Mutmacher: ÖVP steht für die Fleißigen

Die Volkspartei möchte mit Mut das Burgenland nach vorne bringen. „Wir sehen uns klar als Mutmacher, wollen Chancen erkennen und etwas für unser Land bewegen. Investitionen Privater und von Gemeinden sollen den Wirtschaftsstandort stärken und die Schaffung von Beschäftigung unterstützen“, fordern Landesparteiobmann Steiner und Landesgeschäftsführer Wolf.

„Wir sind die Mutmacher, die anderen Parteien die Angstmacher. Es ist notwendig, den Mut zur Klarheit zu haben, damit Probleme anzusprechen und diese zu analysieren“, erklärt Landesparteiobmann Thomas Steiner. „Wir glauben an die Menschen und kämpfen für die Chancen jedes Einzelnen mit viel Optimismus, Mut und Leidenschaft. Es muss aus der derzeitigen Bevormundungs- eine Motivationsgesellschaft werden. Der Staat soll nicht im Weg stehen, sondern ermutigen und ermöglichen. Bei uns soll es jeder, der selbst anpackt, schaffen können. Wir wollen weg von den Abhängigkeiten“, stellt Steiner die Linie der Volkspartei klar.

Maßnahmenpaket für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Gemeinden

Die Bundesregierung hat ein großes Maßnahmenpaket beschlossen, das für mehr Arbeitsplätze und mehr Investitionen sorgen wird. Dieses Paket beinhaltet folgende Akzente:

• Ausbildungsgarantie bis 25
• Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen durch Unterstützung der Betriebe
• Förderung des Investitionszuwachses: Rund 10.000 Unternehmen werden mit 175 Millionen Euro unterstützt
• Ab 2018 wird ebenfalls die Forschungsprämie erhöht
• Mittelstandsfinanzierung: Zur Verbesserung der Finanzierung der österreichischen standortrelevanten Unternehmen soll eine Finanzierungsgesellschaft geschaffen werden

Selbstbestimmte Gemeinden: Kommunales Investitionsprogramm

Außerdem beschloss die Regierung ein kommunales Investitionsprogramm. „Zusätzlich zur KMU-Investitionszuwachsprämie sollen 2017 Investitionen der Gemeinden zur Modernisierung der Infrastruktur gefördert werden. Hierfür soll verstärkt privates Kapital mobilisiert werden“, befürwortet Steiner die Stärkung der Gemeinden.

„Wir erneuern daher unsere Forderung, endlich ein Gemeinde-Investitionspaket auf Landesebene einzuführen. Die Landesumlage muss abgeschafft werden, wodurch den Gemeinden jährlich knapp 20 Millionen Euro zur Verfügung stehen würden. Unsere Forderung knüpft an die Zweckwidmung der Gelder für kommunale Infrastruktur, den Ausbau des Breitbandes und die Belebung der Ortskerne“, erläutert Steiner.

Volkspartei steht für die Fleißigen

Wer in Österreich arbeiten geht, soll am Ende des Monats mehr am Konto haben, als jemand, der sich nicht anstrengt und arbeitswillig ist. LGF Christoph Wolf stellt klar: „In Österreich muss es einen spürbaren Unterschied zwischen dem Arbeitseinkommen und den Sozialleistungen geben. Umso wichtiger ist es, dass sich die Volkspartei für die Fleißigen einsetzt, die täglich zur Arbeit gehen!“
Die Mindestsicherung sei daher keine Dauersubvention, sondern solle als kurzfristige Überbrückungshilfe dienen und als Anreiz, um wieder in den Arbeitsmarkt einzusteigen. „Wenn jemand aber mit Mindestsicherung in einer Wohngemeinschaft oder in einer größeren Familie mehr verdiene, als ein Arbeitnehmer, dann müsse gehandelt werden.“ so Wolf. Für die ÖVP ist klar: Diejenigen, die eine Unterstützung und eine Überbrückungshilfe brauchen, müssen Hilfe bekommen. Man müsse aber mit jenen solidarisch sein, die mit ihren Beiträgen und Steuern das gesamte System finanzieren. Kurz gesagt: Sozialsysteme für jene, die es brauchen und nicht für jene, die nicht wollen.

Mehr Geld für die Fleißigen

„Wir wollen eine Trendumkehr hin zu den Engagierten und Einsatzbereiten. Diese Menschen, ob Unternehmer oder Mitarbeiter, brauchen dringend spürbar mehr Geld“, erklärt Wolf.

Daher setzt sich die Volkspartei für eine Abschaffung der kalten Progression ein. Dass die Bundesregierung zu keiner Einigung fand, ist für die ÖVP Burgenland nicht tragbar. Wolf fordert: „Außerdem wollen wir die Steuerfreiheit für Überstunden und Leistungsprämien!“

Damit einher geht die Forderung nach der Arbeitszeitflexibilisierung. Der 8-Stunden-Tag, starre Kollektivverträge und fixe Arbeitszeiten sind überholt, so auch die SPÖ-Managerin Brigitte Ederer. Wolf ist überzeugt: „Menschen arbeiten zukünftig dann, wenn sie Zeit haben und dort, wo sie gerade sind. Das bringt auch die Digitalisierung mit sich. Wir gehen in Richtung Individualisierung. Dafür braucht es Antworten von der Politik und den notwendigen gesetzlichen Rahmen!“

WIBUG als Impulsgeber schläft in der Pendeluhr

Die WIBUG als landeseigene Gesellschaft, die zur Förderung der Wirtschaft gegründet wurde, ist seit 15 Monaten ausschließlich einer rot-blauen Umfärbung zum Opfer gefallen. Blaue Prokuristen und rote Südburgenland-Manager kümmern sich um ineffiziente Projekte, anstatt den Unternehmen mehr Kapital zur Verfügung zu stellen.

„Wir fordern eine gänzliche Restrukturierung der Wirtschaftsförderung im Burgenland. Die WIBUG hängt am Gängelband des LH Nießl und seiner Launen. Leider sind wir weit entfernt von objektiven Kriterien bei der Vergabe von Investitionsförderungen,“ lässt Wolf von vielen Betroffenen ausrichten. Zusätzlich werden Gelder für populistische FPÖ-Schmähs mehrheitlich an Private vergeben, anstatt den Betrieben unter die Arme zu greifen.

Die Volkspartei ist überzeugt, dass die WIBUG dringend mehr Kapital für die Investitionen der Burgenländischen Betriebe bereitstellen muss. Es brauche Bürgschaftsübernahmen bzw. Haftungsübernahmen durch die WIBUG, geförderte Kredite für Investitionen von F&E und Innovationen sowie das Unterstützen von Crowdfunding.

Außerdem ist die Anschlussförderung für die Jungunternehmerförderung seit 2014 nicht verlängert worden, es fehlen die Richtlinien und das Budget ist seit Juli 2016 verbraucht.

„Leider müssen wir zusammenfassen, dass die rot-blaue Landesregierung die schwächste aller Zeiten ist, denn seit 15 Monaten gab es kein einziges sinnvolles Projekt, das nachhaltig Arbeitsplätze im Burgenland geschaffen hat“, resümiert Wolf.