Landtag

LA Seiwald - HVO 100: Mehr als nur ein Verkehrsthema – Innovationen im März Landtag ST. JOHANN, FIEBERBRUNN. "Im Landtag im März wurde deutlich, dass HVO 100, als Alternative zu herkömmlichem Diesel, weit mehr als nur ein Verkehrsthema ist. Dieser Kraftstoff, der aus hydriertem Pflanzenöl hergestellt wird, ermöglicht eine deutliche Reduktion von Treibhausgasen", so LA Peter Seiwald (VP). So setzen etwa bereits Transportunternehmen und Skigebiete (Pistengeräte) vermehrt auf HVO 100. "Dabei kommt...

„Das alte Handwerk ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Kultur und Wirtschaft. Wir müssen alles tun, um seine Tradition und Vielfalt zu bewahren.“ TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. Wirtschaftsbund-Bezirksobmann LA Peter Seiwald bekräftigt sein Engagement für den Schutz und die Förderung des traditionellen Handwerks in Tirol. Er setzt sich Seiwald für die Einführung eines Übernahmebonus ein. Dieser soll als Anreiz zur Übernahme und Weiterführung von Handwerksbetrieben dienen. Ein Landtagsantrag dazu...

Der Sonderlandtag am 16.1. soll über die Missstände rund um den Landesenergieversorger TIWAG Aufklärung schaffen. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und Liste Fritz nennen dafür drei Gründe. Die NEOS sprechen sich gegen einen Sonderlandtag und für einen Untersuchungsausschuss in der Causa TIWAG aus. INNSBRUCK. Drei ganz wesentlichen Gründen sind für LA Markus Sint, Markus Abwerzger und Gebi Mair ausschlaggebend, einen Sonderlandtag in Sachen TIWAG zu fordern: die Aufarbeitung der Fehler und...

Budgetlandtag: LA Peter Seiwald hebt positive Regionalkonjunktur und klare Schwerpunkte im Budget 2024 hervor und begrüßt die Budgetierung für die Erweiterung der Berufsschule in Kitzbühel. TIROL, KITZBÜHEL. Über die Investitionen in die Bildung im Bezirk Kitzbühel freut sich VP-Bezirksparteiobmann LA Peter Seiwald im Rahmen seines ersten Budgetlandtages. Es ist eine Budgetierung in Höhe von 1,5 Millionen Euro für die Aufstockung und Erweiterung der Berufsschule in Kitzbühel vorgesehen. „Wenn...

Anlässlich des Brustkrebsmonats Oktober mit der Pink Ribbon Aktion der Krebshilfe Tirol  tragen die Mitglieder des Landtags und der Landesregierung eine pinke Schleife. Nach der Angelobung der Ersatzmitglieder, startet die Sitzung mit der Fragestunden. INNSBRUCK. Das Thema Kinderbildung und Kinderbetreuung steht ganz oben auf der Agenda der Tiroler Landesregierung: Das zeigt einmal mehr die Fragestunde im Tiroler Landtag. „Von unserer Seite gibt es ein ganz klares Commitment, dass jedem Kind in...

Die nächste Tiroler Landtagssitzung steht vor der Tür. Vom 4. bis 6. Oktober 2023 kommen die Parteien erneut zusammen. Kritik gibt es nun aber aus den Reihen der Liste Fritz. Die Oppositionspartei ortet eine Aushebelung des Rechts auf Besprechung von Anfragen. TIROL. Die Themen der Fragestunde für die nächste Landtagssitzung vom 4. bis 6. Oktober 2023 sind laut der offiziellen Landeswebseite: "Recht auf Vermittlung eines Kinderbildungs- und Betreuungsplatzes" (LA Riedl an LRin...

Zweite Vertreterin der Tiroler Volkspartei aus dem Bezirk Kitzbühel zieht in den Landtag ein. TIROL, HOPFGARTEN. Infolge seines beruflichen Wechsels in die Neue Heimat Tirol (NHT) hat der ehemalige LR und nunmehrige LA Johannes Tratter mit 30. Juni sein Landtagsmandat niedergelegt. Diese Entscheidung ermöglicht es ihm, sich voll auf seine neue berufliche Verantwortung zu konzentrieren. Gleichzeitig war es von Seiten seines künftigen Arbeitgebers dezidierte Bedingung, berufliche...

Wie die Kinderbetreuungsstatistik zeigt, wird auch im Bezirk Kitzbühel das Betreuungsangebot für alle unter 15-Jährigen sukzessive ausgebaut. ST. JOHANN, BEZIRK KITZBÜHEL. LA Peter Seiwald (ÖVP, St. Johann) dankt in diesem Zusammenhang Bildungslandesrätin Cornelia Hagele für ihren Einsatz und ihr Engagement beim Thema Kinderbetreuung. „Im Bereich Kinderbetreuung hat sich zuletzt bereits viel getan, für die Tiroler Familien ist vor allem ein wohnortnahes Betreuungsangebot für ihre Kinder...

