Ausschluss

Vor der Gemeinderatssitzung wurde Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von ihrem Ausschluss aus dem VP-Gemeinderatsklub informiert. Beide sind nun freie Abgeordnete im Gemeinderat. Jetzt steht die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister zur Diskussion. INNSBRUCK. Als Wirt der Arzler Alm kandidierte Johannes Anzengruber bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck 2018 auf Listenplatz 7 der ÖVP. Anzengruber erhielt 864 Vorzugsstimmen und wirbelte damit die ÖVP-Liste durcheinander....

Die MFG Österreich schloss am Freitagnachmittag den Linzer Gemeinderat Norbert Obermayr mit sofortiger Wirkung aus der Partei aus.  LINZ. Die Linzer MFG-Gemeinderäte (Menschen - Freiheit - Grundrechte) Norbert Obermayr und Vera Schachner stimmten am Donnerstag bei der Gemeinderatssitzung für Einsatz und Verlängerung des städtischen Corona-Impfbusses. Das ging dem Bundesgeschäftsführer der eigentlich impfskeptischen Partei zu weit. Gerhard Pöttler schloss Fraktionsobmann Obermayr am Freitag aus...

Was trennt uns voneinander? Wann wird die Kluft so tief, dass sie zum Ausschluss führt? Wir leben in sozialen Gruppen und wollen uns zugehörig fühlen. Werte, die innerhalb einer Gruppe gelten, sind außerhalb von ihr nicht mehr gültig. Sprache, Kleidung, Frisuren, Ansichten – alles kann verbinden oder auch trennen. Wir werden in eine „Familiengruppe“ hineingeboren und treffen im Lauf unseres Lebens auf verschiedene andere Gruppen, als würden wir durch Räume gehen – Schule, Freundeskreis, Beruf,...

Die Bürgerlisten OÖ gaben am Mittwoch den Ausschluss von Spitzenkandidaten Martin Gollner bekannt. Der ehemalige Obmann will das jedoch nicht akzeptieren. LINZ. "Allmachtsphantasien", "One-Man-Show" oder "Realitätsverlust" – es waren harte Worte, die am Mittwoch im Rahmen eines Presse-Statements der Bürgerlisten OÖ fielen. Im OÖ. Presseclub äußerte sich mit Thomas Wallner, Johann Eberherr, Elisabeth Perndorfer sowie Wolfgang Stöger der versammelte Vorstand zum Parteiausschluss von Obmann Martin...

Kufsteiner Stadtparteiobmann Christofer Ranzmaier ortet „Diskriminierung von Tiroler Schülern aufgrund ihrer Herkunft “ und kritisiert deren Ausschluss vom Unterricht.  BEZIRK KUFSTEIN, TIROL (red). Die Grenzen zu Tirol sind zu. Das gilt bislang sowohl für Pendler – wenn sie denn nicht in systemrelevanten Branchen tätig sind – als auch Schüler. Die FPÖ ortet darin eine Diskriminierung von Tiroler Schülern und fordert ein Ende dieser. „Parallel zum Virus selbst scheint auch der politische...

Unmutsäußerungen von Sportvereinen über Ausschluss sportlicher Betätigung oder Trainingsverbote häufen sich. TIROL (sch). Noch bevor die Eisflächen am 24. und 25. Dezember in Wien gestürmt werden ist das Unverständnis über die Öffnung der Eisflächen und Eishallen bei Vereinsfunktionären groß. Es handelt sich um ein und dieselbe Halle und Fläche einer Sportstätte und trotzdem gibt es dazu verschiedenste Ansichten diese für den Eislaufsport zu nützen. Da steht einerseits die öffentliche...

In Rudolfsheim sind nur 58 Prozent der Bewohner wahlberechtigt. SOS Mitmensch fordert ein neues Wahlrecht. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS/WIEN. 30,1 Prozent: Das ist der Anteil, der in Wien lebenden Personen, die nicht an der kommenden Gemeinderatswahl teilnehmen dürfen. Mehr als die Hälfte davon lebt laut Statistik Austria schon zehn Jahre oder länger in Wien. Auf Landesebene dürfen diese Menschen trotzdem nicht wählen, denn sie sind keine österreichischen Staatsbürger. 30.1 Prozent – das ist ein noch...

Zehn Fotos zum Regionalliga Tirol Spiel FC Kufstein vs. SC Imst - 1:0 (0:0) Tor: Stefan Schreder. Kufstein: weiß; Imst: rot. Zuschauer: 250 Gelb/Rot: Stefan Schreder, Ronald Gercaliu (beide Kufstein). SR: Christopher Spiss (gut) Die Besten: TM Lukas Tauber, Stefan Schlichenmaier (beide Kufstein), Bernhard Mittermair (Imst). KUFSTEIN (sch). Der Schock beim Tabellenführer SC Imst saß auch noch nach dem Spiel tief in den Gliedern aller Akteure (Spieler, Betreuer und Trainer). Der Start der...

