Regierungsklausur

Die Landesregierung zündete bei einer Klausur in Fürstenfeld den Wohnbau-Turbo, daneben wird nicht nur in Graz-Umgebung der Leerstand ausgelotet und genützt und das Wildwasserzentrum Wildalpen saniert. Sportliche Nachrichten gibt es auch aus der Weststeiermark, aus dem Mürztal und der Südoststeiermark. Das alles und viel mehr liest du im aktuellen Tagesrückblick. STEIERMARK. In den vergangenen Monaten häuften sich Brandanschläge auf Einrichtungen der Zeugen Jevohas in der Steiermark - zuletzt...

Christoph Viehböck aus Sarleinsbach hat einen Leserbrief zum Thema "OÖ-Regierungsklausur am 7. Februar" verfasst. Seit vielen Jahren reden die ÖVP und die FPÖ von einem „Miteinander“ aller Parteien in der OÖ Landesregierung. Leider sind das von FPÖVP nur leere Lippenbekenntnisse, wie diese Klausur bewiesen hat. Wie kann es sonst sein, dass die OÖ Landesregierung nur mit ÖVP und FPÖ eine Regierungsklausur abhält. Die Bezeichnung „Koalitionsklausur“ in der „Rundschau“ ist völlig falsch, da es in...

Vier Themenblöcke sollten laut Aussendung der Wiener Stadtregierung bei der Regierungsklausur behandelt werden: leistbares Wohnen, soziale Sicherheit, Bildung und Klimaschutz. Was dabei herausgekommen ist? Wenig Neues, viel Altbekanntes. WIEN. Da möchte ich Ihnen nun wirklich gerne berichten, was Neues aus dieser Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit für uns Menschen in Wien herausgekommen und wichtig ist. Denn wir Bürger möchten ja wissen, was wir davon spüren werden und vor allem wann!...

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten"! 20. Jänner – Die Themen der Woche: Regierungsklausur: Stadt stockt Fördergelder auf Turbinentaucher reinigen Kraftwerk Freudenau Stadt Wien verschärft das Baumschutzgesetz Richard Lugner präsentiert Opernball-StargastUmfrage: Das denken die Wiener über Priscilla PresleyHoliday On Ice feiert Premiere in der Stadthalle10.755 Stimmen für Park am Westbahnhof-Areal Diese und viele...

Nach der Regierungsklausur wurde von der Landesregierung der Tirol Konvent und das Landesbauprogramm präsentiert. Die Tiroler Bauwirtschaft sehen im Landesbauprogramm keine Konjunkturimpulse, die Opposition kritisiert die geplanten Maßnahmen und Ideen zum Tirol Konvent. INNSBRUCK. Die angekündigte Fortschreibung des regulären Landesbauprogramms für 2024 und 2025 bringt keine Konjunkturimpulse. Mit einer Rückführung der Wohnbauförderungsmittel der letzten Jahre in Höhe von 300 Millionen Euro...

Bei der diesjährigen Wiener Regierungsklausur der SPÖ und Neos hat man vor allem der Teuerung den Kampf angesagt. So soll die Mietbeihilfe novelliert und aufgestockt werden, auch gegen Kinderarmut will die rot-pinke Koalition verstärkt vorgehen. Während sich die Opposition wenig beeindruckt zeigt, gibt es auch positive Stimmen. WIEN. Am Donnerstag, 18. Jänner, traf sich die rot-pinke Stadtregierung für die jährliche Regierungsklausur. Im neugestalteten Wien Museum wurden unter dem Motto "Wien...

Was war am Donnerstag, 18. Jänner, in Wien los? Wir haben die Meldungen des Tages im Überblick! Wien setzt auf leistbares Wohnen und Klimaschutz 14-jährige Schülerin bei Messerattacke schwer verletzt "Sansigarden" abgebrannt - Polizei schnappt Brandstifter Tiergarten Schönbrunn lässt Geparden belauschen Holiday On Ice begeisterte am Premierentag in der Stadthalle Hallenbad Simmering erhält neue Schwimmhalle

Leistbares Wohnen, klimafreundliche Sanierungen und weniger Kinderarmut: Das sind die großen Themen, denen sich SPÖ und Neos in der heutigen Regierungsklausur angenommen haben.  WIEN. Am Donnerstag traf sich die rot-pinke Stadtregierung für ihre jährliche Regierungsklausur. Als Ort hat man diesmal das im Dezember nach Umbau und Erweiterung wiedereröffnete Wien Museum gewählt. Wohl nicht ganz ohne Grund, sondern um damit symbolisch zu zeigen, dass SPÖ und Neos für ein leistbares Leben in der...

