreich vorgibt, unterliegt. Somit ist sparen angesagt. Doch von Stillstand will niemand etwas wissen. Wie es heißt,...

Erstmals seit Jahren wird Schärding Härteausgleichsgemeinde. Und ist damit nicht alleine – im Gegenteil. BEZIRK SCHÄRDING. Die Barockstadt musste die Haushaltsplanung auf 2023 verschieben. Teuerungswelle und hohe Belastungen machen der Stadtgemeinde zu schaffen. Dazu Bürgermeister Günter Streicher: "Neben vielen anderen Gemeinden in Oberösterreich wird leider auch Schärding 2023 Härteausgleichsgemeinde. Genaue Zahlen gibt es dazu aber noch nicht." Wie das Stadtoberhaupt erläutert, werden...

In Saiga Hans blickt man zuversichtlich in die Zukunft: "Spare in der Zeit, so hast du in der Not", lautet das Credo von Bürgermeister Gerhard Berger. Heuer investiert die Gemeinde vor allem in diverse Sanierungsarbeiten. ST. JOHANN. Gerhard Berger ist seit 2009 politisches Oberhaupt der 2.000-Seelengemeinde St. Johann am Walde. Im Gespräch mit der BezirksRundschau Braunau hat er über Pläne in seiner Gemeinde geplaudert. Straßen- und Schulsanierung"Spare in der Zeit, so hast du in der Not":...

Investitionen der öffentlichen Hand sollen die lokale Wirtschaft ankurbeln. Doch auch Kommunen müssen Einbußen wegstecken. Der Bund schnürte deshalb ein Hilfspaket und stellt Gemeinden eine Milliarde Euro in Form von Zweckzuschüssen zur Verfügung. GRIESKIRCHEN. Aufgrund der aktuellen Situation müssen Gemeinden mit einem Rückgang bei Kommunaleinnahmen rechnen. Was in Folge dazu führen kann, dass Investitionen ausgesetzt oder verschoben werden. Mit wiederum unmittelbaren Auswirkungen auf die...

BEZIRK SPITTAL (ven). Die Oberkärntner werden weniger. Laut aktuellen Zahlen der Statistik Austria hat der Bezirk Spittal von 2002 auf 2019 insgesamt 5.554 Personen verloren. Das entspricht ungefähr der Einwohnerzahl von Radenthein, die auch mit 875 Personen die größte Abgangsgemeinde in diesem Zeitraum ist. Weniger Geburten in Spittal Die Bezirksstadt Spittal hat in diesem Zeitraum 662 Einwohner einbüßen müssen, von 2018 auf 2019 waren es 42. "Die Leute laufen nicht davon, der...

Neue Gemeindefinanzierung soll Transparenz und Autonomie für Kommunen bringen. BEZIRK (sta). Oberösterreichs Gemeindefinanzierung ist mit Anfang des Jahres auf völlig neue Beine gestellt worden. Das "Bittstellen" der Ortschefs vor dem jeweils zuständigen Landesrat ist einem transparenten Zuweisungsmodell gewichen. Das Geld aus den Bedarfszuweisungen wird aus vier Töpfen verteilt (siehe Zur-Sache-Kasten rechts). Auch mehr direkte Verantwortung und Gestaltungsspielraum bei Projektfinanzierungen...

Der Bezirk ist, was die Finanzkraft betrifft, gut aufgestellt, dennoch sind drei Gemeinden im Minus. BEZIRK (nikl). „Die Vorgehensweise war in den letzten zwölf bis dreizehn Jahren immer dieselbe. Projekte wurden für ein Jahr definiert und diese bis zum Jahresende mit Überschüssen abgedeckt", erklärt Neuhofens Bürgermeister Günter Engertsberger. Knalleffekt in Neuhofen Den Knalleffekt gab es für Neuhofen am 6. Juli. Engertsberger legte dem Gemeinderat einen Nachtragsvoranschlag vor: „Dazu bin...

Bürgermeister Josef Heinzl will Budget sanieren. Laut Landes-Prüfbericht gibt's viel Einsparungspotenzial. RAAB (ebd). Lediglich 2015 konnte ein einziges Mal in den vergangenen neun Jahren der Haushalt ausgeglichen werden. Eigentlich sollte dies auch 2016 der Fall sein. Doch aufgrund gesunkener Ertragsanteile wird ein Minus von 130.000 Euro erwartet. "Schuld daran sei der Bund", wie Heinzl sagt. "Durch die vorgenommene Steuerreform. Aber auch der Wegfall von zahlreichen Arbeitsplätzen durch die...

Was für eine Entwicklung - von der Abgangsgemeinde zu einer der wirtschaftlich erfolgreichsten Gemeinden Österreichs. SCHÄRDING (ebd). Wie dem Juni-Sonderheft des Österreichischen Industrie Magazins zu entnehmen ist, zählt die Barockstadt mittlerweile zu den zukunftsfähigsten Gemeinden Österreichs. Grund dafür ist nicht zuletzt die Gesundung der Stadtfinanzen. Klaffte 2003 im Ordentlichen Haushalt noch ein Minus von rund 349.000 Euro und im Außerdordentlichen Haushalt ein Minus von 874.000...