„Ausschluss“ von Josef Baum aus Liste Baum? PURKERSDORF. "Leider ist es kein Faschingsscherz, dass einige Leute behaupten mich aus der Liste Baum ausgeschlossen zu haben", sagt Josef Baum betroffen. Baum weist alle Vorwürfe zurück, hat für alles Dokumente und Zeugen, und gibt auch gerne über alle Details auf Wunsch Auskunft berichtet er den Bezirksblättern. Weiterhin Obmann Es wurde laut Obmann Josef Baum bei der angeblichen Generalversammlung vergessen, weitere über 50 Stimmberechtigte...

PURKERSDORF. (sas, pa) Jetzt so kurz vor den Gemeinderatswahlen (26. Jänner 2020) stehen bereits alle Kandidatenlisten und antretenden Parteien. Etliche Kundmachungen sind bereits erfolgt, auch darunter jene der Liste Baum. Am Samstag nachmittag erreichte jedoch eine aktuelle Pressemitteilung die Bezirksblätter. Generalversammlung In einer außerordentlichen Generalversammlung hat die Liste Baum am 02. Jänner 2020 einen Schlussstrich unter die selbstherrlichen Anmaßungen, Statutenbrüche und den...

Am Freitagnachmittag wurde der ehemaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache von der FPÖ ausgeschlossen. Das hat der Landesparteivorstand der FPÖ Wien entschieden. HC Strache meldet sich via Facebook zu seinem Ausschluss zu Wort.  ÖSTERREICH. Bereits in den vergangenen Monaten sprachen sich einige Parteispitzen für den Ausschluss Straches aus. Oberösterreichs FPÖ-Chef und stellvertretender FPÖ-Bundeschef Manfred Haimbuchner erneuerte am Freitag im Ö1-Morgenjournal vor dem Parteigericht die...

Nach den Parteiausschlüssen der Amstettner FPÖ-Gemeinderäte machen diese jetzt mit eigenen Listen mobil. STADT AMSTETTEN. "Mutige Amstettner Nachtaktiv in Ibiza" (MANI) und die "Alternative für Amstetten" (ALFA) – die Stadt Amstetten ist um zwei politische Facetten "reicher". "Ich glaube, dass der Name einiges sagt", so Stadträtin Brigitte Kashofer hinsichtlich der Namensanlehnung an die "Alternative für Deutschland" (AfD). Abgekürzt wird die "Alternative für Amstetten" allerdings mit "ALFA"....

"Gefahr im Verzug": Landespartei wirft zwei Stadträte und drei Gemeinderäte aus der FPÖ. STADT AMSTETTEN. Die FPÖ NÖ schließt (fast) die gesamte Amstettner Gemeinderatsfraktion aus der Partei aus. Betroffen sind die Stadträte Brigitte Kashofer und Bruno Weber sowie die Gemeinderäte Martha Harreiter, Manuel Ingerl und Manuel Dorner. Vertrauen "tief erschüttert" "Nachdem das Vertrauen der Stadtgruppe zu den Parteigremien schon lange tief erschüttert ist", heißt es dazu in einer Aussendung von...

Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen einem Lehrer und Schülern einer HTL in Ottakring steht fest: Vier Schüler und der Lehrer müssen die Schule verlassen. OTTAKRING. Vier Schüler und ein Lehrer müssen die HTL Ottakring nun verlassen. Das gab die Bildungsdirektion Wien heute bekannt. Grundlage für die Entscheidung ist ein Bericht, in dem untersucht wurde, von wem die Gewalt an der Schule ausgegangen ist und wieso die Situation, die mit einem Handy von einem der Schüler gefilmt...

Mit sofortiger Wirkung hat der Landesparteivorstand nach einem einstimmigen Beschluss GR und Ortsgruppenobfrau Sabine Ehmann aus der Partei ausgeschlossen. WIES. Jetzt ist die Katze aus dem Sack:  Wie der Redaktion bekannt wurde, ist die Wieser FP-Gemeinderätin Sabine Ehmann auf Antrag der Bezirksparteileitung mit einstimmigem Beschluss des Landesparteivorstandes von der FPÖ Landesgruppe Steiermark wegen parteischädigendem Verhalten ausgeschlossen worden, und das mit sofortiger Wirkung.  Dabei...

