Landesgesellschaften

[b]Über die heutige Regierungssitzung der Kärntner Landesregierung: neue Wohn- und Beschäftigungsprojekte für Menschen mit Behinderungmehr Unterstützung für FrauenKärnten und die KohäsionspolitikOpferschutzkommission reaktiviertNovelle zur Neuausrichtung der Beteiligungsverwaltung neue Pflegebetten[/b]KÄRNTEN. Heute tagte wieder die Kärntner Landesregierung. Wir haben einige Punkte zusammengefasst… Unterstützung aus dem FrauenbildungsfondsLandesrätin Sara Schaar stellte den Frauenbildungsfonds...

Parteien schieben sich nach Absage der heutigen Kontrollausschuss-Sitzung gegenseitig die Schuld zu. Heute hätte Gaby Schaunig zur Causa Landesgesellschaften sprechen sollen. KÄRNTEN. Heute, Dienstag, um 12 Uhr hätte der Kontrollausschuss mit Obmann Gernot Darmann (FPÖ) tagen sollen. Großes Thema: die Causa Landesgesellschaften, konkreter "Bericht über das Ergebnis der Überprüfung betreffend Aufgaben, Personal sowie Rechts- und Beratungsaufwand in ausgewählten Unternehmen des Landes". Die...

Die Kontrolle zählt neben der Gesetzgebung zur wichtigsten Aufgabe des Landtages. Nachdem das Engagement der Abgeordneten von Regierungsparteien zur Kontrolle ihrer eigenen Parteikollegen naturgemäß enden wollend ist, bleibt diese Tätigkeit der Opposition vorbehalten. Die Voraussetzungen dafür sind jedoch alles andere als optimal. Vor allem wenn es um die ausgegliederten Gesellschaften des Landes geht, stoßen die Abgeordneten schnell auf unüberwindbare Hindernisse – oft in Form des großen...

Wenn man von ein paar überhasteten Ankündigungen zum Thema „grenznahe Kontrollen“ von LHStv. Johann Tschürtz absieht, kann man bislang der anfangs viel gescholtenen rot-blauen Landesregierung im Burgenland nicht viel vorwerfen. Vielmehr muss die Absichtserklärung, in den nächsten fünf Jahren „proporzbedingte“ Doppelbesetzungen an der Spitze von Landesgesellschaften abzubauen, begrüßt werden. Eine solche weitreichende Strukturmaßnahme wäre in einer rot-schwarzen Koalition wahrscheinlich nie...

Harald Dobernig kündigt weniger Budgetdefizit an. „Vernünftige Impulse“ will Finanzlandesrat setzen. Das Kärntner Budget für das Jahr 2011 sei erstellt worden, „als wir noch die grauslichsten der grauslichsten Prognosen hatten“ – und das sei „der richtige Zeitpunkt gewesen“, sagt Finanzlandesrat Harald Dobernig. Denn so blieben die Begehrlichkeiten gering und Sparvorgaben wurden eingehalten. 231 Millionen Euro Defizit habe man für 2011 geplant – doch man komme „mit Sicherheit an die 200...

Alles neu im Tourismus und bei Landesgesellschaften: Landesrat Josef Martinz rührt in seinen Ressorts um. WOCHE: Wie stehen Sie zur Vorgangsweise von Josef Ostermayer in der Ortstafelfrage? Martinz: Ich kann nur hoffen, dass sich Dörfler einmal gegenüber seinem Parteichef durchsetzt. Der Schüssel-Vorschlag mit 142 Ortstafeln ist die Ausgangsbasis der Diskussion. Wie nahe ist die Lösung? Ich sehe nur, dass Dörfler zurückgepfiffen wird, wenn er einmal einen konstruktiven Ausfallsschritt macht....