BEZIRK (ebd). Anlässlich der Prüfung der Stadt Ansfelden wurde der sogenannte „20-Cent-Erlass“ des Landes OÖ bei Kanal- und Wassergebühren vom Rechnungshof unter die Lupe genommen und für rechtswidrig befunden. „ Der Erlass besagt, dass in Abgangsgemeinden für die Benützungsgebühren mindestens 20 Cent mehr eingehoben werden müssen, als die vorgeschriebenen Mindestgebühren ausmachen. Ansonsten können von der Gemeinde beim Land OÖ keine Bedarfszuweisungsmittel beansprucht werden“, sagt Schärdings...

FPÖ will "Wirtschaftsförderung" für Betriebsansiedelungen in St. Roman, als erste Gemeinde im Bezirk. ST. ROMAN (ebd). Am 7. Juni ist die nächste Gemeinderatssitzung. Dabei will die FPÖ einen Antrag zur Einführung einer Wirtschaftsförderung einbringen. "Wir als Abgangsgemeinde müssen uns endlich Gedanken machen, wie wir künftig Betriebsansiedelungen attraktiver gestalten und Abwanderungen entgegenwirken können", sagt FPÖ-Ortsparteiobmann Alfred Grill. Mit dem Antrag wollen die Freiheitlichen...

LEONDING (red). In der letzten Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2012 hat der Gemeinderat Leonding das von Finanzreferent und Bürgermeister Walter Brunner vorgelegte ausgeglichene Budget 2013 beschlossen. „Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts und die Sicherung der Eigenständigkeit Leondings wird auch 2013 erreicht. Leonding darf keine Abgangsgemeinde werden, auch wenn das Jahr 2013 kein leichtes wird“, sagt Brunner. Im ordentlichen Haushalt stehen sich einnahmen- wie ausgabenseitig 54,4...

Mit 14.257.000,00 Euro im ordentlichen Haushalt und 2.048.400,00 Euro im außerordentlichen Haushalt hat der Gemeinderat von Engerwitzdorf ein neues Rekordbudget für 2013 beschlossen. Und es kann, wie auch schon in den vergangenen Jahren, ausgeglichen erstellt werden. Nicht Abgangsgemeinde zu werden, war einer der wichtigsten Beschlüsse bei der letzten Klausur des Gemeinderates. Diese Ziel hat die Gemeinde mit dem neuen Budget locker erreicht. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen konnte es im...

Der neue Gemeindefinanzausgleich hilft St. Margareten, nach 15 Jahren wieder ein ausgeglichenes Budget zu erstellen. Gemeinden, die von Abwanderung besonders stark betroffen sind, sind meist auch mit einem hohen Abgang gestraft. Im Bezirk Klagenfurt Land zählten dieses Jahr Zell und St. Margareten zu den Abgangsgemeinden. Gemeindereferent LR Wolfgang Waldner startete daher ein Pilotprojekt, den Gemeindefinanzausgleich für eben diese Gemeinden. Das Projekt zielt darauf ab, die Schieflage der...

Zur Dialog-Tour traf sich der SPÖ-Landtagsklub in Braunau: Verkehr, Bildung und Finanzen waren die großen Themen. BEZIRK (höll). "Heute ist der komplette SPÖ-Landtagsklub in Braunau", informiert LAbg. Erich Rippl. Speziell die Themen Finanzen, Öffentlicher Verkehr und Bildung standen im Mittelpunkt. "Die finanzielle Situation der Gemeinden verbessert sich nach der Wirtschaftskrise nur langsam", weiß LH-Stv. Josef Ackerl. Laut Voranschlag können 2012 rund 22 der 46 Gemeinden im Bezirk Braunau...

Bürgermeister fordert erneut finanzielle Mitbeteiligung der Gemeinden Bis zum 15. März fordert Bürgermeister Land und Gemeinden auf sich zum Bezirkshallenbad zu bekennen und droht ansonsten mit Schließung. BEZIRK, HASLACH (hed). Die Finanzierung der Sanierungskosten der bei einer Revision aufgetretenen technischen Mängel (Lüftungsanlage, Beleuchtung der Halle, defekter Saunaofen) ist laut Bürgermeister Dominik Reisinger weiterhin ungewiss. Das Hallenbad bleibt geschlossen. „In den nächsten...

Bürgermeister Wolfgang Degeneve (VP) aus Waizenkirchen spricht im BezirksRundschau-Interview über die Schaffung von Baugründen, Gemeindefinanzen, den geplanten Festsaal und die Bewerbung für eine Landesausstellung. BezirksRundschau: In Waizenkirchen wird derzeit das örtliche Entwicklungskonzept überarbeitet. Wo liegt dabei der Schwerpunkt? Wolfgang Degeneve: Unser Ziel ist es, wieder attraktive Baugründe anbieten zu können. Wir bemühen uns um ein vielfältiges Angebot. Gründe sollen sowohl im...