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ST. MARGARETHEN. Die Arenaria, die die Oper im Steinbruch St. Margarethen veranstaltet, soll von der Förderungsvergabe des Landes Burgenland ausgeschlossen worden sein.
Streit um Kulturförderung
In einem erstinstanzlichen Urteil des Landesgerichts Eisenstadt wurde das Land Burgenland nun schuldig gesprochen, der Esterházy-nahen Arenaria eine Million Euro zu zahlen.
Esterházy brachte vor, dass das Land vergleichbare „eigene“ Festivals wie die Schlossspiele Kobersdorf, die Lisztfestspiele Raiding oder die Seefestspiele Mörbisch fördere, die Oper im Steinbruch hingegen nicht.
Ungleiche Behandlung rechtswidrig
Laut Land Burgenland war eine Förderung für die Steinbruch-Oper aus budgetären Gründen nicht möglich. Dies widerspricht laut Gerichtsurteil jedoch dem Gleichheitsgrundsatz.
Das Gericht erwog, dass die öffentliche Hand aufgrund ihrer öffentlich-rechtlichen Sonderstellung Machtmittel missbräuchlich einsetzt. Denn im Zuge von Förderungen in Form von Subventionen dürfen einzelne Unternehmen nicht unbegründet bevorzugt werden.
Zwei Wochen Frist
Laut Urteil muss das Land binnen zwei Wochen eine Million Euro an Kulturförderungen zuzüglich Zinsen und Verfahrenskosten zahlen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, das Land Burgenland hat nun die Möglichkeit, dagegen zu berufen.
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