Pkw-Fahrverbote an der Grenze
Ungarn für „möglichst viele“ Grenzübergänge
Eine Arbeitsgruppe befasst sich mit den Grenzübergängen, die für den Pkw-Verkehr gesperrt sind.
EISENSTADT. Die an der Grenze zu Ungarn aufgestellten Hinweistafeln, mit denen auf das Pkw-Fahrverbot hingewiesen wird, sorgen im Nachbarland für Irritationen. Ungarns Außenminister Péter Szijjártó sprach dieses Thema bei seinem Besuch bei LH Hans Niessl an. Ungarn wünsche sich „möglichst viele gemeinsame Grenzübergänge und nicht das Konträre“, sagte Szijjártó vor Journalisten.
„Rasche Lösung“
LH Hans Niessl betonte die gute Zusammenarbeit mit Ungarn. Im Fall der Grenzübergänge konnten durch Gespräche im Vorfeld die wesentlichen Probleme ausgeräumt werden. In einer ersten Übereinkunft wurde festgehalten, dass der Pkw-Verkehr an 29 Grenzübergängen erlaubt sein soll. „Im Fall von zehn fraglichen Übergängen wollen wir eine rasche Lösung finden. Dazu wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt“, so Niessl.
Bei den zehn strittigen Übergängen seien drei asphaltiert, bei sieben handelt es sich um einen Schotterweg. Die betroffenen Ortschaften sind Harka, Nagycenk, Rönök, Ólmod, Nemesmedves und Rajka mit je einer oder zwei Grenzübertrittsstellen. Ergebnisse der Arbeitsgruppe sollen noch heuer vorliegen.
Außenminister Szijjártó wies darauf hin, dass es zwischen Österreich und Ungarn etwa alle zehn Kilometer einen Grenzübergang gibt. In Westeuropa seien es 2,5 bis drei Kilometer. Er denke, dass es wichtig wäre, sich den westeuropäischen Benchmarks zu nähern.
Zur Sache
Die Anzahl der Grenzübergänge zwischen Österreich und Ungarn ist im Staatsvertrag festgehalten. Es gibt 48 Übergangsmöglichkeiten für Personenkraftwagen. Davon sind 39 mit dem Pkw auf ungarischer Seite erreichbar. 29 sind laut neuester Übereinkunft für den Pkw-Verkehr freigegeben. Für die strittigen zehn Grenzübergänge wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die in Budapest eingerichtet wird.
Kommentar von Chefredakteur Christian Uchann
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