Kontroverse im Rinner Gemeinderat

Vormittagstermin sorgt für hitzige Debatten

Schlechte Stimmung im Rinner Gemeinderat. Die Opposition in Rinn forderte kürzlich eine Gemeinderatssitzung – Bürgermeister Schafferer legte daraufhin einen ungewöhnlichen Vormittagstermin fest.

RINN. In der Tiroler Kommunalpolitik ist eine Gemeinderatssitzung am Vormittag eher eine Seltenheit. Jüngst wurde jedoch von der Oppositionsliste „Pro Rinn“ eine Sitzung schriftlich gefordert, um dringende Themen zu besprechen. Bürgermeister Schafferer reagierte und setzte dafür einen ungewöhnlichen Termin am Vormittag fest, der für reichlich Kritik sorgte.

Termin sorgt für Wirbel

„Wir sind es eigentlich gewohnt, abends zu tagen, wenn alle Gemeinderatsmitglieder von ihrer Arbeit frei sind. Wie man auf so eine Uhrzeit kommt, ist mir unerklärlich", so GV André Kiechl, von der Liste Pro Rinn. Bürgermeister Schafferer verteidigt seine Entscheidung: „Ich habe sehr viele Termine und es wäre nicht anders gegangen. Wenn ich mich an die Vorgaben der TGO halte, dann habe ich 14 Tage Zeit. Der Vormittagstermin war für mich die einzige Möglichkeit – aber jeder Zeitpunkt, den ich genannt hätte, wäre wahrscheinlich falsch gewesen", so Schafferer. Laut Oppositionsführer Mario Weger (Pro Rinn) wurden einige Gemeinderatssitzungen nicht durchgeführt – es gebe jedoch genug zu diskutieren und abzustimmen. „Wir bringen laufend Anträge ein, aber es geht bei uns einfach nichts weiter. Bei der Bearbeitung der Anträge wünschen wir uns künftig ein anderes Tempo." Auch Gemeinderat Guntram Kirchebner hat das Gefühl, das sich gewisse Themen sehr in die Länge ziehen. „Themen, wie zum Beispiel leistbares Wohnen – da läuft alles sehr schleppend. Wenn wir dann nachfragen, heißt es immer: 'Wir sind dran'. Ich wünsche mir in Zukunft mehr konstruktive Zusammenarbeit und dass die Anträge, nach ihrer Priorität rasch abgearbeitet werden." Bgm. Schafferer sagt dazu: „Das stimmt so nicht! Bei uns werden je nach Bedarf die Sitzungen ausgeschrieben und wie gerade die Tagesordnungspunkte anfallen. Gemeinderatssitzungen finden laufend statt. Gewisse Themen benötigen einfach mehr Zeit. Auskunft von Ämtern, etc. Die Anträge werden immer nach Dringlichkeit und Informationsfortschritt behandelt. An die TGO (Tiroler Gemeindeordnung) muss ich mich ja ohnehin halten." Gemeinderat Stefan Triendl (Gemeinsam für Rinn) hält dazu fest: „Es ist einfach von der Opposition zu sagen: 'Es geht alles zu langsam', aber wenn man genau analysiert, sieht man, es gibt auch Gründe, warum gewisse Sachen länger Zeit benötigen."

Sitzung mit Emotionen

Bei der Gemeinderatssitzung, am 6. Juni um 11 Uhr ging es dann zur „Sache". Von Anfang an war die Stimmung angespannt. Nach der Reihe wurden die Tagesordnungspunkte abgearbeitet – großteils sogar mit einstimmigen Entscheidungen. Bei Themen, wie der Auftragsvergabe der Flutlichtanlage oder der Evaluierung des Hochwasserschutzes, waren sich beide Fraktionen einig. Unstimmigkeiten gab es bei den Punkten „Wohnen" sowie beim Thema Kindergemeinderat, worauf harsche Wortmeldungen folgten. Es dauerte nicht lange, bis das Durcheinander komplett war. Mehrere Mitglieder sprachen gleichzeitig, unterbrachen sich gegenseitig und ließen sich kaum ausreden. Selbst Bürgermeister Schafferer, hatte ein paar Mal Mühe, die Sitzung zu leiten und drohte bei unsachgemäßen Debatten, das Wort zu entziehen.

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