Gesetzgebung entrümpeln & mehr Freiheit für Betriebe schaffen
„Gesetzgebung entrümpeln, Bürokratie abbauen und mehr Freiheit für Betriebe schaffen. Das braucht der Wirtschaftsstandort Burgenland genauso wie Österreich“, erklärt Landesparteiobmann Thomas Steiner und unterstützt damit Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner.
Der Wirtschaftsminister will den Arbeitnehmerschutz praxistauglich reformieren, überflüssige Meldepflichten streichen und den gesamten Rechtsbestand durchforsten. „Die Volkspartei Burgenland drängt als starke Alternative schon lange darauf: Wir müssen Betriebe von unnötigen Gesetzen entlasten. Rechtsbereinigung und Bürokratieabbau schafft und sichert Arbeitsplätze!“ Arbeitnehmerschutz ist wichtig, aber die Vorschriften sind kein Selbstzweck, sondern müssen praktikabel und finanzierbar sein, so Thomas Steiner: „Die Fülle und teilweise Widersprüchlichkeit der Rechtslage überfordert Betriebe und Behörden. Das muss sich ändern!“
„Im Burgenland setzen wir uns dafür ein, dass neue Gesetze und Verordnungen auf fünf Jahre befristet werden. Dann muss neu geprüft werden, ob sie weiterhin sinnvoll sind oder auslaufen“, so Thomas Steiner in Richtung Rot-Blau.
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