Windkraft Traismauer: Der Countdown läuft

TRAISMAUER (red). Ende August brachte die unabhängige Initiative "6 GemeindeÄrzte FÜR Traismauer" neuerlich einen Initiativantrag zur Abhaltung einer Volksbefragung zum Thema "Windkraft" ein.
"Nach dem Ende der öffentlichen Auflagefrist der Flächenwidmungspläne am 30. September kann die Flächenwidmung jederzeit beschlossen werden, die Anordnung einer Volksbefragung ist dann nicht mehr möglich", warnt die Liste MIT. Daher haben die Traismaurer Oppositionsparteien ÖVP und Bürgerliste MIT die Behandlung dieses Initiativantrages im Gemeinderat noch vor einem möglichen Beschluss der Flächenwidmungspläne in einer Sondersitzung gefordert.

Keine Sondersitzung
"Wir wollen, dass das Thema Windkraft noch einmal im Gemeinderat besprochen wird", sagt Josef Braunstein über die Motivation der VP Traismauer, eine Sondersitzung zu fordern. "Es wird keine Sondersitzung geben, da es am 23. September ohnehin eine Gemeinderatssitzung gibt, die nun einen Tagesordnungspunkt mehr hat", stellt Bürgermeister Herbert Pfeffer klar. Momentan sei man dabei, zu prüfen, ob der Initiativantrag allen Anforderungen entspreche. Er könne aber jetzt schon sagen, dass bei der Gemeinderatssitzung am 23. September noch nicht alles endgültig überprüft sein wird, demnach werde es wohl in der darauffolgenden Sitzung wieder um die Windkraft gehen, so der Bürgermeister. Zudem handle es sich hier um "reinen Populismus" der Oppositionsparteien, da die Gemeinderatssitzung am 23. September sowieso stattfindet.

Gültiger Beschluss
Dem Gemeinderatsbeschluss, der nach der Volksbefragung im Herbst beschlossen wurde, komme er jetzt nach, sagt Bürgermeister Herbert Pfeffer. Der Gemeinderat habe das "Ja zur Windkraft", das die Volksbefragung ergab, als bindend angesehen und dementsprechend einen Beschluss gefasst. "Mit der Auflage der Flächenwidmungspläne kommen wir diesem Beschluss nach", so Pfeffer weiter. Er habe als Bürgermeister den gültigen Gemeinderatsbeschluss zu erfüllen. Bis zum Ende der Auflagefrist der Flächenwidmungspläne können Stellungnahmen eingebracht werden, diese werden dann gesichtet, beantwortet und dann könne im Gemeinderat die Widmung besprochen werden. „Ich hoffe, die Gemeinderäte vertreten in dieser Angelegenheit nun wieder die Anliegen der Bürger und nicht die Interessen der Windkraftbetreiber und des Energieberaters Alexander Simader", appelliert der Zustellungsbevollmächtigte der Initiative, Jürgen Hörhan.