,Spüre die Erleichterung!‘

"Zufrieden und der Kärntner Bevölkerung dankbar“, ist Landeshauptmann Gerhard Dörfler nach der Briefbefragung zur Ortstafellösung. Bekanntlich haben 33,2 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. 67,9 Prozent stimmten dem Ortstafelkompromiss zu, 32,1 Prozent dagegen.
„Wenn ich auf der Straße unterwegs bin, spüre ich die Erleichterung in der Bevölkerung“, so Dörfler weiter. Damit sei gelungen, „woran ganze Ahnengalerien an Politikern gescheitert sind – der Streit des Jahrhunderts kommt nun zu einem positiven Ende“.

Ähnlich beurteilt Staatssekretär Josef Ostermayer das Ergebnis: „Ich bin froh, dass die Sache nun positiv ausgegangen ist. Damit sind wir auf Schiene und fahren das Ganze ins Ziel.“ Zwar habe er „persönlich die Briefumfrage nicht für notwendig gehalten, aber sie war teil des Kompromisses“.

Von anderen Parteien aufkeimende Kritik lässt Dörfler nicht gelten. „Ich lasse mir das Ergebnis nicht schlecht reden“, findet er klare Worte. Zu den Gründen, warum zwei Drittel der Kärntner nicht abgestimmt und sich ein Drittel der Teilnehmer gegen die Lösung ausgesprochen haben, meint der Landeshauptmann: „Den einen sind es wohl zu wenig, den anderen zu viele Ortstafeln – und manche waren mit der Befragung nicht einverstanden.“

„Realpolitisch ist das Ergebnis das, was man sich erhofft hat“, kommentiert Politologe Peter Filzmaier die Zustimmung. „Alle können mit dem Kompromiss leben und es gibt eine deutliche Mehrheit.“ Ähnliches liest auch Zentralverbandsobmann Marjan Sturm aus dem Ergebnis. „Es zeigt, dass die Mehrheit der Kärntner nichts gegen zweisprachige Ortstafeln hat“, so Sturm. Sprachliche Vielfalt ist eine Ressource für Kooperationen, die Energien für die Zukunft freisetzt.“ Eben diese Energien will Dörfler nun nützen: „Für Nachbarschaftspolitik, Budgetsanierung und ein grünes Kärnten.“

Fahrplan:
Ortstafeln – so geht es weiter:
• Zwischen 6. und 8. Juli beschließen die Nationalratsabgeordneten das Volksgruppengesetz im Verfassungrang.
• Am 21. Juli wird es dann im Bundesrat bestätigt.
• Am 26. Juli finalisiert Bundespräsident Heinz Fischer bei einem Festakt in Wien die Gesetzgebung.
• Danach können die ausstehenden Ortstafeln aufgestellt werden. Gerhard Dörfler: „Am 30. September ist alles abgeschlossen.“

Autoren: Katja Auer, Gerd Leitner