Für den Mailandtag hat sich die Liste Fritz einen Pflegeschwerpunkt vorgenommen. Eine Umsetzung der längst fälligen Maßnahmen wird gefordert. TIROL. Wenig bis gar nichts wäre bis heute passiert, wenn es um die Maßnahmen zur Pflege in Tirol geht, klagt die Liste Fritz an. Dabei würde die Oppositionspartei seit Jahren Maßnahmen für das Pflegepersonal, eine Entlastung von pflegenden Angehörigen bis hin zu ausreichend Wohn-, Pflege- und Therapieplätze fordern.  Pflegeschwerpunkt für MailandtagDie...

Der Staatsanwalt stellt Ermittlungen gegen den St. Johanner Abgeordneten ein. ST. JOHANN. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat die Ermittlungen gegen den Landtagsabgeordneten Peter Seiwald wegen Untreue – wir berichteten – mangels Schuldnachweis eingestellt. „Die in der dürftig formulierten anonymen Anzeige erhobenen Vorwürfe waren völlig aus der Luft gegriffen. Damit war dieses Ergebnis erwartbar. Was bleibt, ist ein bitterer Beigeschmack. Es ist bedauerlich, dass man einen Abgeordneten im...

Für den kommenden März-Landtag hat sich die Oppositionspartei Liste Fritz wieder einiges vorgenommen. 29 neue Initiativen möchte man einbringen. Dabei wird eine Vielfalt an Themenbereichen behandelt und angesprochen.  TIROL. Unter anderem wird es einen Dringlichkeitsantrag seitens der Liste Fritz geben. Es geht um den angekündigten Einspringbonus in der Pflege. Dieser wird dem Pflegepersonal seit Juni 2022 versprochen. Mehrmals beschlossen wurde auch der Flexibilisierungszuschlag bei...

Die Arbeitsgespräche zwischen den Landtags-Fraktionen haben zu einem raschen Ergebnis geführt. Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann wird die erfahrene Wirtschaftswissenschafterin Monika Aichholzer-Wurzer im März Landtag als neue Landesrechnungshofdirektorin  vorschlagen. INNSBRUCK. Nachdem Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann zum Hearing für das Amt des Landesrechnungshofdirektors/der Landesrechnungshofdirektorin geladen hatte, fanden zwischen den Klubobleuten der Tiroler Volkspartei, FPÖ, SPÖ,...

Mit den Stimmen der ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und Liste Fritz hat der Landtag eine  Gesetzesnovelle zum Abschuss von Problem- und Risikowölfen per Verordnung beschlossen. Die Landwirtschaftskammer zeigt sich erfreut, das eine Forderung der Landwirtschaft umgesetzt und eine wichtige Entscheidung für die Tiroler Almwirtschaft getroffen wurde. TIROL (gh). Die Rechtssicherheit dieser Verordnung war dabei in Landtagtagsdiskussion ein großes Thema. Viel Kritik gab es an Ministerin Leonore Gewessler, die...

Die Anfrage der Oppositionsparteien im Tiroler Landtag zum MCI-Neubau hat es in sich. 23 Fragen wurden LHStv. Georg Dornauer gestellt. Zusammenfassend: Spatenstich geplant im Dezember 2023, im Wintersemester 2026 soll der MCI-Neubau eröffnet werden, 3.300 Studierende sollen Platz finden. Die Kosten werden bei 135 Mio. Euro liegen. INNSBRUCK. Vor der Landtagssitzung hat sich auch Bgm. Georg Willi im BezirksBlätter-Innsbruck-Interview zu Wort gemeldet: "Das MCI entsteht an einem der attraktivsten...

Am 8. Feber treffen sich die Mitglieder der Landesregierung und des Landtags zur Landtagssitzung. Erste Schwerpunktthemen der Sitzung kristallisieren sich bereits heraus. Im Rahmen der aktuellen Stunde will die Liste Fritz Antworten zur Gesundheitspolitik. Insgesamt bringt die Liste Fritz Insgesamt 34 Landtagsinitiativen ein. TIROL (gh). Die 4. Sitzung der XVIII. Gesetzgebungsperiode beginnt am 8.2. um 10 Uhr im Landtagssitzungssaal. Die aktuelle Stunde finden am 9.2. ab 9 Uhr statt. Dabei...

Die Tarife für sozialpädagogische Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe werden bis zu 20 Prozent erhöht. Die Dienstleisterinnen und Dienstleister der Behindertenhilfe erhalten durch die Anpassung mehr Mittel. Im Landeskinderheim Axams wird im Jahr 2023 zusätzlich eine Säuglings- und Kleinkindergruppe für Kinder mit besonderen medizinisch-pflegerischen Bedürfnissen eingerichtet.  TIROL (gh). Die Tiroler Landesregierung beschloss eine Budgeterhöhung von rund 28 Millionen Euro für das Jahr...