Eine Firma in Marktl/Lilienfeld war Austragungsort der Klausur der Regierungsmitglieder von VP Niederösterreich und FP Niederösterreich und Vertretern der Sozialpartner. NÖ. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihr Stellvertreter Udo Landbauer stellten dabei im Zuge einer Pressekonferenz die Ergebnisse der Regierungsklausur, die ganz im Zeichen des Themas „Wirtschaft und Arbeit“ stand, vor. An der Regierungsklausur teilgenommen haben auch Vertreterinnen und Vertreter der Sozialpartner wie...

Am 18. Jänner tritt die rot-pinke Stadtregierung zur Jahresklausur zusammen. Im Wien Museum will man über Maßnahmen gegen die Teuerung sprechen. Vor allem die Bemessungsgrundlage der Mietbeihilfe sowie eine Erhöhung der finanziellen Obergrenze stehen im Zentrum. WIEN. Wie schon im Vorjahr tritt die Wiener Stadtregierung auch heuer wieder im Jänner zusammen, um die Arbeitsschwerpunkte für die kommenden Monate zu erörtern. Zur Klausur trifft man sich diesmal im Wien Museum, das im Dezember nach...

Im Zuge einer Arbeitsklausur im Althof Retz präsentierte das Spitzenteam der Volkspartei Niederösterreich rund um Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die neue Frühjahrskampagne „So funktioniert Niederösterreich“. Zum Jahresbeginn wurden die thematischen Schwerpunkte der kommenden Monate festgelegt. Dabei steht die breite Mehrheit der Mitte der Gesellschaft im Mittelpunkt der Politik der Volkspartei Niederösterreich. NÖ. „Viele sprechen mit dem Blick auf 2024 von einem Super-Wahljahr. Wir in...

Arbeit & Beschäftigung lauteten die Hauptthemen der Klausur der steiermärkischen Landesregierung in Stainz. LH Christopher Drexler, LH-Stv. Anton Lang und die ressortverantwortlichen Landesräte stellten ihre Maßnahmen vor. Die Problematik: Arbeitskräftemangel trifft auf Konjunkturschwäche. STAINZ – Zwei Tage beschäftigte sich die steiermärkische Landesregierung bei ihrer Klausur im Hotel Stainzerhof mit den Herausforderungen der unmittelbaren Zukunft. Als Themen hatten sich die...

Eine positive Bilanz über bereits umgesetzte Projekte zur Energiewende zieht die Landesregierung seit der Regierungsklausur im Jänner. Bei ihrer ersten Klausur heuer widmete sich die Tiroler Landesregierung der Energiewende TIROL. Im Vorfeld der zweiten Regierungsklausur, die ab Montag im Bezirk Schwaz stattfinden wird, zieht die Tiroler Landesregierung Bilanz und informiert über den Umsetzungsstand. „Das erste Halbjahr war der Energiewende mit all ihren Chancen und Herausforderungen gewidmet....

Beim gemeinsamen Abendessen und einem Glas Wein, sei man sich auch "menschlich nähergekommen", sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer über die erste Regierungsklausur. ÖVP und FPÖ zeigen sich mit den Ergebnissen aus der Klausur, "sehr zufrieden". SALZBURG. Neben ersten Ergebnissen in vier Themenbereichen, habe die gemeinsame Regierungsklausur von schwarz-blau auch die Akteure einander nähergebracht. Das bestätigen Landeshautpmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und Landeshauptmann-Stellvertretertin...

Vereinfachungen für Förderwerber, ein neues Wohnbauförderungsgesetz und die Novellierung des Pflegegesetzes sind Ergebnisse der ersten Regierungsklausur von Schwarz-Blau.  WALS, SALZBURG Die neue Salzburger Landesregierung traf sich von Sonntag auf Montag zu einer ersten Klausur im Grünauerhof in Wals-Siezenheim. Jetzt liegen die Ergebnisse in den diskutierten Themen Wohnen, Gesundheit/Pflege, Energie und Arbeitsmarkt vor. "So eine Klausur ist immer die Grundlage, um langfristige Großprojekte...

Der Flughafen Wien-Schwechat als „Drehscheibe in die ganze Welt“ war am Mittwoch Austragungsort der ersten gemeinsamen Regierungsklausur von Volkspartei Niederösterreich und FP Niederösterreich. NÖ. Die neue Landesregierung sei knapp ein Monat im Amt und habe in den ersten Wochen bereits konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht, verwies die Landeshauptfrau eingangs auf den neuen Pflegescheck, die Abschaffung der ORF-Landesabgabe oder die Einführung des Wohn- und Heizkostenzuschusses. Im Zuge...

Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Nachrichten des Tages aus Wien. Austritte von Fachärzten in Wiener Spitälern deutlich zugenommen Wiener Wärmeplan: Die Stadt will "Raus aus Gas" Albertina-Chef Klaus Albrecht Schröder hört auf 127 Prozent mehr Passagiere als im Vorjahr An Ottakrings Schulen gibt es Tampons und Binden gratis

Wien will "Raus aus Gas" - das sieht der Wiener Wärmeplan vor, den die rot-pinke Stadtregierung im Zuge ihrer jährlichen Klausur heute vorstellte. Ziel sei es, bis 2040 klimaneutral zu heizen. Dafür sind zahlreiche kleinere wie größere Maßnahmen geplant. WIEN. Am Donnerstag traf sich die Wiener Stadtregierung zur Klausur „mit Weitsicht“ am Cobenzl, wie Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bei der anschließenden Pressekonferenz schelmisch betonte. Von Weitsicht sollte – abgesehen vom Blick über...

Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Nachrichten des Tages aus Wien. Wiener Stadtregierung berät über Klimaschutzgesetz Fahrer nach schwerem Verkehrsunfall festgenommen Tennis-Star Djokovic investiert in Wiener Unternehmen Jetzt glühen die Kufen wieder beim Wiener Eistraum Primärversorgungszentrum in Oberdöbling eröffnet

In Wien will man nicht länger auf den Bund warten. Bei der kommenden Regierungsklausur von SPÖ und Neos soll ein eigenes Klimaschutzgesetz auf Schiene gebracht werden. Zentrale Themen sollen außerdem der Gas-Ausstieg, die Klimaneutralität bis 2040 und eine Bildungsoffensive sein. WIEN. Am Donnerstag kommen SPÖ und Neos für eine Regierungsklausur zusammen. Der Fokus der beiden Wien-Parteien soll dabei auf dem Klima- und Umweltschutz liegen. Das große Ziel der Bundeshauptstadt: Wien soll bis 2040...

Da geriet die eigentliche Sache in den Hintergrund: Martin Thür interviewte Bundeskanzler Karl Nehammer erstmalig im TV und dazu auch gleich noch in der Zeit im Bild - Themen waren Mittwochnacht u.a. die Ergebnisse der Regierungsklausur in Mauerbach. Doch der ÖVP-Politiker und der Moderator fielen dabei aber vor allem mit einem verbalen Schlagabtausch auf. ÖSTERREICH. Fast 24 Minuten dauerte das Wortgefecht, in dem sich Bundeskanzler Karl Nehammer mit ZIB2-Moderator Martin Thür anlegte. Das...

Nachdem die ersten Ergebnisse der Regierungsklausur am Mittwoch präsentiert wurden, reagieren Gewerkschaften und Opposition mit Kritik. Die Abschaffung der geblockten Altersteilzeit stößt auf besonders viel Widerspruch von Seiten der Arbeiterkammer (AK), SPÖ und dem Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB). Die NEOS bedauern, dass es "einmal mehr nur Ankündigungen" gab und fragt: "Ist das wirklich alles?" ÖSTERREICH. Beschlossen wurde die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Lösung des...

Die türkis-grüne Koalition hat nach ihrer Klausur in Mauerbach am Mittwoch ein Paket präsentiert, mit dem der Ausbau erneuerbarer Energien schneller gehen soll. Das bedeutet schnellere Verfahren für Kraftwerke und einen Ausbauturbo für Photovoltaik-Anlagen. Auch die Biogas-Produktion soll ausgebaut werden, um die Abhängigkeit von Russland zu reduzieren. Gegen den Fachkräftemangel soll eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Menschen sollen in Altersteilzeit auch tatsächlich bis zum gesetzlichen...

Mit betonter Harmonie zeigten sich die Mitglieder der Bundesregierung auf dem Weg zur diesjährigen Regierungsklausur. Die Klausur steht ganz unter den Vorzeichen der Krisen, die Österreich in den vergangenen Jahren gebeutelt haben. Das große Überthema soll die Energieversorgung des Landes sein, doch auch ein Anti-Korruptionspaket soll auf den Weg gebracht werden. Von der Opposition gab es bereits im Vorfeld Kritik und Forderungen.  ÖSTERREICH. Am Dienstag trafen sich die Mitglieder von...