Lans hat bis jetzt die billigsten Politiker!

Nach den Wahlen und einigen Vorbereitungen wird jetzt wieder in den Gemeindeparlamenten gearbeitet. Dafür bekommen die Politiker meistens eine kleine Aufwandsentschädigung, manchmal aber auch gar nichts!

(sf). Während die Gehälter der Bürgermeister und ihrer Stellvertreter ganz genau geregelt werden (mehr dazu siehe Kasten „zur Sache“), wird die Entschädigung der Gemeinderäte für ihre Arbeit von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich gehandhabt.

Mils erhöht Bezüge
In Mils hat man ein Punktesystem (Ein Punkt = 17 Euro) ausgearbeitet, je mehr ein Mandatar arbeitet, desto mehr bekommt er auch. Jeder Gemeinderat hat ein Fixum von zwei Punkten, für die Mitgliedschaft in einem Ausschuss gibt es auch zwei Punkte, für die Mitgliedschaft im Gemeindevorstand vier Punkte. Neu ist, dass den Obmänner eines Ausschusses ebenfalls vier Punkte angerechnet werden. „Die Arbeit eines Obmannes ist äußerst arbeitsaufwendig, die Erhöhung ist sicher gerechtfertigt“, argumentiert der Milser Bgm. Peter Hanser, der auf einen einstimmigen Beschluss seines Dorfparlamentes zur Bezugsregelung verweisen kann. Ein durchschnittlicher Gemeinderat kommt so auf eine Aufwandsentschädigung zwischen 100 und 200 Euro. Auf Sitzungsgelder verzichtet man in Mils: „Das wäre zu kompliziert zum Ausrechnen“, erklärt Hanser

Kompliziertes System in Absam
In Absam setzt man auf ein Mischsystem aus fixen Bezügen und Sitzungsgeldern. Gemeinderäte, die in mindestens einem Ausschuss vertreten sind, bekommen 84 Euro im Monat, Gemeindevorstände bekommen 147 Euro, für eine Obmannschaft eines Ausschusses bekommt man zusätzlich 63 Euro. Für Teilnahme an Gemeinderatssitzungen gibt es 29,07 Euro, bei Ausschusssitzungen 21,80. „Unser System ist so aufgebaut, dass Gemeinderäte, die mehr arbeiten, auch mehr verdienen“, argumentiert der Absamer Amtsleiter Michael Laimgruber, der darauf verweist, dass das Tiroler Bezügegesetz ein solches System fordert. Die Gemeinden bezahlen ihren Gemeinderäten übrigens wesentlich weniger, als das Gesetz erlaubt.

„Billigpolitiker“ in Lans
Am wenigsten Kosten verursachen bisher die Lanser Politiker. Außer dem Bürgermeister und seinem Stellvertreter bekommt niemand einen Cent, auch nicht für Sitzungen noch für die Obmannschaft eines Ausschusses.

In den vergangenen sechs Jahren war Lans allerdings auch dafür bekannt, besonders wenige Ausschusssitzungen einzuberufen. „Die Ausschüsse konnten nicht arbeiten, weil Bgm. Riedmann wichtige Informationen vorenthalten hat“ argumentierten die Bürgermeister-Gegner. Seit der letzten Wahl hat sich aber in Lans alles geändert. Der neue Bürgermeister Christian Meischl und sein neuer Vize Benno Erhard arbeiten demonstrativ harmonisch zusammen, alle strittigen Fragen, werden, wenn möglich schon in den Ausschüssen geklärt. „Es wird in Zukunft mehr Gemeinderatssitzungen und viel mehr Ausschusssitzungen geben“, kündigt Meischl an, „da wäre es fair auch über Sitzungsgelder oder eine sonstige Entlohnung der Gemeinderäte zu reden. Man soll darüber in der nächsten Zeit in aller Ruhe diskutieren!“