Europakonferenz der Landesparlamente

Gemeinsamer Einsatz für die Demokratie

Gestern fand in Brüssel die Europakonferenz der Landesparlamente statt. Auch Burgenlands Landtagspräsident Robert Hergovich nahm am eintägigen Treffen, bei dem unter anderem der geeinte Einsatz der Landesparlamente für die Demokratie im Mittelpunkt stand, teil.

BRÜSSEL /BURGENLAND. Das Treffen der Landesparlamente in Brüssel habe die Gelegenheit geboten, sich über Initiativen der Landtage zum Schutz und zur Stärkung der Demokratie auszutauschen. Der Landtagspräsident verweist in diesem Zusammenhang auf das „Jahr der Demokratie“ im Burgenland, „welches im Zeichen von Vertrauen, Respekt und Freiheit steht“. „Ich halte es gerade in der heutigen Zeit für sehr wichtig, dass es in der Frage der Demokratie einen grenzüberschreitenden Schulterschluss gibt und die Landtage aktiv und offensiv für den Erhalt der Demokratie und für die damit verbundenen Freiheiten eintreten“, so Hergovich.

Gemeinsamer Aufruf

Auf der Tagesordnung der Europakonferenz standen auch Erklärungen zur „Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Regionen Europas“ sowie zur „Stärkung der Teilhabe am demokratischen Leben und Förderung der Europabildung von Kindern und Jugendlichen“. Thema waren auch die Europawahlen, die heuer am 9. Juni stattfinden werden. Die Landesparlamente starten einen gemeinsamen Aufruf zur Teilnahme an den Europawahlen. „Als Präsidentinnen und Präsidenten der deutschsprachigen Landtage sind wir überzeugt, dass die Ausübung demokratischer Rechte und die aktive Mitbestimmung wesentliche Bestandteile unseres wertebasierten Zusammenlebens sind“, lautet eine der Aussagen des gemeinsamen Aufrufes.

Die Europakonferenz

Die Europakonferenz setzt sich zusammen aus den Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtages, des Deutschen Bundestages, des deutschen und österreichischen Bundesrates unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. „Dieser grenzüberschreitende Austausch trägt zur Stärkung der Regionen bei. Er ermöglicht es den Ländern, eine starke Position in Europa einzunehmen, wovon auch das Burgenland maßgeblich profitiert“, so Hergovich abschließend.