ÖVP-Martinz als Total-Reformer

WOCHE: Wie stehen Sie zur Vorgangsweise von Josef Ostermayer in der Ortstafelfrage?
Martinz: Ich kann nur hoffen, dass sich Dörfler einmal gegenüber seinem Parteichef durchsetzt. Der Schüssel-Vorschlag mit 142 Ortstafeln ist die Ausgangsbasis der Diskussion.

Wie nahe ist die Lösung?
Ich sehe nur, dass Dörfler zurückgepfiffen wird, wenn er einmal einen konstruktiven Ausfallsschritt macht. Mein Ziel ist, dass dann mit dieser politischen Lösung Ruhe ist.

Das heißt die Ortstafellösung liegt nur an Scheuch?
Schaut so aus.

Die FPK-Mandatare sind nun bei der FPÖ – nach BZÖ und FPK ihr dritter Partner …
Wir haben ein Regierungsprogramm und das arbeiten wir ab. Ich gehe nicht davon aus, dass Scheuch der Handlanger von Strache ist.

In der Kabeg geht‘s rund. Entgleitet das Kurt Scheuch?
Man muss aufpassen, dass man nicht das Kind mit dem Bade ausschüttet – Kaiser und Holub verunsichern permanent. Kaiser kann jeden Tag dort eingreifen, ist die zentrale Figur. Die Politik ist raus. – Auch der Kurt kommt raus und der Tauschitz. Der Vorstand kann jetzt durchgreifen und muss es auch tun.

Das Tourismusgesetz kommt neu. Worum geht‘s?
Die Verantwortung und die Tourismusbudgets kommen in die Hände der Unternehmer. Dazu müssen auf Ortsebene Tourismusverbände, in denen die Unternehmer das Sagen haben, neu gegründet werden. Auch Regionen und Kärnten werden gesetzlich zur Zusammenarbeit verpflichtet.

Wer erhält das Geld?
Jetzt gehen die Tourismusabgaben an die Gemeinden und werden an die Regionen weitertransferiert. Künftig bekommen die Regionen und die Tourismusverbände einen fixen Schlüssel.

Wie viel genau?
In der Tendenz werden die Regionen gestärkt. Die Gemeinden werden von touristischen Aufgaben entlastet und leisten nur mehr einen Verwaltungskostenbeitrag. Dort wo sich kein Tourismusverband bildet bleiben die Agenden beim Tourismusausschuss der Gemeinde.

Wann kommt das Gesetz?
Jetzt geht‘s an die rechtlichen Ausformulierungen. Gestartet wird am 1. 1. 2012. Ganz wichtig sind die 340 Mitarbeiter, die auf Tourismusplanstellen sind, ein Riesenbetrieb. Diese werden beim Verband, vor Ort, tätig sein, aber Dienstgeber wird die Region, die auf sie zurückgreifen können soll. – Natürlich wird nicht jeder wechseln wollen, daher die Übergangszeit.

Auch bei Landesgesellschaften soll es Änderungen geben?
Ich will eine Totalreform, uns radikal von den verschiedenen Gesellschaften verabschieden und auf wenige starke Gesellschaften konzentrieren.

Nur von Gesellschaften oder von Aufgaben verabschieden?
Beides. Ich sehe nur einen Sinn in einer Radikalreform. Wofür haben wir die vielen Gesellschaften und Aufsichtsräte, wenn das Geld weniger wird? Ich sehe eine gute Chance, jetzt damit aufzuräumen.

Sie sind gegen eine Extra- Förderung des Androsch-Hotels in Maria Wörth?
Diese mit der AT&S-Fabrik zu verquicken ist sehr unmoralisch. Ich halte das Braten von Extrawürsten für Androsch für falsch. Das ist seiner nicht würdig.

Interview von: Uwe Sommersguter