Pflegegeld: Wenn ein Tag entscheidet

ST. PÖLTEN (jg). "Ich dachte, ich fall um", sagt Martina Z. über den Moment, als sie vor einigen Monaten ein Schreiben der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) öffnete: "Das Pflegegeld wird (...) entzogen, da die Voraussetzungen für den Anspruch auf Pflegegeld nicht mehr vorliegen", war darin zu lesen. Für die St. Pöltnerin, die an Brust- und Knochenkrebs leidet, zwei Bandscheibenvorfälle erlitt und Invalidenpension bezieht, ein Schlag ins Gesicht. Nicht zuletzt, weil sie zuvor anstandslos Pflegegeld beziehen durfte und behandelnde Ärzte einen entsprechenden Bedarf konstatieren.
Der Leidensweg der Frau ist im Raum St. Pölten kein Einzelfall. Brustkrebs, Herzinfarkt, Lungenkrebs, Wasser in der Lunge, ein ständig entzündetes Brustbein und allein 2014 zwölf Wochen im Spital – Auch die Krankengeschichte von Karin M. lässt erschaudern. Laut Attest sei "die Patientin funktionell als einarmig zu bezeichnen." Auch M. erhielt Pflegegeld, das ihr nach kurzer Zeit wieder aberkannt wurde.

"In meiner Not allein gelassen"

Auch in diesem Fall sprechen sich Ärzte für eine Zuerkennung der Unterstützung aus. "Ich fühle mich in meiner Not von der Pensionsversicherung allein gelassen", sagt sie. "Ohne meine Freundin und die Volkshilfe wäre für mich ein selbstständiges Leben in meiner Wohnung nicht mehr möglich."
Die Hürden bei der Zuerkennung von Pflegegeld scheinen hoch, der Grat zwischen Für und Wider schmal. Dies zeigt sich auch anhand der Zahl der Klagen, die vielen Antragstellern als letzter Ausweg im Kampf um die finanzielle Unterstützung bleiben. Allein der Kriegsopfer- und Behindertenverband leistet im Burgenland, in Wien und Niederösterreich jährlich in 800 bis 1.000 entsprechenden Fällen Hilfe.
"In 52 Prozent der Klagen bekommen die Pflegegeld-Antragsteller Recht", sagt Annelie Lechner, Obfrau des Verbands in St. Pölten, an den sich nun auch Z. wandte. "Wird die Pflegebedürftigkeit nicht zuerkannt, klagen wir diese in vielen Fällen ein", sagt Lechner. Voraussetzung für den juristischen Beistand ist lediglich die Mitgliedschaft im Verband, die jährlich 56 Euro kostet.

Klar festgelegte Kriterien

PVA-Sprecherin Christina Ochsner verweist indes auf klar festgelegte Kriterien: "Kann ich mir mein Essen kochen? Kann ich mich ohne Hilfe anziehen oder kann ich meine Medikamente nach ärztlicher Anordnung einnehmen?" seien die Fragen, nach denen Gutachter Entscheidungen treffen. Älteren Menschen gelinge dies manchmal besser, manchmal schlechter. "Da ist auch sehr viel von der Tagesverfassung abhängig", sagt sie. Von einem schmalen Grat oder gar von zu großem subjektiven Spielraum will Ochsner aber nicht sprechen.

Allgemeine Voraussetzungen

Pflegegeld gebührt im Allgemeinen, wenn aufgrund einer körperlichen, geistigen bzw. psychischen Behinderung oder einer Sinnesbehinderung ständig Betreuung und Hilfe in einem bestimmten zeitlichen Mindestausmaß erforderlich ist, dieser Zustand mindestens sechs Monate andauert und der gewöhnliche Aufenthalt des Pflegebedürftigen im Inland liegt.