'Sind noch etwas skeptisch'
- <b>Screenshot Ohrensausen-Homepage:</b> Auf Fotomontage halten ÖVP Minister das Schild "STOP! Das ist auch UNSERE Kellergasse."
- Foto: Nein-Danke.info
- hochgeladen von Julia Erber
Windkraftgegner aus Sitzenberg-Reidling sehen Volksbefragung in Traismauer noch nicht in "trockenen Tüchern".
SITZENBERG-REIDLING/TRAISMAUER. Die Bürgerinitiative "Bitte kein Ohrensausen" engagiert sich sehr stark gegen die Windkraftpläne in Traismauer, da die Nachbargemeinde massive Auswirkungen befürchtet.
Unsere Kellergasse
"Das ist auch unsere Kellergasse", ist ein Motto der Bürgerinitiative aus Sitzenberg-Reidling. "Das Projekt, genau an unserer Gemeindegrenze, ist ganz bewusst so ausgelegt, dass wir, die Nachbargemeinden, all die negativen Auswirkungen ertragen müssen", so Alexander Aicher von "Bitte kein Ohrensausen". Er meine damit die Zufahrt zur Baustelle, den Lärm der Windräder, den Infraschall und die Zerstörung der Weingärten und des Waldes, so Aicher.
Über die erneute Volksbefragung (Anm.: soll Ende Februar angeordnet werden) sei er sehr froh, jedoch bleibe er noch skeptisch, so Aicher. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass immer noch etwas dazwischen kommen könne.
Volksanwaltschaft prüft
Vor Weihnachten haben SPÖ und Grüne bereits die Flächenwidmung von Sonderflächen für Grünland-Windkraftanlagen im Waldgebiet des Seelackenberges und Reutbühels beschlossen. "Dazu haben wir diese Woche bereits eine umfangreiche Sachverhaltsdarstellung bei der Volksanwaltschaft eingebracht. Dieser Widmungsbeschluss in der letzten Sitzung des Gemeinderates ist angesichts der ausreichend dokumentierten Tatsache, dass eine Volksbefragung zum Thema Windkraft unausweichlich war und ist, ein weiteres unnötiges demokratiepolitisches Foul", hat dazu MIT Klubsprecherin Elisa-beth Wegl erklärt. Die Volksanwaltschaft prüfe nun, ob dieser Beschluss rechtswidrig war, da dieser der Volksbefragung vorweggreife. Es könne zu einer Nichtigkeitserklärung des Flächenwidmungsbeschlusses kommen, so Wegl.
Wieder Rechtsgutachten
Bürgermeister Herbert Pfeffer hat vergangene Woche angekündigt, dass er für die Fragestellung der erneuten Volksbefragung ein Rechtsgutachten anfertigen lassen werde, um Fehler zu vermeiden. Alexander Aicher sieht hier erneut Gefahr: "Da werden bei mir Erinnerungen wach. Hat doch ein Rechtsgutachten den ersten Initiativantrag verhindert."
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