Impulse durch „bessere Finanzlage“

Das Kärntner Budget für das Jahr 2011 sei erstellt worden, „als wir noch die grauslichsten der grauslichsten Prognosen hatten“ – und das sei „der richtige Zeitpunkt gewesen“, sagt Finanzlandesrat Harald Dobernig. Denn so blieben die Begehrlichkeiten gering und Sparvorgaben wurden eingehalten. 231 Millionen Euro Defizit habe man für 2011 geplant – doch man komme „mit Sicherheit an die 200 Millionen Euro – ohne die „angesparte“ Tilgungsreserve von 30 Millionen Euro einzusetzen.
Auch schon 2010 werde man vermutlich „unter 200 Millionen Euro Budgetdefizit kommen“, sagt der FPK-Politiker.

Impulse für den Tourismus
Jetzt wolle man wieder „Impulse setzen, aber vernünftig – nicht dass jemand glaubt, er muss sich politisch wieder selbst verwirklichen.“ Ein „Impuls“ sei etwa die Sanierung der Therme Bad Bleiberg, die am Dienstag der Landesregierung zur Beschlussfassung vorlag: Hier geht es um ein Investitionsvolumen von 5,5 Millionen Euro. Dafür sei entsprechendes Landesgeld vorhanden.

Weiter verfolgt werde eine „Schlechtwetteralternative“ für den Kärntner Tourismus. Klagenfurt sei mit seiner Quasi-Standortentscheidung für die Messe aus dem Rennen, wie die WOCHE bereits berichtete, ist nun der Klopeiner See neuer Wunschstandort der Landespolitik. „Für mich ist jetzt klar, dass es Klagenfurt nicht sein wird, wir konzentrieren uns ausschließlich auf den Raum St. Kanzian“, so Dobernig. Meinungsverschiedenheiten gehörten dort der Vergangenheit an. „Der Klopeiner See braucht so ein Projekt, wir müssen die Saison verlängern und Alternativen für Regentage anbieten.“
Geplant werde „keine 08/15-Therme“, die Häuser rund um den See sollten sich zu Ganzjahresbetrieben „mitentwickeln“. Das Projekt am Klopeiner See werde „sicher spruchreif, es ist konkreter als man glaubt“, verspricht Dobernig.
Zudem werde er „bis Weihnachten“ noch eine „Überraschung“ präsentieren. Konkret will Dobernig nicht werden, er verrät aber: „Ein touristisches Projekt an einem schwierigen Standort, an dem wir seit einem Jahr arbeiten.“

Fix ist die völlige Neustrukturierung der Landesgesellschaften. Am 1. Dezember soll das Konzept finalisiert werden – ein „Drei-Säulenmodell“ wird umgesetzt; in jeder „Säule“ die thematisch passenden Landesgesellschaften, eine vierte Säule beinhaltet die Landesimmobiliengesellschaft und die Wohnbaugesellschaften. Der Vorteil: deutlich weniger Gesellschaften, Aufsichtsräte und Geschäftsführer.

Sanierung der Kelag-Zentrale
Weiters am Programm: 2011 wird die Kelag-Zentrale am Klagenfurter Arnulfplatz um etliche Millionen Euro saniert. „Fassade und Technik werden erneuert, die Innenräume saniert.“ Es werde „kein Prunkbau“, aber „eine überfällige Investition und ein wichtiger Impuls für die Bauwirtschaft.“
Bereits im Frühjahr werde – in einzelnen Gewerken – ausgeschrieben. Eine moderne Glasfassade lehnt Dobernig jedoch ab: „Niemand darf den Eindruck haben, hier wird das Geld hinausgeworfen.“

Apropos: Auch heuer wird wieder ein Teuerungsausgleich an sozial bedürftige Kärntner ausbezahlt: Zwei Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung, ein Teil davon blieb aus dem Vorjahr „übrig“. Auch in diesem Jahr werde die Politik bei der Auszahlung „hin und wieder dabei sein“.

Autor: Uwe Sommersguter