K. Scheuch hält an Proporz fest

WOCHE: Haben Sie sofort entschieden, für die Funktionen Ihres Bruders zur Verfügung zu stehen?
SCHEUCH: Nein. Ich habe eine schlaflose Nacht hinter mich gebracht. Ich habe viel Wut und Enttäuschung verspürt. Ich habe mir auch überlegt, diesen Schritt zu setzen. Bei der Besprechung am Mittwoch war sehr schnell klar, dass ich die beiden Ämter in dieser schwierigen Situation übernehmen sollte.

Der Rücktritt soll eine offene Flanke der FPK schließen. Gibt es weitere?
Im Gegenteil. Es sieht so aus, als ob unsere Mitbewerber offene Flanken haben. Wir haben mit Gerhard Dörfler eine unumstrittene Persönlichkeit, die den Zugang zu den Kärntner Herzen findet. Er wird als Spitzenkandidat in eine Wahl gehen.

Wie sieht die angekündigte „offensive Neuwahlstrategie“ der FPK aus?
Wir verschließen uns nicht vor Neuwahlen; wir fürchten sie auch nicht. Wann immer die Wahl stattfindet – es wird uns geben in diesem Land, wenn wir auch mehrere Prozentpunkte verlieren. Es hat ein politisches Erdbeben gegeben, und die Menschen sind verunsichert. Jetzt geht es darum, diese Verunsicherung nicht zu verstärken. Man sollte nicht aus dem Bauch reagieren, sondern auf Hirnfunktion umschalten und vernünftig nachdenken, wie ein Neuwahlszenario ausschauen soll.

Wie?
Es gibt Dinge, die gemacht werden müssen: Aufklärung in Bereichen, die noch im Dunkeln sind. Auch bei den Vorwürfen uns gegenüber. Insbesondere aber auch die Situation in der SPÖ zeigt, dass Aufarbeitung ansteht.

Gerichtliche Aufklärung und politische sind nicht dasselbe. Viele sagen, die Neuwahl soll so schnell wie möglich stattfinden.
Es geht nicht darum, die Neuwahl auf den St.-Nimmerleins-Tag zu verschieben. Das wäre eine leicht durchschaubare Strategie. Es geht darum, vor dem Termin wichtige Arbeiten zu erledigen.

Welche?
Es wird keine Wahl in Kärnten geben, bevor die Klage betreffend den ESM-Schirm eingebracht wurde – sobald das Gesetz kundgemacht wurde. Außerdem: auch Wahlkampfkosten-Beschränkung und ein Rechnungshofgesetz. Dann haben wir am System etwas geändert, was wichtig ist.

Die Abschaffung des Proporzes ist kein Thema?
Das ist eigentlich kein Thema. Wir wollen den Wählerwunsch in der Regierung abgebildet haben. Die Abschaffung heißt, dass die Wähler sprechen und dann sitzen die Politiker am Tisch und dealen die Wahl aus und drängen manche in Opposition. Eine Direktwahl des Landeshauptmannes kann ich mir vorstellen, weil diese Leute losgelöst werden von jeglichem Parteiinteresse. Gegen das anglo-amerikanische System hätte ich auch nichts: der Gewinner nimmt alles. Fertig. Dann reduzieren wir gleich die Regierung auf drei Mitglieder und die stärkste Partei macht das alles. Dafür muss eine Demokratie sehr reif sein.

Ein Argument gegen den Proporz ist die Stärkung der Opposition.
Peter Kaiser sagt das. Jetzt kann er aber seine Regierungsfunktion jederzeit zurücklegen und Opposition spielen. Das steht jedem frei.

Sie sind für Ihren rauen Ton bekannt. Werden Sie als Landesrat einen Gang zurückschalten?
Ein Kurt Scheuch hat gewisse Rollen in seinen politischen Funktionen zu spielen. Der Klubobmann war immer die Speerspitze. Ich halte es da mit Adenauer: Niemand kann mich daran hindern, gescheiter zu werden. Und ich habe das fest vor.

Bleibt die Aufteilung der Referate unverändert?
Ich bin ja ein bescheidener Mensch. Es wäre nicht unspannend, das Bildungsreferat durch den Landeshauptmann zu bespielen. Der Rest von meinem Bruder passt mir sehr, sehr gut: Feuerwehr, Naturschutz, Nationalpark – darauf freue ich mich richtig.

Die ÖVP-Referate?
Wenn ein Vernunftbegabter ÖVPler dieses Amt antritt, sehe ich keine Notwendigkeit für Referatsänderungen.

Was geschieht mit Ihren Aufsichtsratsfunktionen?
Die Kabeg-Funktion werde ich in andere Hände übergeben.

In welche?
Ich glaube, dass der Herr Darmann ein guter Mann wäre. – Die Holding ist auch neu zu besetzen; darüber müssen wir diskutieren.

Autor: Gerd Leitner