Radfahren in Döbling
Raddemo beschäftigt nun auch Nationalrat

Die Demonstrationen in Döbling haben es in den Nationalrat geschafft.
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  • Die Demonstrationen in Döbling haben es in den Nationalrat geschafft.
  • Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
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Die regelmäßigen Montags-Demonstrationen in der Döblinger Krottenbachstraße werden nun auch ein Thema im Nationalrat. Die FPÖ stellt eine schriftliche Anfrage an den Bundesminister für Inneres Gerhard Karner.

WIEN/DÖBLING. Es scheint die Woche von Radeln in Döbling zu sein. Begonnen hat alles mit der Ankündigung einer Online-Podiumsdiskussion am Mittwoch, 19. Jänner. Bei dieser können auch Bewohnerinnen und Bewohner aus Döbling teilnehmen. Mehr dazu erfährst du hier.

Bereits im Juni 2021 wurde die erste Rad-Demo veranstaltet. Seit November finden diese regelmäßig alle zwei Wochen statt
  • Bereits im Juni 2021 wurde die erste Rad-Demo veranstaltet. Seit November finden diese regelmäßig alle zwei Wochen statt
  • Foto: Radeln in Döbling
  • hochgeladen von Mathias Kautzky

Parallel dazu wurde am Montag, 10 Jänner, wieder eine Rad-Demo auf der Krottenbachstraße veranstaltet. Radeln in Döbling fährt diese alle zwei Wochen morgens auf und ab, verbunden mit Lärm und Polizeibegleitung. Dies sorgt für Ärger bei Anrainerinnen und Anrainern. Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP) sieht hier bereits eine rote Linie überschritten. Auch dazu findest du hier mehr Infos.

Aber damit nicht genug: FPÖ-Nationalrat Hubert Fuchs hat am Dienstag, 11. Jänner, nun eine schriftliche Anfrage an den Bundesminister für Inneres Gerhard Karner (ÖVP) gestellt. Zu beantworten unter anderem: Was kosten die durch die Demos ausgelösten Polizeieinsätze die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler?

Agenden Döblings im Nationalrat

Innerhalb von zwei Monaten muss die Anfrage beantwortet werden. Die Frist für die Beantwortung läuft also am Freitag, 11. März, ab. Diese kann in schriftlicher Form oder auch mündlich durch den Minister im Nationalrat erfolgen.

Noch ist unklar, wie Minister Karner darauf reagiert. Im Nationalrat haben fünf Abgeordnete jedoch das Recht, vor Behandlung der restlichen Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung, die Durchführung einer kurzen Debatte über die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage zu verlangen. Die nächste Plenarsitzung des Nationalrats ist jedenfalls für Donnerstag, 20. Jänner, angesetzt. Die gesamte Anfrage der FPÖ findest du hier.

Die FPÖ stellte eine Anfrage an Bundesminister Gerhard Karner.
  • Die FPÖ stellte eine Anfrage an Bundesminister Gerhard Karner.
  • Foto: JÜRGEN MAKOWECZ / APA / picturedesk.com
  • hochgeladen von Aline Schröder

FPÖ-Nationalratsabgeordneter Hubert Fuchs begründet gemeinsam mit dem geschäftsführenden FPÖ-Döbling-Klubobmann Klemens Resch den Grund der Anfrage: „Nicht nur, dass diese Handvoll Demonstranten jeden Montag den Verkehr stören und die Döblinger belästigen, entstehen dadurch auch beachtliche Kosten."

Und weiter: "Trotz der verschwindend geringen Teilnehmeranzahl müssen nämlich Polizeibeamte abgestellt werden, damit ein sicherer Ablauf gewährleistet werden kann. Wir wollen jetzt genau wissen, wie hoch die Kosten sind, die dem Steuerzahler durch diese unsinnige Radl-Demos entstehen." Klemens Resch unterstützt die Anfrage seines Parteikollegen im Nationalrat voll und ganz.

Die Plenarsitzungen im Nationalrat werden auch via Livestream übertragen. Am 20. Jänner findest du die Übertragung auf www.parlament.gv.at

Mehr zu den Ereignissen rund um Radeln in Döbling:

Radeln in Döbling lädt zur Podiumsdiskussion
Bezirkschef Resch sieht rote Linie überschritten
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