"Parteischädigendes Verhalten": Amstettens FPÖ-Obmann Gernot Huber wartet nun auf Schiedsgerichtsurteil. STADT AMSTETTEN. Gernot Huber habe sich "sehr abfällig" über Parteiobmann Heinz-Christian Strache geäußert, gegenüber Bezirksparteiobfrau Edith Mühlberghuber und den Mitarbeitern der Landesgeschäftsstelle, erklärt FPÖ-Gemeinderätin Susanne Prem. Das habe sich über zwei Jahre hinweggezogen. "Bin praktisch der Verräter" Da sie die Vorfälle gegenüber der Landespartei bestätigt habe, sei sie...

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ein Ex-SPÖ-Mitglied. Partei schließt Wiener Neustädter aus. WIENER NEUSTADT. Nach FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer und die Blauen trifft die Nazilieder-Affäre bei der Burschenschaft Germania nun auch die SPÖ. SPÖ-Funktionär im Mittelpunkt der Ermittlungen Denn Helmut W., ehemaliger SPÖ-Funktionär und hoher Magistratsbeamter in Wiener Neustadt, steht nun als einer von vier Verdächtigen im Mittelpunkt der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in der Causa....

Grüner Klub erhebt verklausulierte Vorwürfe: "Hinweise, dass 2005 kein Einzelfall war, können wir nicht entkräften." GR Mesut Onay spricht von einer "Intrige". "Dagegen behalte ich mir rechtliche Schritte vor", poltert GR Mesut Onay. Am Montag nahm der grüne Gemeinderatsklub in einer offiziellen Aussendung Stellung zum Rauswurf von Onay aus dem Rathausklub. In diesem Schreiben heißt es wörtlich: "Hinweise, dass 2005 kein Einzelfall war, können wir nicht entkräften." Was diese Formulierung...

PETTENBACH (sta). Seit 2009 saß der Pettenbacher für die ÖVP im Gemeinderat. Jetzt wurde er aus der Partei rausgeworfen. Ihm wird vorgeworfen, Funktionär in einem türkisch-islamistischen Verein zu sein. Das hat die Landespartei nicht akzeptiert und zog die Konsequenz daraus. In der ÖVP heißt es, man könne nicht gleichzeitig Parteimitglied und im Verein "Saadet" in Linz tätig sein, dessen Werte sich nicht mit denen der ÖVP decken. Pettenbachs ÖVP-Gemeindepartei-Obfrau Sigrid Grubmair dazu: "Er...

In einer offenen Abstimmung hat der Villacher SPÖ-Klub also Ex-Vizebürgermeister Richard Pfeiler den Sessel vor die Tür gestellt. Bei 23 Stimmberechtigten votierten am Montagabend 22 Mandatare für Pfeilers Abgang, es gab eine Enthaltung (lesen Sie hier). Damit ist klar: Pfeiler hat sich mit seiner mehrmals offen vorgetragenen Kritik am Parteichef verpokert. Wenn kein einziger Parteifreund auf deiner Seite ist, hast du etwas falsch gemacht. Wer Pfeiler aber kennt, weiß, dass er nun ernsthaft...

Die ehemalige SPÖ-Mandatarin spricht von einer Entwicklung von Demokratie zur Diktatur in der Partei. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Gewitterwolken im Neunkirchner SPÖ-Himmel: die Roten verlieren eine Mitstreiterin und damit ein Mandat. "Ich wurde vor die Wahl gestellt, entweder auszutreten und mein Mandat zurückzulegen, oder zu tun was sie wollen. Ich habe mich dafür entschieden als wilde Gemeinderätin zu bleiben", skizziert Christa Wallner ihren Entschluss nach Diskrepanzen mit der SPÖ-Stadtpartei. Laut...

Landeshauptmann reagiert damit auf einen Antrag auf Ausschluss EISENSTADT. „Ich möchte als Person Hans Niessl dem Bund Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer/innen keinesfalls ein Dorn im Auge sein und werde daher meine persönlichen Konsequenzen daraus ziehen. Ich komme dem Antrag, mich vom Bund Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer/innen auszuschließen zuvor und trete mit sofortiger Wirkung freiwillig aus“ – so die schriftliche Mitteilung des Landeshauptmannes über seinen Austritt. Gegen...

Seit Monaten ist der geplante Bau einer Fußball-Arena samt Flutlicht mitten im Wohngebiet das beherrschende Thema in der Reichenau. Seit wenigen Minuten läuft im Plenarsaal des Rathauses die Bauverhandlung über das umstrittene Projekt - hinter verschlossenen Türen. Offensichtlich ist die Stadt nach formalrechtlichen Fehlern im Verfahren - die Behörde hat anfänglich einen illegalen Baubescheid erlassen, ein Gericht hat daraufhin einen Baustopp verhängt - vorsichtig geworden. Zahlreiche...