In der Feber-Sitzung unternimmt der Tiroler Landtag einen neuerlichen Anlauf um die Wolfsproblematik in Tirol zu lösen. Mit einem Antrag der ÖVP, SPÖ und FPÖ wird das Jagdgesetz geändert. Eine Gefährdungsverordnung soll den Abschuss von Wölfen ermöglichen. Wölfe haben im vergangenen Jahr 355 Nutztiere getötet. Der eingeschlagene Verordnungsweg ist jedoch ein juristischer Grenzgang. INNSBRUCK (gh). Einen dringlichen Antrag zur Änderung des Jagdgesetzes und zur Lösung der Wolfsproblematik werden...

Junge liberale NEOS – JUNOS Tirol haben neuen Landesvorstand gewählt. TIROL, ST. JOHANN. Zum Landeskongress trafen sich über 50 Mitglieder der Jungen Liberalen NEOS – JUNOS in Kufstein. Dabei wurde auch der neue Landesvorstand der liberalen Jugendorganisation gewählt. Die 21-jährige Susanna Riedlsperger aus St. Johann wurde mit 100 % Zustimmung erneut zur Landesvorsitzenden gewählt. „Wenn man sich das Regierungsprogramm durchließt, muss man feststellen, die neue Landesregierung hat die Jugend...

FPÖ-Antrag zur Evaluierung des Freizeitwohnsitzgesetzes und Leerstandsgesetzes keine Dringlichkeit zuerkannt. TIROL, KITZBÜHEL. Einem FPÖ-Antrag zur Evaluierung des Freizeitwohnsitzgesetzes und Leerstandsgesetzes wurde im Landtag die Dringlichkeit nicht zuerkannt (ÖVP, SPÖ, Grüne dagegen, FPÖ, NEOS, Liste Fritz dafür). "Somit wird der Antrag zur Evaluierung des Gesetzes erst im Februar-Landtag behandelt. Das heißt, dass die Gemeinden aktuell gezwungen sind, eine Gebührenverordnung zu...

Die Teuerungen haben das Land immer noch fest im Griff. Das Land hat zwar einige Maßnahmen beschlossen, doch der Oppositionspartei Liste Fritz ist das nicht genug. Sie wird im Dezember-Landtag 10 Dringlichkeitsanträge zur Thematik einbringen. TIROL. Im kommenden Dezember-Landtag möchte die Liste Fritz weitere Initiativen und Anträge gegen die Teuerungen einbringen. Dass neben den Privathaushalten und der Wirtschaft auch die Gemeinden und die Sport- und Kulturvereine leiden, möchte die...

Der Finanzkontrollaussschuss des Tiroler Landtages wurde gewählt. Daraus hervor geht FPÖ-Abwerzger als Vorsitzender des Ausschusses. Dieser ist motiviert und will "Missstände aufzeigen".  TIROL. Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Markus Abwerzger wurde am Mittwoch den 2. November 2022 zum Vorsitzenden des Finanzkontrollausschusses gewählt. Abwerzger selbst empfindet diesen Ausschuss des Tiroler Landtages gar als den wichtigsten und ist demnach sehr motiviert für sein neues Amt. ...

Am vergangenen Freitag hat sich der neue Landtagsklub der Tiroler Volkspartei konstituiert. Auf Grund von Verschiebungen, Mandatsverzicht und der Übernahme von Regierungsämtern werden nun weitere gewählte MandatarInnen ins Hohe Haus aufrücken – auch aus dem Bezirk Kitzbühel. KITZBÜHEL. Mit dem Kitzbühler Bezirksparteiobmann Peter Seiwald ist der Gamsbezirk künftig im Tiroler Landtag mit einem Abgeordneten vertreten. Der St. Johanner ist Unternehmer und Gastronom. Peter Seiwald hat unter anderem...

Liste Fritz macht bei Freizeitwohnsitzabgabe und Leerstandsabgabe weiter Druck. TIROL, KITZBÜHEL. Weiterhin unzufrieden zeigt sich die Liste Fritz bei den Themen Freizeitwohnsitz- und der neuen Leerstandsabgabe. "Wir haben der Leerstandsabgabe zugestimmt, weil es ein richtiges Signal ist. Die Sätze, die bei Leerständen zu zahlen sind, sind aber lächerlich  niedrig, ähnlich wie jene der Freizeitwohnsitzabgabe; damit wird kein Raum mobilisiert. Wir haben deshalb einen Antrag im Landtag...

In den Räumlichkeiten des Landtages fand kürzlich die Workshop-Reihe "Demokratielandschaft Tirol" statt. 450 SchülerInnen eigneten sich Wissen über die politische und gesellschaftliche Teilhabe an. TIROL. Aus allen Teilen des Bundeslandes kamen die 450 SchülerInnen in den Landtag, um mehr über Demokratie zu erfahren. In vier unterschiedlichen Formaten setzten sich die Jugendlichen mit der heimischen Demokratie, der Europäischen Union, mit Kinder- und Jugendrechten sowie dem Umgang mit Sozialen...