Eine Jubelwoche für Burgenlands Grüne
Freude bei Südburgenlands Grünen über das Aus der Reststoffverwertungsanlage Heiligenkreuz und der Verzögerung beim Baubeginn der S7.
„Es ist ja überhaupt nicht zu fassen. Da kämpft man fast ein Jahrzehnt und dann geht alles innerhalb von zwei Tagen“, jubelte Burgenlands Grüne Nationalratsabgeordnete Christiane Brunner via Facebook. Die Freude bei den Grünen ist verständlich. Am vergangenen Donnerstag teilte die Energie Burgenland das endgültige Aus für die Reststoffverwertungsanlage in Heiligenkreuz mit. „Diese Anlage ist vor allem wirtschaftlich nicht darstellbar, sie widerspricht aber auch unserer Strategie“, so Vorstandssprecher Michael Gerbavsits.
Einen Tag später kam die zweite Erfolgsmeldung für Südburgenlands Grüne. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat den Bescheid des Verkehrsministeriums für den S7-Abschnitt West (Riegersdorf-Dobersdorf) wegen „Rechtswidrigkeit aufgrund von Verfahrensvorschriften“ vorerst gekippt.
„Seit nahezu einem Jahrzehnt engagieren wir uns gegen den Bau der S7, ich bin sehr erfreut über die Entscheidung des VwGH. Wir werden aber dran bleiben und die Entwicklung weiterhin kritisch verfolgen“, betonte Christiane Brunner.
Brunner: „Bau der S7 obsolet“
„Durch das Aus für die Müllverbrennungsanlage ist auch der Bau der S7 obsolet, denn nun wird kein Müll mehr nach Heiligenkreuz transportiert werden“, so Brunner, die sich erfreut zeigt, dass das „Machtspiel“ von LH Hans Niessl, „der alles unternommen hat, um die Müllverbrennungsanlage gegen den Umweltschutz durchzusetzen“, nicht aufgegangen ist.
Die Reaktion der SPÖ: „Da die BEGAS nie im Verantwortungsbereich des Landes stand, hatte der Landeshauptmann keinen Einfluss auf die Projektplanung. Erst die Übernahme durch die Landestochter BEWAG hat dazu geführt, dass auch in diesem Bereich die Weichen neu gestellt werden konnten“, so SPÖ-LAbg. Ewald Schnecker.
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